BÜRSTE.

ЧЕТКА 8 KARTÁČE A KARTÁČKY 32 BØRSTER 5 ΒΟΥΡΤΣΕΣ 1 BRUSHES 226 CEPILLO 17 PINCEAU 162 ČETKE 6 KEFÉK 5 SPAZZOLE 6 BIRSTES 4 BORSTELS 163 SZCZOTKI I PĘDZLE 56 PERIE 3 KEFY 1 KRTAČE 3 BORSTE 27

Sog. Halterung für Späneräumbürste - in Form…

Sog. Halterung für Späneräumbürste - in Form eines gewinkelten, in etwa L-förmigen Stahl-Erzeugnisses mit verwen-   dungsspezifischen Lochungen, hohlzylindrischer Aufnahmehülse mit Quer-   schnittsreduzierung, umlaufender Nut und Gewindebohrung (Abbildung siehe   Anlage), - konzipiert zur Verwendung in einer Sägemaschine (Bandsäge) zum Bearbeiten   von Metallwerkstücken, - zur Aufnahme und Befestigung einer sog.

Späneräumbürste zum Reinigen des   umlaufenden Sägeblattes. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen der Position 8461 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8466 1020 bis 8466 9350 - sog.

Halterung für Späneräumbürste in einer Metall-Bandsäge"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL HALTER BÜRSTE BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG TEIL VON

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung zur Reinigung von Schuhen, bestehend aus einer Bürste mit Holzgriff, einem Schwamm, einem konfektionierten Mikrofasertuch sowie flüssigem Reinigungsmittel in einer Kunststoffflasche (150 ml).

Die Erzeugnisse sind in einem wiederverwendbaren Kunststoffbeutel aufgemacht. Die Zusammenstellung ist als "Reisezusammenstellung zum Reinigen von Schuhen" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ SCHUH SCHWAMM BÜRSTE FLASCHE REINIGUNGSMITTEL

Bei der als sog. „Pinselset / Kosmetiktasche“…

warenzusammenstellung; tasche; aus holz; aus metall; bürstewarenzusammenstellung; tasche; aus holz; aus metall; bürste

Bei der als sog. „Pinselset / Kosmetiktasche“ handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: sechs Pinseln zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen mit einem Holzstiel und Fassung aus Metall sowie synthetischen Filamenten als Einzugsmaterial, ca. 14 cm lang, unterschiedlich breiten Spitzen zwischen 1 mm und 10 mm, und einer für die Aufbewahrung der Pinsel vorgesehene und geeignete flache Tasche mit den Maßen 23 cm x 11 cm, mit Reißverschluss aus Metall und Innenteil aus Polyester.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund der Anzahl bestimmen die Pinsel den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Tasche und die darin verpackten Pinsel sind gemeinsam in einer Pappschachtel aufgemacht.

Die Ware wird als "Pinsel, ähnlicher Pinsel zum Auftragen von kosmetischen Erzeugnissen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE AUS HOLZ AUS METALL BÜRSTE

Bei der sog. "WC-Bürstengarnitur Chrom",…

Bei der sog. "WC-Bürstengarnitur Chrom", handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem Ständer und einer Toilettenbürste.

Der ca. 83 x 23 cm (H x Ø) große Ständer aus unedlem Metall weist einen runden Fuß und einen geraden Rahmen auf.

Im oberen Teil ist ein Toilettenpapierhalter in Form einer beweglichen Metallhalterung angebracht.

Im Fußbereich besitzt der Ständer ein Metallgefäß, welches in einen am Rahmen befindlichen Metallring eingehängt wird und zur Aufnahme einer Toilettenbürste dient.

Die Toilettenbürste besitzt eine Fassung aus Kunststoff und einen mehrteiligen Griff aus Kunststoff und Metall, in dem der Deckel des Metallgefäßes eingeschraubt ist.

Das Einzugsmaterial der Bürste besteht ebenfalls aus Kunststoff. Das Metallgefäß und die Bürste stellen eine zusammengesetzte Ware dar, deren Charakter aufgrund der Bedeutung für die Verwendung von der Bürste bestimmt wird.

Der Charakter der aus Ständer und Toilettenbürste zusammengesetzten Ware wird aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und der Bedeutung für die Verwendung durch den Metallständer bestimmt.

Das noch nicht zusammengesetzte Erzeugnis ist in einem bedruckten Pappkarton aufgemacht. Die Ware wird als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel, aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL BÜRSTE

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs…

warenzusammenstellung; aus glas; tischgeschirr; bürste; glaswaren;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus sechs Trinkhalmen aus Glas und einer Reinigungsbürste, sog.

Trinkhalme aus Glas mit Bürste, Artikel-Nr. 516853, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf; zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Trinkhalme (Glaswaren zur Verwendung bei Tisch), - - drei röhrenförmige und drei an einem Ende leicht abgewinkelte Trinkhalme, - - aus laut Antrag Borosilikatglas, - - an den beiden offenen Enden abgerundet gearbeitet, - - mit einer Länge von ca. 23 cm, - Spülbürste zur Reinigung der Trinkhalme, - - aus einem verdrehten Draht aus unedlem Metall, - - mit eingedrehten Borsten aus synthetischen Filamenten, - die Glaswaren (Trinkhalme) bestimmen nach der Menge und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch (Trinkhalme), nicht aus Glaskeramik, nicht aus Bleikristall,   aus anderem Glas mit einem linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10 ^ -6 oder weniger   je Kelvin bei Temperaturen von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS GLAS TISCHGESCHIRR BÜRSTE GLASWAREN TRINKHALM

"Kinderbesen"; - bestehend aus…

kunststoffe; aus kunststoff; aus holz; holz; bürstekunststoffe; aus kunststoff; aus holz; holz; bürste

"Kinderbesen"; - bestehend aus einem Stiel und einem Bürstenkopf aus Holz, welcher mit   langen Borstenbüscheln aus Kunststoff versehen ist - zum Reinigen von Straßen und Wegen, besonders geeignet zur Handhabung   durch Kinder - aufgrund der uneingeschränkten Verwendungsmöglichkeit als Gebrauchsgegenstand   und mehr als einfachen Ausführung kein Spielzeug der Position 9503 Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als " Bürstenware für die Straßen- und Haushaltsreinigung, kein mechanischer Fußbodenkehrer " zum TARIC-Code 9603 9091 00.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ HOLZ BÜRSTE

Elektro-Reinigungsbürste 2in1, - aus einem…

Elektro-Reinigungsbürste 2in1, - aus einem von Hand zu führenden Gerät mit eingebautem Elektromotor, einer durch diesen angetrie-   benen Bürste in einem Bürstenkasten mit Spritzschutz und Führungsrolle, Teleskopstiel mit zwei   Handgriffen mit Bürstenaufnahme, Ein-/Aus-Schalter, Einschaltsperre und Netzkabel, zusammen mit   einem Innensechskantschlüssel, aus Transportgründen noch nicht zusammengebaut (Abbildung siehe   Anlage), - mit einem Gewicht von 2,9 kg mit Fugenbürste und 3,6 kg mit Oberflächenbürste, - zur Reinigung und Pflege von Fugen und Flächen im häuslichen Außenbereich (z.B. unbeschichteten   Pflastersteinen), - zusammen mit einer Ersatzbürste, einem weiteren Bürstenkasten mit zwei Bürsten sowie einer Bedie-   nungsanleitung (Beipack) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Die Elektro-Reinigungsbürste 2in1 bestimmt den Charakter des Ganzen. "Elektromechanisches Haushaltsgerät mit eingebautem Elektromotor, kein Staubsauger der Position 8508, kein Lebensmittelzerkleinerungs- und -mischgerät (Küchenmaschine), keine Frucht- und Gemüsepresse, noch nicht zusammengesetzt (Warenzusammenstellung aus Elektro-Reinigungsbürste mit Montagewerkzeug - charakterbestimmend - und Beipack) - sog.

Elektro-Reinigungsbürste 2in1"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH MIT ELEKTROMOTOR BÜRSTE HAUSHALTSGERÄT ELEKTRISCHE HAUSHALTSGERÄTE

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer insgesamt ca. 27 cm langen Bürste mit einem zylindrischen, ca. 6 cm langen Bürstenkopf aus zwei mit Kunststoff beschichteten, miteinander verdrillten Metalldrähten, in die Nylonborsten eingelassen sind.

Der Bürstenkopf hat einen Durchmesser von ca. 3,5 cm. Am oberen Ende ist die Bürste mit einem Schaumstoffschwamm zur Feuchtreinigung zusammengesetzt.

Der zum unteren Ende hin breiter werdende Stiel der Bürste besteht aus Kunststoff. In das untere Ende des Griffs, das mit einer Lochung zum Aufhängen versehen ist, befindet sich eine weitere, ca. 5,5 cm lange Bürste mit Nylonborsten und einem Durchmesser von ca. 1,3 cm, die durch das Aufdrehen des Griffendes genutzt werden kann.

Die beiden Bürsten bestimmen insbesondere aufgrund der Menge und im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Das mit einem bedruckten Anhänger versehene Erzeugnis dient zum Reinigen im Haushalt und ist als "andere als in den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 erfasste Bürstenware, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHWAMM BÜRSTE DRAHT

Der "Entfilzungskamm 5 cm" besteht…

Der "Entfilzungskamm 5 cm" besteht im Wesentlichen aus einem Kunststoffgriff mit Gummilamellen, an dessen Kopf bzw.

Fassung sich hinter einer abnehmbaren Schutzschiene der Kamm mit Zinken aus Metall befindet.

Das Erzeugnis wird zum Bürsten und Kämmen von Tierfellen verwendet. Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung stellt das Metall das charakterbestimmende Material der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware dar.

Die Ware wird als "Kamm aus Metall" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL HUND BÜRSTE KAMM

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

aus kunststoff; aus metall; bürste

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware (Art.Nr. 18852), bestehend aus - einer WC-Reinigungsbürste mit einer Kunststofffassung und künstlichen Filamenten als Einzugsmaterial und - einem ca. 10,5 x 25 cm (Durchmesser x Höhe) großen Aufnahmegefäß aus terracottafarbenem Zement mit einem Deckel aus Metall.  Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die WC-Bürste bestimmt.

Die verpackte und noch nicht zusammengesetzte Ware ist als "Bürste, von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9010 nicht erfasst, Bürstenware für die Haushaltsreinigung" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL BÜRSTE