AUS VLIESSTOFF.

ОТ НЕТЪКАНИ ТЕКСТ. МАТЕРИАЛИ 3 NETKANÉ 8 AF FIBERDUG 3 ΑΠΟ ΥΦΑΣΜΑΤΑ ΜΗ ΥΦΑΣΜΕΝΑ 5 OF NONWOVEN 78 DE TELA SIN TEJER 118 KUITUKANKAASTA 3 DE NONTISSÉ 770 OD NETKANOG MATERIJALA 4 NEM SZÖVÖTT ANYAGBÓL 22 DI STOFFA NON TESSUTA 9 NO NEAUSTIEM MATER. 1 VAN GEBONDEN TEXTIELVLIES 214 Z WŁÓKNIN 41 DE FALSO TECIDO 1 DIN MATERIALE NEŢESUTE 4 Z NETKANÝCH TEXTÍLIÍ 19 IZ NETKANEGA TEKSTILA 22 AV BONDAD DUK 33

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - mit einer…

aus kautschuk; polyester; aus gewebe; aus baumwolle; aus synthetischer…

Tierspielzeug, Foto siehe Anlage, - mit einer Gesamtlänge von ca. 61 cm, - im Mittelteil in Form eines stilisierten Krokodils (max. ca. 34 cm x 19 cm x 10 cm) gearbeitet; bis auf die   "Augen" und das sog.

Rückenschild (beide aus verschiedenen Plüschgewirken aus Spinnstoffen) aus   einem zweilagigen Flächenerzeugnis, mit einer insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungs-   bild charakterbestimmenden Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben und einer Innenlage   aus Vliesstoffen [beides aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern]; bis auf den   "Schwanz" mit Wattierungsstoffen gefüllt, mit aufgestickten Nasenlöchern und Pupillen verziert sowie   im "Körper" mit einem Quietschmechanismus versehen, - an der "Schnauze" und am hinteren Ende des "Unterleibes" mit eingenähten Schlaufen aus zwei (nicht    durchgehenden) Seilen aus Baumwolle, in die jeweils ein annähernd ringförmiger, ca. 1,5 cm bis 3 cm   dicker Formkörper (sog.

Beißring) aus Weichkautschuk (laut Antrag: TPR; Außendurchmesser:   ca. 12 cm) eingeschlungen ist, - dient zum Zerren, Beißen und Spielen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere aufgrund der Beschaffenheit der sog.

Beißringe erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine   Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind der Kautschuk, die   Gewebe und die Seile aus Spinnstoffen gleichbedeutend; im Hinblick auf den Gesamteindruck über-   wiegen der Kautschuk und die Gewebe gleichermaßen gegenüber den Seilen; somit verleihen weder   der Kautschuk noch die Gewebe aus Spinnstoffen der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit   der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4016 und 6307) der in der Nomen-   klatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK POLYESTER AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEFÜLLT KONFEKTIONIERT AUS VLIESSTOFF SEIL RING, FORM SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktblättern handelt es sich bei dem Erzeugnis um eine quadratische Platte aus expandiertem Polystyrol, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, welche auf der Oberseite mit einer einseitig mit Polyethylen bestrichenen Vliesauflage versehen ist.

Die Platte weist ein leichtes Gefälle auf und wird beim Bau von bodengleichen Nasszellen als Fundament unterhalb des Bodenbelages verwendet, um das gelenkte Ablaufen des Wassers zu gewährleisten.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Baubedarfsartikel aus Kunststoffen, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3925 1000 bis 3925 9020 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYSTYROL AUS VLIESSTOFF FÜR DEN BODEN ALS BAUELEMENT

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke,…

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (Vliesstoff), die auf der Außenseite mit einer   matten Kunststofffolie überzogen sind; das Überziehen mit der Kunststofffolie ist mit   dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff sowie einer Innenlage   aus silberfarbener Folie (laut Antrag aus Aluminium) versehen, - mit zwei Handtragegriffen, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur von Speisen und Getränken während   des Transports, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen,  nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE SCHAUMSTOFF AUS VLIESSTOFF

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0…

aus gewebe; aus holz; aus gewirken oder gestricken; konfektioniert;…

Kratzbaum, sog. Wandkratzbaum Dolomit 2.0 Tofana, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Kratzbaum und zwei Tierbetten,  - Kratzbaum: -- in Form eines mehrstöckigen, an die Wand zu montierenden Gebildes (Gesamthöhe laut Antrag:    160 cm), -- mit zwei runden Liegeplattformen (Durchmesser: ca. 40 cm) aus Holz; auf der Oberseite mit aufge-    klebten sog.

Hakenbändern aus Samtgeweben zum Festkletten der Tierbetten, -- mit einer ovalen Plattform (Länge: ca. 28 cm, Breite: ca. 12 cm) aus Holz und einem an der    Unterseite der Plattform befestigten Tau aus laut Antrag Sisal (Umfang: ca. 11 cm, Länge: ca.     40 cm), -- mit einer "Liegemulde" aus einem "U"-förmigen Gestell aus Holz, auf das ein doppelt gearbeiteter,     rechteckiger, ca. 48 cm x 30 cm großer "Bezug" mit einer Außenseite (Schauseite) aus Plüschgewirken     und einer Innenseite aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte Garne)     gezogen wird; an den Unterseiten sind insgesamt vier Ösen aus Metall zum Einhängen der "Hängemat-    te" angeschraubt, -- mit einer Hängematte (in den max.

Abmessungen: ca. 63 cm x 51 cm) aus der gleichen Beschaffenheit    wie der o. g. "Bezug", an den Ecken mit jeweils einer Schlaufe und Haken aus Metall ausgestattet, -- mit zwei ca. 13 cm breiten, abgerundeten Winkel-Halterungen (Winkelseitenlängen: ca. 21 cm und ca.

   14 cm) aus Holz, -- vier unterschiedlich großen Säulen aus Pappe (Umfang: ca. 29 cm, Höhe: 2 x ca. 40 cm und 2 x ca. 30    cm), die an den Längsseiten vollständig mit Seilen aus pflanzlichen Spinnstoffen (laut Antrag aus Sisal;    Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind, -- alle Gewebe, Vliesstoffe und Gewirke bestehen aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile sowie die Gewebe, Gewirke und    Vliesstoffe aus Spinnstoffen gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; im Hinblick    auf den Umfang sind die Seile gegenüber den Geweben, Gewirken und den Vliesstoffen charakter-    bestimmend,   - Tierbetten: -- zwei Stück; jeweils in Form eines runden, vollständig mit Wattierungsstoff gepolsterten "Körbchens"    (Durchmesser: ca. 40 cm) und einem ca. 6 cm hohen Rand, -- mit einem Boden und einem Rand aus mit Vliesstoffen unterlegten, buntgewebten Geweben (melierte    Garne) und einer Liegefläche aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, - der Kratzbaum bestimmt im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck den Charakter der   zusammengesetzten Ware. "Ware aus Seilen, anderweit weder genannt noch inbegriffen"  

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF FÜR KATZEN

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - in…

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einem vierlagigen, augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten Verbund-   erzeugnis (keine Meterware der Position 5811), mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken,   einfarbigen, einseitig (Außenseite) augenscheinlich mit perlmutt-weißer Farbe bestrichenen Geweben   der Position 5907, mit einer Zwischen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen und einer weiteren   Zwischenlage aus Wattierungsstoffen; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen   Chemiefasern; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe   der Position 5907 den wesentlichen Charakter des Verbunderzeugnisses, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - mit einer angesetzten Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis zum Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweis auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden   mit angesetzten, verengenden, gewirkten Bündchen, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - mit Appliktationsstickereien und einem an einem Schlüsselring befestigten Anänger aus einem   bedruckten Gewebeband verziert, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, daher keine Kleidung der Unterposition 6210 3000. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5907, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE UNISEX BLOUSON AUS VLIESSTOFF

Ähnliches Behältnis, sog. Zip Bag, Foto siehe…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus vliesstoff;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; tasche; aus vliesstoff;…

Ähnliches Behältnis, sog. Zip Bag, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Spinnstofferzeugnis, - - mit einer Außen- und Mittellage aus Vliesstoff und einer Innenlage aus Gewebe     (laut Antrag Tyvek aus 100% High-Density Poly Ethylene); auf der Außenseite geglättet,  - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 32 cm (Breite) x 25 cm (Höhe), - nicht gefüttert; ohne Inneneinteilung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE AUS VLIESSTOFF KLEINER BEUTEL

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

aus spinnstoff; konfektioniert; aus unedlem metall; schlüsselanhänger;…aus spinnstoff; konfektioniert; aus unedlem metall; schlüsselanhänger;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Behältnis aus Glas und einem darin verpackten Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - weiterhin stellt sich das Behältnis weder als im Sinne der AV 5 a) zur Aufnahme des Schlüssel-   anhängers besonders gestaltet oder hergerichtet noch als ein zur Verpackung des Schlüssel-   anhängers übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar (damit getrennte Einreihung), - Schlüsselanhänger: - - zusammengesetzte Ware; bestehend aus einem Schlüsselring und einem dekorativen Anhänger, - - Schlüsselring: - - - aus Draht aus unedlem Metall (laut Antrag Eisen) mit einem Querschnitt von weniger als 1,6 cm, - - - mit einem Durchmesser von ca. 2,5 cm, - - dekorativer Anhänger (konfektionierte Ware aus Spinnstoffen): - - - in Form eines ca. 9 cm hohen Wichtels, - - - bekleidet mit einem Kleid und einer Mütze aus augenscheinlich Filz (u. a. durch Zusammennähen       konfektioniert), - - - mit Flügeln aus Vliesstoff (damit keine Puppe), - - - mit einem Kopf, Händen und Füßen aus Holzkugeln, - - der Schlüsselring aus Eisendraht bestimmt nach seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     (Schlüsselanhänger) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Andere Ware aus Eisendraht, andere als in den TARIC-Codes 7326 2000 10 bis 7326 2000 40 genannte" 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL SCHLÜSSELANHÄNGER AUS VLIESSTOFF

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungs-/Zeitschriftenkorb,…

aus spinnstoff; ohne verschluss; tasche; mit druckknopf; aus…

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungs-/Zeitschriftenkorb, Artikel 14370, Foto siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (Vliesstoff aus laut Antrag Polyester), - mit einem Tragegriff mit zwei Druckknöpfen, - oben offen; ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 51 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 18 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT DRUCKKNOPF AUS VLIESSTOFF

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300,…

Aufbewahrungskörbchen, sog. Korb, Art. 14300, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd quaderförmig, oben offen; in den Abmessungen: 31,5 cm x 19 cm x 21 cm, -- aus einem genadelten und mit Bindemittel bzw.

Bindefasern verfestigten Vliesstoff aus     100 % Polyester (synthetischen Chemiefasern), -- an zwei Seiten etwas höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert,  - stellen sich nicht als Behältnisse der Position 4202 dar, da die Waren weder namentlich im   Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich sind, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskörbchen), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoff"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT MIT GRIFF SPINNSTOFFWARE KORB AUS VLIESSTOFF