AUS UNEDLEM METALL #5.

Es handelt sich um einen aus verschiedenen…

kunststoffe; aus kunststoff; aus stahl; aus unedlem metall; küchenartikel

Es handelt sich um einen aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Messbecher für den Küchengebrauch in Form eines kegelstumpfförmigen Hohlmaßes mit Stellfuß.

Das Erzeugnis (Fassungsvolumen: 500 ml) besteht charakterbestimmend aus im Spritzgussverfahren hergestellten Kunststoffen (lt.

Antragsangaben: ABS/SAN) mit einem Stellfuß aus unedlem Metall (lt. Antragsangaben: Edelstahl).

Der Becher ist mit einer Gießnase und auf der Außenseite mit aufgedruckten Messskalen zum Abmessen von Flüssigkeiten und verschiedenen Lebensmitteln versehen.

Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgemacht. Die Ware ist als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL KÜCHENARTIKEL

Es handelt sich um einen so genannten Inbus-Schlüssel…

aus unedlem metall; schraube; schlüssel

Es handelt sich um einen so genannten Inbus-Schlüssel in Form eines vollständig aus unedlem Metall gefertigten, L-förmigen Winkelschraubendrehers (Innensechskantschlüssel) mit der Größe 2 mm.

Die über die gesamte Länge zu einem Außensechskant ausgearbeitetete Ware (L: ca. 6,6 cm) ist zum Festziehen und Lösen von Innensechskantschrauben bestimmt.

Der Inbus-Schlüssel ist gemeinsam mit vier Dübeln, vier Metallschrauben und einem Ersatzschlüssel aus Kunststoff für einen Seifenbeutelspender in einem Polybeutel aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung als Warenzusammenstellung i. S. d. AV 3 b) scheidet aufgrund des fehlenden speziellen Bedarfs aus.

Derartige Erzeugnisse sind zolltariflich als "von Hand zu betätigende Spannschlüssel, mit nicht verstellbarer Spannweite, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE SCHLÜSSEL

"Bit-Gelenkratschensatz"; es handelt…

"Bit-Gelenkratschensatz"; es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Feinzahngelenkratsche aus Chrom-Vanadium-Stahl (lt.

Antragstellerangabe), mit 1/4"-Antrieb, umschaltbar für Rechts- und Linksgang, wobei der Gelenkskopf um 180° schwenkbar ist, einem Adapter und 19 verschiedenen Schraubendrehereinsätzen (Bits) aus unedlem Metall, welche den Charakter des Ganzen bestimmen.

Die Erzeugnisse sind gemeinsam in einer speziell zur Aufnahme der Waren hergerichteten Gürteltasche mit Klettverschluss verpackt. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL STAHL

Sog. Basiseinheit, - aus einer zylinderförmigen…

Sog. Basiseinheit, - aus einer zylinderförmigen Mehrfachspannplatte aus Aluminium (Durchmesser: 800 m, Höhe: 40 mm) mit 12 integrierten Schnellspannsystemen und zwei Einzugseinheiten, diversen spezifisch geformten glatten sowie mit Gewinde versehenen Durchbohrungen, an der Vorderseite mit einer m-förmigen Einbuchtung mit abgerundeten Ecken mit Anschlüssen für Druckluft, an der Unterseite mit 29 vergossenen Schlauchleitungen versehen (Abbil- dung siehe Anlage), - zur Verwendung als Werkstückhalter zur Fixierung von zu bearbeitenden Werkstücken vorwiegend in Werk- zeugmaschinen verschiedener Art (z.B.

Fräsmaschinen, Schleifmaschinen, Erodiermaschinen, Drehmaschinen, etc). "Werkstückhalter für Werkzeugmaschinen - sog.

Basiseinheit"

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Nationale Stichworte: AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL HALTER

"Bit und Steckschlüssel Set"; Warenzusammenstellung…

"Bit und Steckschlüssel Set"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - neun auswechselbaren Steckschlüsseleinsätzen aus unedlem Metall in verschiedenen Größen - einer ca. 15 cm langen Ratsche mit Vierkantantrieb aus unedlem Metall - einer 7,5 cm langen Vierkantverlängerung aus unedlem Metall (alle Pos. 8204) - 23 Schraubendrehereinsätze aus unedlem Metall in verschiedenen Ausführungen und Größen - je einem Adapter von Außenvierkant auf Außensechskant und von Innenvierkant auf Innensechskant, aus unedlem Metall - einer Verlängerung (Bithalter) Außensechskant auf Innensechskant - die Waren der Pos. 8204 bestimmen hinsichtlich des Wertes und des Gewichts den Charakter der Warenzusammenstellung - gemeinsam in einem speziell zur Aufnahme der o. a.

Erzeugnisse gestalteten und zum dauernden Gebrauch geeigneten, faltbaren Etui aus Kunststoff aufgemacht und in einem Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Steckschlüsseleinsätze, auch mit Griff, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8204 2000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS UNEDLEM METALL ETUI HANDWERKZEUGE

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem elektrischen Türschloss bestehend - - aus einem Schließsystem aus unedlen Metallen in Form eines quaderförmigen Schlosskörpers mit Schließblech und einem beweglichen Mechanismus, der elektrisch blockiert bzw. freigegeben wird (sog.

Fallenriegelschloss oder Panikschloss), sowie - - einer Eingabeeinheit (Keypad) mit Abdeckung aus Kunststoff und einer integrierten Elektronikplatine, - einem Schlüsselkasten (sog.

Smart4 Box) mit vier elektromechanischen Vorrichtungen zum Fixieren, Entriegeln und Freigeben jeweils eines Schlüssels und mit einer bestückten gedruckten Schaltung zur Steuerung des Systems, - einem Verteilerkasten mit Lüsterklemmen zur Verbindung der angeschlossenen Kabel, - einem Router sowie - diversen Verbindungskabeln zum Verbinden der einzelnen Komponenten.

Nach Eingabe einer PIN und TAN auf dem Keypad gleicht die im Schlüsselkasten integrierte Steuerung die Eingabe mit den hinterlegten Benutzern ab und gibt entsprechend der gespeicherten Freigaben den Zutritt zu einer Windkraftanlage und die entsprechenden Schlüssel frei.

Die in der Steuerung gespeicherten Ereignisprotokolle zu den Zugangsdaten werden über den Router an eine Benutzerdatenbank übermittelt.

Alle Bestandteile bilden zusammen ein komplettes Zugangssystem für eine Windkraftanlage. Sie sind gemeinsam in einem Tragebehältnis zur direkten Abgabe an den Verbraucher verpackt. - Antragstellerangaben - Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das elektrische Türschloss den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die unedlen Metalle stellen sich insbesondere aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung als die Stoffe dar, die dem Türschloss den wesentlichen Charakter verleihen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Schlösser (elektrisch) aus unedlen Metallen, von der für Gebäudetüren verwendeten Art" zur Unterposition 8301 40 19 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL SCHLOSS FÜR TÜREN ROUTER

"Gravierstichel"; - vollständig…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl

"Gravierstichel"; - vollständig aus Stahl gefertigtes längliches Erzeugnis, an einem Ende einen schmalen Schaft, am anderen Ende eine, je nach Ausfertigung unterschiedlich geformte, Klinge aufweisend - zum Einsetzen in ein Handstück eines Graviergerätes - zum Bearbeiten von Metallen Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "Schneidklinge für Maschinen oder mechanische Geräte, für die Metallbearbeitung, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zum TARIC-Code 8208 1000 00.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL

"Multischneider"; Warenzusammenstellung…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; deckel; aus unedlem metall;…

"Multischneider"; Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem von Hand zu betätigenden mechanischen Gerät (Abmessung: ca. 31 x 11,5 x14,2 cm), mit einem Gewicht von weniger als 10 kg, zum Vorbereiten von Speisen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall - - mit einem annähernd rechteckigen Auffangbehälter mit Anti-Rutsch-Füßen aus Kunststoff, auf dem abnehmbar ein zweiteiliger Deckel befestigt ist, welcher ein hochklappbares auf der Unterseite mit zwei unterschiedlichen Stiftrastern versehenes Oberteil (Hebeldeckel) aufweist - - mit einem in das Unterteil des Deckels eingesetzten Schneideinsatz mit Klinge aus unedlem Metall in zwei Varianten - - zum Zerkleinern von Schneidgut (z.

B. Obst und Gemüse); dieses wird durch Herunterdrücken des Hebels durch die Schneideinsätze in den Auffangbehälter gedrückt - einem auswechselbaren Schneideinsatz mit Klingen aus unedlem Metall - einem auswechselbaren Hobeleinsatz mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall - einem auswechselbaren Doppel-Spiralschneider mit arbeitenden Teilen aus unedlem Metall - einem Frischhaltedeckel aus Kunststoff - zwei Schneid- bzw.

Reibguthalter aus Kunststoff - einem kammähnlichen Reinigungsgerät aus Kunststoff - teilweise in Kunststofffolie aufgemacht und gemeinsam in einem bedruckten Pappkarton verpackt - im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bildet das von Hand zu betätigende mechanische Gerät den charakterverleihenden Bestandteil Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende mechanische Geräte, mit einem Gewicht von 10 kg oder weniger, zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen oder Getränken, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8210 0000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF DECKEL AUS UNEDLEM METALL MECHANISCH

"Obst- und Gemüsehacker"; - von…

aus unedlem metall; messer; mechanisch; handwerkzeuge

"Obst- und Gemüsehacker"; - von Hand zu betätigendes, mechanisches Gerät, bestehend aus - - einem mäanderförmig gebogenen, zweiseitig geschliffenen Messer (

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MESSER MECHANISCH HANDWERKZEUGE

"Spiralschneider"; - noch nicht…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; mechanisch

"Spiralschneider"; - noch nicht zusammengesetzter Spiralschneider (von Hand betriebenes, mechanisches Gerät) - - bestehend aus einem Kunststoffgestell mit einer geraden integrierten Klinge und mehreren integrierten Drehklingen zum Einstellen der Schnittstärke, jeweils aus unedlem Metall (arbeitender Teil), einer Kurbel, einer Welle und einem Spießaufsatz aus Kunststoff (arbeitender Teil); das Gestell ist auf der Unterseite mit vier Saugnäpfen versehen - - zum Schneiden von Lebensmitteln in spiralförmige Streifen, das Lebensmittel wird auf den Spießaufsatz gesteckt und durch die Drehbewegung und leichten Druck der Welle gegen die Klinge geschnitten - - mit einem Gewicht von weniger als 10 kg - - weder das unedle Metall noch der Kunststoff bestimmen den Charakter des arbeitenden Teils, daher wird dieser unter Anwendung der AV 3 c) als arbeitender Teil aus unedlem Metall betrachtet - in einem bedruckten Pappkarton verpackt Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "von Hand zu betätigende, mechanische Geräte, mit einem Gewicht von weniger als 10 kg, zum Vorbereiten, Zubereiten oder Anrichten von Speisen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall" zur Codenummer 8210 0000 00 0.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL MECHANISCH