BEDRUCKT #6.

НАПЕЧАТАН 13 TIŠTĚNÉ 138 MED TRYK 26 PRINTED 981 IMPRESO 26 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1487 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 47 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 294 DRUKOWANY 53 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 118 TISKAN 40 TRYCKT 65

Dokumententasche, sog. Mappe (A3-Artikelnummer…

Dokumententasche, sog. Mappe (A3-Artikelnummer 9011), Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - vorn mit einem Schriftzug und einem aufgedruckten Firmenlogo, - entlang des oberen Randes mit einer Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Innenausstattung, - flachliegend in den Abmessungen von ca. 37 cm x 27 cm, - zur Aufnahme von Dokumenten vorgesehen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS BEDRUCKT TASCHE SCHWARZ

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel,…

bedruckt; aus pappe; für kinder; spielkarte; karte

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel, sog. "Lustige Tiere" für 2 bis 4 Spieler - mit 18 Spielkarten aus Pappe, in den Abmessungen von ca. 8,2 x 4,6 cm, - auf der Vorderseite jeweils mit einem Körperteil (Kopf, Bauch, Hinterteil) eines stilisierten Tiers (Tiger, Hund, Fisch, Schildkröte, Ziege und Schwein) bedruckt; auf der Rückseite einheitlich in gelber Farbe bedruckt, - in einem mit Spielanleitungen bedruckten Pappkarton verpackt.

Zu Beginn des Spiels werden alle Karten verdeckt auf den Tisch gelegt und die Spieler wählen ein bzw. mehrere Tiere.

Dann darf jeder Spieler reihum jeweils eine Spielkarte aufdecken. Passt das Körperteil zum ausgewählten Tier, darf die Karte behalten werden.

Wenn nicht, wird sie verdeckt zu den anderen Spielkarten zurückgelegt. Derjenige Spieler, der zuerst sein Tier vollständig hat (mit Kopf, Bauch und Hinterteil), gewinnt das Spiel.

Als Spielvariante gewinnt derjenige Spieler das Spiel, der zuerst ein "Tier" mit nicht zusammenpassenden Körperteilen gebildet hat.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielkarten" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELKARTE KARTE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem Artikel 795134 um einen sogenannten Weihnachtskalender.

Das Erzeugnis besteht aus einer ca. 40 x 5 x 1,5 cm großen Leiste aus Holz (MDF), die mit einer Aufhängekordel ausgestattet ist.

Auf der Schauseite ist die Leiste mit den Zahlen von 1 bis 24, Abbildungen von Tannenbäumen und Schneeflocken sowie mit dem Schriftzug "Merry Christmas" bedruckt.

An der Oberseite ist ein Datumsschieber - je nach Ausführung - in Form eines Weihnachtsmannes mit Tannenbaum, eines Rentieres mit Herz oder eines Schneemanns mit Stern angebracht.

Derartige Erzeugnisse dienen als Adventskalender nach althergebrachter Tradition der Ausgestaltung der Weihnachts-bzw.

Adventszeit. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Weihnachtsfestartikel, nicht aus Glas".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS HOLZ FÜR DIE DEKORATION WEIHNACHTSARTIKEL FÜR WEIHNACHTEN

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam mit einem mit Produktinformationen bedruckten Papiereinleger in Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1.

Ein Katzenkratzbrett, bestehend aus einem ähnlich einer Liege geformten Zuschnitt aus 68-welliger Wellpappe in der Art einer Wabenplatte mit den max.

Abmessungen etwa 50,0 x 24,0 x 12,0 cm (L x B x H). Es ist an beiden Längsseiten jeweils mit einem schwarzem Papier beklebt, das auf einer Seite mit einem Firmenlogo bedruckt ist. 2.

Ein mit getrockneter, geschnittener Katzenminze (sog. Catnip) gefülltes Tütchen aus klarsichtiger Kunststofffolie.

Die Katzenminze soll in die nach oben zeigenden, offenen Waben der unter 1. beschriebenen Wellpappe eingestreut werden, um so Katzen zu animieren, an dem Erzeugnis zu kratzen.

Die Zusammenstellung dient der Unterhaltung von Katzen. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4823 90 85 80, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch die unter 1. beschriebene Ware aus Papier und Pappe bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER AUS PAPPE MINZE FÜR KATZEN