BEDRUCKT #8.

НАПЕЧАТАН 9 TIŠTĚNÉ 136 MED TRYK 26 PRINTED 977 IMPRESO 26 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1484 TISKAN 13 NYOMOTT 3 STAMPATO 47 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 289 DRUKOWANY 53 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 4 TLAČENÝ 117 TISKAN 40 TRYCKT 64

Bei der als "Art. 15449, Dominospiel"…

bedruckt; für erwachsene; für kinder; spiel

Bei der als "Art. 15449, Dominospiel" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Gesellschaftsspiel in Form eines Dominospiels für mindestens 2 - 4 Personen.

Das Spiel besteht aus insgesamt 28 sog. Dominosteinen aus Holz in den Abmessungen von ca. 3,8 x 1,8 x 0,4 cm und sind auf der Vorderseite in zwei Felder unterteilt.

Diese sind entweder mit keinem "Auge" bzw. mit einem bis zu sechs "Augen" bedruckt.

Das Gesellschaftsspiel ist gemeinsam mit einer mehrsprachigen Spielanleitung in einer Holzkiste in Kunststofffolie eingeschweißt verpackt.

Zu Beginn des Spiels werden alle Dominosteine umgedreht und an die Spieler verteilt. Der Spieler, der den "Nullstein" (ohne Augen) besitzt, beginnt das Spiel.

Die Spieler legen nun ihre passenden Steine an die bereits ausliegenden an. Dabei muss die Augenzahl der aneinander liegenden Halbsteine übereinstimmen.

Ziel des Gesellschaftsspiels ist es, durch passendes Anlegen der Steinchen möglichst viele oder sogar alle Dominosteine auszuspielen.

Derjenige Spieler, der zuerst alle Steine ausgespielt hat oder am Ende am wenigsten "Augen" zählt, gewinnt das Spiel.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Gesellschaftsspiel, nicht von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT FÜR ERWACHSENE FÜR KINDER SPIEL

Es handelt sich um einen etwa 12,5 x 8,7…

bedruckt; bild; aus papier; aus pappe

Es handelt sich um einen etwa 12,5 x 8,7 cm großen Zuschnitt aus Kartonpapier, beidseitig mit comicartigen Darstellungen einer Winterlandschaft, jeweils mit den Comicfiguren Molang und Piu Piu bedruckt.

Die dargestellten Objekte sind in der Art ausgestanzt, dass sie, wenn man die Karte in der Mitte entlang einer Falz knickt, herausragen (Pop-Up).

Die Pop-Up-Karte ist gemeinsam mit einer Klappkarte, drei Sammelkarten, einem Stickerbogen, zwei Briefumschlägen und zwei Schreibzetteln (alle nicht Gegenstand dieser verbindlichen Zolltarifauskunft) in einem Kunststoffbeutel verpackt.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung kommt nicht in Betracht, da die Waren weder zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilddrucke" zur Codenummer 4911 91 00 90 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT BILD AUS PAPIER AUS PAPPE

Bei der als "Anziehpuppen aus Pappe…

bedruckt; aus pappe; für kinder; spielzeug

Bei der als "Anziehpuppen aus Pappe zum Aufstellen, Art. 51605" bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeug in Aufmachung, bestehend aus - zwei etwa 17 x 10 cm großen Bögen aus Pappe, die jeweils mit einer vorgestanzten, bunt bedruckten sog.

Anziehpuppe sowie mit einer vorgestanzten Stehhilfen versehen sind, - sechs Bögen aus Papier mit insgesamt 50 Stickern aus Kunststofffolie in Form von Kleidungsstücken, Schuhen und Schmuck.

Die Waren sind gemeinsam mit einer Produktbeschreibung in einer Blechdose in Kunststofffolie eingeschweißt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Anziehpuppen sollen mit den wiederverwendbaren Stickern bekleidet werden. Das speziell zusammengestellte Set dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, die damit den Beruf der Stylistin nachspielen können.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "Spielzeug, aufgemacht in einer Aufmachung" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG

Angaben des Antragstellers: Selbstklebefolie…

bedruckt; aus kunststoff; folie; selbstklebend

Angaben des Antragstellers: Selbstklebefolie aus Kunststoff, 1,5 m x 45 cm, 10 Motive sortiert Selbstklebefolie aus Kunststoff, "Holzdekor", 1,5 m x 45 cm, 10 Motive sortiert Feststellungen an Warenmustern: Es wurden zwei Rollen von selbstklebenden, mit verschiedenen Dekoren bedruckten Kunststofffolien mit einer Breite von ca. 45 cm vorgelegt.

Die Folien sind aufgerollt, in eine Schutzfolie eingeschweißt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Es liegen selbstklebende Folien aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE SELBSTKLEBEND