BAGGER.

BAGRY 5 DREDGERS 3 DRAGUE 1 BAGGERMACHINES 1 MUDDERVERK 5

Sog. Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern…

Sog. Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern (Gummilaufkette) - in Form einer Gliederkette aus flächigen, über Stahlcordseile miteinander verbundenen   Stahlelementen (Kettenglieder), einvulkanisiert in ein fahrbahnseitig zu einer Lauffläche   ausgebildetes, profiliertes Endlos-Gummiband (Abbildung siehe Anlage), - nach Art und Beschaffenheit ausschließlich nur in den Fahrwerken von selbstfahrenden   Maschinen zur Erdbewegung (z.

B. Minibaggern, Raupen-Dumper usw.) verwendbar, - lieferbar in verschiedenen Abmessungen. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8429 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00  bis 8431 4920 00 - Gleiskette zum Ausrüsten von Minibaggern (Gummilaufkette)"  

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL AUS STAHL BAGGER

Sog. Schnellwechsler für Bagger, - aus einem…

teil; aus unedlem metall; zum einbauen; motor; für den einbau…

Sog. Schnellwechsler für Bagger, - aus einem hydraulisch betriebenen Tilt-Motor in einem Gehause aus unedlem Metall mit Hydraulikan-   schlüssen sowie einem Getriebe aus einer schrägverzahnten Welle und Kolben, Schmiernippel, Ent-   lastungsventil, Nabe und Endkappe, an der Oberseite mit einer mechanischen Aufnahmevorrichtung   an der Unterseite mit einer Schnellwechsel-Anschlussvorrichtung aus einer Feder, einem einfach wir-   kenden Hydraulikzylinder und diversen Hydraulikanschlüssen (Abbildung siehe Anlage), - zur dauerhaften Befestigung an einen Bagger, - zur Verwendung als Schnellwechselvorrichtung für verschiedene Vorsatzwerkzeuge (z.B.

Löffel,   Schaufel, usw.) sowie zum Schwenken der durch den Schnellwechsler festgehaltenen jeweiligen An-   baugeräte in einem Winkel von 2 x 90° "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8429 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8431 4100 bis 8431 49 20 - sog.

Schnell- wechsler für Bagger"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL ZUM EINBAUEN MOTOR FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN BAGGER

Sog. Rollenumlenktrichter, - aus zwei miteinander…

Sog. Rollenumlenktrichter, - aus zwei miteinander verbundenen Rahmenblechen mit dreieckigem Grundriss, darin integrierten   Stahl-Rollen und Leitungsleitelementen sowie Befestigungsvorrichtung (Abbildung siehe Anlage), - zum Einbau in fahrbare Hebe- und Erdbearbeitungsmaschinen (z.B.

Mobilkrane, Bagger) zur   geordneten Führung und Umlenkung von Versorgungsleitungen. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8426, 8429 oder 8430 bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8431 4100 bis 8431 4300, nicht aus gegossenem Eisen oder Stahl - sog.

Rollenumlenktrichter"

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL ZUM EINBAUEN MASCHINENTEILE BAGGER

Sog. Gummibandkette, "Typenbezeichnung:…

Sog. Gummibandkette, "Typenbezeichnung: 230 x 72 x 43" - in Form einer über Stahldrahtseile miteinander verbundenen Stahlglieder-Kette   mit Metalltraversen, eingebettet in ein aufvulkanisiertes, fahrbahnseitig zu Lauf-   platten ausgebildetes Endlos-Gummiband (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Breite von 230 mm, einem Stichmaß von 72 mm und 43 Segmenten, - nach Art und Beschaffenheit speziell nur in den Fahrwerken von selbstfahrenden   Minibaggern verwendbar. "Teil, erkennbar ausschließlich für Maschinen der Position 8429 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Gummibandkette"

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Nationale Stichworte: TEIL KETTE BAGGER TEIL VON

Sechs Modelle mit eingebautem Motor, sog.…

aus kunststoff; aus metall; für kinder; spielzeug; motor; bagger

Sechs Modelle mit eingebautem Motor, sog. "Baufahrzeuge, 6fach, 12er Set", Artikel-Nr. 12107 - überwiegend aus Kunststoff hergestellte Modelle von Baufahrzeugen, ohne Maßstabsangabe - in den Abmessungen von ca. 16 x 6 x 9 cm - Führerhaus (mit Fenstern und Dach aus Kunststoff), Hebearme sowie Achsen bestehen aus unedlem Metall, die  Räder aus Kunststoff oder Kautschuk, die übrigen Teile aus Kunststoff, das Führerhaus ist   gelb oder orange lackiert - an den Hebearmen sind jeweils unterschiedliche Vorrichtungen, die alle aus Kunststoff bestehen, angebaut: -- ein Rundgreifer -- eine Walze -- eine Ladeschaufel  -- ein Abbruchhammer -- ein Schneepflug und -- eine Ladeplattform - mit beweglichen Rädern und zwei aufklappbaren Türen - mit einem Rückzugmotor - mit einem Soundmodul mit orangefarbener Blinkleuchte und vier Bedienknöpfen (batteriebetrieben) auf dem Dach des Führerhauses ausgestattet - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern - in einer Showbox für den Einzelverkauf aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs bestimmt der Kunststoff den Charakter des aus verschiedenen Materialien bestehenden Baustellenfahrzeuges.

Die Ware ist als "anderes Modell als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0070 erfasst, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL FÜR KINDER SPIELZEUG MOTOR BAGGER

Bei der als "Fahrzeuge aus Holz - 55928…

kunststoffe; aus holz; für kinder; spielzeug; bagger; spielfahrzeug

Bei der als "Fahrzeuge aus Holz - 55928 (Traktor), 55926 (Betonmischer), 55964 (Müllwagen), 55898 (Bagger)" bezeichneten Ware handelt es sich um Spielzeug in Form von Fahrzeugen in verschiedenen Ausführungen, - im Wesentlichen aus Holz gefertigt, - mit vier beweglichen Rädern aus Kautschuk bzw.

Kunststoff auf zwei Achsen aus unedlem Metall, - ein Traktor, -- mit den Abmessungen von ca. 12,5 x 14 x 11,5 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte ausgestattet, - ein Betonmischer, -- mit den Abmessungen von ca. 9 x 17 x 12 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte und einer beweglichen Trommel ausgestattet, - ein Bagger, -- mit den Abmessungen von ca. 17 x 28 x 18 cm, -- mit einer drehbaren Fahrerkabine und einem beweglichen Baggerarm mit Schaufel ausgestattet, - ein Müllwagen, -- mit den Abmessungen von ca. 9 x 18 x 11,5 cm, -- mit einer nicht herausnehmbaren Holzfigur in der offenen Fahrerkabine, --- mit einem aufgemalten Gesicht und einem Oberteil sowie einem Helm versehen, -- mit stilisierter Signalleuchte und einer beweglichen Klappe an der Rückseite des offenen Laderaums ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - ohne Hinweise auf Handarbeit.

Die Waren sind jeweils einzeln in einem bunt bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS HOLZ FÜR KINDER SPIELZEUG BAGGER SPIELFAHRZEUG

Es handelt sich um eine speziell nach Werkszeichnung…

Es handelt sich um eine speziell nach Werkszeichnung gefertigte sog. „Drehdurchführung“ für einen Bagger; bestehend - aus einem annähernd zylinderförmigen, drehbaren Körper aus Gusseisen mit Deckel, Dichtungen und Anschlüssen für Hydraulikschläuche, - zum gezielten Verteilen/Zuleiten der Hydrauliköl-Ströme über Steuerventile auf die Antriebseinheit des Unterwagens eines Baggers, - zum Einbau zwischen Baggeroberrahmen und Baggerunterrahmen; - mit einem Gewicht von ca. 9,5 kg.

Abmessungen (D x H): ca. 110 x 237, 5 mm (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: TEIL DICHTUNG DECKEL AUS GUSSEISEN BAGGER DREHBAR

Sog. Deckel - in Form eines maßhaltig nach…

Sog. Deckel - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, scheibenförmigen Einbau- elements aus Stahl, mit mittiger, kreuzförmiger Vertiefung, darin eingebrachter Gewindebohrung und drei verwendungsspezifisch angeordneten Lochungen (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar als Anlaufdeckel für Achsschenkelbolzen in einer Achse von Maschinen der Positionen 8426, 8429 und 8430 (z.

B. Baumaschinen, Mobilkrane, Umschlag- geräte, Untertagemaschine) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8426, 8429 oder 8430 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Deckel für Achsschenkelbolzen "

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Nationale Stichworte: TEIL DECKEL AUS STAHL BAGGER KRAN

Sog. Abstandsring - in Form eines maßhaltig…

Sog. Abstandsring - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, ringförmigen Einbau- elements (Außendurchmesser 150 mm) aus gehärtetem Stahl, mit verwendungs- spezifisch ausgearbeiteter Innen- und Außenwandung sowie abgerundeter Außenkante (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar zum Aufbau auf den Achstrichter der Achse von Maschinen der Posi- tionen 8426, 8429 und 8430 (z.

B. Baumaschinen, Mobilkrane, Umschlaggeräte, Untertagemaschinen) als Gegenlauffläche für Radialwellendichtringe bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8426, 8429 oder 8430 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Abstandsring für Maschinenachse"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL BAGGER KRAN

Sog. Ronde - in Form eines maßhaltig nach…

Sog. Ronde - in Form eines maßhaltig nach Werkzeichnung gefertigten, scheibenförmigen Einbau- elements (Außendurchmesser 58 mm) aus Stahl, mit durchgehender, kreuzförmiger Vertiefung, einer mittigen runden Lochung und abgeschrägtem Rand an der Unterseite (Abbildung siehe Anlage), - erkennbar als Anlaufscheibe (-ronde) mit Schmiernuten für Achsschenkelbolzen in einer Achse von Maschinen der Positionen 8426, 8429 und 8430 (z.

B. Baumaschinen, Mobilkrane, Umschlaggeräte, Untertagemaschine) bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Maschinen, Apparate und Geräte der Positionen 8426, 8429 oder 8430 bestimmt, keine Ware der TARIC-Codes 8431 4100 00 bis 8431 4920 00 - sog.

Ronde für Achsschenkelbolzen"

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Nationale Stichworte: TEIL AUS STAHL BAGGER KRAN