BATTERIEBETRIEBEN.

POHÁNĚNÉ BATERIÍ 66 ΠΟΥ ΛΕΙΤΟΥΡΓΕΙ ΜΕ ΜΠΑΤΑΡΙΕΣ 1 BY BATTERY 347 QUE FUNCIONA CON UNA BATERÍA 24 ELEMMEL MŰKÖDŐ 5 ALIMENTAZIONE A BATTERIA 24 DARBOJAS AR BATERIJĀM 8 ZASILANY BATERIĄ 65 NA BATÉRIE 4

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung…

Es handelt sich um eine Warenzusammenstellung aus einer elektrischen Arbeitsleuchte (charakterbestimmend aufgrund ihrer Bedeutung für die Verwendung) und einem Akkumulatorenadapter, die gemeinsam mit einer Bedienungsanleitung in einem bedruckten Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht sind.

Die Leuchte besteht aus einem rechteckigen Lampengehäuse aus Kunststoff, einem kippbaren Ständer mit einem Karabinermechanismus, einer Aufnahme für Akkumulatoren, einer Hohlstecker-Buchse sowie einem Steckernetzteil mit Hohlstecker.

Sie ist stirnseitig mit zwanzig weißen LED ausgestattet, die wahlweise weißes Dauerlicht in verschiedenen Intensitäten und mit breitem Abstrahlwinkel und weißes Blinklicht abgeben.

Es handelt sich um eine Ware mit zwei Funktionen, die eines Beleuchtungskörpers der Position 9405 und die eines elektrischen Sichtsignalgerätes der Position 8531, und ist daher in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen einzureihen.

Die Abmessungen betragen ca. 250 mm x 190 mm x 205 mm. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB NETZBETRIEBEN BATTERIEBETRIEBEN

Sog. Säbelsägen-Aufsatz, - in Form einer…

Sog. Säbelsägen-Aufsatz, - in Form einer maschinenspezifischen Baugruppe mit Fußplatte, Hebel für Sägeblattentriegelung   sowie Kraftübertragungsvorrichtung, - zur Verwendung als Anwendungsaufsatz für Sägearbeiten bei einem von Hand zu führenden,   mittels Elektromotor betriebenen Werkzeugs, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Bedienungsanleitung.

Der Geräteaufsatz bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Teil, erkennbar ausschließlich für ein von Hand zu führendes, von eingebautem Motor (elektrisch) betriebenes Werkzeug bestimmt, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8467 9100 bis 8467 9200 (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmender Bedienungsanleitung) - sog.

Säbelsagen-Aufsatz"

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB ZUM EINBAUEN SÄGE BATTERIEBETRIEBEN

LED-Leuchtschwert, Art.-Nr. 738871 (Abbildung…

LED-Leuchtschwert, Art.-Nr. 738871 (Abbildung siehe Anlage), - aus einer grün-leuchtenden LED auf einer Platine in einem   ca. 10,4 cm langen Kunststoffgriff mit einem Ein-/ Ausschalter   und Batteriefach, an dem eine ca. 15 cm lange, mit einer farbigen    Glitzerfolie ausgekleidete, transparente Kunststoffröhre befestigt   ist, am Griffende mit einer Öse zur Befestigung einer Trage- bzw.

  Umhängeschlaufe, - zum Aussenden von Licht in drei Modi (Dauerlicht und Blinklicht in   zwei Geschwindigkeiten), - zur Verwendung als Tragbare elektrische Leuchte (Dauerlicht)   -kennzeichnende Haupttätigkeit- und als Sichtsignalgerät (Blinklicht), - gemeinsam mit Beipack (Sicherheitshinweis) in einer Verkaufsumschließung   mit Eurolochung aufgemacht. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer Leuchte -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Sichtsignalgerät in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack);  sog.

LED-Leuchtschwert"  

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH TRAGBAR LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Digitales Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät…

Digitales Tonaufnahme- und Tonwiedergabegerät - aus Audiosignalelektronik mit D/A-Wandler und MPEG-Encoder/Decoder,    WLAN-Modul, internem Speicher, Akkumulator und Lautsprecher in einem   Gehäuse in Form eines Eisbären mit Bedienelementen, Kopfhöreranschluss-   buchse, Micro-USB-Schnittstelle und OID-Sensor (Abbildung siehe Anlage), - zur Tonaufzeichnung, zum Umwandeln und Wiedergeben dieser Dateien in   hörbarer Form - kennzeichnende Haupttätigkeit - sowie  zum Empfangen,   Konvertieren und Senden von anderen Daten in einem drahtlosen Netzwerk   im WLAN-Standard. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von den Unterpositionen 8519 20 10  bis 8519 50 00 erfasst, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend - Kombination  aus Tonaufnahme- und-wiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit - und  einem Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH DIKTIERGERÄT AKKU-BETRIEB TONAUFNAHMEGERÄT TONWIEDERGABEGERÄT BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei den sogenannten LED-Glocken um Ziergegenstände in drei verschiedenen Ausführungen.

Die ca. 9 cm hohen und im Durchmesser 5,5 cm großen Erzeugnisse bestehen jeweils aus einem runden, beglitterten Sockel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, auf den eine klarsichtige Kuppel aus Kunststoff aufgesetzt ist.

Im Inneren der Kuppel befindet sich jeweils eine milchig-transparente Kunststofffigur, die entweder einen Bären, ein Rentier oder einen Pinguin darstellt sowie ein wenig Kunstschnee.  Zusätzlich ist im Inneren eine LED-Brennstelle integriert (Batteriefach und Funktionsschalter im Boden des Sockels), die im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des Dekorationsgegenstandes (charakterverleihend) erhöht.

Die Waren sind in einem 12er Display-Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION GLOCKE LED AKKU-BETRIEB ACRYL ZIERARTIKEL BÄR BATTERIEBETRIEBEN

Bei dem durch Beschreibungen veranschaulichten…

Bei dem durch Beschreibungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine Wasserpistole, - überwiegend aus Kunststoff gefertigt (lt. zusätzlichen Angaben), - mit einer Länge von ca. 70 cm, - mit einer eingebauten Pumpe mit Elektromotor (somit keine Ware der Unterposition (KN) 9503 0081), die die Flüssigkeit in einen integrierten Tank saugt und diesen unter Druck setzt, - mit eingebautem Akku, - mit LED-Anzeige, die den Ladestand des Akkus sowie die verbleibenden Schüsse anzeigt, - mit einem Abzug und einem Lauf, der einzelne Wasserstrahlen verschießt, - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Erwachsenen.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "anderes als zuvor von der Position 9503 erfasstes Spielzeug, mit eingebautem Motor, aus Kunststoff" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR ERWACHSENE SPIELZEUG AKKU-BETRIEB MIT MOTOR MOTOR PUMPE PISTOLE BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um sogenannte "LED Wasserlaternen, Art.-Nrn. 524321, 524345 und 524574" in drei verschiedenen Ausführungen.

Die aus bronzefarbenen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigten Waren stellen die Nachbildungen einer Metall-Laterne dar.

Die Laternen bestehen aus einem Sockelelement, klarsichtigen Scheiben und einem Dach mit Haltegriff.

Im Inneren sind die "Laternen" mittig mit einer Zierfigur versehen und mit einer klarsichtigen Flüssigkeit und Glitzerpartikeln befüllt.

Die Ausführungen weisen folgende Maße und Figurmotive auf: 524321: 11cm x 14 cm x 20,5 cm, Schneemann mit 2 Kindern und 2 Tannenbäumen, rund 524345: 10,5 cm x 10,5 cm x 27,3 cm, 2 Kinder mit Schlittschuhen und 2 Tannenbäume, eckig 524574: 10,5 cm x 10,5 cm x 27,3 cm, Hund mit Schild um den Hals und 1 Tannenbaum, eckig Im Sockelelement des - schneekugelähnlichen - Erzeugnisses sind eine LED und ein Mechanismus zur Verwirbelung der Glitzerpartikel integriert (Batteriefach und Funktionsschalter An / Aus / Timer an der Unterseite), welche im eingeschalteten Zustand die Zierwirkung des Erzeugnisses erhöhen.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird durch die Kunststoffbestandteile (Ziergegenstand) bestimmt.

Die Ware ist jeweils in einem bedruckten Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION AKKU-BETRIEB ZIERARTIKEL BATTERIEBETRIEBEN

Elektronische Leselupe, sog. MANO 6, in Form…

warenzusammenstellung; tasche; tragbar; handbedient; elektronisch;…

Elektronische Leselupe, sog. MANO 6, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus 1. einer mit einem Lithium-Polymer-Akku betriebenen, 16 x 9,1 x 2,1 cm (B x H x T) großen und 274 g schweren, elektronischen Leselupe (charakterbestimmend im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung und den Wert) für stark sehbehinderte Menschen, mit einer Hand während der Verwendung haltbar und der Handhabung über die berührungsempfindliche Bedienoberfläche, mit elektronischer Kamera mit 2 bis 35facher stufenloser Vergrößerung und mit einem Touch-Display (14 cm Diagonale).

Das Gerät besitzt vier große Tasten links und rechts neben dem Display und bietet durch intuitive Fingerbewegungen auf dem Display zusätzliche Bedienmöglichkeiten, mit ausklappbarem Handgriff und einem herausklappbaren Stativ, 2. einem Netzteil mit Adaptern für den weltweiten Einsatz, 3. einer Tragetasche, 4. einer kurzen und einer langen Handschlaufe und 5. einem Reinigungstuch für den Bildschirm.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Lesegerät dient der Aufnahme von Texten oder Bildern und anschließend der stark vergrößerten Wiedergabe auf dem Bildschirm und so der Orientierung von sehbehinderten Personen im öffentlichen Raum, z.

B. zum Lesen von Fahrplänen, Stadtplänen, Wegweisern, Speisekarten usw. Es kann mit eingeklapptem Stativ sowohl als in der Hand tragbares Gerät als auch mit ausgeklapptem Stativ zum Lesen und Schreiben als stationäres Lesegerät verwendet werden.

Die Hauptfunktion ist nicht ermittelbar, so dass die Einreihung in die letztgenannte Position erfolgt.

Die Bestandteile sind gemeinsam mit einer Gebrauchsanweisung verpackt. Die Ware wird als "Vorrichtung zum Tragen in der Hand, zum Beheben eines Funktionsschadens, für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TASCHE TRAGBAR HANDBEDIENT ELEKTRONISCH AKKU-BETRIEB REINIGUNGSTUCH BATTERIEBETRIEBEN

Akku-Nagler - aus einem Handgerät mit spezifisch…

Akku-Nagler - aus einem Handgerät mit spezifisch geformten Gehäuse mit eingebautem Elektromotor,   Auslöser, Tackernase, Ein-/Ausschalter, Aufnahmevorrichtung für Nägel oder   Tackerklammern mit Magazin-Füllstandsanzeige, inklusive Innensechskantschlüssel   zur Behebung eines Klammerstaus, ohne Akkumulator (Abbildung siehe Anlage), - zum Versenken von Nägeln und Klammern mit bis zu 20 Einschlägen pro Minute, - gemeinsam mit Beipack (Gürtelclip, einem Satz Nägel und einem Satz Klammern) in   einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Akku-Nagler bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von eingebautem Motor (elektrisch) betriebenes Werkzeug, von Hand zu führen,  keine Ware der TARIC-Codes 8467 21 10 00 bis 8467 22 90 00, zum Betrieb ohne  externe Energiequelle, unvollständig geliefert mit Montagewerkzeug, (Warenzusammenstellung  in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Akku-Nagler - charakterbestimmend -  und Beipack)"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB MASCHINE MIT ELEKTROMOTOR BATTERIEBETRIEBEN

Bluetoothkopfhörer - aus einem gepolsterten…

Bluetoothkopfhörer - aus einem gepolsterten Miniaturlautsprecher mit Bedienelement für Lautstärkeregelung,   Bluetoothmodul, Mikrofon, Akkumulator und Micro-USB-Anschluss an einem Kopfbügel   (Abbildung siehe Anlage), - zum Umwandeln elektrischer Tonfrequenzsignale in Schallwellen und zum Umwandeln   von Schallwellen in elektrische Tonfrequenzsignale - kennzeichnende Haupttätigkeit -   sowie zum Senden und Empfangen von Audiosignalen im Bluetooth-Standard für das   drahtlose Telefonieren im Freisprechbetrieb mit Mobiltelefonen ohne Wählmöglichkeit, - zusammen mit Beipack (Ladestation, USB-Ladekabel, Bedienungsanleitung) in einer   gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Der Kopfhörer bestimmt den Charakter des Ganzen. "Kopfhörer mit Mikrofon kombiniert (Kombination aus Kopfhörer/Mikrofon - kennzeichnende  Haupttätigkeit - und Bluetooth-Modul, in Warenzusammenstellung mit nicht charakter-  bestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"  

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Nationale Stichworte: AKKU-BETRIEB KOPFHÖRER MIKROFON LAUTSPRECHER MIT BLUETOOTH BATTERIEBETRIEBEN