BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 154 MED TRYK 28 PRINTED 1008 IMPRESO 28 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1581 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 51 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 312 DRUKOWANY 66 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 6 TLAČENÝ 123 TISKAN 40 TRYCKT 68

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungsetui, Foto…

aus spinnstoff; aus gewebe; bedruckt; tasche

Ähnliches Behältnis, sog. Aufbewahrungsetui, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - mit Schriftzügen und einem Marken-Emblem bedruckt, - an der Rückseite mit einem offenen Einsteckfach, - mit einem Hauptfach, - - mit einem entlang des oberen Rands bis zu den Seiten verlaufenden Reißverschluss, - - innen mit einer Metallfolie ausgekleidet; ohne Inneneinteilung, - laut Antrag in drei verschiedenen Abmessungen: - - 16,0 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - 22,0 cm (Breite) x 12 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - - 27,5 cm (Breite) x 16 cm (Höhe) x 7 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BEDRUCKT TASCHE

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer mit einem Einleger ausgestatteten Stülpdeckelschachtel verpackt sind:   1) zwölf bedruckte, vorgestanzte, zum Abziehen von einem Schutzpapier vorbereitete Aufkleber aus Papier, deren Rückseite mit einer Selbstklebeschicht ausgestattet ist.

Zehn der kreisrunden Aufkleber (Durchmesser etwa 4,0 cm) sind jeweils neben Ornamenten mit Text (z.

B. "alles Gute", "handmade") bedruckt. Zwei Aufkleber sind nur mit einer Musterung bedruckt.

  2) zwölf rechteckige, gelochte, an zwei Ecken abgeschrägte Anhänger aus Kraftpapier mit den Abmessungen von etwa 7,5, x 4,5 cm.

Sechs Anhänger sind mit einer Musterung oder einem Ornament goldfarben bedruckt. Die übrigen sechs Anhänger sind nicht bedruckt.

  3) zwei rückseitig selbstklebend ausgerüstete Streifen aus Papier mit einer Breite von etwa 15 bzw. 5 mm.

Die Streifen sind auf der Schauseite mit Text (z.B. "mit Liebe gemacht", "Für dich") und einer Grafik (Herz, Smiley) bzw. ausschließlich mit einem Ornament bedruckt.

  4) eine etwa 3 m lange Kordel aus Jute, zu einem Knäuel zusammengerollt 5) sechs sog. Foldback-Klammern aus unedlem Metall mit einer Höhe einschließlich Drahtbügel von etwa 3,3 cm und einer Breite von etwa 1,9 cm.

Abbildung siehe Anlage. Mit den Bestandteilen des Sets sollen verpackte Geschenke (nicht Gegenstand dieser Auskunft) verschlossen, personalisiert bzw. dekoriert werden.

Derartige Waren gehören als "andere Drucke" zur Codenummer 4911 99 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und dem Wert durch die unter den Nrn. 1 bis 3 beschriebenen, mit Text bedruckten Erzeugnissen bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS UNEDLEM METALL PAPPE SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES BILD MIT TEXT IN ROLLEN ZUM BEFESTIGEN SCHNUR GELOCHT GESCHENKARTIKEL

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Körbchen und einem Kissen, - Körbchen: -- annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 100 cm x 70 cm x     max. 28 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, -- mit einem rechteckigen Boden aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen; auf der Unterseite     rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckt, -- mit einem Rand: --- mit einer Außenseite, die im oberen Teil aus einfarbigen, gerauten Gewirken und im unteren     Teil aus auf der Außenseite mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar) überzogenen Gewirken     der Position 5903 besteht (die Gewirke sind dicht und geraut, sie dienen damit nicht nur der     Verstärkung), --- mit einer zweilagigen, durch Steppnähte abgeteilten Innenseite mit einer Außenlage aus gerauten     Gewirken und einer Innenlage aus Wattierungsstoffen, --- mit eingelegten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Vliesstoffpolstern ausgestattet, --- alle Gewirke und Vliesstoffe bestehen aus Spinnstoffen, -- innen am Bodenrand mit einem umlaufenden Reißverschluss zur Entnahme der Polster versehen, -- durch Zusammennähen konfektioniert, -- keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-    stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine    Verwendung als Bettausstattung hinweisen, -- ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, -- insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewirke den Charakter des Körbchens, - Kissen: -- rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen von 92 cm x 65 cm x max. 15 cm, -- als Wendekissen gearbeitet, mit einem Bezug aus den o. g. kunststoffüberzogenen Gewirken auf der     einen sowie den o. g. abgesteppten Gewirken auf der anderen Seite und einer Hülle aus Vliesstoffen,    die mit Schaumkunststoffflocken gefüllt ist, -- jeweils an einer Längsseite mit einem Reißverschluss ausgestattet, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang verleiht das Körbchen der zusammengesetzten Ware   ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT KISSEN SPINNSTOFFWARE GEPRÄGT FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Fingerhandschuhe, sog. Kinder Handschuhe,…

Fingerhandschuhe, sog. Kinder Handschuhe, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - zweiteilig, jeweils in Form eines Fünffingerhandschuhs mit vollständig ausgearbeiteten Fingern,    über den ein Fünffingerhandschuh ohne Fingerspitzen gezogen ist; beide separat tragbar; laut   Antrag paarweise an einem Aufhänger befestigt, - Fünffingerhandschuhe mit vollständig ausgearbeiteten Fingern: -- aus ca. 1,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus synthetischen Chemiefasern    (laut Antrag: 56 % Polyester, 41 % Acrylic, 2 % Elastodiene und 1 % Elastane), -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen gesäumten, gerippt gewirkten     Bündchen ausgestattet, - Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen: -- aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 85 %    Acrylic, 11 % Elastane und 4 % Elastodiene); auf dem Handrücken großflächig bedruckt, -- mit bis etwa über das erste Fingerglied reichenden Fingern, -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen doppelt gearbeiteten,    gerippt gewirkten Bündchen ausgestattet. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus  synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE EINFARBIG HANDSCHUH MELIERT

Handschuhe mit Handstulpen, in Erwachsenengröße,…

Handschuhe mit Handstulpen, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - als Warenzusammenstellung bestehend aus einem Paar Handschuhen und einem Paar sog.

Hand-   stulpen zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und paarweise an einem   Aufhänger für den Einzelverkauf aufgemacht, - Handschuhe: -- als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, -- aus ca. 2,4 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus synthetischen Chemie-    fasern (laut Antrag: 87 % Acrylic, 10 % Polyester, 2 % Elastodiene und 1 % Elasthan), -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen doppelt gearbeiteten, gerippt    gewirkten Bündchen versehen, - Handstulpen: -- aus ca. 2,8 mm dicken, buntgewirkten (melierte Garne) und bedruckten (metallisch schillernd, mit     Farbwechsel) Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 100 % Acrylic), weder    elastisch noch kautschutiert, -- längseitig so zusammengenäht, dass ein Daumenloch gebildet wird; am oberen und unteren Rand     abgepasst gewirkt, -- auf dem Handrücken mit einem aufgenähten, mit Wattierungsstoffen gefüllten, sog.

Puschel aus     langflorigen, buntgewirkten Plüschgewirken (melierte Garne) aus Spinnstoffen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- bedecken das Handgelenk und die Hand bis etwa zum Ansatz der Finger, ohne ausgearbeiteten     Daumen und ausgearbeitete Finger, somit keine Ware der Position 6116, -- die auch separat tragbaren Stulpen sind über die Handschuhe gezogen und verdecken diese    teilweise, -- individuelle (selbstständige) Einzelstücke, die eine Ergänzung von Kleidung darstellen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - die Handschuhe überwiegen insbesondere im Hinblick auf den Umfang und die Handstulpen    insbesondere aufgrund des äußerst auffälligen Erscheinungsbildes; somit verleihen weder die   Handschuhe noch die Handstulpen der Warenzusammenstellung ihren wesentlichen Charakter; sie ist   daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6116/6117) in der Nomenklatur   zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Handstulpen), aus (weder elastischen noch   kautschutierten Gewirken"  

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER HANDSCHUH MELIERT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Bodenfaltenbeutel mit Seitennaht" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (MDPE, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist mit einer Bodenfalz mit einer 45° Eckschweißung versehen und mit weißen Firmenlogos bedruckt (im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch nur nebensächlich).

Der im flachliegenden Zustand 35 x 17 x 17,6 cm große Beutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Insgesamt 1500 Stück sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband,…

Angaben des Antragstellers: Verpackungsklebeband, transparent auf Rolle mit Aufdruck Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparentes Klebeband mit einer Breite von 5 cm vorgelegt.

Die Trägerfolie besteht aus Polypropylen und der Kleber aus einem Acrylat. Das Klebeband ist mit einem Firmenlogo bedruckt.

Befund: Es handelt sich um ein selbstklebendes, bedrucktes Band aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3919 1080.

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Nationale Stichworte: KLEBEBAND BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE POLYPROPYLEN SELBSTKLEBEND KLEBSTOFF

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic",…

Etui für Tablet-PC, sog. Tablet-Case "Botanic", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus bedruckter Kunststofffolie (Deckel) und einer Außenseite aus formgepresstem   Kunststoff (Halteschale), - die Fläche der beiden die Außenseiten bildenden Stoffe ist annähernd gleich; damit kann der charakter-   bestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Etui ist der von den gleichermaßen   in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9900) in der Nomenklatur zuletzt   genannten Unterposition zuzuweisen, - aufklappbar; ohne Verschluss, - die Schale aus formgepresstem Kunststoff ist passgenau zur Aufnahme eines Tablet-PCs gestaltet und   mit gerätespezifischen Aussparungen versehen, - im Deckel mit einem integrierten Magneten zum Ein-/Ausschalten des Tablet-PCs, - in den Abmessungen: ca. 18 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - dient dem Transport und der Aufbewahrung eines Tablet-PCs, - kann durch Einklappen des Deckels zusätzlich als Standhalterung genutzt werden (Aufstellfunktion), - verpackt in einer Aufhängevorrichtung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis (Etui für Tablet-PC), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900  genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS ETUI POLYURETHAN SCHUTZHÜLLE AUFKLAPPBAR

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Kartenset zur Durchführung des Rollenspiels „Pathfinder“, bestehend aus insgesamt 54 etwa 6,2 x 8,8 cm großen Spielkarten aus Pappe mit abgerundeten Ecken, die in Folie eingeschweißt und in einer mit Produktinformationen bedruckten Pappschachtel mit Eurolochung verpackt sind. 52 Karten sind beidseitig mit einer Überschrift, der Abbildung einer Fantasiefigur und einem Text bedruckt.

Auf eine Karte sind vorderseitig die Spielregeln und rückseitig eine Spielvariation gedruckt.

Die beiden weiteren Karten sind beidseitig mit Lizenzrechten und Eigeninseraten bedruckt. In dem Rollenspiel (als Hauptware) geht es darum, dass eine Gruppe von Charakteren in einem nach Regeln vorgegebenen Setting eine durch Improvisation geprägte Geschichte durchlebt. Für den Spielstart des eigentlichen Spiels gibt es eine Einsteigerbox mit einem Spieler- und einem Spielleiterbuch sowie weiteren spielfördernden Zusatzmaterialien wie einem Bodenplan, Pappaufstellern, Würfeln, vorgefertigten und leeren Charakterbögen.

Die Spieler übernehmen z.B. die Rolle eines mutigen Abenteurers, der in einer Welt ums Überleben kämpft, die nicht nur von Magie, sondern auch vom Bösen (z.B. monsterverseuchte Ruinen oder Städte voller politischer Intrigen) erfüllt ist.

Ziel des Rollenspiels ist es, Gegner zu besiegen, ohne dass der eigene Charakter dabei verletzt wird.

Das vorliegende Kartenset soll einer als Spielleiter fungierenden Person als Zubehör dienen.

Der Spielleiter kann den Charakteren z. B. eine Karte geben, um den Spielverlauf zu beeinflussen, indem die Charaktere in ihren Eigenschaften gestärkt oder auch geschwächt (z.B. durch Krankheit, Taubheit, Unsichtbarkeit etc.) werden.

Die Spielhandlung wird dadurch ergänzt, verändert und erweitert. Die Ware ist daher zolltarifrechtlich als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich oder ausschließlich für ein anderes als vorher genanntes Gesellschaftsspiel bestimmt" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE

Geldbörsen, sog. Damengeldbörsen in „Croco“-Optik,…

Geldbörsen, sog. Damengeldbörsen in „Croco“-Optik, Foto siehe Anlage, - in drei verschiedenen Ausführungen und Designs, jeweils mit Außenseiten aus Kunststofffolien, - - laut Untersuchungsergebnis mit einer Außenseite aus einer ca. 0,2 mm bis 0,5 mm dicken Lage     (je nach Ausführung) aus bedrucktem und geprägtem Kunststoff auf einer Unterlage aus Leder;     der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff gleicht einer vorgefertigten Kunststofffolie, - - kein Lackleder, da die Kunststofflage eine Dicke von 0,15 mm übersteigt, - - kein folienkaschiertes Lackleder, da es sich bei dem Kunststoffüberzug nicht um eine vorgefertigte     Kunststofffolie handelt, - erstes Warenmuster (weiß): - - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - an beiden Innenseiten mit jeweils sechs Einsteckfächern im Kartenformat und einem größeren     Einsteckfach ausgestattet, - - an einer Innenseite mit einem zweiteiligen Einsteckfach mit einem Trennsteg in Form eines Reiß-     verschlussfachs (Münzfach) und mit sechs weiteren Einsteckfächern im Kartenformat versehen, - - mit den Abmessungen von ca. 19,5 cm (Breite) x 11 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - zweites Warenmuster (schwarz): - - aufklappbar; mit Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss, - - innen mit insgesamt elf Einsteckfächern im Kartenformat, eines mit klarsichtigem Sichtfenster, - - innen durch zwei Trennstege unterteilt und einem weiteren Fach mit Bügelverschluss versehen, - - mit den Abmessungen von ca. 18,5 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - drittes Warenmuster (rot): - - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - an beiden Innenseiten mit jeweils sechs Einsteckfächern im Kartenformat und einem größeren     Einsteckfach ausgestattet, - - innen mit zwei Trennstegen, einer in Form eines Reißverschlussfachs (Münzfach) und einer mit     einem aufgesetzten Einsteckfach im Kartenformat mit klarsichtigem Sichtfenster unterteilt, - - mit den Abmessungen von ca. 19,5 cm (Breite) x 11 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe). "Geldbörsen, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT LEDER