BATTERIEBETRIEBEN.

POHÁNĚNÉ BATERIÍ 65 ΠΟΥ ΛΕΙΤΟΥΡΓΕΙ ΜΕ ΜΠΑΤΑΡΙΕΣ 1 BY BATTERY 344 QUE FUNCIONA CON UNA BATERÍA 24 ELEMMEL MŰKÖDŐ 5 ALIMENTAZIONE A BATTERIA 24 DARBOJAS AR BATERIJĀM 8 ZASILANY BATERIĄ 65 NA BATÉRIE 4

Die sog. "LED-Treppenstufenbeleuchtung",…

aus kunststoff; elektrisch; led; akku-betrieb; bewegungssensor;…

Die sog. "LED-Treppenstufenbeleuchtung", Art.-Nr. 0029600102 besteht aus einem weißen, rechteckigen Kunststoffgehäuse, silberfarben lackiert, in den Abmessungen (B x H x T) 75 x 70 x 35  mm, mit drei Leuchtdioden (je 0,06 W) und einem passiven Infrarot Sensor (Bewegungsmelder 110°) auf der Vorderseite.

Das batteriebetriebene Erzeugnis (Batterien sind nicht enthalten) für eine Spannung von 4,5 VDC ist gemeinsam mit Montagematerial (Schrauben, Dübel und Klebepad) in einer Blisterpackung aufgemacht.

Die Ware dient bei einbrechender Dämmerung der Beleuchtung von Treppenabsätzen/-stufen bei Annäherung einer Person.

Die Leucht-/Schaltdauer beträgt ca. 45 Sekunden. Die Treppenstufenbeleuchtung ist aufgrund der Wandbefestigungsvorrichtung und des Klebepads universell verwendbar.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9405 1021 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoffen, von der mit LED verwendeten Art, keine Ware der TARIC-Unterposition 9405 4039 70" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB BEWEGUNGSSENSOR ELEKTRISCHE LAMPE BATTERIEBETRIEBEN

Das sog. 2er Set LED Licht Ball besteht im…

Das sog. 2er Set LED Licht Ball besteht im Wesentlichen aus zwei identischen, kugelförmigen Kunststoffleuchten (d = 7,5 cm), welche aus zwei Hälften (Lampenoberteil und Magnetfuß) bestehen.

Im vorderen Teil des Oberteils befindet sich das LED-Leuchtmittel (3 W COB) mit einem Lichtstrom von 120 Lumen, ein Bewegungssensor sowie rückseitig ein Batteriefach für 3 AAA-Batterien.

Anhand eines Schalters kann die Lampe im Dauerbetrieb oder im Bewegungssensor-Modus betrieben werden sowie ausgeschaltet werden.

Die andere Hälfte beinhaltet eine Metallplatte. In den Kunststofffüßen befindet sich ein Magnet, um sie an magnetischen Oberflächen zu befestigen.

Außerdem ist doppelseitiges Klebeband zur Befestigung der Füße an nicht magnetischen Oberflächen vorhanden.

Der Fuß kann auch ohne permanente Befestigung auf eine Oberfläche gestellt werden. Die Ware dient der Beleuchtung in Innenräumen in unterschiedlichen Konstellationen.

Für den Fall des Betriebs im Bewegungssensor-Modus beträgt die Leucht-/Schaltdauer ca. 25 - 30 Sekunden.

Das Set ist in einem bedruckten Pappkarton samt Anleitung verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 9405 4039 10 bis 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LAMPE LED AKKU-BETRIEB BEWEGUNGSSENSOR MAGNETISCH BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Glasfaserwedel".

Das Erzeugnis besteht aus einem ca. 13 cm langen Kunststoffgriff mit einem Schalter, einem Batteriefach und integrierten LED, an dem unterschiedlich lange (max. 24 cm), transparente Kunststoffmonofile befestigt sind.

Betätigt man den Schalter am Griff, leuchten bzw. blinken die Monofile und wechseln ihre Farbe (verschiedene Leuchtmodi).

Das Erzeugnis ist in verschiedenen Grifffarben erhältlich und dient zur Unterhaltung z.B. beim Karneval, bei Konzerten oder auf Partys.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Unterhaltungsartikel".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF LED AKKU-BETRIEB GLASFASER BATTERIEBETRIEBEN

Vorlesestift Tellimero (Abbildung siehe Anlage)…

Vorlesestift Tellimero (Abbildung siehe Anlage) - aus Audiosignalelektronik, optischem Leser, Lautsprecher, Mikrofon und Speicher in   einem länglichen Gehäuse (Durchmesser: max. 30 mm, Höhe: ca. 145 mm) mit Micro-   USB-Anschluss, Kopfhöreranschluss, Batteriefach, Status-LED und Bedienelementen, - zur Tonaufnahme von Audiodateien über das eingebaute Mikrofon oder nach   Anschluss an eine automatische Datenverarbeitungsmaschine und zur Tonwiedergabe   dieser Dateien nach Berührung spezieller Sticker, - zusammen mit Beipack (400 Sticker, USB-Kabel, Bedienungsanleitung) in gemeinsamer   Verkaufsumschließung.

Der Vorlesestift bestimmt den Charakter des Ganzen. "Tonaufnahme- und -wiedergabegerät, nicht von der in den Unterpositionen 8519 20 10  bis 8519 50 00 erfassten Art, Halbleiter-Aufzeichnungsträger verwendend (Vorlesestift,  in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack in Aufmachung  für den Einzelverkauf)"

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER DIKTIERGERÄT AKKU-BETRIEB TONAUFNAHMEGERÄT MIKROFON MIT LAUTSPRECHER TONWIEDERGABEGERÄT BATTERIEBETRIEBEN

Die „LED Notfall Taschenlampe" besteht…

Die „LED Notfall Taschenlampe" besteht aus einem Kunststoffgehäuse mit integrierten, im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Leuchtmitteln, weißen transparenten Kunststoffabdeckungen sowie einer Ladestation mit Netzstecker.

Die Leuchte verfügt über zwei Leuchtfelder, einen Helligkeitssensor, einen Akku und einen Bedienknopf.

Sie kann entweder außerhalb der Ladestation als Taschenlampe / Notfallleuchte oder stationär in der Ladestation als Nachtlicht, Orientierungslicht verwendet werden.

Das Erzeugnis verfügt über mehrere Verwendungsmöglichkeiten, die von zwei verschiedenen Positionen der KN (8513 und 9405) erfasst werden.

Die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Sie ist mit einer Bedienungsanleitung in einem Karton zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht.

Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht von der Codenummer 9405 4039 70 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB MULTIFUNKTIONAL AKKUMULATOR-LADEGERÄT BATTERIEBETRIEBEN

Die „LED Notfallleuchte mit Bewegungssensor“…

Die „LED Notfallleuchte mit Bewegungssensor“ besteht aus einem Kunststoffgehäuse mit integrierten, im Dauerlicht weiß leuchtenden LED-Leuchtmitteln, weißen transparenten Kunststoffabdeckungen sowie einer Ladestation mit Netzstecker.

Die Leuchte verfügt über drei Leuchtfelder, einen Bewegungssensor, einen Helligkeitssensor, einen Akku und einen Bedienknopf.

Sie kann entweder außerhalb der Ladestation als Taschenlampe / Notfallleuchte oder stationär in der Ladestation als Nachtlicht, Orientierungslicht verwendet werden.

Das Erzeugnis verfügt über mehrere Verwendungsmöglichkeiten, die von zwei verschiedenen Positionen der KN (8513 und 9405) erfasst werden.

Die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt genannte Position der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen.

Die Leuchte ist mit einer Bedienungsanleitung in einem Karton zur Abgabe an den Endverwender aufgemacht.

Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht von der Codenummer 9405 4039 70 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH LED AKKU-BETRIEB MULTIFUNKTIONAL AKKUMULATOR-LADEGERÄT BATTERIEBETRIEBEN

2in1 COB Arbeitsleuchte mit Taschenlampe (Abbildung…

2in1 COB Arbeitsleuchte mit Taschenlampe (Abbildung siehe Anlage) - aus einer stabförmigen tragbaren Leuchte in einem zylindrischen Kunststoffgehäuse mit   LED-Leuchtkopf (3 W LED), verbunden mit einem Strahler in einem quaderförmigen Kunst-   stoffgehäuse mit seitlichem COB-Leuchtfeld (3 W LED), integriertem Akkumulator, Stufen-   schalter, Ladebuchse, Aufstellbügel mit zwei Haltemagneten mit ausklappbaren Aufhänge-   haken (Abmessungen: ca. 95 x 80 x 30 mm), - zur Abgabe von weißem Dauerlicht im Taschenlampenmodus in zwei Helligkeitsstufen oder   mit zwei Helligkeitsstufen im Strahlermodus sowie von rotem Warn-Blinklicht, - zur Verwendung als tragbare Leuchte (so gebaut, dass sie während der Verwendung in der   Hand gehalten werden kann) und als Sichtsignalgerät, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf mit einem   USB-Ladekabel und einer Bedienungsanleitung (Beipack).

Die tragbare Leuchte bestimmt den Charakter der Warenzusammenstellung. "Tragbare elektrische Leuchte zum Betrieb mit eigener Stromquelle, kein Beleuchtungsgerät der Position 8512 (Multifunktionsgerät aus tragbarer elektrischer Leuchte  -kennzeichnende Hauptfunktion- und Sichtsignalgerät in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack)"

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Nationale Stichworte: LAMPE TRAGBAR LED AKKU-BETRIEB BATTERIEBETRIEBEN

Akku-Bohrschrauber, - aus einem Handgerät…

Akku-Bohrschrauber, - aus einem Handgerät mit eingebautem Elektromotor (4 V), Ein-/Ausschalter, Drehzahleinstellring,   Drehrichtungsschalter für Rechts- und Linkslauf, Ladezustandsanzeige, Schnellspannbohrfutter,   geliefert mit 8 Bits (Schlitz Nr. 4, PZ1, PZ2, PH0, PH1, PH2, T10,T20) -Abbildung siehe Anlage-, - in einem zum dauernden Gebrauch geeigneten Koffer, - sowohl zum Eindrehen und Lösen von Schrauben sowie zum Bohren gleichermaßen geeignet, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Ladegerät und Bedienungsanleitung (Beipack), Der Akku-Bohrschrauber bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, keine Bohrmaschine, zum Betrieb ohne externe Energiequelle, geliefert mit 8 Bits (Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf aus Akku-Bohrschrauber -charakterbestimmend- und Beipack in einer zum dauernden Gebrauch geeigneten Umschließung) - sog.

Akku-Bohrschrauber"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB MIT ELEKTROMOTOR HANDWERKZEUGE BATTERIEBETRIEBEN

Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe, - aus…

Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe, - aus einem Handgerät mit integriertem oszillierenden Kolben (Verdränger-Kompressor),   Aufnahmevorrichtung für einen Akku, Druckluftschlauch mit Ventiladapter, Halterung   für den Druckluftschlauch am Kopf des Gerätes, Ein-/Ausschalter, Aufnahme für zwei   Ventiladapter am Gehäuse, LED-Arbeitsleuchte, Luftdruck-Vorwahl sowie digitalem   Manometer (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Druckleistung von 0 - 11 bar und einer max.

Luft-Kapazität von 0,72 m³/h, - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit zwei weiteren Ventiladaptern.

Die Kompressorpumpe übt die kennzeichnende Tätigkeit der Kombination aus. Die Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe bestimmt den Charakter des Ganzen. "Luftkompressor, oszillierender Verdrängerkompressor zum Erzeugen eines Überdrucks von 15 bar oder weniger und einer Luftliefermenge je Stunde von weniger als 60 m³ (Kombination aus Druckluftpumpe und Manomenter in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit zwei nicht charakterbestimmenden Ventiladaptern) - Akku-Druckluft- und Kompressor-Pumpe"

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB KOMBINATION KOMPRESSOR PUMPE BATTERIEBETRIEBEN

Rundfunkempfangsgerät mit Bluetooth-Lautsprecher…

Rundfunkempfangsgerät mit Bluetooth-Lautsprecher und LED-Leuchte - aus einem FM-Tuner, Tonfrequenzverstärker, Audiodecoder, Bluetooth-Sende- und Empfangs-   modul, Akkumulator, zwei Anschlüssen für Mikrofone und Lautsprecher in einem Holzgehäuse   (Abmessungen: 218 x 341 x 229 mm) mit Trageriemen, LED-Leuchte in Form einer Kugel,   Bedienelementen, zwei USB-Schnittstellen, SD-Speicherkartenschacht und zwei Audioein-   gängen (Abbildung siehe Anlage), - zum Rundfunkempfang im UKW-Bereich, zur Tonwiedergabe von SD-Speicherkarten - kennzeichnende   Haupttätigkeit - zur Tonfrequenzverstärkung externer Audioquellen und zum drahtlosen Empfangen von   Audiodaten im Bluetooth-Standard sowie zur Beleuchtung, - zusammen mit Beipack (Kabel, Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung.

Das Rundfunkempfangsgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Rundfunkempfangsgerät in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonwiedergabegerät  kombiniert, das ohne externe Energiequelle betrieben werden kann, kein Radiokassettengerät  (Rundfunkempfangsgerät mit Tonwiedergabegerät - kennzeichnende Haupttätigkeit -, kombiniert  mit Apparat für die Kommunikation in einem drahtlosen Netzwerk und Tonfrequenzverstärker,  zusammengesetzt mit nicht charakterbestimmender Leuchte, in Warenzusammenstellung mit  nicht charakterbestimmendem Beipack, in Aufmachung für den Einzelverkauf)"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: RUNDFUNKSEMPFANGSGERÄT DIKTIERGERÄT LED AKKU-BETRIEB MIT LAUTSPRECHER MIT BLUETOOTH TONWIEDERGABEGERÄT BATTERIEBETRIEBEN