BEDRUCKT #3.

НАПЕЧАТАН 9 TIŠTĚNÉ 129 MED TRYK 26 PRINTED 973 IMPRESO 24 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1441 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 44 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 279 DRUKOWANY 52 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 116 TISKAN 40 TRYCKT 64

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte,…

bedruckt; karton; papier; pappe; nicht zusammengesetzt

Es handelt sich um unregelmäßig konturierte, flachliegende, gerillte Zuschnitte aus Kartonpapier in unterschiedlichen Formaten und Abmessungen.

Einige Zuschnitte sind zusätzlich mit Prägungen, Perforationen, Einschnitten oder Ausstanzungen versehen.

Alle Zuschnitte sind auf der Schauseite mit Papier beklebt, das mit Produktinformationen bedruckt ist.

Durch Falzen, Knicken und Zusammenstecken und -kleben an mehreren Seiten (somit keine Faltschachteln der Unterposition 4819 20 00) sollen die Zuschnitte zu rechteckigen Schachteln unterschiedlicher Größe aufgebaut werden und als Verkaufsverpackungen für Handelswaren unterschiedlicher Art dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON PAPIER PAPPE NICHT ZUSAMMENGESETZT

Es handelt sich um einen aufgerollten Streifen…

bedruckt; aus papier; nicht selbstklebend; streifen; etikett

Es handelt sich um einen aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 2,8 cm), der beidseitig mit einem Endlosmotiv (Herstellername und -logo, Produktsorte) farbig bedruckt ist.

Er ist in Längsrichtung in gleichbleibenden Abständen mit zwei ausgeschnittenen, gegenüberliegenden Einkerbungen versehen.

Der Streifen soll in Abständen von etwa 3,2 cm im Bereich der spitz zulaufenden Kerben in gleichmäßige Stücke (Abmessungen etwa 2,8 x 3,2 cm, mit abgeschnittenen Ecken) quergeschnitten werden, die als Etiketten für Teebeutel verwendet werden sollen, indem sie z.

B. mit einem Faden und einer Klammer an gefüllten Teebeuteln befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4821 10 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um unfertige Waren handelt, die im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Waren aufweisen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER NICHT SELBSTKLEBEND STREIFEN ETIKETT

Es handelt sich um aufgerollte Streifen aus…

bedruckt; aus papier; nicht selbstklebend; streifen; etikett

Es handelt sich um aufgerollte Streifen aus Papier (Breite etwa 2,8 cm), die ein- oder beidseitig mit einem Endlosmotiv (Herstellername und -logo, ggf.

Produktsorte) bedruckt ist. Die Streifen weisen auf einer Seite am Rand in Längsrichtung in gleichbleibenden Abständen rechteckige Farbmarkierungen auf.

Sie sollen in Abständen von etwa 3,2 cm im Bereich Farbmarkierungen in gleichmäßige Stücke (Abmessungen etwa 2,8 x 3,2 cm) quergeschnitten werden, die als Etiketten für Teebeutel verwendet werden sollen, indem sie z.

B. mit einem Faden und einer Klammer an gefüllten Teebeuteln befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4821 10 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um unfertige Waren handelt, die im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Waren aufweisen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER NICHT SELBSTKLEBEND STREIFEN ETIKETT

Bei der durch einen Musterabschnitt veranschaulichten…

polyester; kunststoffe; bedruckt; aus kunststoff; gewirke; nicht…

Bei der durch einen Musterabschnitt veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Tischläufer aus - laut Angabe der Antragstellerin - einem durchbrochenen Polyestergewirke, das vollständig in geschäumtem PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, eingebettet und mit Motiven bedruckt ist.

Die Ware mit den Abmessungen von 150 x 40 cm soll im Innen- und Außenbereich verwendet werden.

Durch die durchbrochene Struktur des Erzeugnisses liegt eine weitergehende Bearbeitung vor als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Daher kommt eine Einreihung in die Position 3921 nicht in Betracht. Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Tischgebrauch" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: POLYESTER KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NICHT SELBSTKLEBEND RECHTECKIG