BEDRUCKT.

НАПЕЧАТАН 14 TIŠTĚNÉ 150 MED TRYK 28 PRINTED 1005 IMPRESO 28 TRÜKITUD 5 PAINETTU 15 IMPRIMÉ 1564 TISKAN 19 NYOMOTT 3 STAMPATO 51 DRUKĀTS 2 BEDRUKT 309 DRUKOWANY 66 ESTAMPADO 3 IMPRIMAT 6 TLAČENÝ 123 TISKAN 40 TRYCKT 67

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

bedruckt; tasche; papier; für den einmaligen gebrauch; geprägt;…

Es handelt sich um einen flachliegenden, rechteckigen, gefalteten und an den kurzen Seiten verklebten Zuschnitt aus an der Oberfläche gefärbten, geprägtem Papier (Abmessungen flachliegend etwa 36,0 x 22,5 cm).

Der Zuschnitt ist mehrfach gerillt und perforiert und mit zwei Bändern aus Spinnstoff versehen.

Auf einer Seite sowie auf den Bänder ist mittels Prägung das Markenlogo aufgebracht. Durch einfaches Auffalten entsteht ein oben offenes Behältnis mit dreieckigen Seiten und einem rechteckigen Boden (Abmessungen 22,5 x 7,5 x 14,0 cm, L x B x H). Das Behältnis wird mit den Stoffbändern verschlossen und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel aus Papier und Pappe, einschließlich Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 50 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS GESCHENKARTIKEL

Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe…

Armband, sog. Klipp-Klapp Armband, Foto siehe Anlage, - in Form eines ca. 22 cm langen und ca. 3 cm breiten Armbandes,  - aus einem leicht gewölbten, selbstständig aufrollenden "Band" aus laut Antrag Federstahl, vollständig   mit einfarbigen Plüschgewirken aus Spinnstoffen umhüllt, - mit einem aufgenähten, stilisierten "Hasenkopf" aus Plüschgewirken aus Spinnstoffen, mit den max.

  Abmessungen von ca. 9 cm x 7 cm, -- mit "Ohreninnenseiten" aus bedruckten Gewirken, -- mit einem aufgestickten "Gesicht", -- zwischen den "Ohren" mit einem "Glitzerkrönchen" verziert, -- mit Wattierungsstoff gepolstert, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag als Armband für Kinder, stellt sich daher nicht als Bekleidungszubehör der Position   6217 dar, - im Hinblick auf die Verwendung sind das Metall und die Gewirke aus Spinnstoffen als gleichermaßen   von Bedeutung anzusehen, die Gewirke aus Spinnstoffen überwiegen jedoch im Hinblick auf den   Umfang und bestimmen das äußere Erscheinungsbild, sie verleihen der Ware somit ihren wesentlichen   Charakter, damit keine Ware der Position 7117. "Andere konfektionierte Ware (Armband), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT GEWIRKE KONFEKTIONIERT AUS METALL ARMBAND

Es handelt sich um einen flachliegenden,…

Es handelt sich um einen flachliegenden, unregelmäßig zugeschnittenen, mehrfach gefalzten, mit Einschnitten versehenen und an einer Längsseite zusammengeklebten Zuschnitt aus Kartonpapier (Größe flachliegend etwa 6,4 x 16,4 cm).

Er ist auf der Schauseite mit Produktinformationen bedruckt. Durch Falzen und Knicken soll der Zuschnitt zu einer rechteckigen, etwa 10,5 x 4,6 x 2,0 cm großen Schachtel zusammengesteckt werden und als Verpackung für Filmtabletten (nicht Gegenstand dieser vZTA) dienen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Faltschachteln aus nicht gewelltem Papier oder nicht gewellter Pappe" zum TARIC-Code 4819 20 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT KARTON AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel…

bedruckt; tasche; papier; für den einmaligen gebrauch; geprägt;…

Es handelt sich um einen geklebten Blockbodenbeutel mit Seitenfalten aus einseitig bedrucktem Papier.

Der Boden des etwa 16,3 x 6,5 x 24,4 cm (L x B x H) großen Beutels ist rechteckig und von innen am Boden mit Pappe verstärkt, am oberen Rand wird er mit einer etwa 6 cm breiten Verschlusslasche verschlossen.

Der Beutel ist mit Heißprägefolie (u.a. das Markenlogo) und einer Schleife aus Spinnstoff verziert und dient der Verpackung von Waren im Einzelhandel.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Säcke, Beutel, Tüten aus Papier und Pappe, ausgenommen Schallplattenhüllen" zum TARIC-Code 4819 40 00 00.

 

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TASCHE PAPIER FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH GEPRÄGT MIT SPINNSTOFF VERSTÄRKT

Es handelt sich um rechteckige, vorderseitig…

Es handelt sich um rechteckige, vorderseitig bedruckte Umschläge mit Verschlusslasche aus transparentem Papier (Format etwa 24,0 x 13,0 cm).

Die Verschlusslaschen sowie die Rückseiten der Umschläge sind selbstklebend ausgerüstet, wobei die Klebeschichten durch Schutzpapiere abgedeckt sind.

Die Umschläge dienen als Dokumenten- und Lieferscheintaschen der Verpackung von Versandpapieren (z.

B. Rechnungen oder Lieferscheinen) und werden auf Transport- bzw. Verpackungskartons sowie Paletten und sonstige Sendungsgüter geklebt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Verpackungsmittel, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4819 50 00 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS UMSCHLAG

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder…

bedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinderbedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinderbedruckt; aus kunststoff; folie; für kinder; bilderbuch für kinder

Es handelt sich um ein Bilderbuch für Kinder aus an den Rändern miteinander verschweißten Kunststofffolien (Format etwa 10,0 x 10,0 cm, Umfang 8 Seiten), zwischen den Kunststofffolien ist Luft eingeschlossen. Die Seiten sind mit kindgerechten Abbildungen von Giraffen bedruckt.

Das Buch ist in eine mit einer Eurolochung versehenen Umschließung aus bedruckter Pappe eingeschoben.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Bilderbücher, für Kinder" zum TARIC-Code 4903 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE FÜR KINDER BILDERBUCH FÜR KINDER

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten,…

Es handelt sich um einen beidseitig bedruckten, mehrfach gefalzten, rechteckigen Zuschnitt aus Papier, der im Wesentlichen mit Informationen (z.

B. mögliche Nebenwirkungen) über die Anwendung eines Arzneimittels bedruckt ist und als Packungsbeilage für eine Arzneiware dient.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "durch Text charakterisierte, zum Lesen bestimmt Druckerzeugnisse, in losen Bogen oder Blätter, auch gefalzt" zum TARIC-Code 4901 10 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT TEXT GEBRAUCHSANLEITUNG PAPIERBOGEN

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos…

Einkaufstaschen, sog. Baumwolltaschen, Fotos siehe Anlage, - vollständig aus Spinnstoffen (laut Antrag aus Baumwoll- oder Baumwollmischgewebe), - neutral oder mit Werbeaufdruck versehen (laut Antrag), - mit zwei Tragegriffen, - ohne Verschluss, - ohne Inneneinteilung; nicht gefüttert, - in verschiedenen Größen, - - vorgelegtes Warenmuster in den Abmessungen: ca. 42 cm (Höhe) x 38 cm (Breite), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Einkaufstaschen, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS BAUMWOLLE BEDRUCKT OHNE VERSCHLUSS TASCHE MIT GRIFF

Es handelt sich um einen Zuschnitt aus Kartonpapier…

bedruckt; papier; pappe; halter; zum aufhängen

Es handelt sich um einen Zuschnitt aus Kartonpapier in Form von zwei übereinandergesetzten Dreiecken (max.

Abmessungen etwa 23 x 26 cm). Der Zuschnitt ist mit einer Eurolochung sowie zwei trapezförmigen Ausstanzungen versehen und beidseitig mit Angaben zu einem speziellen Kopftuch (sog.

Multifunktionstuch, nicht Gegenstand dieser Auskunft) farbig bedruckt. Die Ware dient dem Präsentieren und Anbieten dieser Tücher in Geschäften.

Zu diesem Zweck werden die Tücher über die Zuschnitte gestülpt. Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Waren aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4823 90 85 80 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT PAPIER PAPPE HALTER ZUM AUFHÄNGEN

Spielzeug in Form eines Puzzles, sog. "Mc…

bedruckt; aus pappe; für kinder; spielzeug; puzzle

Spielzeug in Form eines Puzzles, sog. "Mc Donald´s - Schmidt Spiele - 2020", Motiv "Playmobil Puzzle" in Form einer Warenzusammenstellung, bestehend aus - einem Puzzle -- mit 48 Teilen, zusammengesetzt ca. 27 x 38 cm groß - lt.

Verpackungsangaben -- die Teile sind zackenförmig geschnitten, so dass sie sich aneinanderfügen lassen -- aus Pappe gefertigt und auf der Vorderseite farbig mit einem Feuerlöschzug mit Feuerwehrmännern    bedruckt - einer Vorlage aus Papier, auf der einen Seite ist das Motiv abgedruckt, auf der anderen Seite   befindet sich die Kontur eines Löschzuges, die ausgemalt werden soll - dient der spielerischen Unterhaltung vor allem von Kindern - in einem bunt bedruckten Pappkarton aufgemacht.

Auf Grund des Umfangs bestimmt das Puzzle den Charakter der Warenzusammenstellung. Die Ware ist zolltariflich als "Puzzle, nicht aus Holz" einzureihen.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPPE FÜR KINDER SPIELZEUG PUZZLE