BÜRSTE.

ЧЕТКА 8 KARTÁČE A KARTÁČKY 33 BØRSTER 6 ΒΟΥΡΤΣΕΣ 1 BRUSHES 226 CEPILLO 17 PINCEAU 173 ČETKE 6 KEFÉK 5 SPAZZOLE 6 BIRSTES 4 BORSTELS 164 SZCZOTKI I PĘDZLE 58 PERIE 3 KEFY 1 KRTAČE 3 BORSTE 28

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer…

"Fensterreiniger" - sog. Einwischer mit Abziehgummi - bestehend aus einem abnehmbaren, geriffelten Handgriff aus Kunststoff mit einem   Innengewinde zum Aufschrauben auf der Teleskopstange - mit einem Mopp aus einem abnehmbaren Bezug aus Spinnstoffen auf der einen   und einer in einer Metallschiene eingeklemmten Abziehlippe aus Kautschuk auf   der gegenüberliegenden Seite - Breite jeweils ca. 26 cm - in einem Luftpolsterfolienbeutel verpackt und zusammen mit einer Teleskopstange,   einem Dachrinnenreiniger, einer Baumsäge, zwei Bürsten, einem Kescher und   einem Obstpflücker in einem Pappkarton aufgemacht (jeweils nicht Gegenstand   dieser vZTA) Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.

S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammen- gestellt wurden.

Abbildung siehe Anlage unten rechts. Derartige Erzeugnisse gehören als "Wischer aus Kautschuk" zur Codenummer 9603 9099 00 0.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SPINNSTOFFWARE BÜRSTE ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Bei der als "Stahlbürste 2er Set"…

Bei der als "Stahlbürste 2er Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürstenaufsätzen mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und einer Dicke von ca. 8 - 12 mm.

Der Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Metalldraht.

Er ist mittig mit einem Loch zum Einsetzen auf Maschinen versehen, sodass er als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann.

Er dient zur Beseitigung von Unkraut und Schmutz bei gepflasterten Flächen. Das in einer Faltschachtel verpackte Set ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE MASCHINENTEILE ZUM REINIGEN

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur,…

Es handelt sich bei der sog. "Kehrgarnitur, Artikelnr. 21136" um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einer Schaufel und - einem Handfeger (charakterbestimmender Bestandteil im Hinblick auf Verwendung und den Gesamteindruck).

Die aus Kunststoff bestehende Schaufel besitzt eine Schaufelfläche mit ansteigenden Seitenrändern und einen tieferen Bereich zum Sammeln des Kehrguts.

Der Handfeger besteht aus einem Griff sowie einer Fassung aus Kunststoff mit Einzugsmaterial in Form von Borstenbüscheln aus Kunststoff.

Besen und Schaufel können am Stiel zusammengeführt werden, beide haben ein Loch am Ende des Griffes.

Das gemeinsam verpackte Set dient zum Kehren im Haushalt. Die Warenzusammenstellung ist als "andere als zuvor von der Position 9603 erfasste Bürste, kein mechanischer Fußbodenkehrer, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN KEHRBESEN

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten…

Bei der als "Nylonbürste 2er Set" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set, bestehend aus zwei Bürstenaufsätzen mit einem Durchmesser von ca. 100 mm und eine Tiefe von ca. 7 mm.

Der  Bürstenaufsatz besitzt eine Fassung aus Metall und rundum angebrachtes Einzugsmaterial aus Nylon (nach Antragsangaben).

Die Ware ist mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in einen elektrischen Fugenreiniger versehen, sodass sie als Bürste zur Reinigung eingesetzt werden kann.

Das in einer Faltschachtel aufgemachte Set ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL NYLON BÜRSTE MASCHINENTEILE VERSCHIEDENE WAREN

Bei der als "Bürsten-Set, 18 - teilig,…

aus metall; aus nylon; aus unedlem metall; bürste; maschinenteile

Bei der als "Bürsten-Set, 18 - teilig, NAN 8442654/7977060" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Set mit unterschiedlich großen Bürstenaufsätzen.

Im einzelnen handelt es sich dabei um: - 6 x Nylonbürsten - 6 x Stahlbürsten - 6 x Messingbürsten Die Bürstenaufsätze besitzen eine Fassung aus Metall und Einzugsmaterial aus Metalldraht bzw.

Nylonfäden. Sie sind mit einem Rundschaft aus Metall zum Einsetzen in z. B.  Bohrmaschinen- oder Akkuschrauberfassungen versehen, sodass sie als Bürsten zur Reinigung eingesetzt werden können.

Die in einer Blisterverpackung aufgemachte Ware ist als "andere Bürsten als von den Unterpositionen 9603 10 bis 9603 40 erfasst, die Teile von Maschinen, Apparaten oder Fahrzeugen sind" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL AUS NYLON AUS UNEDLEM METALL BÜRSTE MASCHINENTEILE

Bei der zu begutachtenden Ware ("Kautschukkissen")handelt…

aus kautschuk; aus metall; teil; aus unedlem metall; kissen;…

Bei der zu begutachtenden Ware ("Kautschukkissen")handelt es sich um eine unvollständige Haarbürste in Form einer ca. 5,6 x 10,2 cm großen, ovalen Scheibe aus Kautschuk, welche mit einem Einzugsmaterial in Form von einzelnen Metallstiften (L ca. 2,5 cm) versehen ist.

An der Unterseite ist das Erzeugnis mit einem Spinnstoffgewebe unterlegt. Das Erzeugnis weist bereits die wesentlichen Merkmale der fertigen Ware (Haarbürste) auf.

Die Ware ist als unfertige "Haarbürste" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL TEIL AUS UNEDLEM METALL KISSEN HAARBÜRSTE BÜRSTE VERSCHIEDENE WAREN

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer Bürste, einem konfektionierten Reinigungstuch sowie 90 ml Schuhputzmittel in einer Tube.

Die Erzeugnisse werden gemeinsam zum Reinigen von Schuhwerk verwendet. Aufgrund des Wertes bestimmt die Bürste den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Schuhbürste besteht aus einem Holzgriff (9 cm lang), der sich ebenso als Fassung für das Einzugsmaterial in Form Wildschweinborsten darstellt.

Die Erzeugnisse sind in einer perforierten und nicht wiederverschließbaren Pappschachtel verpackt.

Die Ware ist als "andere als in den Unterpositionen 9603 1000 bis 9603 9010 erfasst, Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, einschließlich Schuhbürsten" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ BÜRSTE REINIGUNGSTUCH REINIGUNGSMITTEL

Bei denen als "Bürste zum Reinigen von…

Bei denen als "Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften" bezeichneten Waren handelt es sich um zwei Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften.

Sie bestehen im Wesentlichen aus einem Bürstenkopf aus Holz an dem Einzugsmaterial (Borsten) aus Messing angebracht ist.

Die rechteckigen Waren ohne Griff haben die Abmessungen 108 x 64 bzw. 83 x 29 mm. Die Waren werden als "Bürsten, von den Unterpositionen (KN) 9603 9010 bis 9603 9091 nicht erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ AUS METALL AUS MESSING BÜRSTE ZUM REINIGEN

Bei der als "Bürste zum Reinigen von…

Bei der als "Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften" bezeichneten Ware handelt es sich um eine in einem Stück geformte, leicht gebogene und ca. 159 mm lange Bürste, bestehend aus einem Griff und einem Bürstenkopf aus Kunststoff.

Der Bürstenkopf ist mit Einzugsmaterial aus synthetischen bzw. künstlichen Filamenten (Nylon) bestückt.

Die Bürste kann auf Grund ihrer objektiven Beschaffenheitsmerkmale als Zahnbürste zur Zahnreinigung verwendet werden.

Die angedachte Verwendung als Bürste zum Reinigen von Federkontaktstiften beeinträchtig diese Einreihung nicht.

Die Ware ist als "Bürste, Zahnbürste" einzureihen. 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BÜRSTE ZUM REINIGEN

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf     die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der     Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag    Sisal) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen,    runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser:    ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.

Plüschgewiken und einer    Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,    mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten    Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden    mit einer eingarbeiteten, sog.

Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem,    an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.

Plüschgewirken    versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus    Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter    der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber    den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und     einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE INNENSEITE BÜRSTE DRAHT BALL