AUS VLIESSTOFF.

ОТ НЕТЪКАНИ ТЕКСТ. МАТЕРИАЛИ 3 NETKANÉ 8 AF FIBERDUG 3 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΜΗ ΥΦΑΣΜΕΝΑ 5 OF NONWOVEN 77 DE TELA SIN TEJER 117 KUITUKANKAASTA 3 DE NONTISSÉ 759 OD NETKANOG MATERIJALA 4 NEM SZÖVÖTT ANYAGBÓL 21 DI STOFFA NON TESSUTA 9 NO NEAUSTIEM MATER. 1 VAN GEBONDEN TEXTIELVLIES 210 Z WŁÓKNIN 41 DE FALSO TECIDO 1 DIN MATERIALE NEŢESUTE 4 Z NETKANÝCH TEXTÍLIÍ 17 IZ NETKANEGA TEKSTILA 22 AV BONDAD DUK 33

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus…

Gürtel aus Leder, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - - einer Außenlage aus gefärbtem, geprägtem Leder, - - einer Zwischenlage aus gegerbtem Leder, - - einer Innenlage aus mit einer Lage aus Kunststoff versehenem Vliesstoff, - im Hinblick auf die Dicke überwiegt augenscheinlich das Leder gegenüber dem   mit einer Kunststofflage versehenen Vliesstoff, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle) und einer Breite von ca. 3,5 cm, - das Leder verleiht der Ware im Hinblick auf den Umfang, die Zugfestigkeit und das   äußere Erscheinungsbild ihren wesentlichen Charakter, - mit einem Etikett versehen und in einer Pappschachtel verpackt. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Leder"

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Nationale Stichworte: AUS LEDER MIT LAGEN VERSEHEN SCHNALLE GÜRTEL AUS VLIESSTOFF MIT SCHNALLENVERSCHLUSS

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche…

Beutel zu Verpackungszwecken (Verpackungstasche für Bettwaren), sog. Verkaufs-, Aufbewahrungs- bzw.

Transporthülle für Bettwaren, Foto siehe Anlage, - annähernd quaderförmig, in den Abmessungen (B x H x T) von laut Antrag 56 cm x 40 cm x 25 cm, - mit einer Rückseite und Schmalseiten aus Vliesstoffen aus laut Antrag Polypropylen (synthetische   Spinnstoffe), - mit einer Vorderseite aus einer klarsichtigen Kunststofffolie aus laut Antrag Polyethylen (Meterware   des Kapitels 39), - mit Randeinfassungen aus Vliesstoffen, - mit einer über drei Seiten verlaufenden Öffnung mit Reißverschluss auf der Oberseite, - auf der Oberseite mit zwei Tragegriffen aus Spinnstoffen ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Aufbewahrungsbehältnis für Bettwaren zum Transport und zur Lagerung bis zum Verkauf, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswort-   laut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt der Vliesstoff aus synthetischen Spinnstoffen   gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Beutel zu Verpackungszwecken, aus synthetischen Spinnstoffen, anderer als in den Unterpositionen  6305 32 und 6305 33 genannte, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: TASCHE HÜLLE POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF POLYETHYLEN ZUR AUFBEWAHRUNG

Kittel, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage,…

Kittel, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Vliesstoffen aus Spinnstoffen, - über die Knie reichend (Rückenlänge: ca. 102 cm), - mit einem runden Halsausschnitt mit Randeinfassung, - hinten mit einer durchgehenden Öffnung, die im Nacken und im Taillenbereich mit   Bindebändern zu schließen ist, - mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden elastisch verengt, - am unteren Rand lediglich geschnitten, - laut Antrag nicht für den Einsatz bei chirurgischen Eingriffen bestimmt. "Kleidung (Schutzkittel) aus Erzeugnissen der Position 5603, kein Einwegkittel, von  der durch Patienten bzw.

Chirurgen bei chirurgischen Eingriffen verwendeten Art"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT LANGEN ÄRMELN MIT BINDEBÄNDERN AUS VLIESSTOFF SCHUTZKLEIDUNG

Reinigungstuch, sog. Ersatzwischbezug für…

aus synthetischer chemiefaser; klettverschlussband; aus vliesstoff;…

Reinigungstuch, sog. Ersatzwischbezug für Fensterwischer, Art. 14811906, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - annähernd rechteckig; mit den Abmessungen von ca. 29,5 cm x 7,5 cm, - doppelt gearbeitet, aus buntgewebten Plüschgeweben aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern;   somit keine Ware der Unterposition 6307 1010, - auf der Unterseite mit einem mittig aufgenähten, ca. 23 cm langen und ca. 2 cm breiten Klettver-   schlussstreifen zur Befestigung an einem dazu passenden Halter zur Fensterreinigung (nicht Gegen-   stand der vZTA), - an den Schmalseiten mit einem Streifen aus augenscheinlich Vliesstoffen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KLETTVERSCHLUSSBAND AUS VLIESSTOFF REINIGUNGSTUCH

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, -…

aus chemiefaser; konfektioniert; für die dekoration; aus vliesstoff

Dekorationsartikel, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - in Form eines stilisierten Wichtels; in den Abmessungen (H x B) von ca. 4 cm x 2 cm, - mit einem "Kopf" aus Holz und einem "Kleid", einer "Mütze" und "Flügeln" aus lt.

  Untersuchungsergebnis genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus   synthetischen Chemiefasern; das Kleid ist mittig zusätzlich mit einem aufgeklebten, stilisierten   "Herz" aus den o. g. Vliesstoffen verziert, - mit angeklebten Garnen ("Haare"), - mit einer Aufhängevorrichtung versehen, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, - wird zu Dekorationszwecken verwendet, - keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, - ohne eindeutigen Bezug zum Weihnachtsfest, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Waren (Dekorationsartikel), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION AUS VLIESSTOFF

Geldgeschenk-Verpackung, sog. Wichtelfigur…

konfektioniert; für die dekoration; spinnstoffware; holz; aus…

Geldgeschenk-Verpackung, sog. Wichtelfigur auf einem Schlitten, Foto siehe Anlage, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Wichtelfigur und einer Geldgeschenk-Verpackung,   welche auf einen stilisierten "Schlitten" aufgeklebt sind, - Wichtelfigur: -- in Form eines stilisierten Wichtels gearbeitet; in den Abmessungen (H x B) von ca. 9 cm x 4 cm, -- laut Untersuchungsergebnis: --- mit einer "Zipfelmütze" und "Füßen" aus genadelten und mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen     aus synthetischen Chemiefasern, --- mit einem "Kopf", einem "Körper" und einer angeklebten "Nase" aus Pompons aus synthetischen     Chemiefasern,  -- mit einem Bart aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, -- u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, -- wird zu Dekorationszwecken verwendet, -- keine Ware zur Innenausstattung, da ohne raumbezogene Funktion, -- im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Pompons und die     Vliesstoffe aus Spinnstoffen als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keiner der beiden    Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter und sie ist der von den gleichermaßen in Betracht    kommenden Codenummern (6307 9098 10 0 / 6307 9098 99 0) in der Nomenklatur zuletzt genannten    zuzuweisen, - Geldgeschenk-Verpackung: -- zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Geldgeschenk-Verpackung und einem künstlichen    Tannenzweig, --- Geldgeschenk-Verpackung: --- - in Form eines Geschenksäckchens; in den Abmessungen von ca. 5 cm x 6 cm, --- - aus ca. 1,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, --- - am oberen Rand verengt, --- - mit einer Aufhängeschlaufe und einem eingesteckten, bedruckten Papierzuschnitt, --- - durch Zusammennähen konfektioniert, --- - ohne Hinweise auf Handarbeit, --- - aufgrund der Verwendung als "Geschenksäckchen" kein Sack oder Beutel zu Verpackungs-       zwecken im Sinne der Position 6305, --- - wird nicht als Behältnis vom Warenkreis der Position 4202 erfasst, --- künstlicher Tannenzweig: --- - in Form von künstlichem Blattwerk, einen ca. 7 cm langen Tannenzweig nachahmend, --- - bestehend aus verdrehten Metalldrähten, an denen "Tannennadeln" und "Zweigrinde" aus       Streifen aus Kunststoff durch spiralartiges Verdrehen (Blumenbindetechnik) befestigt sind, --- im Hinblick auf den Umfang und das ä - stilisierter "Schlitten": -- stilisierte Nachbildung eines "Schlittens" aus augenscheinlich Holz, -- in den Abmessungen von ca. 8 cm x 2.5 cm x 2 cm, - wird u. a. aufgrund des eigenen Gebrauchswertes als Geldgeschenkeverpackung nicht vom   Warenkreis der Position 9505 erfasst, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen   die Wichtelfigur und die Geldgeschenk-Verpackung gegenüber dem stilisierten "Schlitten" der Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Geldgeschenk-Verpackung), aus Spinnstoffen, andere als in den  Unterpositionen 6307 9010 bis 6307 9091 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION SPINNSTOFFWARE HOLZ AUS VLIESSTOFF

Bei dem sog. Zierkissen handelt es sich um…

Bei dem sog. Zierkissen handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kissen mit einer Hülle aus Vliesstoffen (100 % Polypropylen) und einer Füllung aus Schaumkunststoffflocken (100 % Polyurethan), sowie einem Bezug aus dreilagigen, durch Heißbinden abgeteilten Verbunderzeugnissen mit Außenlagen aus einfarbigen Geweben und einer Polsterung aus Wattierungsstoff (beides 100% Polyester).

Der Bezug ist an einer Längsseite mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Kissens ausgestattet.

Das Kissen bestimmt hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in unterschiedlichen Größen erhältlich und in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Schaumkunststoffflocken gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER WATTIERT KISSEN AUS POLYURETHAN KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF

Bei dem sog. "Liegekissen Cream"…

Bei dem sog. "Liegekissen Cream" handelt es sich um eine zusammengesetzte, zylindrische Ware mit runder Grundfläche (d: ca. 58 cm, H: ca. 15 cm), im Wesentlichen bestehend aus einem Kissen und einem Bezug.

Das Kissen besteht aus einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff.

Der Bezug besteht aus einer dreidimensional gearbeiteten Oberseite aus einfarbigen Geweben mit einer Floroberfläche aus Chenillegarnen und einer Unterseite aus rutschhemmend mit Kunststoffnoppen bedruckten Vliesstoffen.

Am Rand ist der Bezug mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Kissens und mit einer Schlaufe (Gurtband) zum Transport ausgestattet.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Kissen bestimmt.

Das Erzeugnis dient Hunden und Katzen als Schlaf- und Liegeplatz und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Wattierungsstoff gefüllt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN FÜR TIERE KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Bei dem sog. "Liegekissen Cream"…

Bei dem sog. "Liegekissen Cream" handelt es sich um eine zusammengesetzte, zylindrische Ware mit runder Grundfläche (d: ca. 70 cm, H: ca. 15 cm), im Wesentlichen bestehend aus einem Kissen und einem Bezug.

Das Kissen besteht aus einer weißen Hülle aus Vliesstoffen und einer Füllung aus Wattierungsstoff.

Der Bezug besteht aus einer dreidimensional gearbeiteten Oberseite aus einfarbigen Geweben mit einer Floroberfläche aus Chenillegarnen und einer Unterseite aus rutschhemmend mit Kunststoffnoppen bedruckten Vliesstoffen.

Am Rand ist der Bezug mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Kissens und mit einer Schlaufe (Gurtband) zum Transport ausgestattet.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Kissen bestimmt.

Das Erzeugnis dient Hunden und Katzen als Schlaf- und Liegeplatz und ist in einer transparenten Kunststofftüte verpackt.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Wattierungsstoff gefüllt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN FÜR TIERE KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Einkaufstasche, sog. Tragetasche, Foto siehe…

Einkaufstasche, sog. Tragetasche, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen gefertigt (Vliesstoff aus laut Antrag Polypropylen), - mit zwei Aussparungen als Griffmulden zum Tragen, - ohne Verschluss, - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 35 cm (Breite) x 50 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF