BALL.

MÍČE, MÍČKY 30 BOLDE 1 ΜΠΑΛΛΕΣ 1 BALLS 119 PELOTA 5 PALLO 1 BALLE, JOUET 118 LOPTE 1 PALLE 1 KAMUOLIUKAI 20 BUMBAS 1 BALLEN 102 PIŁKI 6 BOLA 1 MINGE, JUCĂRIE 6 LOPTY 1 ŽOGE 1 BOLL 11

Das als Rasselgreifball (Artikel 40133) bezeichnete…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ball

Das als Rasselgreifball (Artikel 40133) bezeichnete Produkt besteht aus einem mit sechs kleinen Kügelchen gefüllten Kunststoffball aus klarsichtigem Kunststoff, der von sechs miteinander verwundenen, verschiedenfarbigen Stäben so umschlossen ist, dass er nicht zwischen den Stäben rausrutschen kann.

Nach den Angaben der Antragstellerin bestehen diese Stäbe aus Kunststoff (TPR). Das Erzeugnis soll von Kleinkindern gegriffen werden und dabei die motorische Entwicklung fördern.

Die Ware ist mit einer Reiterkarte mit Produktinformationen versehen. Das Spielzeug dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern.

Es ist als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modelleisenbahn zum Bedrucken" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel…

aus kunststoff; schaumstoff; spiel; ball; für die freizeit

Freiluftspiel (sog. Beach Tennis Set, Artikel DNP 21 WGR 123) bestehend aus: - zwei Schlägern, jeweils mit einem Griff aus blauem, festen Kunststoff, auf dem ein runder Schlägerkopf (Durchmesser ca. 20 cm) aus gelbem, geschäumten Kunststoff befestigt ist, -- mit einer einseitigen Schlagfläche in Form einer dünnen Platte (ebenfalls aus geschäumten Kunststoff) beklebt, -- auf der Schlagfläche mit einem Emoji (Smiley) bedruckt, - einem weichen Ball (Softball) aus gelbem, geschäumten Kunststoff mit einem Durchmesser von ca. 6 cm.

Das Set dient der sportlich-spielerischen Unterhaltung von Personen im Freien und ist in einem Kunststoffnetz für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere als in den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 genannte Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, in Kapitel 95 weder genannt noch inbegriffen".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SCHAUMSTOFF SPIEL BALL FÜR DIE FREIZEIT

Hundespielzeug (sog. Silikon LED Ball) in…

warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; elektrisch;…

Hundespielzeug (sog. Silikon LED Ball) in Form einer Warenzusammenstellung bestehend aus: - einem beleuchtbaren Ball aus neongelbem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Angaben und Untersuchungsergebnis des wissenschaftlichen Referats aus Silikon) gefertigt, -- mit einem Durchmesser von ca. 6,4 cm, auf der Außenseite mit Rillen und Noppen versehen, -- mit einer Schraubkappe ausgestattet, unter der sich ein Ein- /Ausschalter sowie ein USB-Anschluss befinden, -- mit einer integrierten Leuchtdiode und einem Akku versehen, - einem USB-Ladekabel zum Laden des Akkus, -- mit einer Länge von ca. 27 cm, -- mit Mini-USB- und USB-Stecker, zur Verwendung als Tierspielzeug für Hunde auch in der Dämmerung oder im Dunkeln, gemeinsam an einer Pappkarte für den Einzelverkauf aufgeblistert.

Nach Umfang und im Hinblick auf die Verwendung bestimmt der Leuchtball den Charakter der Warenzusammenstellung.

Der Leuchtball dient nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen, sondern stellt sich auf Grund der Aufmachung (Aufschrift auf der Verpackung) als Spielzeug dar, dass erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Eine Einreihung in die Position 9503 kommt daher nicht in Betracht. Zolltarifrechtlich erfolgt die Einreihung als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED SILIKON BALL FÜR HUNDE

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug,…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; ball; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug, Gummi-Tennisball Material: Gummi Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine genoppte, offene Kugel vorgelegt, die im Innern einen kleinen Ball mit Filzhülle enthält.

Die äußere, violette Kugel besteht aus einem Weichkautschuk. Die Kugel hat einen Durchmesser von ca. 10 cm.

Der innere Tennisball hat eine zusätzliche Quietschfunktion. Die Ware ist mit einem Verkaufsanhänger versehen, der die Ware als Hundespielzeug kennzeichnet.

Die Ware besteht überwiegend aus Weichkautschuk und Weichkautschuk bestimmt den Charakter der Ware.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL WEICH