BEIN.

NOHY/STEHNA 7 BEN 8 LEGS 41 JAMBE 173 LÁBAK 3 GAMBE 5 KOJELĖS 1 BENEN 30 NOGI 10 NOHY 9 BEN 28

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's…

aus spinnstoff; bein; für kinder; spielzeug; kopf; gesicht

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's - Mr. Men little Miss Plush - 2021, Motiv Copack 2" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um nicht menschliche Wesen ("Mr.

Happy, Little Miss Princess, Mr. Daydream, Mr. Nosey, Mr. Clever, Mr. Impossible, Little Miss Inventor, Little Miss Fun, Little Miss Brainy, Little Miss Magic"), - aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - in den Größen von ca. 9 cm bis 12 cm, - jeweils eine Figur mit unterschiedlich geformtem Kopf darstellend, ohne Körper aber mit Beinen, ausgeformten oder aufgestickten Armen, einem aufgestickten Gesicht und teilweise mit Kopfbedeckung oder Haaren versehen, - am Kopf mit einer Spinnstoffschlaufe ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - jeweils in einer bedruckten Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEIN FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF GESICHT

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's…

aus spinnstoff; bein; für kinder; spielzeug; kopf; gesicht

Bei den vorliegenden und als "Mc Donald's - Mr. Men little Miss Plush - 2021, Motiv Copack 1" bezeichneten Erzeugnissen handelt es sich um nicht menschliche Wesen ("Mr.

Strong, Mr. Tickle, Little Miss Sunshine, Little Miss Naughty, Mr. Messy, Mr. Noisy, Mr. Tall, Little Miss Sparkle, Little Miss Splendid, Little Miss Shy"), - aus verschiedenfarbigen Spinnstoffen gefertigt, - Füllmaterial enthaltend, - in den Größen von ca. 9,5 cm bis 17 cm, - jeweils eine Figur mit unterschiedlich geformtem Kopf darstellend, ohne Körper aber mit Beinen, ausgeformten oder aufgestickten Armen, einem aufgestickten Gesicht und teilweise mit Kopfbedeckung oder angedeuteten Haaren versehen, - am Kopf mit einer Spinnstoffschlaufe ausgestattet, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - jeweils in einer bedruckten Pappschachtel verpackt (lt.

Antragsangaben). Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "Spielzeug, ein nichtmenschliches Wesen darstellend, Füllmaterial enthaltend" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEIN FÜR KINDER SPIELZEUG KOPF GESICHT

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der als "Snow crab leg meat" bezeichneten Ware um gesalzenes, gekochtes, gefrorenes Beinfleisch von Krabben der Art Chionoecetes opilio (Atlantische Schneekrabbe).

Das Beinfleisch ist in bedruckten Folienbeuteln mit einem Gewicht von 500 g verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "zubereitete Krebstiere (Krabben), andere als in den Codenummern 1605 1000 11 0 bis 1605 1000 91 0 genannt".

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Nationale Stichworte: BEIN KREBSTIER TIEFGEFROREN GESALZEN GEFROREN

Lagerungsschiene, sog. Plantar Fasciitis…

Lagerungsschiene, sog. Plantar Fasciitis Night Splint, in Form einer breiten gewinkelten, thermoplastisch verformbaren, dorsalen Kunststoffhalbschale mit seitlich hochgezogenem Rand und frotteebezogener Polstereinlage zur Aufnahme von Unterschenkel und Fuß.

Mittels drei gepolsterter Klettgurte über Unterschenkel, Sprunggelenk und Fußrücken wird die Vorrichtung am Bein des Patienten fixiert.

Durch zwei an den Seiten diagonal verlaufende Klettzügel kann der Grad der Dorsiflexion des Fußes eingestellt werden, um eine Streckung von Sehnen und Faszie zu erreichen.

Dies kann durch Einsetzen eines beigefügten Styroporfußkeils noch verstärkt werden. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Die Schiene dient der Ruhigstellung und Lagerung des Unterschenkels und des Fußes in gelenkschonender Stellung nach Trauma oder Operation (z.B. im Achillessehnenbereich) oder im Rahmen der konservativen Behandlung einer plantaren Fasziitis.

Durch die gedehnte Lagerung kann eine Spitzfußprophylaxe bzw. leichte Spitzfußkorrektur bewirkt werden.

Die Schiene ist zur Verwendung in Ruhe, vorzugsweise in Hochlagerung, vorgesehen. Sie ist mit Gebrauchsanleitung in einem Poly-Beutel verpackt.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BEIN AUS KUNSTSTOFF SCHIENE

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse,…

Ähnliches Behältnis, sog. Mini-Geldbörse, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer Gürtelschlaufe und einem abnehmbaren Riemen zur (laut Antrag) Befestigung   am Stiefel oder am Unterschenkel ausgestattet, - mit einem entlang des oberen Rands halbkreisförmig verlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - in den Abmessungen: ca. 8,5 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - keine Einreihung als Taschen- oder Handtaschenartikel aufgrund der Trageweise, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: BEIN TASCHE VERSCHLUSS SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Sog. Donjoy X-Act ROM Hüftorthese, ggf. in…

Sog. Donjoy X-Act ROM Hüftorthese, ggf. in Form einer noch nicht zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus einem vor dem Bauch zu verschließenden, mit zwei zusätzlichen Zuggurten ausgestatteten Beckengurt, einem mit einem Führungselement aus Kunststoff versehenen Oberschenkelgurt sowie einer die beiden Elemente miteinander verbindenden, über eine Klettvorrichtung angebrachten, zweiteiligen Metallschiene, die mit einem einstellbaren ROM-Gelenk und einem in der Höhe verstellbaren Stabilsierungs- und Führungskissen (Abduktions-Pad) ausgestattet ist (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Orthese wird entsprechend der Bedürfnisse des Patienten durch einen Orthopädietechniker angepasst.

Sie verfügt über eine einstellbare Bewegungsbegrenzung in Flexion und Extension, sowie in Ab-und Aduktion.

Die Vorrichtung wird zum Stützen und Halten (Funktionssicherung) des Hüftgelenks, zur konservativen Therapie, bei muskulären Dysbalancen oder Coxarthrose, zur Minimierung des Luxationsrisikos oder zur postoperativen Wiederherstellung der proximalen ischiocruralen Muskulatur verwendet.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEIN AUS METALL SCHIENE

Walker, sog. Unterschenkel-Fuß-Orthese, in…

Walker, sog. Unterschenkel-Fuß-Orthese, in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus - einer in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmenden Orthese, in Form einer stiefelähnlichen zweiteiligen Kunststoffschale mit Abrollsohle, mehreren Luftzellen aus Kunststoff, die teilweise mittels eines Auswahlrades und einer integrierten Luftpumpe mit Ablasstaste mit Luft befüllt werden können, ausgestattet mit einklettbaren, gepolsterten Einlagen, welche im Fußbereich mit einer Sohle und einem Keil aus Schaumstoff versehen sind, wird mit drei unelastischen Klettverschlussbändern fixiert, - zwei ca. 60 cm langen, innen frotteeartig ausgestatteten Unterziehstrümpfen aus Spinnstoffen, - einem sog.

Hygiene Cover als Überzug, welcher hinten mittels Klettverschluss verschlossen wird und am oberen Rand einen Gummizug besitzt.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Bestandteile der Warenzusammenstellung sind gemeinsam verpackt.

Die Vorrichtung dient der Ruhigstellung bei akuten Verstauchungen des Sprunggelenks, Unterschenkelermüdungsfrakturen sowie stabilen Fuß- und Sprunggelenkfrakturen.

Die Ware wird als "Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEIN PUMPE

Knieorthese, in Form einer der Verwendung…

Knieorthese, in Form einer der Verwendung und Einstellung der Orthese dienenden Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus zwei ca. 37 cm langen Schienen, die auf einer ca. 9 cm breiten Kunststoffunterlage aufgebracht und in Kniehöhe mit einem mit Schaumstoff abgepolsterten, einstellbaren, polyzentrischen Gelenk versehen sind.

Patientenseitig ist die Kunststoffunterlage mit einem Klettband versehen. Daran wird beim Tragen der Orthese ein den Ober- und den Unterschenkel vollständig umgebendes Schaumstoffpolster angeklettet.

Über das Gelenk lassen sich Flexion und Extension des Kniegelenks auf 0°, 15°, 30°, 60° oder 90° beschränken.

Dies gewährleistet eine definierte Anpassung der Bewegungsumfänge. Die Ware wird mit vier Klettverschlussbändern am Bein befestigt.  Die Orthese dient dem Stützen und Halten des Kniegelenks im Rahmen der frühfunktionellen Mobilisierung nach einer Operation, bei chronischer Instabilität aufgrund eines lockeren künstlichen Kniegelenks sowie im Rahmen einer posttraumatischen Ruhigstellung.   Die Knieorthese, charakterbestimmend im Hinblick auf Umfang und Verwendung, ist mit einem Inbusschlüssel und einer Ersatzschraube in einem Polybeutel, bzw.

Karton verpackt. Äußere Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEIN SCHIENE

Sog. Kissenhülle (HULL-02-4-L, HULL-02-4-M,…

Sog. Kissenhülle (HULL-02-4-L, HULL-02-4-M, HULL-02-4-S, HULL-06-4-L/M/S), im Wesentlichen bestehend aus einer speziell geformten, zur Einpassung in eine Kunststofforthese hergerichteten, mit diversen Aussparungen und einem Ventil versehenen Kissenhülle aus Polyvenylchlorid.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Nach Befüllung mit Polystyrolkugeln (nicht Gegenstand dieser vTZA-Entscheidung) dient die Ware der Auskleidung und Polsterung des sog.

VACOped-Vakuumstützsystems zur Behandlung von Knochenbrüchen (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für eine Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen (einschließlich Verrenkungen und Gelenkverletzungen)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEIN AUS KUNSTSTOFF TEIL KISSEN KNOCHEN

Rahmenorthese, sog. Quantum (OA-Orthese),…

bein; aus kunststoff; aus aluminium; verschluss

Rahmenorthese, sog. Quantum (OA-Orthese), im Wesentlichen bestehend aus einem anatomisch vorgeformten, gepolsterten Orthesenrahmen aus Kunststoff, mit einem medialen und einem lateralen, abgepolsterten, einstellbaren Gelenk in Kniehöhe.

Das Gelenk kann in der Extension und in der Flexion den Patientenbedürfnissen entsprechend eingestellt werden.

Die Orthese wird mit mehreren Klettverschlussbändern am Ober- und Unterschenkel des Patienten befestigt.

Die einzelnen Bänder können mit einem sog. Rastverschluss in der Weite verstellt werden. Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage.

Die Ware dient hauptsächlich zum Stützen und Halten (Stabilisieren) des Kniegelenks unter einstellbarer Bewegungslimitierung mit fortlaufender Vergrößerung des Bewegungsumfangs u. a. bei schwerer und/oder komplexer Instabilität des Kniegelenks, Bandinstabilitäten und -verletzungen z.

B. Bandläsionen und -rupturen u. a. des äußeren und inneren Seitenbandes (LCL/MCL), nach Knieendoprothesen-Implantation, kann aber auch postoperativ nach Eingriffen in der Knorpelaufbau- und der Meniskuschirurgie oder bei Patellafrakturen eingesetzt werden.

Die Ware wird als "orthopädische Vorrichtung für Menschen" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEIN AUS KUNSTSTOFF AUS ALUMINIUM VERSCHLUSS