BEHÄLTER.

СЪДОВЕ 5 KONTEJNERY, NÁDOBY, KRABICE, BEDNY 11 BEHOLDERE 12 CONTAINERS 248 CONTENEDOR 21 SÄILIÖ 5 CONTENEURS 22 TARTÁLYOK 2 CONTENITORI 416 TILPNES 3 BERGINGSMIDDELEN 330 POJEMNIKI 92 CONTENTOR 5 RECIPIENT, CONTEINER 2 SCHRÁNKY 5 KONTEJNERJI/POSODE 4 BEHÅLLARE 163

Bei dem als Tischbutler "Helikopter"…

schere; warenzusammenstellung; kunststoffe; aus kunststoff; behälter;…

Bei dem als Tischbutler "Helikopter" bezeichneten Artikel handelt es sich um eine Warenzusammenstellung von Büro- oder Schulartikeln in Aufmachung für den Einzelverkauf (Blisterverpackung) bestehend aus: - einem Aufnahmebehältnis (L x B x H) ca. 12 x 12 x 9 cm) in Form eines stilisierten Hubschraubers (sog.

Helikopter) mit vier nicht rollenden Rädern, einem nicht drehbaren Propeller und seitlich festen Flügeln aus formgepresstem Kunststoff (Polypropylen) im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, - einer funktionsfähigen Schere für Kinder (Länge ca. 12,5 cm, Breite ca. 6 cm) aus Kunststoff, - einem Lineal mit einer Messlänge von 15 cm und mit fünf integrierten Schablonen in unterschiedlichen Formen, - einem Stickerbogen mit unterschiedlichen Stickern zum Bekleben des Behältnisses.

Insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmt das die einzelnen Gebrauchsgegenstände aufnehmende Behältnis aus Kunststoff den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: SCHERE WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER POLYPROPYLEN RAD

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; deckel

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein ca. 33,5 x 27,5 x 8,5 cm großes Aufbewahrungsbehältnis aus formgepresstem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das mit einem Firmennamen versehene Erzeugnis ist mit einem aufklappbaren Deckel, einem Tragegriff sowie zwei Schnappverschlüssen ausgestattet und zeichnet sich auf der Innenseite durch zwei neutral geformte Schaumstoffeinlagen aus.

Der sogenannte Pistolen-Koffer dient der Aufbewahrung und dem Transport von Schusswaffen (lt.

Antrag) und wird aufgrund seiner Beschaffenheit nicht vom Warenkreis der Position 4202 erfasst.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL

Es handelt sich um eine Ware zum Auffangen…

Es handelt sich um eine Ware zum Auffangen und Sammeln von Motoren-Altöl, bestehend aus - einem annähernd zylinderförmigen Behälter aus Kunststoff mit am Boden montierten drehbaren Gleitrollen, Transportbügel, Füllstandsanzeige und Ablasshahn zum Entleeren, - und einem speziell geformten runden, durch ein Teleskoprohr höhenverstellbaren Aufsatztrichter aus Kunststoff, der mit einem Gitter zum Filtern von groben Verunreinigungen versehen ist.

Das Altölsammelgerät mit einem Leergewicht von 8,9 kg ist von 880 bis 1100 mm höhenverstellbar. (Abbildung siehe Anlage)

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEHÄLTER

Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus…

behälter; aus pappe; pappe; mit henkel

Zweiteilige Zusammenstellung bestehend aus Geschirr aus Porzellan (Teetasse mit Unterteller und Teekanne) und einer Schachtel aus Pappe, sog.

Geschenkbox mit Teeset, Foto siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit und stellen somit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar; die Schachtel stellt kein Behältnis im Sinne der AV 5 a) dar, da sie zur Aufnahme des Geschirrs nicht besonders gestaltet oder hergerichtet ist und nicht für den dauernden Gebrauch (zusammen mit dem Teeset) bestimmt ist; die Schachtel stellt auch keine Verpackung im Sinne der AV 5 b) dar, weil sie für die Verpackung des Teesets nicht üblich ist (u. a. ist der Schachtel - sog.

Geschenkbox - von außen nicht anzusehen, welche Ware darin verpackt ist; darüber hinaus ist die Schachtel aufgrund ihrer hochwertigen Verarbeitung zur wiederholten Verwendung geeignet); somit sind die Waren getrennt einzureihen, - Schachtel: - - in Form einer zylinderförmigen, formstabilen Stülpdeckelschachtel, - - lt Antrag mit den Abmessungen von 11,3 cm x 12,5 cm x 11,6 cm (H x B x T), - - aus bedruckter Pappe und einem an den Seiten befestigten Band aus Textilien. "Schachtel aus Pappe, andere als in den Unterpositionen 4819 1000 bis 4819 4000 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS PAPPE PAPPE MIT HENKEL