BALL.

MÍČE, MÍČKY 38 BOLDE 2 ΜΠΑΛΛΕΣ 1 BALLS 129 PELOTA 5 PALLO 1 BALLE, JOUET 138 LOPTE 1 PALLE 9 KAMUOLIUKAI 20 BUMBAS 2 BALLEN 106 PIŁKI 11 BOLA 1 MINGE, JUCĂRIE 7 LOPTY 1 ŽOGE 1 BOLL 11

Pompons, sog. Filterbälle, Foto siehe Anlage,…

aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; filter; ball;…aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; filter; ball;…aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; filter; ball;…aus synthetischer chemiefaser; konfektioniert; filter; ball;…

Pompons, sog. Filterbälle, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt (ca. 135 Stück zu einem Gesamtgewicht von laut Antrag   500 g), - mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 6 cm, - jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind   und nach allen Richtungen abstehen, - dienen laut Antrag als Filterbälle in einem Sand-Filterapparat, - die Ware besitzt keinen Maschinen-/Gerätecharakter und ist auch kein erkennbares Teil von Maschinen,   Apparaten oder Geräten des Abschnitts XVI, somit keine Ware der Position 8421. "Pompons"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FILTER BALL SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Pompons, sog. Filterballs, Foto siehe Anlage,…

Pompons, sog. Filterballs, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt (ca. 190 Stück zu einem Gesamtgewicht von laut Antrag 700 g), - mit einem Durchmesser von laut Antrag ca. 6 cm, - jeweils aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen, die in der Mitte nur an einer Stelle abgebunden sind   und nach allen Richtungen abstehen, - dienen laut Antrag als Ersatz für Filtersand, - stellen sich als Pompons dar, somit keine Ware der Position 6307. "Pompons"

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT FILTER BALL SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes,…

Spielzeug in Form eines ca. 8 cm großen Gummiballes, sog. "Spiel Ball aus TPR gemacht wie Stressbälle", - aus einem farbigen Ballon aus Kautschuk (lt.

Untersuchungsbericht) mit einem Durchmesser von ca. 6 cm, sowie diversen, ca. 2 cm langen, weich verformbaren Noppen gleichen Materials auf der Außenseite, - durch Drücken kann der Ball verformt werden, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern oder Erwachsenen, - aufgrund der Gestaltung keine Ware der Positionen 9506 oder 9019.

Die Ware ist als "anderes als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG KAUTSCHUK BALL

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf     die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der     Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag    Sisal) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen,    runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser:    ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.

Plüschgewiken und einer    Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,    mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten    Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden    mit einer eingarbeiteten, sog.

Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem,    an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.

Plüschgewirken    versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus    Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter    der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber    den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und     einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE INNENSEITE BÜRSTE DRAHT BALL

Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage,…

Katzenkratzspielzeug, Foto siehe Anlage, - in einem Kunststoffbeutel verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - in Form einer stilisierten Giraffe, laut Antrag mit den Abmessungen 46 cm (Länge) x 18 cm (Breite) x   19 cm (Höhe), - mit einer rechteckigen Bodenplatte (Abmessungen: 28,5 cm x 17,5 cm), die bis auf die Unterseite   mit einfarbigen (beige) Plüschgewirken und zwei U-förmigen, die vordere und hintere Körperpartie    der Giraffe bildenden Platten, die vollständig mit einfarbigen (braunen) Plüschgewirken    überzogen sind; - auf der vorderen Platte mit einem aufgenähten, mit Wattierungsstoff gefüllten "Giraffenkopf" aus   verschiedenen Samt- und Plüschgewirken (mit aufgestickten Augen) ausgestattet, - an der hinteren Platte mit einer, den Schwanz bildendenen Spiralfeder aus unedlem Metall,   die vollständig mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen und an deren Ende ein mit Wattierungsstoffen   gefüllter, mit einer eingearbeiteten Schelle aus unedlem Metall ausgestatteter "Ball" aus den oben   genannten Plüschgewirken befestigt ist, - alle Gewirke aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und alle Platten aus   Holzfasern, - mit einer zylinderförmigen, den Rumpf der Giraffe bildenden Säule aus Pappe, (Umfang: ca. 17,5 cm,   Länge: ca 20 cm), die auf der Mantelfläche vollständig mit Seilen aus laut Antrag Sisal (Spinnstoffgarne   mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient der Beschäftigung von Katzen, - aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Seile und die Gewirke aus Spinnstoffen   gegenüber dem Holz und der Pappe den Charakter der Ware; insbesondere nach dem Umfang sind die   Gewirke gegenüber den Seilen charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Katzenkratzspielzeug), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: POLYESTER ÜBERZOGEN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS HOLZ KONFEKTIONIERT BALL FÜR KATZEN

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Eierlöffel…

Bei den Erzeugnissen handelt es sich um Eierlöffel aus gelben Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Waren sind am Stielende jeweils mit dem Logo eines Fußballvereins bedruckt und zu jeweils 6 Stück aufgeblistert für den Einzelverkauf aufgemacht.

  Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 00 0 bis 3924 1000 20 0 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BALL TISCH

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem…

Kratzbaum, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware aus einem Kratzbaum und einem Tierbett: - Kratzbaum (Gesamthöhe laut Antrag: 138 cm): -- mit einer nahezu elliptischen Bodenplatte, einer ebensolchen Liegeplatte (L x B, jeweils: ca. 70 cm x    41 cm), einer zweistöckigen, zylinderförmigen, mit zwei runden Einstiegsöffnungen versehenen "Höhle"    (U x H: ca. 119 cm x 50 cm) und einer runden Platte (D: ca. 9,5 cm) als Säulen-Zwischenstück, -- alle vorgenannten Platten sowie die Höhle bestehen aus Holzfaserplatten und sind teilweise oder    vollständig mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen überzogen, -- mit einer runden Liegeplatte aus Holzfasern (sog.

Aussichts-Plattform, D: ca. 36 cm), die bis auf die    Unterseite mit augenscheinlich Vliesstoffen überzogen ist; an der Unterseite mit einem an einer Kordel    hängenden, mit einer kleinen Schelle aus Metall ausgestatteten "Ball" aus den o. g.

Plüschgewirken, -- die Liegeplatten (bis auf die "Aussichts-Plattform") und der "Ball" sind mit Wattierungsstoffen gepolstert, -- mit drei "Säulen" aus Pappe (D: 9,6 cm, H: 2 x 40 cm, 1 x 42 cm), die mit Seilen aus laut Antrag Sisal    (Spinnstoffgarne mit einem Titer von augenscheinlich mehr als 20.000 dtex) umwickelt sind und zwei    "Säulen" aus Pappe (D: ca. 6,7 cm, H: ca. 35 cm), die mit den o. g.

Plüschgewirken überzogen sind, -- durch Zusammenfügen konfektioniert; dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung sind die Seile, Gewirke und Vliesstoffe aus Spinnstoffen    gegenüber dem Holz und der Pappe charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 verleihen    insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, - Tierbett: -- annähernd in Form eines runden, mit Wattierungsstoffen gepolsterten Körbchens (D: ca. 42 cm) und    einem ca. 8 cm hohen Rand sowie einem angesetzten Befestigungsstreifen mit "Gummizug" aus    verschiedenen Gewirken aus Spinnstoffen, -- wird über die "Aussichts-Plattform" gezogen, - im Hinblick auf den Umfang und den Gesamteindruck bestimmt der Kratzbaum den Charakter der   zusammengesetzten Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kratzbaum) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"    

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN GEPOLSTERT AUS HOLZ VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT AUS PAPPE SPINNSTOFFWARE BALL

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer:…

aus kunststoff; ball

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer: 379816) - rund, mit einem Durchmesser von ca. 40 mm und einem Gewicht von ca. 2,7 g, - aus Kunststoff gefertigt, - orange gefärbt, - mit einem Logo bedruckt, - zu fünf Stück in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Tischtennis, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BALL

Pompons, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen…

Pompons, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Größen; laut Antrag mit einem Durchmesser von 0,8 cm bis 3,5 cm, - aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen bzw. kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen und Streifen   aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von ca. 0,5 mm, die in der Mitte nur an einer Stelle   abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen. "Pompons"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GARN TEXTILFASER STREIFEN BALL

Es handelt sich um einen Spielball in Form…

Es handelt sich um einen Spielball in Form eines Flummis - mit einem Durchmesser von etwa 5 cm, - aus - lt.

Angaben des Antragstellers - Kunststoff, - transparent, mit einer leicht gelben Färbung, - mit einem im Inneren befindlichen Leuchtmodul mit LEDs und einer Energieversorgung in Form   von zwei sog.

Knopfzellen ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - auf Grund der Größe und Gestaltung kein Sportball der Position 9506, - in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, Durch Erschütterung des Erzeugnisses (z.

B. Aufprall auf den Boden) blinken die LEDs gelb auf.  Der Kunststoff ist im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung des Erzeugnisses als Ball / Flummi charakterbestimmend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL