BEDRUCKT #2.

НАПЕЧАТАН 13 TIŠTĚNÉ 139 MED TRYK 26 PRINTED 984 IMPRESO 26 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1493 TISKAN 14 NYOMOTT 3 STAMPATO 47 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 295 DRUKOWANY 54 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 118 TISKAN 40 TRYCKT 65

Andere Drucke, in Form eines Mustereinlageblattes,…

bedruckt; einseitig; einlageblatt; mappe

Andere Drucke, in Form eines Mustereinlageblattes, - bestehend aus einer Unterlage mit den Maßen von ca. 17 x 22,5cm, - seitlich mit Lochung, am oberen Rand mit einem Karteireiter versehen, - einseitig mit aufgeklebten Mustern (Musterplättchen mit metallischen Oberflächen, ca. 15 x 28mm) versehen und mit Informationen über das Produkt wie Artikelnummern, Maße, Farbausführungen, Symbole der Produkteigenschaften etc. bedruckt, - wird in eine Mustermappe eingelegt (nicht Gegenstand dieser VZTA) und dient der Präsentation in Showrooms, Messen u.ä., - der Zweck der Ware wird durch den Druck bestimmt, das bedruckte Musterblatt ist daher als wesensbestimmend anzusehen. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT EINSEITIG EINLAGEBLATT MAPPE

Andere Drucke, in Form eines Mustereinlageblattes,…

bedruckt; einseitig; einlageblatt; mappe

Andere Drucke, in Form eines Mustereinlageblattes, - bestehend aus einer Unterlage mit den Maßen von ca. 17 x 22,5cm, - seitlich mit Lochung, am oberen Rand mit einem Karteireiter versehen, - einseitig mit aufgeklebten Mustern (Laser-Papiermuster, ca. 23 x 42mm) versehen und mit Informationen über das Produkt wie Artikelnummern, Maße, Farbausführungen, Symbole der Produkteigenschaften etc. bedruckt, - wird in eine Mustermappe eingelegt (nicht Gegenstand dieser VZTA) und dient der Präsentation in Showrooms, Messen u.ä., - der Zweck der Ware wird durch den Druck bestimmt, das bedruckte Musterblatt ist daher als wesensbestimmend anzusehen. (Abbildung siehe Anlage, Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT EINSEITIG EINLAGEBLATT MAPPE

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware,…

Gewebe, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag mit einer Breite von ca. 134 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus ungezwirnten, nicht hochfesten Garnen: --- mit Kettgarnen aus nicht texturierten, synthetischen Filamenten (Polyester), --- mit Schussgarnen aus texturierten, synthetischen Filamenten (Polyester), -- mit einem Anteil an texturierten und nicht texturierten Filamenten von jeweils unter 85 GHT, -- soll laut Antrag mit Kunststoff bestrichen sein; ein Bestreichen ist jedoch mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, -- bedruckt, -- in Köperbindung. "Gewebe aus Garnen aus synthetischen Filamenten, anderes als in den Unterpositionen 5407 10 bis 5407 54 genannte, mit einem Anteil an Polyester-Filamenten von mehr als 85 GHT, mit einem Anteil an nicht texturierten Polyester-Filamenten von weniger als 85 GHT, bedruckt"

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Nationale Stichworte: GEWEBE BEDRUCKT AUS POLYESTER AUS SYNTHETISCHEM FILAMENT TEXTURIERT

Bei der - laut Antrag - als Pillenbox bezeichneten…

kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; deckel; verschluss; medikament

Bei der - laut Antrag - als Pillenbox bezeichneten Ware handelt es sich um einen Tablettenspender, bestehend aus - sieben Tagesdosierern in Form von ca. 10,8 x 3,3 x 1,5 cm großen, bunten Behältnissen aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- in vier Fächer unterteilt und mit einem transparenten Schiebedeckel versehen, der sowohl mit den Wörtern "morgens, mittags, abends, nachts" als auch mit einem Wochentag (z.

Bsp. Montag, Dienstag, ..., Samstag, Sonntag) bedruckt ist und - einem Entnahmemagazin aus Kunststoff, -- mit den Abmessungen von ca. 10,5 x 4,3 x 13 cm, passgenau zur Aufnahme der sieben Einzelbehältern gearbeitet sowie mit einem Sichtfenster und einer Einschub- bzw.

Entnahmeöffnung versehen. Die Ware dient der platzsparenden Aufbewahrung von Medikamenten und ermöglicht eine taggenaue Einnahme bzw.

Dosierung von Tabletten/Pillen für den Zeitraum von einer Woche. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS MEDIKAMENT