BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 141 MED TRYK 28 PRINTED 1000 IMPRESO 27 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1548 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 50 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 306 DRUKOWANY 54 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 6 TLAČENÝ 123 TISKAN 40 TRYCKT 65

Es handelt sich um schalenförmige, etwa 3,0…

Es handelt sich um schalenförmige, etwa 3,0 cm hohe Erzeugnisse mit gefälteltem, umgeschlagenem Rand (max.

Durchmesser etwa 7 cm) aus Papier aus Halbstoff aus Holz. Sie sind innen weiß und mit einer dünnen Lage aus Kunststofffolie überzogen (lt.

Antragstellerin), die weniger als die Hälfte der Gesamtdicke der Erzeugnisse ausmacht. Die Außenseiten sind mit Schriftzügen und Musterungen farbig bedruckt.

Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Erzeugnisse nur nebensächlicher Art. Die Erzeugnisse sind für den einmaligen Gebrauch bestimmt, werden bei der Herstellung von Muffins verwendet und sind zu 24 Stück gemeinsam mit einem bedruckten Papiereinleger in einer Schachtel aus starrer Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Tabletts, Schüsseln, Tellern, Tassen und Bechern ähnliche Waren aus Papier aus Halbstoff aus Holz" zur Unterposition 4823 69 90 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH KÜCHENARTIKEL BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Es handelt sich um eine zylinderförmige,…

Es handelt sich um eine zylinderförmige, formstabile Stülpdeckelschachtel aus mit Papier beklebter Pappe (Höhe x Durchmesser etwa 6,7 x 2,1 cm).

An den Stirnseiten ist das Behältnis jeweils mit einem Schriftzug bedruckt. Sie soll als Verpackung für Lippenstifte dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, einschließlich Schallplattenhüllen, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4819 50 00 00 0 des Zolltarifs. 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE

Es handelt sich um eine Klappdeckelschachtel…

Es handelt sich um eine Klappdeckelschachtel aus Kartonpapier (Länge x Breite x Höhe etwa 60,0 x 11,0 x 8,0 cm).

Sie ist außenseitig bedruckt (z. B. Logo, Slogan, Produktabbildungen) und dient der Verpackung sowie dem Transport von Berliner Pfannkuchen.

Im Zeitpunkt der Zollabfertigung liegt sie als flachliegender Zuschnitt vor, der unregelmäßig zugeschnitten, mehrfach gerillt, perforiert, mit Ausstanzungen versehen und an den beiden Schmalseiten an vier Stellen zusammengeklebt ist (somit keine Faltschachtel der Unterposition 4819 20).

Durch einfaches Falten und Zusammenstecken soll der Zuschnitt zu der Schachtel aufgerichtet werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON AUS PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH AUS PAPPE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS WAREN AUS PAPIER UND PAPPE

Es handelt sich um eine Drehscheibe aus Kunststoffen,…

Es handelt sich um eine Drehscheibe aus Kunststoffen, bestehend aus einem kreisrunden Sockel (Durchmesser etwa 14,9 cm) und einem darauf aufgesteckten, drehbar kugelgelagerten, transparenten Drehteller (Durchmesser etwa 12,2 cm).

Der Sockel ist vorderseitig am Rand mit einer dreieckigen Markierung bedruckt und rückseitig mit einem ringförmigen Zuschnitt einer Magnetfolie sowie mit einem kreisförmigen Zuschnitt einer Schaumfolie beklebt.

Die Rückseite des Drehtellers ist mit einem ringförmigen Papierzuschnitt beklebt, der schauseitig durch entsprechende Aufdrucke in acht gleichgroße Sektoren eingeteilt ist, wobei sich in jedem dieser Sektoren ein Symbol in Form einer comicartigen Abbildung (z.

B. Stern, Biene, Herz, Buch) befindet. Auf der Oberseite des Drehtellers ist ein kreisrunder, mit Aufdrucken versehener Drehgriff (Durchmesser etwa 5,0 cm) aus Kunststoff befestigt.

Die Drehscheibe soll an magnethaftenden Oberflächen befestigt werden und gemeinsam mit sog. Belohnungskarten (nicht Gegenstand dieser vZTA) von Pädagogen bei der Zusammenarbeit mit Kindern verwendet werden (somit keine Ware der Position 9503).

Dazu soll die Scheibe gedreht werden. Kommt sie wieder zum Stillstand, zeigt die auf dem Sockel aufgedruckte Markierung auf eines der acht Symbole.

Anhand dieses Symbols wird eine der vorstehend genannten Belohnungskarten ausgewählt, aus der sich die entsprechende Belohnung ergibt.

Die Drehscheibe ist in Luftpolsterfolie eingeschlagen sowie in einem Karton aus bedruckter Pappe verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zum TARIC-Code 4911 99 00 00, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die mit Aufdrucken versehenen Bestandteile bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER KUGELLAGER