BEDRUCKT #5.

НАПЕЧАТАН 13 TIŠTĚNÉ 138 MED TRYK 26 PRINTED 981 IMPRESO 26 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1487 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 47 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 294 DRUKOWANY 53 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 118 TISKAN 40 TRYCKT 65

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Luftmatratzen-Badetier" um ein Spielzeugtier in Form eines auf dem Rücken liegenden Faultiers (Abmessungen ca. 140 x 160 x 74 cm).

Das mit zwei Luftkammern, einem Ventil und zwei Haltegriffen ausgestattete Erzeugnis besteht aus überwiegend braunfarbenen, miteinander verschweißten Kunststofffolien und dient im aufgepusteten Zustand als Poolspielzeug der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG AUFBLASBAR BRAUN MATRATZE

Bei dem sog. "Spielbuch, Art. 3501731"…

aus spinnstoff; bedruckt; gepolstert; für kinder; spielzeug;…

Bei dem sog. "Spielbuch, Art. 3501731" handelt es sich um ein Spielzeug in Form einer zusammengesetzten Ware, - mit den Abmessungen von ca. 12 x 12 cm, - aus acht Seiten aus Spinnstoff, die mit weichem Material gepolstert sind, - mit einem Einband aus Gewirken mit unterschiedlich strukturierten Motiven, - innen mit verschiedenen kindgerechten Motiven bedruckt (z.B.

Mond, Vogel), - zwischen Seite 1 und 2 sowie Seite 7 und 8 mit einer Knisterfolie ausgestattet, - zwischen Seite 3 und 4 mit einer Quietsche ausgestattet, - mit einem Spinnstoffband in Form einer Schlaufe versehen, - auf einem bedruckten Pappreiter aufgemacht.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung durch das Spielzeugbuch bestimmt, welches mit seiner Ausstattung übewiegend der spielerischen Unterhaltung von Kleinkindern dient.

Die Ware ist als "anderes Spielzeug, nicht von den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 erfasst, nicht handgearbeitet aus Holz " einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEPOLSTERT FÜR KINDER SPIELZEUG BUCH

Es handelt sich um eine mehrsprachige Bedienungsanleitung…

bedruckt; papier; aus papier; broschüre; festplatte; bedrucktes…

Es handelt sich um eine mehrsprachige Bedienungsanleitung für eine Festplatte in Gestalt eines mit Text und Abbildungen bedruckten Heftchens (Format etwa 10,5 x 14,5 cm, Umfang 42 Seiten, Klammerheftung).

Das Erzeugnis ist in einer Pappaufmachung inklusive Blisterverpackung, gemeinsam mit anderen Waren (Festplattengehäuse, USB Kabel, Netzstecker, alle nicht Gegenstand dieser VZTA Entscheidung) verpackt.

Derartige Waren werden als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmte Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse, auch illustriert" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER BROSCHÜRE FESTPLATTE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Bedienungsanleitung, - Druckerzeugnis in…

bedruckt; papier; aus papier; broschüre; festplatte; bedrucktes…

Bedienungsanleitung, - Druckerzeugnis in Form einer mit Text, Abbildungen und Piktogrammen bedruckten Broschüre aus Papier (Format ca. 14,7 x 10,5 cm, Umfang 48 Seiten, Klammerheftung).

Sie enthält u.a. Lieferumfang, technische Daten, Anwendungshinweise sowie Installationsanleitung für eine Festplatte und ist in mehreren Sprachen verfasst.

Das Erzeugnis ist in einer Pappaufmachung inklusive Blisterverpackung, gemeinsam mit anderen Waren (Gehäuse für eine Festplatte, USB Kabel, Netzstecker, alle nicht Gegenstand dieser VZTA) verpackt.

Das Erzeugnis ist als "durch Text charakterisiertes, zum Lesen bestimmte Broschüren und ähnliche Druckerzeugnisse. auch illustriert" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER AUS PAPIER BROSCHÜRE FESTPLATTE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS