BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 9 TIŠTĚNÉ 127 MED TRYK 26 PRINTED 971 IMPRESO 24 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1438 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 44 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 276 DRUKOWANY 52 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 116 TISKAN 40 TRYCKT 64

Sog. Quiltlineal (Rollschneiderlineal), in…

bedruckt; aus kunststoff; in rechteckiger form; durchsichtig;…

Sog. Quiltlineal (Rollschneiderlineal), in unterschiedlichen Varianten, jeweils in Form einer durchsichtigen Kunststoffplatte: 1. rechteckig, mit Abmessungen von ca. 30 x 15 cm und einer Stärke von ca. 3 mm, mit Maßeinteilungen in Millimeter an allen Seiten und einem entsprechenden Gitter sowie drei mit Winkelangaben versehenen Linien von der rechten sowie von der linken oberen Ecke (eingezeichnete Winkel von 30°, 45°, 60°), mit cm-Einteilung von 1 - 14 cm an den kurzen Seiten und 1- 29 cm an den langen Seiten, 2. rechteckig, mit Abmessungen von ca. 60 x 16 cm, mit Maßeinteilungen in Millimeter an allen Seiten und einem entsprechenden Gitter sowie 3 x 2 mit Winkelangabe versehenen Linien, welche sich jeweils mittig treffen (eingezeichnete Winkel von 30°, 45°, 60°), mit cm-Einteilung von 1 - 15 cm an den kurzen Seiten und 1- 59 cm an den langen Seiten, 3. quadratisch, mit Abmessungen von ca. 30 x 30 cm, mit Maßeinteilungen in Millimeter an allen Seiten und einem entsprechenden Gitter sowie zwei mit Winkelangabe versehenen Linien, welche sich mittig treffen (eingezeichneter Winkel von 45°), mit cm-Einteilung von 1- 29 cm an allen Seiten, 4. quadratisch, mit Abmessungen von ca. 15 x 15 cm, mit Maßeinteilungen in Millimeter an allen Seiten und einem entsprechenden Gitter sowie zwei mit Winkelangabe versehenen Linien, welche sich mittig treffen (eingezeichneter Winkel von 45°), mit cm-Einteilung von 1- 14 cm an allen Seiten, Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage.

Die Lineale, welche jeweils in einer Klarsichttüte aus Kunststoff verpackt sind, dienen zur Längenmessung, Winkelmessung und -zeichnung sowie zum Anreißen von Stoffen - kennzeichnende Hauptfunktion.

Die Ware wird als "Anreißinstrument, nicht von der Unterposition (HS) 9017 10 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF IN RECHTECKIGER FORM DURCHSICHTIG IN QUADRATISCHER FORM ZUM NÄHEN

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus Bündeln aus laut Antrag Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), die unmittelbar in einen Teppichgrund aus laut Antrag Kautschuk eingebettet sind (konfektioniert), somit keine Ware der Position 5702, -- durch Beflocken hergestellt, -- nicht gewebt oder getuftet, damit u. a. keine Ware der Position 5702, -- kein Nadelfilz, -- ohne Hinweise auf Handarbeit, - mit Motiven bedruckt, - dient als Fußabtreter, - bei der Verwendung der Ware als Fußabtreter bilden die Kokosfasern die Schauseite, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags auf. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus Spinnstoffen, konfektioniert, aus Kokosfasern"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FUSSMATTE BEFLOCKT AUS KOKOS RECHTECKIG

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus spinnstoff; bedruckt; gewirke; einfarbig; wattiert; seilaus spinnstoff; bedruckt; gewirke; einfarbig; wattiert; seil

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein sog. Hundespielzeug Hawi (Art.-Nrn. 65738, 65739) in Form eines nachgebildeten Rettungsrings aus Spinnstoffen.

Die runde, mit einer Frisbee- oder Wurfscheibe vergleichbare Ware (ca. 19 x 19 x 4 cm) besteht aus - einem inneren Ring aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außen- und Innenseiten aus bedruckten bzw. einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen sowie einer Zwischenlage aus schwarzem Zellkautschuk (sog.

Neopren), der mit Wattierungsstoff gefüllt, einem eingelegten Quietschmechanismus ausgestattet und am äußeren Rand mit vier angenähten Schlaufen aus Gewebebändern versehen ist, - einem äußeren Ring aus einem einfarbigen, an den Enden ringförmig zusammengeklebten Seil aus Spinnstoffen, das durch die Schlaufen des inneren Ringes gezogen ist.

Das Erzeugnis dient als Wurfscheibe im Freien zur Unterhaltung. Die Ware ist für den Einzelverkauf mit einem Pappaufhänger aufgemacht, der diese als Hundespielzeug kennzeichnet.

Eine Verwendung als Hundespielzeug steht der Einreihung in die Position 9506 nicht entgegen.

Die Ware ist als "Ausrüstungsgegenstände für Freiluftspiele, andere als in den Codenummern 9506 1110 00 0 bis 9506 9910 00 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEWIRKE EINFARBIG WATTIERT SEIL

Es handelt sich um eine farbig bedruckte…

bedruckt; aus papier; broschüre; für die werbung

Es handelt sich um eine farbig bedruckte Broschüre (Format: DIN A5, Umfang: 20 Seiten, Klammerheftung).

Sie enthält neben allgemeinen Informationen zu Luft und Feinstaub im Wesentlichen Werbung für von der Antragstellerin über den Handel vertriebene Geräte zur Luftreinigung und -befeuchtung.

Die Broschüre soll z. B. auf Messen an Interessierte verteilt werden, um die Produkte zu bewerben.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Werbedrucke" zum TARIC-Code 4911 10 90 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER BROSCHÜRE FÜR DIE WERBUNG