BIEGSAM.

ГЪВКАВ 7 OHEBNÝ (FLEXIBILNÍ) 51 ΕΥΚΑΜΠΤΟΣ 6 FLEXIBLE 221 FLEXIBLE 14 SOUPLE 222 FLEXIBILIS 5 FLESSIBILE 23 LANKSTŪS 2 LOKANS 3 SOEPEL 23 GIĘTKI 8 FLEXIBIL 1 FLEXIBILNÝ 1 GIBEK 37 BÖJLIG 12

Angaben des Antragstellers: Schrumpfschlauch…

aus kunststoff; biegsam; schlauch

Angaben des Antragstellers: Schrumpfschlauch Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurden Abschnitte schwarzer, bedruckter Schläuche (Länge ca. 4 mm, Außendurchmesser 1,4 mm) vorgelegt.

Die Schläuche bestehen aus einem Ethylen-Vinylacetat-Copolymer. Befund: Es liegt ein Schlauch aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3917 3200 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

aus kunststoff; griff; copolymer; biegsam; polyethylen; schlauch

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um ausziehbare und biegsame Heulschläuche aus Kunststoff mit einer Gesamtlänge von 75-78 cm, die einseitig eine trichterförmige Öffnung und an der anderen Seite eine Verjüngung zu einem Griff aufweisen.

Die Laboruntersuchungen ergaben, dass ein unverstärkter, biegsamer, geriffelter Schlauch aus Kunststoff ohne Anschlussstücke vorliegt.

Die Ware ist als anderer biegsamer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Codenummer 3917 3200 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GRIFF COPOLYMER BIEGSAM POLYETHYLEN SCHLAUCH

LED-Leselicht, - aus einer warmweiss (3200…

elektrisch; lampe; für kraftfahrzeuge; biegsamelektrisch; lampe; für kraftfahrzeuge; biegsam

LED-Leselicht, - aus einer warmweiss (3200 K) leuchtenden Leuchtdiode und weiteren elektrischen Bauelementen in einem Gehäuse mit klarer LED-Abdeckung und An-/Ausschalter, auf einem biegsam gestalteten Leuchtenhals, mit elektrischem 12 Volt- bzw. 24 Volt-Anschluss, spezifisch gestaltet für Kfz-Bordnetz (Zigarettenanzünder), Länge ca. 473 mm, - für eine Spannung von 12 bzw. 24 VDC, - zur Innenbeleuchtung von Kfz (Pkw und Lkw). "Elektrisches Beleuchtungsgerät von der für Kraftfahrzeuge verwendeten Art, keine Ware der Position 8539, nicht von den TARIC-Codes 8512 2000 20 bis 8512 2000 40 erfasst"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH LAMPE FÜR KRAFTFAHRZEUGE BIEGSAM

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um ein Schlauchset für eine Herz-Lungen-Maschine.

Die Laboruntersuchung ergab, dass eine Warenzusammenstellung aus 4 biegsamen, transparenten Schläuchen aus Kunststoff, welche mit Verbindungsstücken oder Endkappen versehen sind, einem kurzen, hohlzylindrischen Erzeugnis mit Konnektor und Filterelement, einer Bedienungsanleitung und einem Einschlagtuch vorliegt.

Die biegsamen Kunststoffschläuche mit Verbindungs- bzw. Endstücken sind in Hinblick auf Umfang und Menge charakterverleihend für die Warenzusammenstellung.

Eine Einreihung in die Position 9018 ist ausgeschlossen, da die Schläuche über keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale verfügen die auf eine hauptsächliche Verwendung in oder mit medizinischen Geräten schließen lassen.

Die Ware ist als anderes biegsames Rohr aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SILIKON SCHLAUCH ENDSTÜCK