BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 160 MED TRYK 29 PRINTED 1022 IMPRESO 29 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1660 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 59 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 321 DRUKOWANY 66 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 9 TLAČENÝ 126 TISKAN 40 TRYCKT 68

Schrägband, Foto siehe Anlage, - auf einer…

baumwolle; bedruckt; band; gewebe aus baumwollebaumwolle; bedruckt; band; gewebe aus baumwolle

Schrägband, Foto siehe Anlage, - auf einer Karte aus Pappe aufgerollt und mit einer bedruckten Papierbanderole umhüllt, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von 20 mm und einer Länge von 3 m, - diagonal zugeschnitten, - aus einem bedruckten Gewebe aus laut Antrag Baumwolle, - mit gefalzten Rändern an beiden Längsseiten; ungefalzt mit einer Breite von ca. 45 mm, - kein Samt, Plüsch, Chenille- oder Schlingengewebe, - keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend.     "Band, keine Waren der Position 5807, andere als in den Unterpositionen 5806 10 und 5806 20  genannte, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE BEDRUCKT BAND GEWEBE AUS BAUMWOLLE

Kameragehäuseteil oben - aus einem zum Teil…

Kameragehäuseteil oben - aus einem zum Teil pulverbeschichteten, im Zinkdruckgussverfahren hergestellten und   nach technischer Zeichnung spezifisch mit Aufdruck gefertigten Bauteil, versehen mit   Bohrungen und Aussparungen, - erkennbar zum Einbau in eine Industriekamera mit Bildspeicher bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Geräte der Position 8525 bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 8529 10 11 bis 8529 90 15 erfasst, Gehäuseteil für Geräte der Unterposition (KN) 8525 80 30 - Gehäusedeckel bedruckt"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT DECKEL GEHÄUSE DIGITAL FÜR KAMERAS TEIL VON

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten…

bedruckt; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; spielfahrzeug

Bei der durch ein Warenmuster veranschaulichten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Zusammenstellung, bestehend aus - einer annähernd rechteckigen, etwa 80 x 50 cm (lt.

Antragsangaben) großen Spielmatte aus Schaumkunststoff, die an der Oberseite mit unterschiedlichen Motiven (z.

B.Straßenverläufe, Gebäude, etc.) bedruckt ist, - Spielzeug in Form der Nachbildung von zwei Verkehrszeichen (Ampel, Stop-Schild), einer Pylone sowie einer Baustellen-Absperrung aus Kunststoff, - einem ca. 7 x 5 x 6,5 cm großen Spielfahrzeug aus Kunststoff mit beweglichen Rädern, aus dem ein stilisierter Hundekopf hervorschaut, der mit einer Mütze bekleidet ist,  - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - gemeinsam in einer Pappschachtel mit Sichtfenstern für den Einzelverkauf aufgemacht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "anderes Spielzeug, aufgemacht in einer Zusammenstellung" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG SPIELFAHRZEUG

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch…

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch mit Hardcover (Format: etwa 15,3 x 22,7 cm, Umfang: 88 Seiten ohne Umschlag).

Die nummerierten Seiten des Buches sind im Wesentlichen vordruckartig mit Schreiblinien und Platz für handschriftliche Ergänzungen von Freunden (z.

B. "Das bin ich", "Meine Lebensphilosophie", "Das gefällt mir gut"), Mehrfachantworten zum Ankreuzen bzw.

Einkreisen (z. B. "Das esse ich am Liebsten", "Ich bin …") farbig bedruckt. Platzhalter dienen zum Einkleben eines Fotos oder zum Malen eines Bildes.

Im hinteren Teil des Buches werden die Freunde aufgefordert, sich in einen Geburtstagskalender einzutragen und nette Worte zu hinterlassen.

Das Buch ist als Freundebuch für Jugendliche oder junge Erwachsene gedacht. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN)" zur Unterposition 4911 99 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE BUCH

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch…

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch mit Hardcover (Format: etwa 21,4 x 21,6 cm, Umfang: 76 Seiten ohne Umschlag).

Die nicht nummerierten Seiten des Buches sind im Wesentlichen vordruckartig mit Schreiblinien und Platz für handschriftliche Ergänzungen farbig bedruckt.

Platzhalter dienen zum Einkleben von Fotos bzw. um Abdrücke von Händen und Füßen zu nehmen. Das Buch ist als Erinnerungsbuch an das erste Lebensjahr eines Kindes gedacht.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke, andere als in den vorgenannten Unterpositionen (KN)" zur Unterposition 4911 99 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE BUCH

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch…

Es handelt sich um ein fadengebundenes Buch mit Hardcover (Format: etwa 21,5  x 21,6 cm, Umfang: 198 Seiten ohne Umschlag).

Die nummerierten Seiten des Buches sind neben einem Vorwort und Inhaltsverzeichnis im Wesentlichen mit Texten zum Lesen zu Themen rund um die Hochzeitsplanung bedruckt (z.

B. Formalitäten, Dekoration, Catering). Neben zahlreichen Checklisten ist Platz für handschriftliche Eintragungen und Notizen vorhanden. Der Hochzeitsplaner ist in drei verschiedenen Versionen erhältlich.

Abbildung siehe Anlage. Deartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Bücher" zur Unterposition 4901 99 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE BUCH

Ware aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage,…

Ware aus Glasfasern, Fotos siehe Anlage, - in Form eines ähnlichen Behältnisses, - aus Geweben aus textilen Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - unter der Überschlagklappe mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - mit einem innen silberfarben beschichteten Gewebe aus Glasfasern gefüttert; ohne Inneneinteilung, - flachliegend; in drei unterschiedlichen Größen: - - ca. 18,5 cm (Breite) x 23,5 cm (Höhe), - - ca. 28 cm (Breite) x 38 cm (Höhe), - - ca. 38 cm (Breite) x 49 cm (Höhe), - keine Einreihung als Behältnis in die Position 4202, da es sich bei dem Behältnis um ein vom zweiten   Teil des Positionswortlautes erfasstes, ähnliches Behältnis handelt und es sich bei Glasfasern um   einen nicht im zweiten Teil des Positionswortlautes der Position 4202 zugelassenen Stoff handelt. "Ware aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte, andere  als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 82 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe…

Aktentaschenähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit einem Handgriff und einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - unter der Überschlagklappe mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in zwei verschiedenen Größen (Hoch- bzw.

Querformat), mit den Abmessungen: - - ca. 31 cm (Breite) x 38 cm (Höhe) x 7,5 cm (Tiefe), - - ca. 38 cm (Breite) x 29 cm (Höhe) x 8 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - zur Aufnahme von Dokumenten im DIN-A4-Format geeignet, - stellt sich aufgrund des Gesamteindrucks als ein den Aktentaschen ähnliches Behältnis dar. "Den Aktentaschen ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in den Unterpositionen  4202 1110 bis 4202 1910 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER AKTENTASCHE

Ware aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, -…

Ware aus Glasfasern, Foto siehe Anlage, - in Form eines ähnlichen Behältnisses, - aus Geweben aus textilen Glasfasern, - - die Glasfasern sind dünn mit Kunststoff bestrichen; der Aufstrich ist nicht vollflächig und gleicht daher     nicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie, - mit einer Randeinfassung aus Spinnstoffen, - mit zwei Tragegriffen, - mit einem aufklappbaren Deckel, mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - mit einem innen silberfarben beschichteten Gewebe aus Glasfasern gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 26,5 cm (Breite) x 16,5 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Behältnis in die Position 4202, da es sich bei dem Behältnis um ein vom zweiten   Teil des Positionswortlautes erfasstes, ähnliches Behältnis handelt und es sich bei Glasfasern um   einen nicht im zweiten Teil des Positionswortlautes der Position 4202 zugelassenen Stoff handelt. "Waren aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte, andere  als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 82 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT MIT KUNSTSTOFF GLASFASER AUS GLASFASER AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um auf transparente Kunststofffolie…

Es handelt sich um auf transparente Kunststofffolie (Abmessungen etwa 24 x 24 mm) gedruckte, silbrig glänzende Grafiken oder fotografische Abbildungen, technisch ausgeführt als sog.

DOVIDs (diffractive optically variable image device) mit beugungstechnisch wirksamen Mikrostrukturen, ausgeführt als Kinegramm.

Die Folie soll in einem maschinellen Heißprägeprozess durch Hitze und Druck auf eine bzw. zwischen die Schichten von Kartenkörpern im Scheckkartenformat (nicht Gegenstand dieser Auskunft) laminiert werden.

Die mit DOVIDs bedrucken Folienabschnitte dienen als fälschungssichere Sicherheitselemente dieser Karten.

Die Folienabschnitte sind zu mehreren 100 Stück auf einen Streifen aus Kunststofffolie mit einer Breite von etwa 4 cm aufgebracht und auf Rollen aufgewickelt.

Beispielabbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Abziehbilder aller Art, nicht verglasbar" zur Unterposition 4908 90 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT DURCHSICHTIG