BAMBUS.

BAMBUS 3 BAMBOOS 5 BAMBU 1 BAMBOU 247 BAMBU 3 BAMBOE 63 BAMBUSY 6 BAMBUS 6 BAMBU 42

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus holz; oval; deckel; bambus

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der sog. "Brotbox" mit den Artikelnummern "58500", "58501", "58502", "18090", "18091", "18092" bzw. "18093" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Vorratsbehältnis aus Melamin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem passgenauen Deckel in Form eines Brettes aus Holz (Abmessungen ca. 34 x 18 x 14 cm).

Der Deckel ist auf der Unterseite, passgenau für das Behältnis, mit einer am Rand umlaufenden Rille versehen.

Darüber hinaus ermöglichen Längsrillen auf einer Seitenfläche die Nutzung des Deckels als Schneidebrett.

Die Brotbox variiert je nach Artikelnummer lediglich in den Ausführungen der Farbe und Form (eckig oder oval) des Behältnisses beziehungsweise der Holzart des Deckels (Bambus oder Buche).

Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ OVAL DECKEL BAMBUS

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Kleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 cm, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein Warenmuster in abweichender Größe, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links, - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 70-80 cm und damit für Kleinkinder mit einer   Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke…

Schlafkleidung für Kleinkinder, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 70 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 70 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links, -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kleinkinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Kleidung für Kleinkinder, aus Geweben, aus künstlichen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER BAMBUS

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder,…

Schlafkleidung, sog. Schlafsäcke für Kinder, Größe 90 - laut Antrag: -- mit einer Länge von 90 cm, -- aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70 % Bambus (künstliche Chemiefasern)    und 30 % Baumwolle, -- mit einem V-Ausschnitt, -- vorn mit einer bis zum unteren Rand reichenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen Rand mit    einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), -- ärmellos, -- an den Rändern mit Streifen aus Gewirken eingefasst, - dient als Schlafkleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist nicht für Kleinkinder mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Schlafkleidung), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG OHNE ÄRMEL AUS CHEMIEFASER KLEIDUNGSSTÜCK BAMBUS

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder,…

Overall, sog. Schlafsäcke für Kleinkinder, Größe 90 cm, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,4 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 70% Bambus (künstliche Chemiefasern)   und 30 % Baumwolle, - einteilig; den ganzen Körper mit Ausnahme des Kopfes, der Arme und der Füße bedeckend, - mit einem V-Ausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, am oberen und unteren Rand mit   einer kurzen Überlappung von rechts über links (Mädchenkleidung), - ärmellos, - an den Rändern des Halsausschnitts, der Öffnung und der Armausschnitte mit Streifen aus   Gewirken eingefasst, - mit knöchellangen Hosenbeinen mit tiefem Schritt, entlang der Beininnenseiten bis zu den Fuß-   öffnungen mit einem Druckknopfverschluss, - an den Beinabschlüssen mit angesetzten, verengenden Bündchen aus einfarbigen Gewirken, - kein einteiliger Schlafanzug, da das Kleidungsstück nach seinen objektiven Merkmalen   (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen   Orten getragen werden kann und daher nicht dazu bestimmt ist, ausschließlich oder im Wesentlichen   als Nachtkleidung getragen zu werden, - dient als Kleidung für Kinder, somit keine Ware der Position 9404, - ist laut Antrag für Kinder mit einer Körpergröße von 90 cm - 100 cm und damit nicht für Kleinkinder   mit einer Körpergröße von bis zu 86 cm bestimmt. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Mädchen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE MIT VERSCHLUSS KLEIDUNGSSTÜCK FÜR KLEINKINDER DRUCKKNOPF BAMBUS

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto…

aus spinnstoff; gewebe; konfektioniert; pappe; mit kunststoff;…

Aufbewahrungskorb, Artikel-Nr. 14236, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Papiereinleger verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd quaderförmig, oben offen; mit den Abmessungen von laut Antrag: 30 cm x   20 cm x 16 cm, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der   Position 5903 aus Spinnstoffen, - im Bodenteil doppelt gearbeitet und mit einer Einlage aus Pappe ausgestattet, - am oberen Rand mit einem Rahmen aus laut Antrag Bambus verstärkt, - innen mit vier in Taschen gelagerten Stäben aus laut Antrag Bambus zur Formgebung und   Stabilisierung ausgestattet, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Grifföffnungen versehen, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Gewebe aus Spinnstoffen   der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht  handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KONFEKTIONIERT PAPPE MIT KUNSTSTOFF BAMBUS FALTBAR

Schneidebrett Bamboo, Art. 25200 (Abbildung…

Schneidebrett Bamboo, Art. 25200 (Abbildung siehe Anlage) - rechteckiges Brett mit abgerundeten Kanten (Abmessungen ca. 33 x 23 x 1,6 cm),   aus Bambus (holziger Stoff), - mit bedrucktem Pappeinleger in Schrumpffolie verpackt, - zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche. "Holzwaren zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, Schneidebretter"

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Nationale Stichworte: RECHTECKIG HOLZ AUS HOLZ BAMBUS KÜCHENARTIKEL

Messerhalter (Abbildung siehe Anlage), -…

magnet; stahl; holz; bambus; agglomeriert

Messerhalter (Abbildung siehe Anlage), - mit einer ca. 23,0 x 22,4 x 2,9 cm (Länge x Breite x Dicke) großen Platte aus   Bambus mit drei darin enthaltenen Magnetleisten aus Eisenoxid (Fe2O3),   mit ausklappbaren Stellfüßen und Haken aus Edelstahl zum Aufstellen   oder Aufhängen, - zum Halten von Messern oder magnethaftenden Gegenständen. - Kein Bestandteil bestimmt den Charakter des Ganzen. "Dauermagnet aus agglomeriertem Ferrit, keine Ware der TARIC-Codes  8505 19 10 10 und 8505 19 10 20 (zusammengesetzte Ware aus  Dauermagneten, Bambusplatte und Befestigungselementen aus Edelstahl  ohne charakterbestimmendem Bestandteil) - Messerhalter"  

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Nationale Stichworte: MAGNET STAHL HOLZ BAMBUS AGGLOMERIERT

Kräuterbrett mit Wiegemesser, Art. 25295…

Kräuterbrett mit Wiegemesser, Art. 25295 (Abbildung siehe Anlage), - aus einem quadratischen Schneidebrett aus Bambus, in den Abmessungen:   20 x 20 x 2 cm, mit einer halbrunden Vertiefung (Abmessungen Durchschnitt: 16 cm) und - einem sog.

Wiegemesser aus zwei parallel liegenden halbrund gebogenen Klingen aus   Edelstahl, mit zwei Griffen aus Kunststoff, - gemeinsam in einer Kunststoffbox zur direkten Abgabe an den Endverbraucher   aufgemacht, - zur Verwendung in der Küche zum Zerkleinern von Kräutern, etc.

Das Schneidebrett aus Holz bestimmt hinsichtlich des Umfangs und des Wertes den Charakter der Warenzusammenstellung. "Holzware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche, aus Bambus, Schneidebrett (Warenzusammenstellung aus Schneidebrett aus Holz - charakterbestimmend - und Wiegemesser); sog.

Kräuterbrett mit Wiegemesser."

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KÜCHENARTIKEL MESSER BAMBUS

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Gefäß…

deckel; aus keramik; becher; geschirr; für den haushalt; bambus

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Gefäß mit Bambusdeckel, Art.-Nr.: 242324,  Foto siehe Anlage, - glasierte, zylinderförmige Dose, - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material     enthaltend, - - - lt.

Antrag aus Steingut, - mit Deckel aus Holz (lt. Antrag Bambus), - - passgenau zum Verschließen der Dose gearbeitet, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff versehen, - mit einem Durchmesser von ca. 10 cm und einer Höhe von ca. 14,3 cm, - die Dose aus Steingut bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - zur Verwendung als Vorratsdose zum Tisch- und Küchengebrauch geeignet. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch (Dose), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS KERAMIK BECHER GESCHIRR FÜR DEN HAUSHALT BAMBUS