BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 155 MED TRYK 29 PRINTED 1018 IMPRESO 28 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1621 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 56 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 320 DRUKOWANY 66 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 8 TLAČENÝ 124 TISKAN 40 TRYCKT 68

Es handelt sich um ein Schild aus unedlem…

Es handelt sich um ein Schild aus unedlem Metall mit dem Umriss eines Quadrates mit einer konkaven Seite (max.

Abmessungen 16 x 16 mm). Es ist vorderseitig mit dem Namenslogo eines Unternehmens und rückseitig mit einer Selbstklebeschicht versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als „Namensschilder und ähnliche Schilder, aus unedlen Metallen“ zum TARIC-Code 8310 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT LOGO AUS UNEDLEM METALL SELBSTKLEBEND AUS NICKEL

Es handelt sich um etwa 40 x 16 x 45 cm (B…

Es handelt sich um etwa 40 x 16 x 45 cm (B x T x H) große Blockbodenbeutel (Stericlin Tragetaschen, Art-Nr. 3FSZB710110) aus Papier, die am oberen Rand mit zwei Tragegriffen ausgestattet sind.

Eine Seite ist jeweils mit einem Beschriftungsfeld bedruckt, in das die Daten (z. B. Abteilung und Name) eines Patienten eingetragen werden sollen.

Die Beutel dienen zur Aufbewahrung der persönlichen Gegenstände eines Patienten, z. B. im Krankenhaus. 200 Beutel sind mit beiliegenden, zum Verschließen der Beutel dienenden Etiketten in einem Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.  Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Säcke und Beutel mit einer Bodenbreite von 40 cm oder mehr, aus Papier" zum TARIC-Code 4819 30 00 00, da es sich um eine Warenzusammenstellung handelt, der die Blockbodenbeutel aufgrund des Umfangs und im Hinblick auf die Verwendung ihren wesentlichen Charakter verleihen.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE AUS PAPIER ZUR AUFBEWAHRUNG FÜR PATIENTEN

Gewebe, sog. Zephir-Aufbügel-Flicken, Foto…

Gewebe, sog. Zephir-Aufbügel-Flicken, Foto siehe Anlage, - in einer Blisterpackung mit einer bedruckten Pappunterlage verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag 30 cm x 6 cm, - aus einem einfarbigen Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, - einseitig mit Schmelzklebepunkten bedruckt (nicht nach dem Batik-Verfahren handbedruckt), - in Leinwandbindung, - mit einem Quadratmetergewicht von laut Antrag ca. 158 g, - nicht auf Handwebstühlen hergestellt, - soll zum Aufbügeln bzw.

Ausbessern von Kleidungsstücken und anderen Textilien dienen. "Gewebe aus Baumwolle, mit einem Anteil an Baumwolle von mehr als 85 GHT und einem  Quadratmetergewicht von weniger als 200 g, bedruckt, in Leinwandbindung, mit einem  Quadratmetergewicht von mehr als 100 g, nicht auf Handwebstühlen hergestellt, nicht nach dem  Batik-Verfahren handbedruckt"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE BAUMWOLLE BEDRUCKT RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um einen schwarzen, elastischen Topfuntersetzer in Form einer Schallplatte (sog. „Plattenteller“), gem. wissenschaftlicher Untersuchung bestehend aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der hitzebeständige (bis 230 °C), runde Untersetzer (ø ca. 29,2 cm) verfügt auf der Schauseite über eine gerillte Oberfläche sowie mittig über ein aufgedrucktes Plattenlabel mit Loch (Nachbildung einer Schallplatte).

Die Ware dient als Untersetzer zum Abstellen heißer Töpfe und Pfannen bei Tisch oder in der Küche.

Das Erzeugnis ist in einer Verkaufskartonage (in Form einer Schallplattenhülle) für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den TARIC-Codes 3924 1000 11 bis 3924 1000 20 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON SCHWARZ FÜR DEN HAUSHALT SILIKON MIT LOCH TOPF

Es handelt sich um ein gebundenes Bilderbuch…

bedruckt; aus pappe; für kinder; buch; lautsprecher; bilderbuch…

Es handelt sich um ein gebundenes Bilderbuch aus Pappe (Format: 14,5 x 14,5 cm, Umfang: 16 Seiten) für Kinder ab 18 Monaten.

Es ist mit sieben kindgerechten, doppelseitigen Abbildungen von Fortbewegungsmitteln, die von Tieren gelenkt werden, und einer kurzen Bildunterschrift bedruckt, wobei das Hauptmerkmal auf den Bildern liegt und den kurzen Texten nur eine untergeordnete Bedeutung zukommt. In fünf der rechten Seiten sind kreisrunde Tasten eingearbeitet, die zum Abspielen von Geräuschen der jeweiligen Fortbewegungsmittel dienen. Der Hinterdeckel ist mit einem Soundmodul mit Lautsprecher und einem Batteriefach mit On-/Off Schalter und drei eingelegten Batterien versehen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Bilderbücher für Kinder" zur Unterposition 4903 00 00 der Kombininerten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem äußeren Erscheinungsbild sowie im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung der Ware durch das Buch bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER BUCH LAUTSPRECHER BILDERBUCH FÜR KINDER

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, Modell: 25752/25648…

Overall, sog. Damen-Jumpsuit, Modell: 25752/25648 - 01, Größe 36, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Viskose (künstliche Chemiefasern), - den Rumpf, die Beine und Teile der Arme bedeckend, - mit einem runden Halsausschnitt, - hinten mit einer ca. 20 cm langen Öffnung mit Knopfverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit kurzen Ärmeln, - im Bereich der Taille elastisch verengt und mit einem Tunnzelzug ausgestattet, - im unteren Teil in der Art einer langen Hose gearbeitet, - seitlich mit eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille, - mit knöchellangen Hosenbeinen, - an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - keine Arbeits- und Berufskleidung, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6114. "Andere Kleidung (Overall), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern, andere als in den  Unterpositionen 6211 43 10 bis 6211 43 42 genannte"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT UNISEX MIT RUNDEM HALSAUSSCHNITT AUS CHEMIEFASER MIT KURZEN ÄRMELN VISKOSE KNOPF

Es handelt sich um sog. "McDonald's…

Es handelt sich um sog. "McDonald's - Pokémon Cards - 2021" in Form von Spielkarten.

Die Spielkarten sind aus Kartonpapier gefertigt und beidseitig bedruckt, die Rückseite einheitlich mit einem Pokémon-Motiv, die Vorderseite mit einer Abbildung eines Pokémon, zum Teil mit schillernden Elementen, und Informationen zu den Eigenschaften (Abmessungen: etwa 88 x 64 mm, mit abgerundeten Ecken).

Jeweils vier verschiedene Karten sind in einem mit Produktangaben bedruckten Beutel aus mit Kunststofffolie überzogenem Papier verpackt.

Sie sind gemeinsam mit einer zweiteiligen Schachtel (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem beidseitig bedruckten Umschlag aus Kartonpapier verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen. Die Waren stellen sich auch nicht als Kombination in Anwendung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 als Spielzeug dar.

Somit sind die Waren getrennt einzureihen (vgl. DEBTI-5334/21-2). Die Karten stellen sich als Erweiterungskarten für ein Kartenspiel für zwei Spieler dar, bei dem der Spieler Sieger ist, der kein Pokémon mehr im Spiel oder alle sechs Pokémons des Gegenspielers besiegt hat.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Zubehör, erkennbar für ein Gesellschaftsspiel, Spielkarten" in die Codenummer 9504 40 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE SPIELKARTE

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig…

Es handelt sich um zwei flachliegende, unregelmäßig zugeschnittene, mehrfach gerillte, mit Einschnitten versehene und an einer Längsseite zusammengeklebte Zuschnitte aus einseitig farbig bedrucktem Kartonpapier.

Durch Auffalten, Knicken und Zusammenstecken sollen die Zuschnitte zu einer Schachtel mit Stülpdeckel (Abmessungen im aufgebauten Zustand: etwa 6,5 x 9,2 x 2 cm) aufgebaut und zum Sammeln von Spielkarten verwendet werden.

Die Zuschnitte sind gemeinsam mit einem Tütchen Pokémon Karten (nicht Gegenstand dieser vZTA) in einem beidseitig bedruckten Umschlag aus Kartonpapier verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Waren stellen sich auch nicht als Kombination in Anwendung der Anmerkung 4 zu Kapitel 95 als Spielzeug dar.

Somit sind die Waren getrennt einzureihen (vgl. DEBTI-5334/21-2). Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier oder Pappe, andere als in den vorgenannten Codenummern" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPPE SAMMELBEHÄLTER ZUR AUFBEWAHRUNG

Rucksack, sog. Turnbeutel/Gym Bag, Foto siehe…

Rucksack, sog. Turnbeutel/Gym Bag, Foto siehe Anlage, - aus Spinnstoffen gefertigt (Gewebe aus laut Antrag Baumwolle), - an einer Schmalseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - am oberen Rand mit einer Zugkordel zu verengen; die an beiden Seiten   bis zu den unteren Ecken durch Schlaufen geführt wird, - ungefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 39 cm (Breite) x 47 cm (Höhe), - stellt sich aufgrund der Trageweise als Rucksack der Position 4202 dar. "Rucksack, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT RUCKSACK MIT KORDELVERSCHLUSS

Laut Angaben des Antragstellers handelt es…

Laut Angaben des Antragstellers handelt es sich um Dekoklebebänder mit Glitzereffekt. Es wurden unterschiedlich gefärbte und gemusterte, glitzernde Klebebänder auf Rolle mit einer Breite von ca. 1,5 cm vorgelegt.

Die Bänder bestehen aus einem Polypropylenträger, der mit einem Acrylatklebstoff versehen ist.

Die Ware ist als anderes, selbstklebendes Band aus Kunststoff, in Rollen mit einer Breite von 20 cm oder weniger in den TARIC-Code 3919 1080 90 einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BAND POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND