BALL.

MÍČE, MÍČKY 30 BOLDE 2 ΜΠΑΛΛΕΣ 1 BALLS 120 PELOTA 5 PALLO 1 BALLE, JOUET 119 LOPTE 1 PALLE 9 KAMUOLIUKAI 20 BUMBAS 1 BALLEN 103 PIŁKI 7 BOLA 1 MINGE, JUCĂRIE 7 LOPTY 1 ŽOGE 1 BOLL 11

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr.…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; aufblasbar; ball; fussball

Spielzeug aus Kunststoff, sog. "Art.-Nr. 07430400-00001, Wasserball "Fußball", klein" - aus Kunststofffolienabschnitten aus PVC - lt.

Antragsangaben - zusammengeschweißt - mit einem Durchmesser von ca. 40 cm, aufgeblasen - mit einem Fußballdekor bedruckt - mit einem Kunststoffventil, das vollständig in den aufgeblasenen Ball eingedrückt wird - auf Grund der geringen Haltbarkeit sowie Stoßfestigkeit kein Ball der Pos. 9506 - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff, keine maßstabgetreue Modellseilbahn zum Bedrucken" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG AUFBLASBAR BALL FUSSBALL

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug,…

aus spinnstoff; aus kunststoff; für tiere; ball; für katzen

Ware aus Federn (Katzenspielzeug), sog. Kratzbaum-Spielzeug, Foto siehe Anlage, in zwei Ausführungen; jeweils in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus: - einer Halterung aus Kunststoff (bei beiden Ausführungen), - - einem ca. 8 cm langen Stab und einer daran aufgesteckten, halbrunden Halterung mit Bohrloch zur Befestigung, - - einer an dem Stab befestigten ca. 25 cm langen gummielastischen Schnur aus Spinnstoffen, - eine Ausführung aus einem "Ball" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einem "Ball" aus gerauten Gewirken aus Spinnstoffen; in Art eines Raubtieres bedruckt, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einem Durchmesser von ca. 5 cm, - - Vogelfedern mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an dem "Ball" angebracht sind, - zweite Ausführung aus einer "Maus" und Federn, angebracht an der Schnur, bestehend aus: - - einer Nachbildung einer Maus aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen; mit zwei roten Ohren aus Spinnstoffen, - - - mit Wattierungsstoff und einer Rassel gefüllt, - - - mit einer Länge von ca. 6 cm, - - Vogelfedern (rot gefärbt) mit einer Länge von bis zu ca. 7 cm, die gebündelt an der "Maus" angebracht sind, - die Spinnstoffe und die Federn sind sowohl im Hinblick auf den Umfang als auch in Bezug auf die Verwendung als Katzenspielzeug gleichbedeutend; die Ware stellt sich damit gleichermaßen als Ware aus Spinnstoffen (Gewirken) und als Ware aus Federn dar, somit kann keinem der Stoffe (Spinnstoff / Federn) eine charakter- bestimmende Eigenschaft zuerkannt werden und die Ware ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6307 und 6701) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - keine Einreihung als Spielzeug in die Position 9503, da aufgrund der Aufmachung, der Form und des verwendeten Materials erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt, - zur Befestigung an einem Katzenkratzbaum mittels der beiliegenden Schraube bestimmt, - in einer zur Verpackung dieser Waren üblichen Blisterpackung mit bunt bedruckter Unterlage aus Pappe befestigt. "Waren aus Federn"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL FÜR KATZEN

Angaben des Antragstellers: Spielball für…

aus kautschuk; hohl; spielzeug; kautschuk; ball; naturkautschuk;…

Angaben des Antragstellers: Spielball für Hunde aus Naturgummi Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein elastischer, hohler, hellblauer Ball vorgelegt, der mit einem Anhänger versehen ist, der den Ball als Tierspielzeug deklariert.

Der Ball ist geruchsintensiv und nicht als Spielzeug für Menschen geeignet. Der Ball kann mit kleineren Portionen Hundefutter gefüllt werden.

Befund: Der Ball besteht aus Weichkautschuk und ist als Tierspielzeug aufgemacht. Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HOHL SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL NATURKAUTSCHUK WEICH

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug…

aus kautschuk; spielzeug; kautschuk; ball; naturkautschuk; weich

Angaben des Antragstellers: Hundespielzeug in Form eines hohlen Snackballs. Der Ball besteht aus Kautschuk und ist im Innern mit 2 Barrieren versehen.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein elastischer, hohler, roter Ball vorgelegt.

Der Ball ist geruchsintensiv und nicht als Spielzeug für Menschen geeignet. Der Ball ist in einer Verkaufsverpackung aufgemacht, die den Ball als Tierspielzeug kennzeichnet.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL NATURKAUTSCHUK WEICH