AUS UNEDLEM METALL #4.

"Schälmesser"; - Messer mit schneidender,…

"Schälmesser"; - Messer mit schneidender, feststehender Klinge mit geradem Schliff aus Stahl (lt.

Antragsstellerangaben) und einem Griff aus Kunststoff - mit einer Klingenlänge von ca. 8 cm - zur Verwendung in der Küche zum Zubereiten von verschiedenen Lebensmitteln - mit einem Klingenschutz aus Pappe in einem Polybeutel verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Messer mit schneidender, feststehender Klinge, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8211 9200 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL MESSER

Es handelt sich um Schrauben in unterschiedlichen…

Es handelt sich um Schrauben in unterschiedlichen Abmessungen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Senkkopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformenden Gewinde mit Schneidnut und spitzem Gewindeende.

Die Schrauben weisen oberhalb des Gewindes und im unteren Bereich des Gewindes einen sog. Drallschaft auf.

Die Kopfunterseite ist mit sechs Fräsrippen ausgestattet. Abmessungen: Gesamtlänge: 30 - 400 mm; Gewindedurchmesser: 3,5 - 10 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um Schrauben in verschiedenen…

Es handelt sich um Schrauben in verschiedenen Längen aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit Kopf mit Innensechsrund (sog.

Torx, geschützte Marke) und mit einem nicht bis zum Kopf reichenden, selbstformendem Gewinde mit spitzem Gewindeende.

Das Gewindeende ist mit einer Schneidkerbe ausgestattet. Oberhalb des Gewindes ist der Schaft über eine Länge von etwa 5 mm zu einem sog.

Drallschaft ausgearbeitet. Abmessungen: Gesamtlänge: ca. 150 - 290 mm; Gewindedurchmesser: ca. 7 mm. - Antragstellerangaben - Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben (keine Blechschrauben), aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7318 1499 89 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL SCHRAUBE

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend)…

Es handelt sich um aus Stahl (charakterbestimmend) gefertigte, längliche, ausziehbare Schienen, die entsprechend ihrer Verwendung mit Montagebohrungen und Lochungen sowie einer zusätzlich am Ausziehmechanismus befestigten, rechteckigen Platte ausgestattet sind.

An einem Ende der Schienen befindet sich eine Kunststoffkappe, am anderen Ende ein drehbarer zylindrischer Körper aus Kunststoff.

Die Erzeugnisse werden in sog. Flight Cases eingebaut und dienen der Befestigung und Versenkung der Türen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Eine Einreihung in Position 9403 ist ausgeschlossen, da es sich um Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit handelt, die gemäß Anm. 1 d) zu Kap. 94 i.V.m.

Anm 2 Abs. 1 c) zu ABS XV nicht zu Kap. 94 gehören. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Reisekisten und derartige Waren" zur Unterposition 8302 4900 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR TÜREN

"Spritztüllen"; Warenzusammenstellung…

"Spritztüllen"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - fünf kegelförmigen Hohlerzeugnissen aus Edelstahl in verschiedenen Formen (charakterbestimmend) - - zum Einsatz in nichtmechanischen Handwerkzeugen (Spritzbeuteln) bestimmt - - ihrer Beschaffenheit nach dazu bestimmt, je nach benötigter Ausführung fallweise ausgetauscht zu werden - einem Anschlussstück aus Kunststoff mit Gewinde und Überwurfring - gemeinsam auf einer Blisterkarte aufgemacht Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in nicht mechanischen Handwerkzeugen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, andere als in den TARIC-Codes 8207 1300 00 bis 8207 9091 00 genannte" zum TARIC-Code 8207 9099 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

Nach den Angaben der Antragstellerin, den…

aus kunststoff; aus holz; aus unedlem metall

Nach den Angaben der Antragstellerin, den ergänzenden Angaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Pflanztopf (Artikelnummer: 206452; (Abmessungen Höhe ca. 38,5 cm x Durchmesser ca. 30 cm)). Das aus einer runden Bodenplatte aus Holz und Streben aus Metalldraht bestehende leicht bauchige Gerüst des Pflanzkorbes ist mit dünnen, biegsamen, ca. 0,7 cm breiten Streifen aus Pappelholz (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten.

Der obere Rand wird von ineinander verdrehten Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) gebildet.

Der Pflanzkorb ist im Inneren mit einer eingenähten, klarsichtigen Kunststofffolie ausgeschlagen (PVC) und zusätzlich mit drei Beinen aus Buchenholz, die an die Bodenplatte angeschraubt sind, ausgestattet. .

Im Hinblick auf den Umfang und die Verwendungsfunktion als Pflanzkorb bestimmen die Flechtstoffe den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware.

Nach den Angaben der Antragstellerin ist die Ware handgearbeitet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren, unmittelbar aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellt, keine Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ AUS UNEDLEM METALL

Bei der laut Antrag als "Zucker-/Süßstoff-Spender"…

kunststoffe; aus kunststoff; zucker; aus unedlem metall; süssstoff

Bei der laut Antrag als "Zucker-/Süßstoff-Spender" (Art.Nr. 27312) bezeichneten Ware handelt es sich um eine ca. 20 cm große, zylinderförmige Ware (Durchmesser ca. 4,7 cm) aus charakterverleihenden Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zweiteilige Erzeugnis besteht im Oberteil aus einem Zuckerspender (lt. Antragsangaben aus Acryl), der mit einem Schraubverschluss und einer mengendosierbaren Ausgabetülle versehen ist.

Das Unterteil des Erzeugnisses bildet ein Süßstoffspender aus - lt. Antragsangaben - Acryl, der mit einem Kunststoffdrucksystem bedient wird und sowohl der exakten Dosierung von Süßstofftabletten als auch deren Aufbewahrung dient.

Ober- und Unterteil sind in der Mitte miteinander verschraubt. Die Ware ist zu Dekorzwecken mit Edelstahl ummantelt.

Sie ist in einer Blisterpackung aufgemacht. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ZUCKER AUS UNEDLEM METALL SÜSSSTOFF

Die Ware ist ein etwa 7,5 x 4,7 cm (H x Ø)…

kunststoffe; aus kunststoff; aus unedlem metall; süssstoff

Die Ware ist ein etwa 7,5 x 4,7 cm (H x Ø) großer, zylinderförmiger Süßstoffspender (Art. 27311) mit Drucksystem aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend).

Der zu Dekorzwecken zusätzlich mit einer Metallummantelung ausgestattete Haushaltsartikel dient der Aufbewahrung und exakten Dosierung von Süßstofftabletten.

Die Ware ist in einem Polybeutel in einer Blisterpackung für den Einzelverkauf aufgemacht. Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL SÜSSSTOFF

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff und unedlen Metallen spezifisch geformte Antriebsgetriebe mit einer Breite von ca. 4 cm, einer Länge von ca. 7,5 cm und einer Höhe von ca. 4,5 cm ist mit einem Elektro- motor, einer bestückten Platine, einer Antriebsachse und Zahnrädern ausgestattet.

Das Modul wird mittels Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten und ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt, zu dessen Antrieb es dient.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt…

Bei der als Muster vorliegenden Ware handelt es sich um ein erkennbares Teil für ein aus hauptsächlich unedlem Metall gefertigtes Modellfahrzeug mit eingebautem Motor.

Das aus Kunststoff spezifisch geformte Gehäuse mit einer Breite von ca. 3 cm, einer Länge von ca. 4,5 cm und einer Höhe von ca. 2,8 cm besitzt auf der Oberseite ein Zahnrad und ist auf einer Schmalseite mit einem zweipoligen Stromanschluss mit Kabel und einem Stecker versehen.

Das Gehäuse wird durch Schrauben aus unedlem Metall zusammengehalten. Das Schwenkwerk ist erkennbar ausschließlich für das Modell eines Baggers bestimmt und dient der Drehung der Kabine.

Das Erzeugnis ist als "erkennbares Teil für ein Modell zur Unterhaltung, nicht von den Unter- positionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, nicht aus Kunststoff" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL AUS UNEDLEM METALL SPIELZEUG SPIELZEUGMODELL