BÜRSTE.

ЧЕТКА 8 KARTÁČE A KARTÁČKY 32 BØRSTER 5 ΒΟΥΡΤΣΕΣ 1 BRUSHES 223 CEPILLO 17 PINCEAU 157 ČETKE 6 KEFÉK 5 SPAZZOLE 6 BIRSTES 4 BORSTELS 161 SZCZOTKI I PĘDZLE 55 PERIE 3 KEFY 1 KRTAČE 3 BORSTE 26

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer…

aus metall; für den haushalt; bürste

Angaben: Acht eckige Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Reinigungsbürste; Länge: 21 cm; Durchmesser: 0,3 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Reinigungsbürste) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Bürstenware für die Haushaltsreinigung.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer…

aus metall; für den haushalt; bürste

Angaben: Acht runde Untersetzer aus Schiefer in einer Bambushalterung mit acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift zum Servieren von Getränken + Reinigungsbürste, gemeinsam umverpackt.

Hier: Reinigungsbürste; Länge: 21 cm; Durchmesser: 0,3 cm. Zusammenstellung bestehend aus acht Untersetzern, einer Bambushalterung, acht Glasstrohhalmen und einem Kreidestift.

Da die Waren weder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit noch der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs dienen, scheidet eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3b) aus.

Die Bestandteile (hier: Reinigungsbürste) sind daher getrennt einzureihen. Befund: Bürstenware für die Haushaltsreinigung.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DEN HAUSHALT BÜRSTE

Bei der als "Gardi Rex Unkrautbürsten…

aus kunststoff; aus metall; aus unedlem metall; bürste

Bei der als "Gardi Rex Unkrautbürsten Ersatzkopf, 21123" bezeichneten Ware handelt sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Bürstenkopf mit innenliegendem Gewinde, Metallborstenbündeln als sechsreihiges Einzugsmaterial in einer Kunststofffassung, - einem Fugenkratzer aus Metall.

Die Ware dient zum Entfernen von Moos, Gras, Wildbewuchs aus Fugen, Gehwegen, Terrassen, Hofeinfahrten und sonstigen gepflasterten Flächen und ist so gestaltet, dass sie mit einem Teleskopstiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verwendet werden kann.

Die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale sind trotz des fehlenden Teleskopstiels vorhanden. Die Fugenbürste bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang sowie das Gesamterscheinungsbild den Charakter der zusammengesetzten Ware, die sich als Bürste darstellt.

Das mit einem Etikett versehene und teilweise in Kunststoff verpackte, unvollständige Erzeugnis ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßenreinigung" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE

Spezifisch nach Werkszeichnung gefertigter…

Spezifisch nach Werkszeichnung gefertigter Gleichstrommotor, - mit Bürsten und einem Innenrotor mit Drei-Phasen-Wicklung, für einen Temperaturbereich von -40°C bis +85°C, - mit einer Leistung von weniger als 37,5 W und einer Betriebsspannung von 13,5 V, - Gehäuseabmessungen (DxH): 20,4 x 38,0 mm, - zur Verwendung in verschiedenen Anwendungsbereichen. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: GEHÄUSE BÜRSTE MOTOR GLEICHSTROMMOTOR IN EINEM GEHÄUSE