BEHÄLTER.

СЪДОВЕ 7 KONTEJNERY, NÁDOBY, KRABICE, BEDNY 12 BEHOLDERE 18 CONTAINERS 314 CONTENEDOR 30 SÄILIÖ 7 CONTENEURS 46 TARTÁLYOK 2 CONTENITORI 421 TILPNES 3 BERGINGSMIDDELEN 344 POJEMNIKI 117 CONTENTOR 5 RECIPIENT, CONTEINER 2 SCHRÁNKY 5 KONTEJNERJI/POSODE 4 BEHÅLLARE 176

Es handelt sich um nahtlose zylindrische…

Es handelt sich um nahtlose zylindrische Behälter aus Aluminium (Werkstoff Al6061-T6), für verdichteten Wasserstoff, vollständig mit einem Epoxy-Kohlenstoff-Faserverbund (Kohlefaser mit Harz und Härter) umhüllt, mit einem Durchmesser von 380 mm, einem Fassungsvermögen von 282 l und einem Leergewicht von 103 kg.

Die Erzeugnisse, die in verschiedenen Abmessungen mit unterschiedlichem Fassungsvermögen vorliegen können, sind beidseitg mit einem gewölbten Boden verschlossen und mit Anschlüssen für Ventile oder Verbindungsstücke versehen. (Angaben laut Antragsteller)

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS ALUMINIUM HARZ ANSCHLUSS

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Transportboxen" um Kisten aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in unterschiedlichen Größen und Ausführungen.

Die rechteckigen, im Spritzgussverfahren hergestellten Kisten sind nach oben hin offen und an den Schmalseiten mit Griffaussparungen versehen.

Die Erzeugnisse sind teilweise mit einem Deckel sowie einem Einsatzboden aus geschäumten Kunststoffen mit Aussparungen für die Aufnahme von Werkzeugen ausgestattet und dienen üblicherweise dem Transport von Werkzeugen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Kisten, andere als in den TARIC-Codes 3923 1010 00 und 3923 1090 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KISTE MIT GRIFF POLYPROPYLEN

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Aufbewahrungsdose,…

behälter; deckel; aus keramik; becher; geschirr; holz; für den…

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Aufbewahrungsdose, Foto siehe Anlage, - glasierte, zylindrische, cremefarbene Dose, - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material     enthaltend, - - - lt.

Antrag aus Steingut, - Deckel aus Holz (lt. Antrag Bambus), - - passgenau zum Verschließen der Dose gearbeitet, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff versehen, - die Dose aus Steingut bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einem Durchmesser von ca. 10,0 cm und einer Höhe von ca. 9,2 cm, - aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und des mit einer Dichtung versehenen   Deckels zur Verwendung als Vorratsdose zum Küchengebrauch geeignet. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch (Aufbewahrungsdose), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER DECKEL AUS KERAMIK BECHER GESCHIRR HOLZ FÜR DEN HAUSHALT BAMBUS

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/…

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/ Vacuum-Filament Container for 3D Printing bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Set aus fünf runden Behältern (Ø 26,5 cm) und jeweils passendem Deckel aus und einer konisch geformten handbetriebenen Kolben-Vakuumpumpe (Länge ca. 17 cm) .

Die Behälter und die Deckel bestehen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Deckel sind mit einem Dichtungsring, Klippverschlüssen sowie einem integrierten Ventil versehen.

Die Kolbenpumpe wird auf das Ventil aufgesetzt, um die Luft aus den Behältern zu entfernen und ein Vakuum zu erzeugen.

Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware der trockenen Lagerung und Aufbewahrung von 3D-Druckfilamenten.

Jeweils ein Set ist gemeinsam mit einer Vakuumpumpe in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL VENTIL PUMPE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um eine ca.

B 12 cm x H 9 cm x T 10 cm große Aufbewahrungsbox aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das annähernd rechteckige Behältnis ist mit einem aufklappbaren Deckel aus Bambus ausgestattet und mit einer Vertiefung an der Rückseite versehen.

Das neutral gestaltete Erzeugnis dient der universellen Aufbewahrung von kleinen Gegenständen und kann mittels Klebebefestigung (nicht Bestandteil dieser vZTA) z.B. an Wänden oder Schränken befestigt werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (als aufnehmendes Behältnis) wird der Charakter der Ware durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Faltschüssel" um eine annähernd rechteckiges, faltbares Behältnis aus einem Gewebe aus Spinnstoffen, das beidseitig mit bloßem Auge erkennbar mit PVC, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, überzogen ist (damit Erzeugnis des Kapitel 39).

Das nach oben hin offene Behältnis verfügt über umgeschlagene und verschweißte Ränder und ist am Rand und an den Kanten mit Verstrebungen verstärkt.

Zudem ist die Ware mit Tragegriffen aus Spinnstoffgeweben versehen und an der Seite mit einem Markenlogo bedruckt.

Die Faltschüssel ist mit einem Fassungsvermögen von 15 L oder 20 L (Maße ca. 17 cm x 30 cm x 30 cm bzw. 17 cm x 35 cm x 35 cm) und in unterschiedlichen Farben erhältlich.

Nach Antragsangaben dient das neutral gestaltete, universell verwendbare Erzeugnis z.B. als Camping-Waschschüssel, zum Transportieren von Wasser, Kühlen von Getränken oder auch als Fußbad.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE KUNSTSTOFFE BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER GRIFF SCHÜSSEL VERSTÄRKT FALTBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; zigarette

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Mischschale aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 31 x 16,5 x 2,8 cm große Ware besteht aus einem rechteckigen Hauptfach, das umlaufend u.a. mit unterschiedlich großen, zylindrischen Aussparungen versehen und auf dem Boden mit einem Markenlogo bedruckt ist.

An einer Schmalseite befindet sich eine zweite, abnehmbare Schale. Das in einem Polybeutel aufgemachte Behältnis dient als Auffang- und Mischgefäß beim Drehen von z.B.

Zigaretten. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als  "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 70 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER ZIGARETTE

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen Futternapf für Hunde und Katzen.

Das Erzeugnis besteht aus einem charakterverleihenden Napf aus Kunststoff i.S der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag Melamin), der zusätzlich mit einem herausnehmbaren Edelstahl-Einsatz in Form einer Schale ausgestattet ist.

Der Kunststoffnapf ist mit zwei ausgearbeiteten "Griffmulden" versehen und am unteren Rand umlaufend mit einer rutschhemmenden Leiste (lt.Antrag Gummi) ausgestattet.

Der farbig gestaltete Futternapf ist in folgenden Größen erhältlich: Napf Größe S: Durchmesser ca. 14 cm, Höhe ca. 4,5 cm, Volumen ca. 200 ml Napf Größe M: Durchmesser ca. 17,5 cm, Höhe ca. 6 cm, Volumen ca. 400 ml Napf Größe L: Durchmesser ca. 22 cm, Höhe ca. 7,5 cm, Volumen ca. 800 ml.

Jeweils ein Napf ist in einer bunt bedruckten Faltschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von dem TARIC-Code 3924 9000 10 erfasst".

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS METALL BEHÄLTER MIT METALL HUND

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um noch nicht zusammengesetzte Aufbewahrungsboxen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. H 18,5 xm x B 28 cm x T 36 cm großen Boxen bestehen aus schwarzen, miteinander über Steckverbindungen zusammengefügten Platten sowie einer transparenten nach unten aufklappbaren Platte an der Vorderseite, die mit Griff und zwei Magnetverschlüssen versehen ist.

Je zwei Boxen sind gemeinam in einem bedruckten Pappkarton verpackt und dienen als Aufbewahrungbehältnis z.B. für Schuhe.

Eine Einreihung in die Position 3923 kommt nicht in Betracht, da es sich nicht um ein Transport- oder Verpackungsmittel für Güter handelt.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER KISTE MIT GRIFF NICHT ZUSAMMENGESETZT ZUR AUFBEWAHRUNG AUFKLAPPBAR

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben…

Es handelt sich um kreiszylindrische, oben und unten offene Behälter aus verzinktem Stahlblech, die im unteren Bereich in regelmäßigen Abständen mit kreisrunden Luftlöchern versehen und die im Inneren mit einer gelochten Auflagefläche ausgestattet sind.

Die Erzeugnisse sind an der Außenseite mit einem Griff aus Stahlblech und Kunststoff oder Kautschuk ausgestattet.

An dem Griff ist ein Hitzeschild aus Stahlblech angebracht. Die Waren dienen als Anzündhilfe für Grillkohle, indem die Kohle auf der gelochten Auflagefläche zum Glühen gebracht und anschließend in ein Grillgerät umgefüllt wird.

Die Behälter sind mit einer bedruckten Papierbanderole umwickelt. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "den Grillgeräten ähnliche, nicht elektrische Haushaltsgeräte aus Stahl, für Feuerung mit festen Brennstoffen" zur Unterposition 7321 8900 der Kombinierten Nomenklatur.

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL BLECH HOLZKOHLE