BEDRUCKTE SCHREIBWAREN.

TIŠTĚNÉ PAPÍRNICKÉ ZBOŽÍ 5 PRINTED STATIONERY 10 ETIQUETA IMPRESA 1 PAPETERIE IMPRIMÉE 1 NYOMDAI PAPÍRÁRU 3 CANCELLERIA STAMPATA 1 BEDRUKTE PAPIERWAREN 14 DRUKOWANE ARTYKUŁY PAPIERNICZE 2 TLAČENÝ PAPIERENSKÝ TOVAR 31

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…aus spinnstoff; bedruckt; mit verschluss; aus papier; aus pappe;…

Es handelt sich um ein klebegebundenes Notizbuch mit abgerundeten Ecken (Abmessungen etwa 14,0 x 20,9 cm) mit einer Vielzahl eingebundener Seiten aus Papier in einem Umschlag aus Pappe, die auf den Außenseiten mit einem Muster schwarzweiß bedruckt und mit dünner Kunststofffolie überzogen ist.

Das als Schülerkalender zu nutzende Notizbuch enthält neben einer Seite zum Eintragen persönlicher Daten, zwei Seiten mit einem Miniaturkalender für den Zeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2022, vorgedruckten Seiten zum Eintragen eines Stundenplans und von Klausurnoten und weiterer Zensuren, für jede Kalenderwoche im vorgenannten Zeitraum jeweils auf einer Doppelseite ausreichend Raum zum Eintragen von Terminen, Hausausgaben und Notizen.

Die Seitenköpfe (rechte Seite) sind jeweils mit der Jahreszahl, einem Monatsnamen und der Nummer einer Kalenderwoche bedruckt.

Darunter ist eine Einteilung in sieben Abschnitte abgedruckt, die jeweils mit der Nennung des Datums und des Wochentags beginnt.

Die jeweils linke Seite ist vollflächig mit einem Punkteraster bedruckt und mit dem Wort "Notizen" überschrieben.

Die letzte Doppelseite des Notizbuchs ist zum Eintragen von Geburtstagsterminen reserviert. Das Notizbuch ist mit einem gummielastischen Textilband zum Verschließen ausgestattet, dessen Enden auf der hinteren Umschlagseite mit Hilfe von Ösen aus unedlen Metallen befestigt sind.

Das Erzeugnis ist mit einer mit Produktinformationen bedruckten Banderole aus Papier eingefasst.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher mitKalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Unterposition 4820 10 50 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND KALENDER ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis…

bedruckt; aus kunststoff; mit aufdruck; aus papier; merkbuch;…

Es handelt sich um ein geheftetes Erzeugnis aus Papier (Format: DIN A5, Umfang 100 Seiten einschließlich Umschlag, Klammerheftung).

Der Umschlag ist auf der Außenseite mit einer dünnen Kunststofffolie überzogen und mit einem Muster farbig bedruckt. Auf die Vorderseite des Umschlags ist zusätzlich der Schriftzug "Hausaufgabenheft" gedruckt. 97 Seiten sind im Wesentlichen mit Tabellen mit Spaltenüberschriften und Linien zum handschriftlichen Eintragen von Hausaufgaben, geordnet nach Schultagen, und Notizen bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier, andere als solche der Unterposition 4820 1010 (KN)" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.  

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF MIT AUFDRUCK AUS PAPIER MERKBUCH BEDRUCKTE SCHREIBWAREN ZUM SCHREIBEN

Es handelt sich um ein Notizbuch (Format…

Es handelt sich um ein Notizbuch (Format 10,5 x 14,6 cm, mit abgerundeten Ecken, Drahtkammbindung).

Es besteht im Wesentlichen aus 50 Blättern aus Papier, von denen 48 beidseitig liniert bedruckt und zwei nicht bedruckt sind.

Die vordere Umschlagseite besteht aus einer stabilen Linsenrasterfolie aus Kunststoff und ist innenseitig mit einem passgenauen Zuschnitt einer weißen Kunststofffolie kaschiert.

Die Linsenrasterfolie ist mit einer Weltraumszenerie sowie fünf Schlagworten bedruckt und erzeugt beim Betrachten des aufgedruckten Motivs einen dreidimensionalen (räumlichen) Effekt.

Die hintere Umschlagseite besteht aus stabiler Kunststofffolie. Das Notizbuch ist in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zum TARIC-Code 4820 10 30 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BUCH BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

aus spinnstoff; kugelschreiber; warenzusammenstellung; aus kunststoff;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachstehend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Schachtel aus Pappe verpackt sind: 1.

Ein gebundenes Notizbuch mit einem Einband aus mit lederartig geprägter Kunststofffolie überzogener Pappe (Format etwa 9,0 x 14,1 cm, Umfang 130 Seiten aus Papier, kariert bedruckt).

Auf die linke Seite des Buchnachsatzes sind insgesamt sechs rechteckige Haftnotizblöcke, jeweils bestehend aus 20 Zuschnitten aus farbigem Papier in zwei unterschiedlichen Abmessungen (etwa 1,5 x 4,5 bzw. 7,5 x 7,6 cm) geklebt.

Der Vorderdeckel ist am Rand mit einem einfachen Buchbeschlag aus unedlem Metall versehen. Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht.

Des Weiteren ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken der unter 2. beschriebenen Ware versehen. 2.

Ein etwa 13,2 cm langer Kugelschreiber mit einem Gehäuse aus Kunststoff, einem Clip aus Kunststoff und einer Mine mit blauer Schreibpaste.

Abbildungen siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke aus Papier; Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Wert durch die unter 1. beschriebenen Waren bestimmt wird, wobei es sich bei dem Notizbuch zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUGELSCHREIBER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER AUS UNEDLEM METALL BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch…

aus spinnstoff; aus kunststoff; gepolstert; mit verschluss; aus…

Es handelt sich um ein gebundenes Notizbuch aus Papier (Format DIN A5, Umfang 80 Blatt) mit einem festen Einband aus Pappe, der auf den Außenseiten mit Schaumkunststoff gepolstert und mit lederartig geprägter Kunststofffolie überzogen ist. Die Vorderseite des Einbands ist mit einer gummielastischen Einstecktasche aus Spinnstoffen ausgestattet.

Die Blätter sind beidseitig vollständig liniert bedruckt, z. B. zum handschriftlichen Eintragen von persönlichen Ereignissen oder Notizen.

Am Buchrücken ist ein Textilband als Lesezeichen angebracht. Des Weiteren ist das Notizbuch mit einem gummielastischen Band zum Verschließen und einer kleinen gummielastischen Schlaufe zum Einstecken eines Stifts (nicht Gegenstand dieser vZTA) versehen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke aus Papier; Notizbücher ohne Kalendarium, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang und der Bedeutung für die Verwendung durch das Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT MIT VERSCHLUSS AUS PAPIER AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BAND

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin…

Es handelt sich nach den Angaben der Antragstellerin um verschiedene Notizblöcke aus Papier, jeweils bestehend aus 90 Blättern, die je nach Variante entweder unregelmäßig oder streifenförmig zugeschnitten sind.

Die Blätter sind vorderseitig entweder vollflächig mit blassen, farbigen, comicartigen Abbildungen von Fastfood (z.

B. Pizzastücke, Hot Dog, Zutaten für einen Hamburger, Sushi-Stücken) bedruckt oder mit einem einfarbigen Farbüberzug versehen.

Rückseitig sind die Blätter jeweils mit einem Streifen einer selbstklebenden Beschichtung versehen und so zu Notizblöcken zusammengefasst.

Die Notizblöcke sind je nach Variante in unterschiedlicher Stückzahl unterschiedlich für den Verkauf aufgemacht.

Variante 1: Sechs Notizblöcke; gemeinsam verpackt in einer bedruckten Pappschachtel, die optisch an eine Hamburger-Box erinnert.

Variante 2: Fünf Notizblöcke; gemeinsam in ein bedrucktes Heftchen aus Pappe eingeklebt und in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Variante 3: Vier Notizblöcke; gemeinsam in einer bedruckten Pappschachtel, die optisch an einen Pizzakarton erinnert, sowie in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Variante 4: Vier Notizblöcke; gemeinsam in einen bedruckten Faltumschlag aus Pappe eingeklebt und in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Variante 5: Drei Notizblöcke; gemeinsam in einen bedruckten Faltumschlag aus Pappe eingeklebt und in einem Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildungen siehe Anhang. Derartige Waren gehören als "Notizblöcke, aus Papier" zum TARIC-Code 4820 10 30 00.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN MIT KLEBESCHICHT SELBSTKLEBEND BEDRUCKTES PAPIERERZEUGNIS

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um ein Set, bestehend aus einer kleinen Klappkarte aus Kartonpapier (Format etwa 11,9 x 8,5 cm, einmal auf etwa 6,0 x 8,5 cm gefalzt) und einem passenden Briefumschlag aus rotem Papier.

Die Vorderseite der Karte ist mit der Abbildung von in einer Winterlandschaft spielenden Kindern bedruckt und mit 24 vorgestanzten, nummerierten "Türchen" zum Aufklappen versehen, hinter denen sich gedruckte Bilder befinden.

Die Rückseite ist mit Produktangaben und den Kontaktdaten der Antragstellerin bedruckt. Sämtliche Aufdrucke sind in Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch der Karte als Schreibware nur nebensächlicher Art.

Die Klappkarte und der Umschlag sind gemeinsam in einem Tütchen aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Kartenbriefe, Postkarten (ohne Bilder) und Korrespondenzkarten, aus Papier oder Pappe" zur Codenummer 4817 20 00 00 0 des Zolltarifs, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung durch die Klappkarte aus Papier bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um ein spiralgeheftetes Notizbuch…

aus kunststoff; aus papier; bedruckte schreibwarenaus kunststoff; aus papier; bedruckte schreibwaren

Es handelt sich um ein spiralgeheftetes Notizbuch (Format DIN A4), bestehend aus 100 beidseitig kariert bedruckten, perforierten und vierfach gelochten Seiten aus Papier mit einer vorderen und hinteren Umschlagseite aus schwarzer stabiler Kunststofffolie.

Die vordere und hintere Umschlagseite ist jeweils mit einem Etikett versehen. Die vordere Umschlagsseite ist zusätzlich mit einem Firmenlogo bedruckt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Unterposition 4820 10 30 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN

Es handelt sich um ein gebundenes Buch mit…

bedruckt; gepolstert; aus papier; merkbuch; aus pappe; bedruckte…

Es handelt sich um ein gebundenes Buch mit einem gepolsterten Einband aus Pappe, der mit bedrucktem, mit Kunststofffolie überzogenem, Papier beklebt ist (Format etwa 21,2 x 18,0 cm, Umfang 104 Seiten).

Neben einer Seite, die mit den Worten "Dieses Buch gehört:" bedruckt ist und mit dem Namen des Inhabers handschriftlich ergänzt werden soll, sind die mit comicartigen Abbildungen illustrierten Seiten dazu bestimmt, durch kurze, handschriftliche Eintragungen in der Art eines Steckbriefes (z.B.

Name, Spitzname, Adressdaten, Lieblingsbuch, Traumberuf) von Freunden vervollständigt zu werden.

Daneben ist zu jedem Steckbrief ein Platzhalter zum Einkleben eines Fotos abgedruckt. Die Aufdrucke sind im Hinblick auf die eigentliche Zweckbestimmung der Ware als Schreibware nur nebensächlicher Art.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Merkbücher und Notizbücher, ohne Kalendarium, aus Papier und Pappe" zur Codenummer 4820 10 30 00 0 des Zolltarifs.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT GEPOLSTERT AUS PAPIER MERKBUCH AUS PAPPE BEDRUCKTE SCHREIBWAREN BUCH

Es handelt sich um eine Zusammenstellung…

warenzusammenstellung; bedruckt; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Es handelt sich um eine Zusammenstellung der nachfolgend beschriebenen Waren, die gemeinsam in einer Kunststofffolie eingeschweißt sind: 1. 100 rechteckige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format DIN A7).

Diese sind jeweils beidseitig liniert bedruckt und sollen als Karteikarten zum Beschreiben verwendet werden. 2. 24 registerblätterartige Zuschnitte aus Kartonpapier (Format etwa 10,5 x 8,5 cm).

Diese sind jeweils am oberen Rand mit einem überstehenden Reiter versehen. Auf die Reiter sind die Buchstaben des Alphabets oder eine Buchstabenkombination ("Sch", "St", "PQ" und "XYZ") gedruckt.

Die Zuschnitte werden als Sortierhilfe für eine alphabetisch angeordnete Sammlung der unter 1. beschriebenen Karteikarten verwendet.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Papiere, auf der Oberfläche bedruckt, in rechteckigen Bogen, jeder Größe, ausgenommen Waren von der in der Position 4803, 4809 oder 4810 beschriebenen Art" zum TARIC-Code 4811 90 00 90 0, da es sich zolltarifrechtlich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren wesentlicher Charakter nach der Bedeutung für die Verwendung und nach der Menge durch die unter 1. beschriebenen Papierbogen bestimmt wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF PAPIER BEDRUCKTE SCHREIBWAREN RECHTECKIG