AUS VLIESSTOFF.

Kopfbedeckung, sog. Microporous Kapuze, Abbildung…

Kopfbedeckung, sog. Microporous Kapuze, Abbildung siehe Anlage, - aus einseitig (Außenseite) mit laut Antrag synthetischen Kautschuk bestrichenen Vliesstoffen der Position 5603 (synthetische Chemiefasern), - aus zwei Zuschnitten (Stücken) zusammengenäht, - den Kopf (mit Ausnahme des Gesichts), den Hals und Teile der Schultern bedeckend, - entlang der Gesichtsöffnung und im Nackenbereich elastisch verengt, - zur Verwendung als Schutzhaube. "Kopfbedeckung, aus mehreren Stücken von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KAPUZE AUS VLIESSTOFF

Lange Hose, in Erwachsenengröße, Foto siehe…

hose; aus synthetischer chemiefaser; ohne öffnung; ohne verschluss;…

Lange Hose, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen elastisch verengt, - wird als Hose nicht vom Warenkreis der Unterposition 6210 1092 erfasst. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von der durch Patienten bzw.

Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Kittel, sog. Jacke, in Erwachsenengröße,…

mit reissverschluss; jacke; mit langen ärmeln; kleidungsstück;…

Kittel, sog. Jacke, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 dicken, einfarbigen, punktuell thermisch verfestigten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 95 cm, somit keine Jacke), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - mit langen Ärmeln, an den Ärmelenden elastisch verengt, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - wird laut Antrag nicht bei chirugischen Eingriffen verwendet. "Kleidung aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel von der durch Patienten bzw.

Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS JACKE MIT LANGEN ÄRMELN KLEIDUNGSSTÜCK MIT STEHKRAGEN AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe…

Kopfbedeckung, sog. Detecta-Cap, Fotos siehe Anlage, - in zwei farblich verschiedenen Ausführungen (blau bzw. weiß), - aus einem Stück Vliesstoff aus Spinnstoff (laut Antrag Polypropylen) hergestellt, - gespannt mit einer maximalen Ausdehnung von ca. 47 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - mit einem eingearbeiteten Metallstreifen (laut Antrag aus Aluminium) zur Auffindbarkeit mittels eines Metall-Detektors, - ohne Schirm, - laut Antrag zur Verwendung als Schutzhaube in der Lebensmittelindustrie. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER AUS ALUMINIUM AUS POLYPROPYLEN DETEKTOR AUS VLIESSTOFF MIT STREIFEN

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse;…

in aufmach. für den einzelverkauf; folie; zu medizinischen zwecken;…

Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse; Abdecktuch Bei der Ware handelt es sich um zweilagige blaue Abdecktücher zur sterilen Abdeckung des Operationsfeldes, die in unterschiedlichen Größen gehandelt werden (siehe Feld 8).

Die eine Seite besteht aus Vliesstoff und nimmt schnell Flüssigkeiten auf, die andere aus Kunststoff und ist flüssigkeitsundurchlässig.

Die Tücher sind einzeln steril verpackt und zu mehreren in bunt bedruckten Faltkartons in Aufmachung für den Einzelverkauf umverpackt.

Zolltariflich handelt es sich um eine Ware aus verschiedenen Stoffen, wobei der innenliegende Vliesstoff der charakterbestimmende Bestandteil ist.

Die Ware ist als Watte, Gaze, Binden und ähnliche Erzeugnisse, aus Spinnstoffen, andere als Gaze, in Aufmachung für den Einzelverkauf zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 90 50 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FOLIE ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN STERIL AUS VLIESSTOFF ZUM ABDECKEN FÜR DIE HUMANMEDIZIN

Haarnetz, sog. Baretthaube Micromesh, Foto…

aus spinnstoff; elastisch; aus vliesstoff

Haarnetz, sog. Baretthaube Micromesh, Foto siehe Anlage, - aus einem Zuschnitt aus einem undichten, netzartigen Flächenerzeugnis (augenscheinlich Vliesstoff aus Spinnstoff) hergestellt, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Haarnetz, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS VLIESSTOFF

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; spinnstoffware;…

Schallplattenunterlage, sog. Schallplattenmatte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappaufhänger verpackt, - in runder Form, in der Mitte mit einer runden Aussparung versehen (anders als nur quadratisch oder rechteckig zugeschnitten, somit konfektioniert), mit einem Durchmesser von ca. 30 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus synthetischen Chemiefasern; laut Antrag sollen Carbonfasern (Kohlenstofffasern) enthalten sein, derartige Fasern konnten jedoch nicht festgestellt werden (somit keine Ware der Position 6815), - die Unterlage wird laut Antrag unter eine Langspielplatte gelegt und soll u. a.

Vibrationen und störende Nebengeräusche während des Abspielens verhindern. "Andere konfektionierte Waren (Schallplattenunterlage), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF IN RUNDER FORM

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken,…

warenzusammenstellung; aus gewebe; konfektioniert; mit klebeschicht;…

Handarbeitsset, sog. Armbänder zum Besticken, Art. 94921, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier "Stoffzuschnitten", einem "Gummiband", vier Stickgarnen, einer Sticknadel, einem "Nadelkissen" und einer Anleitung; laut Antrag gemeinsam in einem Polybeutel für den Einzel- verkauf aufgemacht und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - "Stoffzuschnitte": -- vier Stück in unterschiedlichen Ausführungen, jeweils annähernd rechteckig, mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), alle ca. 16 cm lang und jeweils zwei ca. 2,5 cm bzw. 1,2 cm breit; ohne Hinweise auf Handarbeit, -- Ausführung 1: aus mit sog.

Glitterpartikeln überzogenen Geweben der Position 5907, mit runden Aussparungen, -- Ausführung 2: aus Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, auf einer Seite mit einer Klebeschicht und einem Abdeckpapier versehen; mit runden bzw. schlitzförmigen Aussparungen, -- alle Gewebe und Vliesstoffe aus Spinnstoffen, - "Gummiband": aus einer ca. 40 cm langen und 1,6 mm dicken Schnur der Position 5604, aus zwei ungezwirnten Fäden aus augenscheinlich Kautschuk mit rundem Querschnitt (Durchmesser weniger als 1 mm), die mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten (

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT MIT KLEBESCHICHT SPINNSTOFFWARE SELBSTKLEBEND ARMBAND AUS VLIESSTOFF SCHNUR

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm,…

aus chemiefaser; weiss; mütze; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube mit Schirm, Foto siehe Anlage, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem maximalen Durchmesser von ca. 50 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Gummiband ausgestattet, - mit Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, Mütze, mit Schirm"

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER WEISS MÜTZE AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina,…

aus spinnstoff; polypropylen; aus vliesstoff

Kopfbedeckung, sog. Barett-Haube Bettina, Foto siehe Anlage, - in drei verschiedenen Farben, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen hergestellt, - mit einem Durchmesser von ca. 53 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden ausgestattet, - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF