BALL.

MÍČE, MÍČKY 38 BOLDE 2 ΜΠΑΛΛΕΣ 1 BALLS 129 PELOTA 6 PALLO 1 BALLE, JOUET 142 LOPTE 1 PALLE 9 KAMUOLIUKAI 20 BUMBAS 2 BALLEN 107 PIŁKI 13 BOLA 1 MINGE, JUCĂRIE 7 LOPTY 1 ŽOGE 1 BOLL 12

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des…

aus holz; für den sport; sportgerät und -ausrüstung; ball

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des Antragsstellers veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Ausrüstungsgegenstand in Form eines Baseballschlägers, - - aus Holz, - - ca. 80 cm lang und am Schlagkopf mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - zylinderförmig, verjüngt sich zum Griffende und besitzt dort einen Knauf, - einem Baseball, - in einem Luftpolsterbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Baseballschläger den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als „Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG BALL

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des…

Bei dem durch Abbildungen und Angaben des Antragsstellers veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus: - einem Ausrüstungsgegenstand in Form eines Softballschlägers, - - aus Aluminium gefertigt, - - in verschiedenen Farben erhältlich, - - ca. 80 cm lang und am Schlagkopf mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - zylinderförmig, verjüngt sich flaschenhalsförmig zum Griffende und besitzt dort einen Knauf, - einem Softball, - Schläger und Ball sind aufgrund ihrer Form und Gestaltung erkennbar für die Sportart "Softball" bestimmt, - in einem Luftpolsterbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung bestimmt der Softballschläger den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die Ware ist als „Ausrüstungsgegenstand für andere Sportarten als von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG GRIFF AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL FÜR DEN SPORT SPORTGERÄT UND -AUSRÜSTUNG BALL

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

aus holz; spiel; für draussen; ball; gesicht

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten und als "Krocket" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Freiluftspiel, bestehend aus: - zwei Schlägern aus Holz mit einer Stiellänge von ca. 58 cm, - drei Holzbällen in den Farben blau, grün und rot (Durchmesser ca. 4,5 cm), - einem ca. 8 cm großen Zielpfosten aus Holz, ein Gesicht mit Zipfelmütze darstellend, - vier Toren in Form von vier mittels Jutekordeln verbundenen Holzpfosten, die jeweils ein   Gesicht mit einer Zipfelmütze darstellen, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt.

Die Tore werden im Freien in den Boden gesteckt, um einen Parcours zu bilden. Ziel des Spiels ist es, den eigenen Ball mit dem Schläger als Erster durch die Tore zu bringen und mit diesem den Zielpfosten zu berühren.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS HOLZ SPIEL FÜR DRAUSSEN BALL GESICHT

Angaben des Antragstellers: Strapazierfähiger…

Angaben des Antragstellers: Strapazierfähiger Doppelball zum Apportieren für Hunde Farbe: orange/blau Material: Naturkautschuk Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein Doppelball (Durchmesser: ca. 7,5-6,5 cm) aus einem orangefarbenen, elastischen Kautschukmaterial, verziert mit blauen Akzentstreifen, vorgelegt.

Der Ball ist mit einem Verkaufsanhänger für den Einzelverkauf aufgemacht. Befund: Es liegt eine andere Ware aus Kautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FÜR TIERE KAUTSCHUK HUND BALL

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein mehrteiliges Wurfgerät, das laut Angaben des Antragstellers für Hunde verwendet wird, bestehend aus: - einer stilisierten Pistole, die aus Kunststoff gefertigt ist und eine Länge von ca. 59 cm aufweist, -- mit einem Abzug sowie einem im Durchmesser ca. 5,5 cm großen Lauf ausgestattet, der    sich zur Vorderseite verbreitert und in der "Laufmündung" mit einer Halterung für einem     passgenauen Ball versehen ist,   -- an der Pistole mit einem abnehmbaren Spinnstoffgurt zum Umhängen der Ware ausgestattet, - zwei Nachbildungen von Tennisbällen mit einem Durchmesser von ca. 7 cm, einer sichtbaren   Naht und einem Gewicht von ca. 90 g (damit keine Tennisbälle im Sinne der Position 9506),   die in den Lauf der Pistole gesteckt und bei Nichtgebrauch in zwei Halterungen unterhalb des   Laufs plaziert werden sollen.

Mit dem Wurfgerät können die Bälle durch Betätigung des Abzuges weggeschossen und anschließend wieder in den Lauf gesteckt werden.

Eine mögliche Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung nicht entgegen. Zolltarifrechtlich liegt ein "Freiluftspiel, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9506 1110 bis 9506 9910 erfasst" vor.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL PISTOLE FÜR HUNDE

Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer…

Bei dem als „omm for you Relax-Kugel, Artikelnummer 63303“ bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um ein Set aus zwölf Spielzeugbällen, - mit einem Durchmesser von ca. 70 mm, - mit einer Außenseite aus vier zusammengenähten Segmenten aus Plüschgewirken, - innen mit einem formgebenden Kern aus geschäumten Kunststoff, - in vier verschiedenen Farben und mit vier verschiedenen Motiven versehen, - aufgrund der Materialbeschaffenheit kein Ball der Position 9506, - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen, - je mit einem Produktanhänger versehen und zu zwölf Stück in einer bunt bedruckten Displaybox verpackt.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmt der Spinnstoff den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz“ eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN SPIELZEUG BALL

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball…

Angaben des Antragstellers: Gummiband-Ball in verschiedenen Farben Nach einer Abbildung sind die Gummibänder (Weichkautschuk) einzelvepackt in einen würfelförmigen Karton und zu einem Ball zusammengefügt.

Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Befund Es handelt sich um Gummiringe der Unterposition (KN) 4016 9997.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK BAND KAUTSCHUK BALL RING, FORM WEICH

Gesellschaftsspiel, sog. "Kunststoffspielviren,…

aus kunststoff; für kinder; ball

Gesellschaftsspiel, sog. "Kunststoffspielviren, Artikel 16666", bestehend aus - insgesamt 24 Kugeln mit zahlreichen Stacheln, Nachbildungen von Viren darstellend - mit einem Durchmesser von ca. 25 mm - aus einem leicht klebrigen Kunststoff - lt.

Antragsangaben - gefertigt - je vier Stück in sechs Farben - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einen erlenmeyerkolbenförmigen Gefäß aus Kunststoff mit Schraubdeckel und einer   auf den Boden geklebten Spielanleitung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Laut Anleitung sucht sich jeder Spieler eine Farbe aus. Die Virenbällchen werden gegen eine glatte Oberfläche (z.B.

Fenster oder Tür) geworfen. Die Farbe, die zuerst den Boden erreicht gewinnt das Spiel. Die Ware wird zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER BALL

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen…

Bei der durch Warenbeschreibung und Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Set aus sechs Spielzeugbällen, - aus Kunststoff (Schaumstoff) gefertigt, - in verschiedenen Farben und mit einem Durchmesser von ca. 15 cm, - im Inneren mit einer Glocke versehen, die bei Bewegung des Balles klingelt, - kein Ball für eine spezielle Sportart (somit keine Ware der Position 9506), - dient der spielerischen Unterhaltung von Personen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE GLOCKE FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Nach Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "My First Mein erster Fußball, Produkt 40043" bezeichneten Ware um einen zweifarbigen, im Durchmesser ca. 12 cm großen Ball aus schwarzen und weißen Spinnstoffgewirken.

Der Ball ist außen mit einem Firmenemblem aus Spinnstoff und im Inneren mit weichem Füllmaterial und einer Rassel ausgestattet.

Er dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und Kleinkindern und ist an einer bunt bedruckten Pappkarte für den Einzelverkauf aufgemacht.

Das Erzeugnis ist zolltarifrechtlich als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG FÜR KLEINKINDER BALL