BALL.

MÍČE, MÍČKY 36 BOLDE 2 ΜΠΑΛΛΕΣ 1 BALLS 129 PELOTA 5 PALLO 1 BALLE, JOUET 129 LOPTE 1 PALLE 9 KAMUOLIUKAI 20 BUMBAS 1 BALLEN 106 PIŁKI 11 BOLA 1 MINGE, JUCĂRIE 7 LOPTY 1 ŽOGE 1 BOLL 11

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer:…

aus kunststoff; ball

Es handelt sich um Tischtennisbälle (Artikelnummer: 379816) - rund, mit einem Durchmesser von ca. 40 mm und einem Gewicht von ca. 2,7 g, - aus Kunststoff gefertigt, - orange gefärbt, - mit einem Logo bedruckt, - zu fünf Stück in einem Klarsichtbeutel mit Pappaufhänger verpackt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Tischtennis, im Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BALL

Pompons, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen…

Pompons, Foto siehe Anlage, - in verschiedenen Größen; laut Antrag mit einem Durchmesser von 0,8 cm bis 3,5 cm, - aus kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen bzw. kurzen Garnstücken aus Spinnstoffen und Streifen   aus synthetischer Spinnmasse mit einer Breite von ca. 0,5 mm, die in der Mitte nur an einer Stelle   abgebunden sind und nach allen Richtungen abstehen. "Pompons"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GARN TEXTILFASER STREIFEN BALL

Es handelt sich um einen Spielball in Form…

Es handelt sich um einen Spielball in Form eines Flummis - mit einem Durchmesser von etwa 5 cm, - aus - lt.

Angaben des Antragstellers - Kunststoff, - transparent, mit einer leicht gelben Färbung, - mit einem im Inneren befindlichen Leuchtmodul mit LEDs und einer Energieversorgung in Form   von zwei sog.

Knopfzellen ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen, - auf Grund der Größe und Gestaltung kein Sportball der Position 9506, - in einem bedruckten Polybeutel für den Einzelverkauf aufgemacht, Durch Erschütterung des Erzeugnisses (z.

B. Aufprall auf den Boden) blinken die LEDs gelb auf.  Der Kunststoff ist im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung des Erzeugnisses als Ball / Flummi charakterbestimmend.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0087 erfasst, aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL

Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe…

aus kunststoff; aus synthetischer chemiefaser; schlingengewebe;…

Flusenkugel, sog. Fusselbälle, Foto siehe Anlage, - sechs Stück in einem Polybeutel verpackt, - annähernd kugelförmig, mit einem max.

Durchmesser von ca. 5 cm, - mit einem oben und unten offenen Korpus aus Kunststoff, der vollständig mit zwei verschiedenfarbigen,   max. ca. 1,5 cm breiten Streifen aus Schlingengeweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemie-   fasern) umwickelt ist, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - die Kugel soll beim Waschen in der Waschmaschine verwendet werden, um Fusseln und Haare wäh-   rend des Waschens aufzunehmen, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung verleihen die Gewebe der   Ware ihren wesentlichen Charakter (somit keine Ware des Kapitels 39). "Andere konfektionierte Ware (Flusenkugel), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER SCHLINGENGEWEBE NYLON SPINNSTOFFWARE BALL

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an…

Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - an einem mit dem Hinweis auf Nutzung durch Tiere bedruckten Pappanhänger befestigt, - kugelförmig, laut Antrag mit einem Durchmesser von 6 cm, - aus verschiedenen, einfarbigen Samtgewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern), damit keine Ware der Unterposition 6307 9098, - mit Wattierungsstoffen und laut Antrag einer kleinen Menge Katzenminze gefüllt sowie mit   einer kleinen eingelegten Schelle aus Kunststoff ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit   keine Ware der Position 9503. "Andere konfektionierte Waren (Katzenspielzeuge) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE BALL FÜR KATZEN

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel"…

Spielzeug, sog. "Lustiges Fangspiel" -  lt. Untersuchung des Wissenschaftlichen Referats bestehend aus Neoprenkautschuk - in den Abmessungen von ca. 28 cm - mit einem zylinderförmigen, oben offenen Fangbehälter mit Haltegriff sowie mit zwei   angeklebten Händen - mit einem Ball (Ø 6 cm) mit aufgedruckten Gesicht, der mit einer ca. 65 cm langen,   elastischen Schnur am Behälter befestigt ist - der Ball soll hochgeworfen und mit dem Fangbehälter aufgefangen werden - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen - in einem Kunststoffzylinder mit Pappeinlage für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware ist als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasstes Spielzeug, nicht aus Holz handgearbeitet" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK GRIFF FÜR KINDER SPIELZEUG BALL SCHNUR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildung handelt es sich um ein Freiluftspiel, bestehend aus - einem etwa 61 cm langen, gelb-blauen Baseballschläger aus Schaumstoff   (maximaler Durchmesser ca. 7 cm) und - einem roten Ball aus Schaumstoff mit einem Durchmesser von ca. 8,8 cm.

Die Erzeugnisse dienen als Nachbildung eines Baseballspiels der sportlich-spielerischen Unterhaltung von Kindern zur Verwendung als Wurf- bzw.

Schlagspiel im Freien. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Geräte und Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, in Kapitel 95 anderweit weder genannt noch inbegriffen".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG BLAU ROT BALL WEICH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und der vorliegenden Abbildungen handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer im Durchmesser ca. 25 cm großen Ballhülle aus zusammengenähten   Spinnstoffzuschnitten -- charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung, -- an einer Seite mit einer kleinen Öffnung versehen, -- mit unterschiedlichen Farb- und Mustergestaltungen, und - einem Luftballon.

Der Luftballon ist dafür vorgesehen, in die Öffnung der Ballhülle gesteckt und aufgeblasen zu werden, sodass die Hülle aufgeht und ein leichter Ball entsteht.

Die zusammengesetzte Ware ist gemeinsam mit zwei weiteren Luftballons (als Ersatz) und einem Mundstück zum Aufpusten als Warenzusammenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Der Ball dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern. Zolltariflich handelt es sich um ein "anderes Spielzeug als von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0085 erfasst, aus Spinnstoff, nicht handgearbeitet aus Holz".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG HÜLLE SPIELZEUG STREIFEN BALL

Es handelt sich bei dem durch ein Warenmuster…

Es handelt sich bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis um Hundespielzeug in Form eines eiförmigen Balles (in unterschiedlichen Abmessungen und Farben) aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Hundespielzeug ist in einem Kunststoffnetz an einer mit einem Hundemotiv bedruckten Pappkarte aufgemacht.

Eine Einreihung in das Kapitel 95 kommt nicht in Betracht, da die Ware nicht der spielerischen Unterhaltung von Personen dient, sondern sich aufgrund ihrer Aufmachung als Spielzeug darstellt, welches erkennbar ausschließlich für Tiere bestimmt ist.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OVAL MIT KUNSTSTOFF FÜR TIERE BALL SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE FÜR HUNDE

Spielzeug in Form eines Balls, sog. „Spielball…

gewebe; für kinder; spielzeug; ball

Spielzeug in Form eines Balls, sog. „Spielball der lieben Sieben“ - mit einem Durchmesser von ca. 10 cm, aus fünfeckigen Gewebeabschnitten zusammengenäht - aus einem Gewebe der Position 5903, einem dickeren, dichten Gewebe, das auf der Außenseite dünn mit Zellkunststoff überzogen ist; da das Gewebe dicker und dicht ist, dient es nicht nur der Verstärkung - auf der Außenseite mit sieben Tieren mit Namen, verschiedenen Mustern sowie einem Schriftzug „Die Lieben Sieben“ bedruckt - mit weichen Spinnstofffasern befüllt - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern.

Die Ware ist als „Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: GEWEBE FÜR KINDER SPIELZEUG BALL