BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 155 MED TRYK 28 PRINTED 1010 IMPRESO 28 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1593 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 54 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 314 DRUKOWANY 66 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 8 TLAČENÝ 124 TISKAN 40 TRYCKT 68

Aktentaschenähnliches Behältnis, Fotos siehe…

Aktentaschenähnliches Behältnis, Fotos siehe Anlage, laut Antragsangaben: - in Form einer unfertigen, noch nicht zusammengesetzten Ware, - bestehend aus drei Teilen (sog.

Taschenkorpus, sog. Innenseite Überschlag und sog. Einfassband), - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen; im Anschluss an die Einfuhr soll die Ware zusammengesetzt und   im Bereich der Überschlagklappe mit einem Zuschnitt - der zum Zeitpunkt der Gestellung noch fehlt -   aus Kunststofffolien versehen und ggf. bedruckt werden, - nach dem Umfang verleiht die flächenmäßig überwiegende Außenseite aus Spinnstoffen der Ware   den wesentlichen Charakter, - mit einem längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - unter der Überschlagklappe mit einem Vorfach mit Reißverschluss, - mit einem in zwei Fächer unterteilten Hauptfach, - - mit einem schmalen Einsteckfach mit Reißverschluss, einem Fach mit Überschlagklappe mit     Klettverschluss sowie einem schmalen Fach für einen Stift ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 33 cm (Breite) x 35 cm (Höhe) x 9 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Aktentaschenähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT SCHULTERRIEMEN, TASCHE AKTENTASCHE SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug TPR Schneemann,…

Tierspielzeug, sog. Hundespielzeug TPR Schneemann, Foto siehe Anlage, - an einer mit dem Hinweis auf eine Nutzung durch Tiere bedruckten Pappkarte befestigt, - in Form eines stilisierten Schneemannes mit Zipfelmütze und Schal gearbeitet; flachliegend in den   Abmessungen (L x B x H) von ca. 23,5 cm x 13 cm x 4,5 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage aus einer mit einem erhabenen Strichmuster versehenen,   klarsichtigen Folie aus laut Antrag TPR (Kautschuk) und einer nicht flächendeckend mit dieser   verbundenen Innenlage aus bedruckten (Vorderseite) bzw. einfarbigen (Rückseite) Geweben   aus Spinnstoffen (somit keine Meterware der Position 5906), - an den Rändern mit einem Band aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, - mit Wattierungsstoff gefüllt und mit einem Quietschmechanismus ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweis auf Handarbeit, - aufgrund der Beschaffenheit und der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine    Ware der Position 9503, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Verwendung sind die Gewebe und   der Kautschuk gleichermaßen von Bedeutung; somit verleiht keiner der Stoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter; das Tierspielzeug ist daher der von den gleichermaßen in Betracht   kommenden Positionen (4016 / 6307) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Hundespielzeug), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS GEWEBE BEDRUCKT GEFÜLLT EINFARBIG KONFEKTIONIERT FOLIE SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel…

Tierbett, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd quaderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen von 55 cm x 45 cm   x max. 16 cm; vorn mit einem tiefer gearbeiteten Einstieg, - mit einem auf der Unterseite rutschhemmend punktuell mit Kunststoff bedruckten Boden aus   einfarbigen Geweben und einer Liegefläche aus einem rechteckigen Zuschnitt aus einer   Stickerei (Applikationsstickerei) der Position 5810 mit einem Stickgrund aus einfarbigen   Samtgewirken, - mit einem Rand mit Außenseiten aus mit dünnen Vliesstoffen unterlegten, sog.

Rippensamt-   geweben sowie einer Innenseite aus den oben genannten Samtgewirken, - mit Wattierungsstoffen gefüllt, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Schlaf- und Ruheplatz für Haustiere, - keine Einreihung in die Position 9404, da Körbe aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettaus-   stattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine   Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware der Position 6304, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und die Stickerei der   Position 5810 gegenüber den Gewirken den wesentlichen Charakter der Ware, somit keine Ware   der Unterposition (KN) 6307 9010. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben und Stickereien,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE BEDRUCKT GEPOLSTERT VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE RECHTECKIG FÜR HUNDE

Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox…

Aufbewahrungskorb, sog. Aufbewahrungsbox für Katzenspielzeug, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - zusammenfaltbar; annähernd zylinderförmig, oben offen; laut Antrag in den Abmessungen (D x H) von   20 cm x 37 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, bedruckten Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie-   fasern); die Gewebe weisen auf der Innenseite einen Glanz auf, ein Bestreichen mit Kunststoff ist jedoch   mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar (keine Meterware der Position 5903), - am oberen Rand mit einem Ring aus augenscheinlich unedlem Metall verstärkt, - auf zwei gegenüberliegenden Seiten mit Tragegriffen versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufbewahrung von Gegenständen, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist. "Andere konfektionierte Ware (Aufbewahrungskorb), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handge- arbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE BEDRUCKT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE KORB ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Beutel aus miteinander verschweißten, milchig-transparenten Folien aus Polyethylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Der flachliegend ca. B 21 cm x H 29 cm große Beutel ist nach unten hin offen und an der Oberseite mit einem Druckverschluss, vorgestanzter Abrisskante sowie einer Lochung versehen.

Die mit einem Firmenlogo und Warnhinweisen bedruckte Ware dient zu Transport- und Verpackungszwecken und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF POLYETHYLEN

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Safari Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Speed und Uniqueness),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Baby Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Cuteness, Mischief und Loyality),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Night Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Sight und Uniqueness),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Jungle Animals" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Speed und Uniqueness),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels,…

bedruckt; aus papier; tiere

Gesellschaftsspiel in Form eines Kartenspiels, sog. "Mc Donald´s - Top Trumps - 2021", Motiv "Favourite Pets" - mit 30 ca. 10 x 6,2 cm großen Spielkarten mit abgerundeten Ecken aus festem Papier - auf der Vorderseite mit einer Tierabbildung, vier Kategorien (Size, Brains, Cuteness und Loyality),   einer Punktzahl von 1 bis 10 sowie einer Eigenheit des abgebildeten Tieres farbig bedruckt - auf der Rückseite einheitlich bedruckt - mit einer Anleitungs- und einer Übersichtskarte über alle erhältlichen Spiele in einer Pappschachtel   verpackt.

Die Anleitungskarte kann auf der Rückseite mit einem weiteren Tier selbst gestaltet werden. Die Karten werden verdeckt an die Mitspieler ausgeteilt.

Der erste Spieler deckt seine oberste Karte auf und nennt die Kategorie mit den meisten Punkten.

Der Mitspieler, der in dieser Kategorie die meisten Punkte hat, darf beide Karten behalten. Sieger ist derjenige, der alle Karten gewonnen hat.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Gesellschaftsspiel, Kartenspiel" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER TIERE