BEFLOCKT.

VE VLOČKÁCH 2 FLOCKED 16 FLOCADO 2 FLOQUE 21 FLOKIRAN 2 FLOCCATO 2 PŪKUOTAS (ĮKLIJUOTAS) 3 FLOKOWANY 2 FLOCKAD 3

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack…

aus kunststoff; gefüllt; aus polyester; für kinder; kapuze; beflockt;…

Warenzusammenstellung, bestehend aus - Schlafsack im Hundedesign -- mit Kapuzenteil im Kopfbereich versehen, -- seitlich mittels Reißverschluss zu öffnen, -- bestehend aus synthetischen Chemiefasern und gefüllt mit 200 GSM Polyester, -- mit den Maßen von ca. 66x158cm (BxL), für Kinder bis zu einer Körpergröße von 66 cm bestimmt - Matratze -- aufblasbar, bestehend aus PVC und mit einer beflockten Oberfläche verarbeitet, -- mit den Maßen von ca. 132x76x10cm (LxBxH) - Tragebeutel mit Tunnelzug aus Kunststoff, um Schlafsack und Matratze aufzunehmen.

Das Wesen der Warenzusammenstellung stellt der Schlafsack dar. (Abbildung siehe Anlage, Materialangaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEFÜLLT AUS POLYESTER FÜR KINDER KAPUZE BEFLOCKT AUFBLASBAR MATRATZE

Brillenetuis, Art.-Nr. 033 990 110 00 000…

Brillenetuis, Art.-Nr. 033 990 110 00 000 und Art.-Nr. 033 990 310 00 000, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (geprägt) auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einem Korpus aus unedlem Metall, - an einer Längsseite mit einem Scharnier versehen, - innen mit Scherstaub beflockt, - in zwei Größen: - - Art.-Nr. 033 990 110 00 000: ca. 16,5 cm (Breite) x 7 cm (Höhe) x 4 cm (Tiefe), - - Art.-Nr. 033 990 310 00 000: ca. 16 cm (Breite) x 6 cm (Höhe) x 3,5 cm (Tiefe), - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet. "Brillenetuis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL BEFLOCKT ETUI GEPRÄGT

Brillenetuis, Art.-Nr. 093 990 110 00 000…

Brillenetuis, Art.-Nr. 093 990 110 00 000 und Art.-Nr. 093 990 510 00 000, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen, - mit einem Korpus aus unedlem Metall, - an einer Längsseite mit einem Scharnier versehen, - innen mit Scherstaub beflockt, - in zwei Größen: - - Art.-Nr. 093 990 110 00 000: ca. 15,5 cm (Breite) x 6 cm (Höhe) x 4,2 cm (Tiefe), - - Art.-Nr. 093 990 510 00 000: ca. 15,5 cm (Breite) x 5,7 cm (Höhe) x 3,5 cm (Tiefe), - in Form und Größe zur Aufnahme einer Brille gearbeitet. "Brillenetuis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS UNEDLEM METALL ETUI BEFLOCKT MIT SCHARNIEREN

Würfelmatte, sog. Würfelmatte aus Kunstleder…

aus spinnstoff; mit tasche; mit reissverschluss; mit öffnung;…

Würfelmatte, sog. Würfelmatte aus Kunstleder (PU) mit Reißverschluss zur Würfelaufbewahrung, Foto siehe Anlage, - in Form einer annähernd rechteckigen Matte in den Abmessungen (L x B) von ca. 28 cm x 25 cm,   die sich an einer Schmalseite als zu einem "Schlampermäppchen" gearbeiteten Behältnis in den max.

  Abmessungen (L x B x H) von ca. 25 cm x 3 cm x 3 cm fortsetzt, entlang des oberen Rands mit einer   Öffnung mit Reißverschluss versehen; auf der gegenüberliegenden Schmalseite mit zwei angenähten   Bändern mit Druckknopfverschluss, sodass das Behältnis in die Matte eingerollt und so verschlossen   werden kann, - laut Untersuchungsergebnis aus einem zweilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächen-   erzeugnis: -- eine Lage aus einem mit Kleber bestrichenen und flächendeckend mit Scherstaub beflockten Gewirke    (Meterware der Position 5907), -- eine Lage aus einem weißen, einseitig (Außenseite) mit geprägtem Kunststoff (Zellstruktur erkennbar)    überzogenen Vliesstoff; der Vliesstoff ist dünner (ca. 1/3 der Gesamtdicke) als der Zellkunststoff, weist    keine weitere Bearbeitung auf und dient damit nur der Verstärkung (Flächenerzeugnis des Kapitels 39), -- insbesondere hinsichtlich des Umfangs sind die Gewirke der Position 5907 und der Kunststoff des    Kapitels 39 als annähernd gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keiner der beiden Stoffe dem    Flächenerzeugnis seinen wesentlichen Charakter; es ist damit der von den gleichermaßen in Betracht    kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich nicht als Zubehör eines Gesellschaftsspiels dar, somit keine Ware der Position 9504, - soll laut Antrag sowohl als Behältnis zur Aufnahme von Würfeln (ähnliches Behältnis der Position 4202)   als auch als Würfelmatte für Würfelspiele (andere konfektionierte Ware der Position 6307) verwendet   werden; die Ware ist somit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser   Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Würfelmatte) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT ÖFFNUNG GEWIRKE ODER GESTRICKE VLIESSTOFF BEFLOCKT ZUR AUFBEWAHRUNG MAPPE

Steril verpackter Tupfer/Swab in Aufmachungen…

beflockt; zu medizinischen zwecken; sterilbeflockt; zu medizinischen zwecken; sterilbeflockt; zu medizinischen zwecken; sterilbeflockt; zu medizinischen zwecken; steril

Steril verpackter Tupfer/Swab in Aufmachungen für den Einzelverkauf zu medizinischen, chirurgischen, zahnärztlichen oder tierärztlichen Zwecken, nicht mit medikamentösen Stoffen getränkt oder überzogen; in Form eines Stäbchens mit verdicktem Griff, mit einem Schaft aus ABS-Kunststoff und einem mit Fasern aus Polyamid beflockten Kopf (Gesamtlänge ca. 147 mm); das Erzeugnis wird für trockene Nasopharynxabstriche verwendet; aufgemacht in einem schmalen, länglichen, bedruckten Siegelrandfolienbeutel mit seitlich angebrachter Aufreißlasche einen Tupfer/Swab enthaltend.

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Nationale Stichworte: BEFLOCKT ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN STERIL

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf     der Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,9 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 0,8 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe,     das flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung    (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 100 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf der     Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,3 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 1,0 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe, das     flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; beflockt; ventil; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Liegefläche mit Scherstaub beflockt ist.

Die ca. 165 x 84 x 79 cm große Ware ist mit Sicherheitsventilen zum Befüllen mit Luft versehen.

Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BEFLOCKT VENTIL AUFBLASBAR

Handtasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer…

Handtasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (vollständig mit Scherstaub beflockt), - mit einem angeknoteten Schultertrageriemen, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, einem offenen Einsteckfach und   einem mittels Karabinerhaken befestigten, abnehmbaren Reißverschlusstäschchen ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 27 cm (Breite) x 18 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere,   persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT KARABINERHAKEN BEFLOCKT MIT INNENFACH

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - überwiegend mit Scherstaub beflockt, - - mit einem kleinen "Ausschnitt" mit einer Außenseite aus Geweben, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen: - - mit 16 Einsteckfächern im Kartenformat, - - mit einem großen Einsteckfach, - - mit drei Trennstegen, davon einer mit einem Reißverschlussfach (Münzfach), - in den Abmessungen: ca. 11 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - stellt aufgrund des Münzfachs und der Einsteckfächer im Kartenformat eine Geldbörse dar. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BEFLOCKT MIT INNENFACH