BATTERIEBETRIEBEN #6.

POHÁNĚNÉ BATERIÍ 58 ΠΟΥ ΛΕΙΤΟΥΡΓΕΙ ΜΕ ΜΠΑΤΑΡΙΕΣ 1 BY BATTERY 313 QUE FUNCIONA CON UNA BATERÍA 24 ELEMMEL MŰKÖDŐ 4 ALIMENTAZIONE A BATTERIA 23 DARBOJAS AR BATERIJĀM 8 ZASILANY BATERIĄ 58 NA BATÉRIE 4

Spielzeug in Form eines batteriebetriebenen…

Spielzeug in Form eines batteriebetriebenen Spieltieres, das die Nachbildung eines Hasen ("Betsy") in sitzender Position darstellt.

Das Spieltier weist die Abmessungen (L x B x H) von ca. 23 x 14 x 26 cm auf und ist auf der Außenseite mit weißem und grauem Spinnstoff (Plüschfell) überzogen.

Am Kopf, den Ohren und am Körper ist der Hase mit weichem Füllmaterial befüllt. Das ausgestaltete Gesicht ist mit aufgestickten Augen und Maul versehen.

Der Hase ist innen mit einem Geräusch- und Bewegungsmodul ausgestattet. Durch Drücken einer Taste am Rücken beginnt er zu hoppeln, hecheln und Laute von sich zu geben.

Außerdem kann er die Ohren anlegen. Am Kopf ist er mit einer Spinnstoffschleife verziert. An der Unterseite befindet sich ein Ein-/Ausschalter und ein Batteriefach mit drei AA-Batterien.

Das Spieltier ist in einem vorne offenen, bunt bedruckten Schaukarton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Spielzeug, Tiere oder nicht menschliche Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend".

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG AKKU-BETRIEB MOTOR PLÜSCHTIER SPIELTIER SPIELZEUG, PLÜSCH BATTERIEBETRIEBEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus metall; für die dekoration; led; akku-betrieb; kegel; zierartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um zusammengesetzte Dekorationsartikel in Fom eines 13 x 47 cm (Ø x H) großen Kegels und einer im Durchmesser ca. 25 cm großen Kugel.

Die Dekorationsartikel bestehen jeweils aus einem formgebenden Gerüst aus Stahldraht, welches mit biegsamen Weiden- und Kiefernzweigen (Flechtstoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist.

Auf den Außenseiten sind die Erzeugnisse mit natürlichen Nadelbaumzapfen sowie Beerennachbildungen aus rotem Kunststoff verziert.

Zur Erhöhung der Zierwirkung sind die Dekorationsartikel, welche auch unbeleuchtet ihre volle Zierwirkung entfalten, zusätzlich mit batteriebetriebenen LED-Lichterketten ausgestattet.

Der Charakter der Waren wird hinsichtlich des Umfanges und des Gesamteindrucks durch die Flechtstoffe bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich nicht ergeben. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "aus anderen pflanzlichen Flechtstoffen als Bambus oder Rattan hergestellte Flechtwaren, keine Flaschenhülsen, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION LED AKKU-BETRIEB KEGEL ZIERARTIKEL BATTERIEBETRIEBEN

Sog. M6 Indoor Mobile Mapping System, in…

Sog. M6 Indoor Mobile Mapping System, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem noch nicht zusammengesetzten Trolley mit 3 Rädern und einem Erfassungsgerät, der vor jedem Einsatz zusammengebaut werden muss (charakterbestimmender Bestandteil in Bezug auf die Verwendung, Abmessungen 198 x 78 x 94 cm, Gewicht 40 kg, äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage).

Das Erfassungsgerät besteht im Wesentlichen aus 6 hochauflösenden Kameras, 4 Laserscannern, 1 Bewegungssensor (sog.

IMU-Sensor, Inertial Measurement Unit), einer Steuereinheit mit LC-Display zur Bedienung des Gerätes sowie Kommunikationsaustattungen (z.

B. Bluetooth, WiFi). Weitere Bestandteile der Warenzusammenstellung sind: 8 Li-Ionenbatterien, 1 Netzteil, 1 Batterieladegerät mit Netzteil, 1 SSD-Laufwerk, 1 Benutzerhandbuch, 1 Tragegürtel mit 2 Taschen, 10 Türstoppern, 1 SSD-Adapter, 1 Dokumentenordner, 1 Linsenreinigungstuch, 1 Luftpumpe, 1 Reifenreparaturset und 1 Inbusschlüssel.

Der Trolley wird mit dem Erfassungsgerät durch Innenräume geschoben. Die 6 Kameras erstellen dabei in verschiedenen Ebenen digitale Bilder der Umgebung.

Die 4 Laserscanner ermitteln dazu die Lage im Raum. Diese Bilder und die Raumkoordinaten werden an einen externen Computer (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) übermittelt und verarbeitet, um z.B.

Innenraumkarten zu erstellen oder einen virtuellen Rundgang durch ein Museum zu realisieren.

Alle Bestandteile sind 4 Transportkisten zum dauerhaften Gebrauch verpackt und dienen gemeinsam diesem Zweck.

Die Ware wird als "elektronisches Gerät für die Fotogrammmetrie, nicht von den Unterpositionen (HS) 9015 10 bis 9015 30 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS UNEDLEM METALL ELEKTRONISCH SENSOR AKKU-BETRIEB MESSINSTRUMENT LCD LASER BATTERIEBETRIEBEN

Sog. Pressgerät, - in Form eines Handgerätes…

Sog. Pressgerät, - in Form eines Handgerätes (Abmessungen: 319 bzw. 345 x 71 x 98 mm) mit eingebautem Elektromotor, Getriebe, Funkschnittstelle, Bedienelemente, LED-Anzeigen und Beleuchtung, an der Frontseite mit einer Aufnahmevorrich- tung für eine Pressbacke (im Lieferumfang nicht enthalten), an der hinteren Seite mit einem Akku in einer spezi- fisch geformten Aufnahmevorrichtung (Abbildung siehe Alage), - zum Verpressen von Rohren mit Fittings - kennzeichnende Haupttätigkeit - und zum Senden, Empfangen und Konvertieren von Daten, - zusammen mit einem Ladegerät, zwei Bedienungsanleitungen, Sicherheitshinweisen und Konformitätserklärung (Beipack) in einem zum dauerhaften Gebrauch geeigneten Transportkoffer.

Das sog. Pressgerät bestimmt den Charakter des Ganzen. "Von Hand zu führendes Werkzeug mit eingebautem Elektromotor, keine Bohrmaschine oder Säge, zum Betrieb ohne externe Energiequelle, unvollständig, ohne Pressbacke (Kombination aus von Hand zu führendem Werkzeug mit eingebautem Elektromotor - kennzeichnende Haupttätigkeit - und Gerät zum Empfangen, Konvertieren und Sen- den von Daten, in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack) - sog.

Pressgerät"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AKKU-BETRIEB HYDRAULISCH BATTERIEBETRIEBEN