BESTRICHEN, AUSSER PAPIER.

ПРОМАЗАН, С ИЗКЛЮЧЕНИЕ НА ХАРТИЯ 2 POVRSTVENO, VYJMA PAPÍR 17 OVERTRUKKET, UNDTAGEN PAPIR 4 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΕΝΟ, ΕΚΤΟΣ ΧΑΡΤΙΟΥ 5 COATED, EXCEPT PAPER 21 PÄÄLLYSTETTY, PAITSI PAPERI 7 ENDUIT, SAUF PAPIER 1796 PĀRKLĀTS, IZŅEMOT PAPĪRU 4 BEKLEED, UITGEZONDERD PAPIER 3 POWLEKANE, OPRÓCZ PAPIERU 39 REVESTIDO, EXCEPTO PAPEL 6 BELAGD, UTOM PAPPER 199

Hüfttasche, Foto siehe Anlage, - mit einer…

Hüfttasche, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - innen dünn mit Kunststoff bestrichen, - an der Rückseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem angenähten, längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - in den Abmessungen: ca. 20,5 cm (Breite) x 13,5 cm (Höhe) x 7,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS TASCHE MIT KUNSTSTOFF GURT SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Kontrollarmbänder, sog. Einlassband, Foto…

Kontrollarmbänder, sog. Einlassband, Foto siehe Anlage, - laut Antrag als Bogen, mittels Strichperforation in mehrere rechteckige, ca. 25 cm x 2 cm große Streifen   ("Armbänder") unterteilt, - aus laut Antrag Tyvek (Vliesstoff aus synthetischen Chemiefasern), somit keine Ware des Kapitels 48, - an einem Ende geprägt (Zickzackprägung); auf der Vorderseite mit einer fortlaufenden Nummer und   laut Antrag einem Aufdruck versehen, auf der Rückseite mit einer selbstklebenden Schicht sowie   einem Abdeckpapier versehen, - die abgepasst hergestellten Streifen werden durch bloßes Abtrennen an der Strichperforation   gebrauchsfertig und gelten damit als konfektioniert. "Andere konfektionierte Waren (Kontrollarmbänder) aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT BAND SPINNSTOFFWARE KLEBSTOFF

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus…

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus einem vierlagigen, laut Antrag nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten Verbund-   erzeugnis (keine Meterware der Position 5811) mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken,   einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit metallisierter Farbe bestrichenen Geweben der   Position 5907, mit einer Zwischen- und eoiner Innenlage aus Vliesstoffen und einer weiteren   Zwischenlage aus Wattierungsstoff; alle Flächenerzeugnisse laut Antrag aus Chemiefasern, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 64 cm), - mit Stehkragen und Kapuze mit Tunnelzug, - mit einer durchgehenden Öffnung vorn, mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden   Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den   Ärmelenden mit angesetzten, verengenden, gerippt gewirkten Bündchen, - mit Stickereien und einem mit einem Metallring am Reißverschlusszipper befestigten Gewebe-   band verziert, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der   Position 5907 den wesentlichen Charakter des Verbunderzeugnisses (deshalb keine Ware   der Position 6202). „Kleidung (Blouson) aus Erzeugnissen der Position 5907, aus Geweben, für Frauen“

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Nationale Stichworte: GEWEBE BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT LANGEN ÄRMELN GEFÜTTERT MIT TUNNELZUG MIT ÖFFNUNG GEWIRKE UNISEX BLOUSON AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF KAPUZE MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL MEHRLAGIG MIT FARBE VERSEHEN

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - in…

Blouson, Größe S, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus einem vierlagigen, augenscheinlich nach dem Zuschneiden durch Steppen abgeteilten Verbund-   erzeugnis (keine Meterware der Position 5811), mit einer Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken,   einfarbigen, einseitig (Außenseite) augenscheinlich mit perlmutt-weißer Farbe bestrichenen Geweben   der Position 5907, mit einer Zwischen- und einer Innenlage aus Vliesstoffen und einer weiteren   Zwischenlage aus Wattierungsstoffen; alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen   Chemiefasern; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe   der Position 5907 den wesentlichen Charakter des Verbunderzeugnisses, - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 63 cm), - mit einer angesetzten Kapuze, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis zum Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, - ohne Hinweis auf den Trägerkreis (unisex), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden   mit angesetzten, verengenden, gewirkten Bündchen, - vorn mit zwei eingesetzten Taschen mit Druckknopfverschluss unterhalb der Taille, - mit Appliktationsstickereien und einem an einem Schlüsselring befestigten Anänger aus einem   bedruckten Gewebeband verziert, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, daher keine Kleidung der Unterposition 6210 3000. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5907, aus Geweben, für Frauen"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT TASCHE MIT REISSVERSCHLUSS MIT LANGEN ÄRMELN AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG MIT KAPUZE UNISEX BLOUSON AUS VLIESSTOFF

Es handelt sich um eine durch Beschreibungen,…

gewebe; bestrichen, ausser papier; kunststoffe; überzogen; aus…

Es handelt sich um eine durch Beschreibungen, Abbildungen und ein Materialmuster veranschaulichte Gelenkarmmarkise, im Wesentlichen bestehend aus - einem Markisenkasten aus - lt.

Angaben der Antragstellerin - Kunststoffen im Sinne der   Anmerkung 1 zu Kapitel 39 mit einer integrierten Tuchwelle aus Edelstahl einschließlich   einer Kurbelmechanik, - einem an der Tuchwelle befestigten Markisentuch (Bespannung) aus einem beidseitig   - mit bloßem Auge wahrnehmbar - vollständig mit Kunststoff (PVC) überzogenen     Spinnstoffgewebe (= Folie des Kapitels 39), - zwei Gelenkarmen aus Aluminium und - zwei herausziehbaren Stützbeinen aus Aluminium, die in die vordere Abschlussleiste integriert sind.

Die in unterschiedlichen Abmessungen gefertigte Markise soll z. B. an Wohnmobilen oder Wohnwagen montiert werden und als Sonnen- oder Regenschutz dienen.

Eine Einreihung in die Position 8708 als Teil oder Zubehör für Kraftfahrzeuge ist ausgeschlossen, da die Markise für die Funktion des Kraftfahrzeugs nicht unabdingbar ist, das Kraftfahrzeug weder für eine bestimmte Arbeit geeignet macht noch seine Verwendungsmöglichkeiten erweitert oder es in die Lage versetzt, eine im Zusammenhang mit seiner Hauptfunktion stehende Sonderarbeit auszuführen.

Im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Witterungsschutz) bestimmt insbesondere die Bespannung aus Kunststoffen den Charakter der Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: GEWEBE BESTRICHEN, AUSSER PAPIER KUNSTSTOFFE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS STAHL FOLIE ALUMINIUM

Gartenpavillon, sog. HAVESON Easy up Pavillon…

bestrichen, ausser papier; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Gartenpavillon, sog. HAVESON Easy up Pavillon 3x6m, weiß, Art.Nr. 300521, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als Gartenpavillon gearbeitet; noch nicht zusammengesetzt eingehend, - laut Antrag: -- in einer Rolltasche verpackt, -- mit einer quadratischen Grundfläche von 3 m x 6 m, -- mit einer Grundkonstruktion in Form eines faltbaren Gestänges mit Scherenmechanismus aus Stahl (unedles Metall) -- mit einer Dachbespannung aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), - durch Zusammenfügen konfektioniert, - an allen Seiten offen; bildet keinen geschlossenen Raum, somit kein Zelt der Unterposition 6306 22, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung als Pavillon bestimmt das Material der Dachbespannung (Gewebe) den Charakter der Ware. "Campingausrüstung (Gartenpavillon) aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS UNEDLEM METALL CAMPINGAUSRÜSTUNG

Planen, sog. HAVESON 2 Seitenteile f. Easy…

bestrichen, ausser papier; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Planen, sog. HAVESON 2 Seitenteile f. Easy Up Pavillon, Art.Nr. 300392, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 300 cm x 193 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT PLANE

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy…

bestrichen, ausser papier; aus gewebe; aus synthetischer chemiefaser;…

Planen, sog. HAVESON Seitenteile f. Easy Up Pavillon, Art.Nr. 300398, Foto siehe Anlage, - anhand eines Fotos und eines Gewebeabschnitts veranschaulicht, - als zweiteilige Zusammenstellung aus Seitenteilen ohne "Fenster", - laut Antrag: -- flache Erzeugnisse; rechteckig, in den Abmessungen von 300 cm x 193 cm, -- aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit einem silbernen Farbaufstrich versehenen Geweben der Position 5907 aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an den Rändern gesäumt (somit konfektioniert), - stellen sich als Seitenteile eines Gartenpavillons und damit als Zeltplanen dar (somit Einreihung als Planen; kein unfertiger Pavillon). "Planen aus Spinnstoffen, aus synthetischen Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS GEWEBE AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT PLANE

Lange Hose,Größe 27/32, Foto siehe Anlage,…

hose; bestrichen, ausser papier; mit reissverschluss; aus gewebe;…

Lange Hose,Größe 27/32, Foto siehe Anlage, - aus ca. 0,6 mm dicken, einfarbigen, einseitig (Außenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff) bestrichenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag 77 % Viskose, 20 % Polyester und 3 % Elasthan (alles Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten Bund mit Gürtelschlaufen, - vorn mit einer Öffnung mit Reißverschluss und Patte von links über rechts (Männerkleidung), die im Taillenbund mit einem Druckknopf geschlossen wird, - vorn mit zwei offenen Eingriffstaschen und hinten mit zwei aufgesetzten Gesäßtaschen, - mit knöchellangen Hosenbeinen, seitlich mit ca. 19 cm hochreichenden Reißverschlüssen; an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Kleidung (lange Hose) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Nationale Stichworte: HOSE BESTRICHEN, AUSSER PAPIER MIT REISSVERSCHLUSS AUS GEWEBE MIT DRUCKKNOPF VON LINKS AUF RECHTS AUS CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF MIT PATTE

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog.…

bestrichen, ausser papier; aus synthetischer chemiefaser; mit…

Mit Kunststoff bestrichenes Gewebe, sog. Digitaldruckgrundgewirke, Foto siehe Anlage, - als Meterware, laut Antrag auf Rollen mit einer Länge von 50 m; veranschaulicht durch drei rechteckige Musterabschnitte, - laut Untersuchungsergebnis aus einem gebleichten und optisch aufgehellten Kettengewirke (

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Nationale Stichworte: BESTRICHEN, AUSSER PAPIER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYURETHAN AUS NICHT ZELLULÄREM KUNSTSTOFF