BÄR.

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Spielzeug in Form einer Nachbildung eines…

Spielzeug in Form einer Nachbildung eines Zahnbürstenhalters mit Zahnbürste - komplett aus Kunststoff gefertigt - mit einer Größe von ca. 8,5 cm - mit einem Halter in Form eines Bären, der mit einem blauen Shirt bekleidet ist - die Bürste schaut oben aus dem Kopf des Halters heraus und ist fest mit ihm verbunden - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Er ist gemeinsam mit einer Kosmetiktasche, zwei Kunststoffdosen, einer herzförmigen Kunststoffdose, einer Nachbildung eines Zahns aus Kunststoff, einer Bärenhandpuppe, einer Nachbildung einer Zahnpastatube sowie einer Kunststoffflasche auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielzeug kommt nicht in Betracht, da das Set nicht überwiegend aus Waren der Position 9503 besteht.

Auch dient es nicht zum Nachspielen einer Rolle. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da das Set ein Behältnis enthält, welches nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen (siehe Pos. 1 - 3 sowie 5 - 8). Die Ware wird als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG HALTER BÄR

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper…

Spielzeug in Form eines Tieres - den Oberkörper eines Bären mit ausgestreckten Armen in einem blauen Shirt darstellend - aus Spinnstoff (Plüschgewirken) gefertigt, kein Füllmaterial enthaltend - flachliegend in den Abmessungen von maximal ca. 16 x 12 cm - mit einer Öffnung am unteren Rand zum Hineingreifen - wird wie eine Handpuppe verwendet - stellt sich auf Grund der Form, Größe und Beschaffenheit nicht als Wäsche zur Körperpflege der Position 6302 dar - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern.

Die Ware ist gemeinsam mit einer Kosmetiktasche, zwei Kunststoffdosen, einer herzförmigen Kunststoffdose, einer Nachbildung eines Zahnbürstenhalters mit Zahnbürste, einer Nachbildung eines Zahns aus Kunststoff, einer Nachbildung einer Zahnpastatube und einer Kunststoffflasche auf einer Pappkarte mit Blisterhaube für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9503 als Spielzeug kommt nicht in Betracht, da das Set nicht überwiegend aus Waren der Position 9503 besteht.

Auch dient es nicht zum Nachspielen einer Rolle. Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt auf Grund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Eine Kombination nach Anmerkung 4 zu Kapitel 95 liegt ebenfalls nicht vor, da das Set ein Behältnis enthält, welches nach Anmerkung 1 d) zu Kapitel 95 nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist.

Somit sind alle Bestandteile getrennt einzureihen (siehe Pos. 1 - 5 sowie 7 und 8). Die Waren ist als "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE FÜR KINDER SPIELZEUG TIERE BÄR

Spielzeug in Form von Tiernachbildungen -…

Spielzeug in Form von Tiernachbildungen - aus hellblauen und rosafarbenen Zellkunststoffen gefertigt - in Form einer ca. 7 x 6 x 1 cm großen Ente und eines Bärenkopfes - kein Füllmaterial enthaltend - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - auf einer Blisterkarte gemeinsam mit einem Waschlappen sowie einer Nachbildung eines Kapuzenhandtuchs aufgemacht.

Eine gemeinsame Einreihung der Artikel in die Position 9503 scheidet aus, da es sich bei dem, dem Set beigefügten Waschlappen um "Wäsche zur Körperpflege" handelt, die als Ware mit Gebrauchswert von der Einreihung - auch als Kombination im Sinne der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 i.V.m.

Anmerkung 1 w) zu Kapitel 95 - ausgenommen ist. Somit sind alle Bestandteile des Sets getrennt einzureihen.

Die Waren sind als "Tiere, kein Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG ENTE TIERE BÄR

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite eine Blume mit LED-Funktion angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Bär Bruno) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein eingebautes Geräuschmodul (spielt ein Schlaflied ab). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er in den geöffneten Mund einer Puppe der entsprechenden Puppen-Serie passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Herz- und Sternform) auf einer Blisterkarte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BAND LED INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR BÄR SPIELTIER