BALL.

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr.…

Tierspielzeug, sog. Sporting Ball Gurt, Art.-Nr. 32851, Foto siehe Anlage, - an einer bedruckten Pappkarte mit der Abbildung eines Hundes befestigt, - mit einer Gesamtlänge von ca. 22 cm, - mit einem ca. 40 cm langen und ca. 2 cm breiten Gurtband aus Geweben aus Spinnstoffen, - mit einem "Ball" (Durchmesser: ca. 6 cm) aus Kautschuk (somit u. a. keine Ware des Kapitels 39), mit einer schlitzförmigen Durchbohrung, - der Gurt ist durch die schlitzförmigen Durchbohrung geführt, das eine Ende ist an der ballnahen Berührungsstelle umgeschlagen und mit dem durchgeführten Gurtband zusammengenäht, das obere, lange Ende ist umgeschlagen und zusammengenäht, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung ist der Kautschuk und das Gewebe aus Spinnstoffen gleichbedeutend, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (4006/6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE KONFEKTIONIERT GURT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE KAUTSCHUK BALL FÜR HUNDE

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; led;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle im Netz in verschiedenen Farben mit Lichtfunktion" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeuge, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit mit verschiedenfarbigen Glitzerpartikeln (blau, pink und goldfarben), - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen Kunststoffknauf zusammengehalten wird, - mit einer Kugel mit Farbwechsel-LED ausgestattet, die bei Erschütterung verschiedenfarbig blinkt, - mit einem max.

Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden kleine "Blasen" durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG LED BALL

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle mit Haftfunktion gefüllt mit Wasser" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Spielzeuge - einen gelben Ball (max.

Durchmesser etwa 5,5 cm) bzw. eine orangefarbene, stilisierte Glühbirne (max. Höhe etwa 7 cm) darstellend, - lt. ergänzender Angaben des Antragstellers aus Kunststoffen gefertigt, - jeweils mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) versehen, - mit einer klaren Flüssigkeit (Wasser lt. ergänzender Angaben des Antragstellers) gefüllt, - aufgrund der Materialbeschaffenheit leicht haftend, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem mit Artikelinformationen bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER FÜR KINDER SPIELZEUG GLÜHBIRNE BALL

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Bei den durch Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschbälle gefüllt mit kleinen Kugeln in verschiedenen Farben und Designs" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon (max.

Durchmesser etwa 6,5 cm) und einem eiförmigen Ballon (max. Höhe etwa 7 cm) aus -lt. ergänzenden Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und farbigen (grün bzw. rot), gelartigen Kugeln, - mit aufgemalten Gesichtszügen (Augen und Mund) bzw.

Sonnenbrille und einer Hasenschnauze (Nase, Schnauze, Schnurrhaare und zwei Hasenzähne) versehen, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Wirft man die Ware gegen eine glatte Fläche (z.B. Fensterscheibe), so haftet sie zuerst und "läuft" dann langsam die Fläche herunter.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; netz; für kinder; spielzeug; ball

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten und als "Knautschball im Netz gefüllt mit kleinen Kugeln" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um Spielzeug, bestehend aus - einen ballförmigen Ballon aus -lt. ergänzender Angaben des Antragstellers- Kunststoff (charakterverleihend), - befüllt mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und verschiedenfarbigen (blau, grün, gelb, orange, rot, lila und klarsichtig), gelartigen Kugeln, - umgeben von einem Netz aus Spinnstoffen, das auf der Oberseite durch einen sog.

Kabelbinder aus Kunststoff zusammengehalten wird, - mit einem max. Durchmesser von etwa 6 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern ab drei Jahren und Erwachsenen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit und der Gestaltung kein Sport- oder Antistressball der Position 9506, - in einem Kunststoffbeutel mit Artikelaufkleber für den Einzelverkauf aufgemacht.

Durch Zusammendrücken der Ware werden die gelartigen Kugeln durch das Netz herausgedrückt, die beim Loslassen wieder verschwinden.

Die Ware ist zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF NETZ FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; seil; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug Spike Ball Material: 89 % Gummi, 11 % Polypropylen (Seil) Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzer bzw. gelber Ball aus Weichkautschuk vorgelegt.

Der Ball ist mit einem kurzen gelb/schwarzen Seil durchzogen. Das Seil ist an beiden Enden geknotet.

Für die Ware ist der Ball aus Kautschuk charakterverleihend. An der Ware ist ein bedruckter Pappanhänger mit der Abbildung eines Hundes sowie Produktinformationen befestigt.

Befund: Die Ware besteht im Hinblick auf den Umfang charakterverleihend aus Weichkautschuk. Danach liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG SEIL BALL NATURKAUTSCHUK WEICH

Spielzeugbälle aus Kunststoff, sog. "Hüpfender…

aus kautschuk; für kinder; spielzeug; ball; fussball

Spielzeugbälle aus Kunststoff, sog. "Hüpfender Ball aus Gummi" - mit Durchmessern von ca. 3 cm, - lt. ergänzenden Angaben aus Kautschuk hergestellt, - in verschiedenen Designs, z.B. wie ein Fußball, mit Augen oder bunt marmoriert, - zu 100 Stück in einem Polybeutel aufgemacht, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK FÜR KINDER SPIELZEUG BALL FUSSBALL

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend…

Es handelt sich um ein Kegelspiel, bestehend aus - sechs Kegeln aus Holz, -- jeweils einen stilisierten Pilz darstellend, -- mit einem farbig gestalteten (rot, gelb und blau) Pilzhut, auf der Oberseite zusätzlich mit aufgemalten Punkten, einem Kleeblatt oder einer Blüte bemalt, -- mit einer Höhe von etwa 15 cm, - einer farbig gestalteten Kugel aus Holz, -- einen stilisierten Marienkäfer darstellend, -- mit einem Durchmesser von etwa 5,5 cm, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern ab zwei Jahren, - mit einer Spielanleitung in einem einfachen Beutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Ziel des Spiels ist, möglichst viele Kegel umzuwerfen. Auf Grund der Gestaltung (geringe Grundfläche und Standfestigkeit) handelt es sich nicht um ein Freiluftspiel.

Die Ware ist zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ PILZ SPIELZEUG KEGEL BALL

Jiagulan Heilpflanze (Gynostemma pentaphyllum)…

Jiagulan Heilpflanze (Gynostemma pentaphyllum) Beschreibung des vorgelegten Warenmusters: In einem goldfarbenen unbedruckten Verbundbeutel befinden sich ca. 3 cm dicke, unregelmäßige, harte Kugeln aus zerkleinertem, faserigem, fest zusammengepresstem Pflanzenmaterial.

An der Außenseite der moosgrünen Kugeln ist ein dünner, weißer Belag erkennbar. Geschmack: zunächst ausgesprochen süß, im Nachgang arteigen und etwas bitter.

Nach Antragsangaben soll das Erzeugnis in Teemischungen verwendet werden. Ein im Antrag als gering bezeichneter Saccharosezusatz soll dem Erhalt der Kugelform dienen (Kundenwunsch).

Gehalt an zugesetztem Rohr- oder Rübenzucker der Unterpositionen 1701 91 bis 1701 99 der KN: 65 % oder mehr (abgeleitet) Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet): 60 bis weniger als 70 GHT (HPLC) Stärke/Glucose*: 0 bis weniger als 5 GHT Saccharose/Invertzucker/Isoglucose**: 50 bis weniger als 70 GHT Milchfett und Milchprotein: nach der Rezeptur nicht enthalten. *: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008, VO (EU) 118/2010 **: festgestellt gemäß VO (EG) 900/2008 Lebensmittelzubereitung, anderweit weder genannt noch inbegriffen, Kräutertee, kein Milchfett enthaltend, mit einem Gehalt an Saccharose (einschließlich Invertzucker als Saccharose berechnet) von 60 bis weniger als 70 GHT, mit einem Gehalt an zugesetztem Rohr- oder Rübenzucker der Unterpositionen 1701 91 bis 1701 99 der KN von 65 % oder mehr des Nettogewichts; aufgrund des Zuckerzusatzes kein Erzeugnis der Position 1211 der KN.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ZUCKER SACCHAROSE ZUBEREITET GETROCKNET TEE BALL KRÄUTERTEE

Sog. Massagebälle & Massagerolle, in…

Sog. Massagebälle & Massagerolle, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einer zylindrischen Rolle aus Kunststoff (EPP), zwei unterschiedlich großen hantelähnlichen Kunststoffvorrichtungen, aus jeweils zwei über einen Steg miteinander verbundenen Kugeln, einem Ball aus Kunststoff sowie einer Anleitung mit illustrierten Übungen, gemeinsam verpackt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Massagerolle sowie die Doppel-Bälle dienen erkennbar zur mechanischen Selbstmassage der Muskelfaszien in verschiedenen Bereichen des menschlichen Körpers und bestimmen den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware wird als "Massagegerät, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF FÜR DIE MASSAGE BALL