BETTAUSSTATTUNG.

АРТИКУЛИ ЗА ЛЕГЛА 2 LOŽNÍ PRÁDLO 8 SENGEUDSTYR 1 ARTICLES OF BEDDING 20 ARTÍCULO DE CAMA 7 VUODEVARUSTE 6 ARTICLE DE LITERIE 70 ÁGYFELSZERELÉS 21 OGGETTI LETTERECCI 9 PATALYNĖ 1 ARTIKELEN VOOR BEDDEN 31 ARTYKUŁY POŚCIELOWE 18 POSTEĽOVINY 3 POSTELJNINA 3 SÄNGARTIKLER 9

Bei dem sog. "Badewannenkissen"…

Bei dem sog. "Badewannenkissen" (Artikel 20562) handelt es sich um ein ca. 38 cm x 18 cm (Länge x Breite) großes Kissen in Form einer zusammengesetzten Ware, im Wesentlichen bestehend aus: - einem Kissen mit einer Kissenhülle aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 %   Polyester) und einer Füllung aus Schaumstoffpunkten (Polystyrol) und - einem Kissenbezug aus einem Gewirke aus synthetischen Spinnfasern (100 % Polyester), der mit   einem Reißverschluss und zwei rückseitig eingearbeiteten Saugnäpfen zur Befestigung z.B. in der   Badewanne ausgestattet ist.

Das im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterbestimmende Kissen ist in dem abnehmbaren und waschbaren Kissenbezug enthalten.

Die mit einer Banderole für den Einzelverkauf aufgemachte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Badewannenkissen, gefüllt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN KISSENBEZUG KOPFKISSEN

Bei dem Erzeugnis (Artikel-Nr. 15977) handelt…

Bei dem Erzeugnis (Artikel-Nr. 15977) handelt es sich um ein ca. 40 cm x 40 cm x 15 cm (Länge x Breite x Höhe) großes Kissen in Form einer zusammengesetzten Ware aus einem Kissen mit einer Kissenhülle aus einem Polyester-Gewirke mit einer Füllung aus Wattierungsstoff (100 % Polyester) und einem Kissenbezug zur Innenausstattung, ebenfalls bestehend aus einem Polyester-Gewirke.

Das im Hinblick auf die Verwendung charakterbestimmende Kissen ist in dem mit einem Reißverschluss versehenen Kissenbezug enthalten.

Die Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, Kissen, gefüllt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: POLYESTER GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN KISSENBEZUG

Bei dem Erzeugnis (Art.-Nr. 3151938) handelt…

Bei dem Erzeugnis (Art.-Nr. 3151938) handelt es sich um ein sog. „Wärmekissen“ in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus einer textilen Hülle und einem Kissen.

Die annähernd runde, passgenaue Hülle (Durchmesser: ca. 14 cm) aus Samtgewirken ist auf der Vorderseite mit dem Motiv eines Esels bestickt und an vier Punkten am äußeren Rand mit angenähten Knoten aus unterschiedlichen Flächenerzeugnissen aus Spinnstoff verziert.

Auf der Rückseite befindet sich eine mit einem Klettverschluss versehene Öffnung, durch die das runde Kissen mit einer Außenseite aus Spinnstoffgeweben (Baumwolle) und einer Füllung aus Hafer (laut Antrag) zur Erwärmung entnommen werden kann.

Das Kissen bestimmt aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Eine Einreihung als Spielzeug kommt aufgrund der objektiven Beschaffenheitsmerkmale nicht in Betracht.

Die Ware ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware, Kissen, mit Hafer gefüllt“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT HÜLLE HAFER KISSEN

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 60…

Bei der Ware handelt es sich um eine ca. 60 cm x 40 cm x 5 cm (L x B x H) große Unterlage aus Polyester mit einer oberen Lage aus mit undichten Geweben unterlegten Samtgewirken, einer Polsterung aus Wattierungsstoff und einer unteren Lage aus einem Gewebe, das auf der Unterseite rutschhemmend mit kleinen Kunststoffnoppen versehen ist.

Die drei Lagen sind an den Rändern zusammengenäht. Das Erzeugnis ist in neun gleich große, rechteckige Felder abgesteppt.

In das mittlere Feld ist eine Applikation in Form eines Sternes aufgebracht. Die Kunststoffnoppen auf der Unterseite sollen ein Verrutschen des Erzeugnisses verhindern, während es als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen oder Hunde dient.

Die mit einem Produktanhänger versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN FÜR TIERE

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich…

Bei dem sog. „Dekokissen“ handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem 45 x 45 cm großen Kissen mit einer Füllung aus synthetischen Chemiefasern (Polyester-Watte) sowie einem Kissenbezug, der mit einem Reißverschluss zur Entnahme des Füllkissens ausgestattet ist.

Der Bezug besitzt eine Vorderseite aus Polyestergewirke, unterlegt mit Polyester-Watte und einer zusätzlichen Futterschicht aus Vlies (Polypropylen).

Alle drei genannten Schichten sind miteinander punktverklebt. Die Rückseite besteht aus Polyestergewirke.

Hinsichtlich der Bedeutung für die Verwendung bestimmt das Füllkissen den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Die Ware ist in einem transparenten Kunststoffbeutel mit Bildeinleger verpackt. Das Erzeugnis wird auch in der Größe 30 x 50 cm angeboten.

Es ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Kissen), mit Polyester-Watte gefüllt“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEWIRKE BETTAUSSTATTUNG AUS POLYESTER KISSEN AUS POLYPROPYLEN KISSENBEZUG AUS VLIESSTOFF

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem nahezu rechteckigen, ca. 12,5 cm x 18,5 cm großen Kissen aus einer Hülle aus 100% Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist und einem ca. 25,5 cm x 19,0 cm großen Bezug aus einfarbigen Samtgewirken (100% Polyester).

Der Bezug hat die Form eines flachen, annähernd der Silhouette des auf einer Seite aufgestickten Tiermotives (Löwe) entsprechend und besitzt auf der Rückseite eine Öffnung mit sich überlappenden Stofflagen (sog.

Hotelverschluss) mit Klettverschluss. Den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware bildet insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung das Kissen, das als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder dem Backofen) dient.

Die mit einem Produktanhänger aus Pappe versehene Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT AUS POLYESTER KISSEN

Bei dem sog. „Poncho Liner“ handelt es sich…

Bei dem sog. „Poncho Liner“ handelt es sich um ein ca. 210 x 150 cm (L x B) großes dreilagiges, durch Steppen abgeteiltes Verbunderzeugnis aus Polyester, welches mit einer Polsterlage aus Wattierungsstoff versehen ist.

An den abgerundeten Ecken sowie mittig an allen Seiten sind jeweils zwei Bindebänder angebracht, welche laut Antrag zur Befestigung als Futter in einem Poncho dienen.

Die Ware verfügt daher über zwei Funktionen, nämlich die Verwendung als Teil von Kleidung (Pos. 6217) sowie als Steppdecke (Pos. 9404), sodass die Einreihung in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen erfolgt.

Die Ware ist in einem Beutel mit Kordelstopper verpackt, welcher zur Aufnahme des Erzeugnisses für Aufbewahrungs- und Transportzwecke geeignet ist.

Das Erzeugnis ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT AUS POLYESTER PONCHO

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein…

Bei dem Erzeugnis handelt es sich um ein ca. 12 cm x 12 cm (L x B) großes Kissen aus einer Gewebehülle aus 100 % Baumwolle, die mit Traubenkernen gefüllt ist.

Das Kissen dient als Wärmekissen (Erwärmung in der Mikrowelle oder Backofen) und kann für Wärmeanwendungen zur Steigerung des Wohlbefindens und zur Linderung von körperlichen Beschwerden von Babys und Kindern eingesetzt werden.

Die in einer transparenten Kunststofftüte mit einem Verkaufsaufhänger aus Pappe verpackte Ware ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Wärmekissen), mit Traubenkernen gefüllt" einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BAUMWOLLE AUS BAUMWOLLE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT KISSEN

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“…

Bei dem sog. „Memory Foam Konturkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) aus gelöchertem Schaumstoff besteht.

Die einzelnen Schaumstofflagen sind jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt.

Bei dem sog. „Memory Foam Gel Konturkissen“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 55 cm x 35 cm (Länge x Breite) großes Kissen, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 100% Polyester) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 10 cm) besteht.

Zwei Polsterlagen bestehen aus Schaumstoff, die jeweils in eine weiße Hülle aus Gewirke oder Gestricke eingesteckt sind.

Bei der dritten Polsterlage handelt es sich um ein auf eine Schaumstoffunterlage aufgetragenes Gel Pad mit Kühlfunktion.

Diese Lage befindet sich in einer weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke, wobei die Seite mit dem Gel Pad offen ist.

Bei dem sog. „Memory Foam Nackenstützkissen Bambus“ handelt es sich um ein rechteckiges, ca. 65 cm x 40 cm (Länge x Breite) großes Nackenstützkissen mit Belüftungslöchern, das aus einer mit einem Reißverschluss versehenen weißen Hülle aus Gewirke oder Gestricke (laut Antrag 60% Polyester und 40% Bambus) und einer dreilagigen Polsterung (Gesamtdicke: ca. 11 cm) aus freiliegendem, gelöcherten Schaumstoff besteht.

Die drei Kissen sind ergonomisch geformt und dienen der Entspannung und Entlastung von Kopf und Nacken.

Die drei Waren sind als "den Bettausstattungen ähnliche Waren (Kissen), gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER GEWIRKE ODER GESTRICKE BETTAUSSTATTUNG GEPOLSTERT KISSEN SCHAUMSTOFF KOPFKISSEN

Der sog. Artikel 415 "Backrest"…

schaumstoff; gepolstert; gewebe; bettausstattung; gefüllt

Der sog. Artikel 415 "Backrest" ist eine gepolsterte Sitzauflage für Kanu-Sitze, die im Wesentlichen aus einer  etwa max. 51 cm breiten und 38 cm tiefen Sitzfläche und einer etwa 36,5 cm breiten und 26 cm hohen Lehne besteht.

Das Erzeugnis verfügt über Außenseiten aus Polyestergewebe, einer etwa 1, 5 cm dicken Schaumpolstereinlage und ist an den Sitz- und Lehnenseiten mit Spinnstoffgurten mit Kunststoffverschlüssen zur Befestigung der Sitzauflage am Kanusitz versehen.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware (Sitzkissen bzw. -auflage), gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: SCHAUMSTOFF GEPOLSTERT GEWEBE BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT