AUS VLIESSTOFF.

ОТ НЕТЪКАНИ ТЕКСТ. МАТЕРИАЛИ 3 NETKANÉ 8 AF FIBERDUG 3 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΜΗ ΥΦΑΣΜΕΝΑ 5 OF NONWOVEN 79 DE TELA SIN TEJER 118 KUITUKANKAASTA 3 DE NONTISSÉ 775 OD NETKANOG MATERIJALA 4 NEM SZÖVÖTT ANYAGBÓL 22 DI STOFFA NON TESSUTA 9 NO NEAUSTIEM MATER. 1 VAN GEBONDEN TEXTIELVLIES 218 Z WŁÓKNIN 41 DE FALSO TECIDO 1 DIN MATERIALE NEŢESUTE 4 Z NETKANÝCH TEXTÍLIÍ 19 IZ NETKANEGA TEKSTILA 22 AV BONDAD DUK 33

Pflanzen-Frostschutzhaube, sog. Schutzhülle…

Pflanzen-Frostschutzhaube, sog. Schutzhülle für Pflanzen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- drei Stück, in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, -- rechteckig; flachliegend mit den Abmessungen von 80 cm x 60 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen, thermisch verfestigten Vliesstoffen aus Chemiefasern, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, -- am oberen Rand zusammengenäht; unten offen und am gesäumten Rand mit einem Tunnelzug    mit Kordelstopper ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, somit kein Erzeugnis der Position 5603. "Andere konfektionierte Ware (Pflanzen-Frostschutzhaube), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS MIT TUNNELZUG KONFEKTIONIERT SCHUTZHÜLLE AUS VLIESSTOFF

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut…

Pfannenschutz, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- je drei Stück auf einem bedruckten Pappaufhänger aufgebracht, -- sternförmig (= anders als lediglich rechteckig) zugeschnitten, somit konfektioniert, -- mit einem Durchmesser von 38 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoff aus 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), -- ermöglicht das Stapeln von Waren mit empfindlichen Beschichtungen und dient damit zum Schutz von    Pfannen, Auflaufformen etc. "Andere konfektionierte Ware (Pfannenschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF MIT BINDEMITTEL

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (unterschiedliche Größe, mit oder ohne Verschluss);   die Einreihung erfolgt anhand des vorgelegten Warenmusters, - vollständig aus Spinnstoffen (Vliesstoff aus laut Antrag Polypropylen, ohne Laminierung), - an den Längsseiten mit Schriftzügen bedruckt, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 55 cm (Breite) x 44 cm (Höhe) x 14 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE AUS VLIESSTOFF

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (unterschiedliche Größe, mit oder ohne Verschluss);   die Einreihung erfolgt anhand des vorgelegten Warenmusters, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Vliesstoff; die Kunststofffolie   ist mit bloßem Auge wahrnehmbar (sog.

Mattlaminierung), - an den Rändern mit schmalen Streifen aus Vliesstoff eingefasst, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - mit einem Druckknopfverschluss in der Mitte des oberen Rands, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 41 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: TASCHE MIT DRUCKKNOPF AUS VLIESSTOFF

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut…

Einkaufstasche, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in verschiedenen Ausführungen (unterschiedliche Größe, mit oder ohne Verschluss);    die Einreihung erfolgt anhand des vorgelegten Warenmusters, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Vliesstoff; die Kunststofffolie   ist mit bloßem Auge wahrnehmbar (sog.

Glanzlaminierung), - an den Rändern mit schmalen Streifen aus Vliesstoff eingefasst, - mit zwei angenähten Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 40 cm (Höhe) x 17 cm (Tiefe). "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS TASCHE AUS VLIESSTOFF

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40…

Es handelt sich um ein etwa 54 x 39 x 40 cm (B x H x T) großes, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis in der Art eines Tragekorbes mit einer ovalen Grundfläche aus einem formstabilen, doppellagigen Korpus aus Pappe.

Der Pappkorpus ist innen und außen vollständig mit genadelten und mit Bindemittel bzw. Bindefasern verfestigten synthetischen Vliesstoffen aus Chemiefasern beklebt.

Die Wandung weist an beiden Schmalseiten eine Grifföffnung auf. Das Erzeugnis dient aufgrund seiner Beschaffenheit und Gestaltung zur Aufbewahrung von Gegenständen im Haushalt (z.

B. Zeitungen, Decken). Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Umfang durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ÜBERZOGEN AUS PAPPE FEST FÜR DEN HAUSHALT AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Es handelt sich um ein zylindrisches, oben…

Es handelt sich um ein zylindrisches, oben offenes Aufbewahrungsbehältnis mit einem Durchmesser von etwa 28 cm und einer Höhe von etwa 32 cm aus einem formstabilen Korpus aus Pappe.

Die Wandung besteht aus nicht gewellter Pappe und ist auf der Außenseite mit einfarbigen Gestricken aus Spinnstoffen überzogen.

Der Boden besteht aus gewellter Pappe sowie einem aufgeklebten Papierzuschnitt und einem Überzug aus Spinnstoffgeweben auf der Außenseite.

Die Innenseite des Korpus ist vollständig mit Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern ausgekleidet und der obere Rand weist eine Einfassung aus einem schmalen Gewebeband aus Spinnstoffen auf.

An zwei sich gegenüberliegenden Seiten ist das Behältnis mit zwei Tragegriffen mit einer formgebenden Einlage und einer Ummantelung mit einer Außenseite aus Kunststoff oder Kautschuk versehen.

Die Ware dient aufgrund ihrer Beschaffenheit und Gestaltung zur Aufnahme von Gegenständen im Haushalt.

An dem Behältnis ist mit einem Sicherheitsfaden aus Kunststoff ein bedrucktes Hängeetikett (Ware mit geringem Wert) befestigt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Verpackungsmittel aus Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch den Korpus aus Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS PAPPE FÜR DEN HAUSHALT AUS VLIESSTOFF ZUR AUFBEWAHRUNG

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage,…

Tierbett, sog. Hundebett, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen aus Spinnstoffen und einem Kissen, - Körbchen: -- mit einer annähernd ovalen Grundfläche, laut Antrag in den Abmessungen (L x B) von 80 cm x 55 cm, mit einem bis zu ca. 23 cm hohen, in neun Segmente abgeteilten Rand, vorn mit einem tiefer gearbeitetem Einstieg, -- aus verschiedenen einfarbigen bzw. rutschhemmend bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), -- auf der Innenseite mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polster aus Vliesstoffen, -- an den Schmalseiten mit jeweils einem angenähten Tragegriff aus einem gewebten Band, -- alle Vliesstoffe und Gewebebänder bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - Kissen: -- in annähernd ovaler Form, mit den Abmessungen von ca. 77cm x 55 cm, -- mit einer Hülle aus den o. g.

Geweben des Randes, -- an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Polsters aus Vliesstoffen, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Hunde und Katzen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt das Körbchen gegenüber dem Kissen den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN MIT FÜLLUNG, TEXTILIEN SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE AUS VLIESSTOFF BETT FÜR HUNDE

Reinigungstuch, sog. PurMop MLB40, Foto siehe…

Reinigungstuch, sog. PurMop MLB40, Foto siehe Anlage, - rechteckig; in den Abmessungen (L x B): ca. 45 cm x 13 cm, - mehrlagig gearbeitet: -- mit einer die Oberseite (Wischseite) bildenden Lage aus ca. 3 mm dicken, buntgewirkten Schlingen-    gewirken, die an den Rändern umgeschlagen, mit einem schmalen Band aus Geweben eingefasst    und auf der Unterseite festgenäht sind, -- gefolgt von zwei Lagen aus augenscheinlich Vliesstoffen und einer Lage aus einfarbigen Schlingenge-    wirken, -- mit einer die Unterseite bildenden Lage aus ca. 0,8 mm dicken, einfarbigen Gewirken, -- alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - an den beiden Schmalseiten der Unterseite sind zwei teilweise mit den oben genannten Gewebe-   bändern eingefasste Gewirkezuschnitte so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer   eingespannt werden kann, - auf der Unterseite mit einem eingenähten Label, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder einer anderen Basis) dar; aufgrund der   separaten Gestellung keine Ware der Position 9603, - im Hinblick auf den Umfang und den Verwendungszweck bestimmen die Gewirke gegenüber den Vlies-   stoffen den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT MEHRLAGIG AUS VLIESSTOFF REINIGUNGSTUCH

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage,…

aus baumwolle; bedruckt; gewirke; konfektioniert; abgesteppt;…

Elfteilige Zusammenstellung, Foto siehe Anlage, - bestehend aus zehn sog. Kosmetik-Pads und einem sog.

Wäschebeutel, der sich nicht als übliche   Verpackung im Sinne der AV 5 b) darstellt, - getrennte Einreihung aller Bestandteile, da die Waren u. a. weder der Befriedigung eines speziellen   Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen; somit keine Warenzusammenstellung   im Sinne der AV 3 b), - Kosmetik-Pads: -- zehn Stück, nahezu tropfenförmig, in den max.

Abmessungen von ca. 11 cm x 9 cm, -- jeweils auf einer Seite aus einem bedruckten Gewirke (mit jeweils anderen Motiven und Farben) und    auf der anderen Seite aus einem zweilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis der    Position 5811 mit einer Außenlage aus einem mit hellgrauen, stilisierten Blättern bedruckten Gewirke    und einer Innenlage aus augenscheinlich Vliesstoffen; die Gewirke sind keine Frottierware und nicht    nach dem Batik-Verfahren handbedruckt; aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- an den Rändern mit Überwendlichnähten zusammengenäht (somit konfektioniert), -- wird üblicherweise gewaschen, -- dient zum Reinigen des Gesichts, -- stellt sich als Wäsche zur Körperpflege dar, somit keine Ware der Position 6307. "Wäsche zur Körperpflege, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT ABGESTEPPT WÄSCHEBEUTEL AUS VLIESSTOFF WASCHBAR