BÄR.

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Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung…

Bei dem durch ein Datenblatt mit Abbildung veranschaulichten Puppenzubehör handelt sich um einen Schnuller aus farbigem Kunststoff, an dessen Rückseite eine Blume mit LED-Funktion angebracht ist.

Der Schnuller ist mit einer Schnur versehen, die am unteren Ende mit einer kleinen Tierfigur (Bär Bruno) ausgestattet ist.

Die Tierfigur verfügt über ein eingebautes Geräuschmodul (spielt ein Schlaflied ab). Der Schnuller ist so hergerichtet, dass er in den geöffneten Mund einer Puppe der entsprechenden Puppen-Serie passt.

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und ist gemeinsam mit zwei austauschbaren Leucht-Aufsätzen für den Schnuller (in Herz- und Sternform) auf einer Blisterkarte aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für Puppen, nur Nachbildungen von Menschen darstellend".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BAND LED INTERAKTIV PUPPENZUBEHÖR BÄR SPIELTIER

Bei den sog. "Glitterornamenten"…

Bei den sog. "Glitterornamenten" handelt es sich und kleine stilisierte Dekorationsartikel in Form von Tannen, Kronen, Sternen, Bällen und Bären.

Die ca.1 cm dicken Erzeugnisse bestehen aus Styropor, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie sind mit vollflächig mit farbigem Kunststoffglitter (rot, grün, gold usw.) überzogen. Zwölf in Form und Farbe gleiche Erzeugnisse sind in einer klarsichtigen Box aus Kunststoff aufgemacht.

Eine Einreihung in die Position 9505 kommt aufgrund der Gestaltung (kein Streuartikel) und des fehlenden festlichen Bezuges nicht in Betracht.

Derartige Waren werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BALL BÄR

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; bär; naturkautschuk

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Wanaka Bär Material: 80 % Gummi, 20 % Polypropylen (Seil) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blauer Bär aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Bär ist mit einem kurzen rot/weißen Seil durchzogen. Für die Ware ist der Bär aus Kautschuk charakterverleihend.

An der Ware ist ein bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne derUnterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BÄR NATURKAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; hund; bär; naturkautschuk

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Auckland Bär Material: 84 % Latex, 14 % Polyesterfaser, 2 % Kunststoffquietscher Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Hundespielzeug in Form eines braunen Bärs vorgelegt.

Die Ware besteht aus Weichkautschuk und ist mit einem Quietschmechanismus ausgestattet. An dem Bär ist ein bedruckter Pappanhänger mit Produktinformationen befestigt, der die Ware als Tierspielzeug auszeichnet.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG HUND BÄR NATURKAUTSCHUK