BEFLOCKT.

VE VLOČKÁCH 2 FLOCKED 16 FLOCADO 2 FLOQUE 14 FLOKIRAN 2 FLOCCATO 2 PŪKUOTAS (ĮKLIJUOTAS) 3 FLOKOWANY 1 FLOCKAD 3

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 85 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf     der Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,9 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 0,8 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe,     das flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung    (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 100 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm,…

gewebe; kunststoffe; leder; schnalle; beflockt; geprägt; rekonstituiertes…

Gürtel, sog. Gürtel Claudio Conti 105 cm, Foto siehe Anlage, - aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzter Gürtel, laut Untersuchungsergebnis bestehend aus: - - einer ca. 0,8 mm dicken Außenlage aus einem dichten und gerauten Kettengewirke, das auf der     Außenseite mit (narbenartig) geprägtem Kunststoff (Schauseite) überzogen ist, - - einer ca. 2,3 mm dicken Mittellage aus rekonstituiertem Leder, - - einer ca. 1,0 mm dicken Innenlage aus einem mit einer Klebeschicht bestrichenem Gewebe, das     flächendeckend mit Lederfasern beflockt ist (Meterware der Pos. 5907), - - das rekonstituierte Leder bestimmt aufgrund der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung     (Zugfestigkeit) und des Umfangs (Dicke) den Charakter der Ware, - mit einem Gürtelverschluss (Schnalle) aus unedlem Metall, - mit einer Länge von ca. 120 cm (ohne Schnalle), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Bekleidungszubehör (Gürtel), aus rekonstituiertem Leder, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE KUNSTSTOFFE LEDER SCHNALLE BEFLOCKT GEPRÄGT REKONSTITUIERTES LEDER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; beflockt; ventil; aufblasbar

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Produktabbildung handelt es sich um einen aufblasbaren Liegesessel aus miteinander verschweißten Foliensegmenten aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, der auf der Liegefläche mit Scherstaub beflockt ist.

Die ca. 165 x 84 x 79 cm große Ware ist mit Sicherheitsventilen zum Befüllen mit Luft versehen.

Eine Einreihung als Möbel in das Kapitel 94 kommt nicht in Betracht, da derartige Waren üblicherweise dazu bestimmt sind, an verschiedene Orte (z.

B. Campingplätze, Strand usw.) mitgenommen und dort vorübergehend verwendet zu werden. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BEFLOCKT VENTIL AUFBLASBAR

Handtasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer…

Handtasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (vollständig mit Scherstaub beflockt), - mit einem angeknoteten Schultertrageriemen, - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - innen gefüttert und mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, einem offenen Einsteckfach und   einem mittels Karabinerhaken befestigten, abnehmbaren Reißverschlusstäschchen ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 27 cm (Breite) x 18 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - aufgrund der Form, der Größe und des Gesamteindrucks in erster Linie dazu geeignet, kleinere,   persönliche Gegenstände aufzunehmen. "Handtasche, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT KARABINERHAKEN BEFLOCKT MIT INNENFACH

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - überwiegend mit Scherstaub beflockt, - - mit einem kleinen "Ausschnitt" mit einer Außenseite aus Geweben, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen: - - mit 16 Einsteckfächern im Kartenformat, - - mit einem großen Einsteckfach, - - mit drei Trennstegen, davon einer mit einem Reißverschlussfach (Münzfach), - in den Abmessungen: ca. 11 cm (Breite) x 20 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - stellt aufgrund des Münzfachs und der Einsteckfächer im Kartenformat eine Geldbörse dar. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE BEFLOCKT MIT INNENFACH

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (vollständig mit Scherstaub beflockt), - aufklappbar; mit einer Druckknopflasche verschließbar, - an den beiden Innenseiten jeweils mit einem Reißverschlussfach (Münzfach) und   einem offenen Einsteckfach (über die gesamte Breite) sowie mit sechs Einsteckfächern   im Kartenformat ausgestattet, - mit einem abnehmbaren, schmalen Trageriemen, - in den Abmessungen ca. 20 cm (Breite) x 10,5 cm (Höhe) x 2,5 cm (Tiefe), - in einem schwarzen Karton aus Pappe verpackt. "Geldbörse, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Spinnstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT DRUCKKNOPF BEFLOCKT AUFKLAPPBAR

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einem etuiähnlichen Behältnis und Jetons aus Kunststoff, sog.

Etui für ein Schreibgerät, Fotos siehe Anlage, - nach den Antragsangaben, - in Aufmachung für den Einzelverkauf und zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - etuiähnliches Behältnis: - - mit einer Außenseite aus Papier in Holzoptik, - - - auf einem formgebenden Korpus aus Holzfaserplatten (MDF) aufgebracht, - - zylinderförmig, mit einem Stülpdeckel ohne Verschluss, - - an der Außenseite des Deckels in Jetonoptik lackiert, - - mit einem herausnehmbaren, mit Spinnstoffen beflockten Einsatz mit verschieden geformten Aussparungen zur Aufnahme eines Schreibgerätes, eines Tintenfasses, zweier Kartenspiele (alles nicht Gegenstand dieser vZTA) und mehrerer Jetons, - - das Papier bestimmt gegenüber der Lackierung des Deckels nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Außenseite des etuiähnlichen Behältnisses, - - mit einem Durchmesser von ca. 272 mm und einer Höhe von ca. 131 mm, - Jetons: - - aus Kunststoff, - das etuiähnliche Behältnis bestimmt nach dem Umfang und nach dem Wert den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung. "Etuiähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit einer anderen Außenseite als in den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannt"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS BEHÄLTER AUS PAPIER BEFLOCKT

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig,…

Fußmatte, Foto siehe Anlage, - rechteckig, in den Abmessungen von laut Antrag 40 cm x 60 cm, - aus Bündeln aus laut Antrag Kokosfasern (pflanzlicher Spinnstoff der Position 5305), die unmittelbar in einen Teppichgrund aus Kunststoff (laut Antrag Vinyl) eingebettet sind (konfektioniert), - durch Beflocken hergestellt; u. a. somit keine Ware der Position 5703, - nicht gewebt oder getuftet, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Fußabtreter, - bei der Verwendung der Ware als Fußabtreter bilden die Kokosfasern die Schauseite, - die Ware weist aufgrund ihrer Dicke, Steifheit und Widerstandsfähigkeit die charakteristischen Merkmale eines Fußbodenbelags auf. "Fußbodenbelag, anderer als in den Positionen 5701 bis 5704 genannte, aus Spinnstoffen, konfektioniert, aus Kokosfasern, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT TEPPICH FUSSMATTE BEFLOCKT AUS KOKOS RECHTECKIG

Angaben des Antragstellers: Chemikalienschutzhandschuh…

Angaben des Antragstellers: Chemikalienschutzhandschuh aus Latex Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden Fingerhandschuhe aus einem schwarzen Material vorgelegt.

Die Handschuhe sind paarweise in einer Einzelverpackung aufgemacht. Die Handschuhe sind innen mit einem feinen Baumwollflor beflockt.

Es handelt sich bei den Handschuhen um stabile Chemikalienschutzhandschuhe in verschiedenen Größen.

Befund: Es liegen Fingerhandschuhe aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4015 1900 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK HANDSCHUH BEFLOCKT SCHUTZHANDSCHUH NATURKAUTSCHUK

Es handelt um einen Ziergegenstand, zwei…

Es handelt um einen Ziergegenstand, zwei stilisierte Kinder darstellend. Das Erzeugnis besteht - laut Antragsangaben - aus Polyresin, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die in zwei Größen gefertigten Figuren (ca. 12 x 8,5 x 18 cm und 14,5 x 11,5 x 14 cm) sind mit einer Zipfelmütze aus Gestricken aus Spinnstoffen bekleidet und so ausgestaltet und bemalt, als seien sie mit einem mit Schneeflocken bedeckten Wintermantel mit Kapuze und Pelzbesatz sowie braunen Stiefel bekleidet.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE FÜR DIE DEKORATION BEFLOCKT STIEFEL MANTEL MÜTZE