BIEGSAM.

ГЪВКАВ 7 OHEBNÝ (FLEXIBILNÍ) 59 ΕΥΚΑΜΠΤΟΣ 6 FLEXIBLE 253 FLEXIBLE 21 SOUPLE 258 FLEXIBILIS 6 FLESSIBILE 25 LANKSTŪS 2 LOKANS 3 SOEPEL 25 GIĘTKI 8 FLEXIBIL 5 FLEXIBILNÝ 1 GIBEK 37 BÖJLIG 21

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt…

Den Angaben des Antragstellers zufolge handelt es sich um ein medizinisches Schlauchsystem mit zwei Schenkeln und Ventilen, das innerhalb einer Infusionstherapie angewendet wird.

Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff vorgelegt.

Zwei Schlauchenden sind mit Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff versehen.

Das dritte Schlauchende weist einen Luer-Lock-Anschluss und eine Verschlusskappe aus Kunststoff auf. Das Erzeugnis ist in einer Einzelverpackung steril verpackt.

Die Ware stellt sich nicht als erkennbares Zubehör für medizinische Geräte dar. Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, mit Formstücken, Verschlussstücken oder Verbindungsstücken in den TARIC-Code 3917 3300 90 des Zolltarifs einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF SCHUTZVORDERKAPPE BIEGSAM SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid…

Angaben des Antragstellers: Mikro-Polyimid Kapillarschlauch mit verschiedenen Innendurchmessern, Wandstärken und Längen Die Schläuche werden zum Schutz von Lichtleitern, bei der Endoskopie und für sonstige elektrische Anwendungen genutzt.

Untersuchungen an einem Warenmuster (aus vZTA DE 14874/16-1): 2 Warenmuster wurden vorgelegt, die sich als feine braune Schläuche (Kapillaren) mit Innendurchmessern von 0,114 mm bzw. 0,574 mm darstellen.

Die Schläuche haben Längen von 305 bzw. 500 mm. Die Schläuche lassen sich biegen und knicken dabei nicht ab.

Die Schläuche sind nicht mit anderen Stoffen verstärkt. Befund: Biegsamer Schlauch, ohne Verbindungsstücke und ohne Verstärkung aus Polyimid der Unterposition (KN) 3917 3200.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FARBIG BIEGSAM SCHLAUCH

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION…

Angaben des Antragstellers: SAFEFLOW Y-EXTENSION SET Der Artikel wird in der Infusionstherapie eingesetzt; Transfusion ist ebenso möglich, wenn kein Rückschlagventil eingebaut ist.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Y-Schlauchverbinder mit drei transparenten Schläuchen aus Kunststoff, zwei Schlauchklemmen aus Kunststoff, zwei Luer-Lock-Anschlüssen mit integrierten Rückschlagventilen und einem Luer-Lock-Anschluss mit drehbarer Überwurfmutter vorgelegt (Gesamtlänge: ca. 15 cm). Das Erzeugnis ist in einer bedruckten Einzelverpackung (steril) verpackt.

Befund: Für die zusammengesetzte Ware sind die Schläuche mit Verbindungsstücken charakterverleihend.

Die Ware ist daher als biegsamer Schlauch aus Kunststoff mit Verbindungsstücken in die Unterposition (KN) 3917 3300 einzureihen.

Es liegt kein erkennbares Teil oder Zubehör für medizinische Geräte im Sinne der Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Biegsame Kunststoffschläuche, in Form von…

Biegsame Kunststoffschläuche, in Form von nicht verstärkten Dichtleistenschläuche für Dichtleisten in Saugwalzen in Papiermaschinen; in verschiedenen Längen und Durchmessern je nach Kundenanforderung.

Die Schläuche mit einem Außendurchmesser von 9,5 bis 29 mm sind je nach Schlauchdurchmesser für Arbeiten von 0,5 bis 2,5 bar ausgelegt und an den Enden mit den benötigten Fittingen ausgestattet (alle Angaben lt.

Antragstellerin).

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AN DEN ENDEN BIEGSAM SCHLAUCH

Biegewelle, Foto siehe Anlage - biegsamer,…

Biegewelle, Foto siehe Anlage - biegsamer, schlauchartiger Körper, in verschiedenen Ausführungen vorliegend,   jeweils bestehend - - aus einer sog.

Wellenseele mit aufgepresstem Wellenseelenadapter - - umgeben von einem mit Stahlgewebe und einer inneren Stahlspirale verstärkten     Schutzschlauch, beidseitig mit Anschlussadaptern versehen – je nach Ausführung     teilweise mit einem außen angebrachten sog.

Knickschutz (Stahlspirale) ausgestattet - in Längen von ca. 0,5 m bis ca. 9 m - dient der Kraftübertragung zwischen einem Antriebsmotor und einem   Vibrationsflaschenkörper im Hoch- und Tiefbau (Betonverdichtung) "Welle, keine Kurbel- oder Gelenkwelle"

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Nationale Stichworte: STAHL BIEGSAM MASCHINE SCHLAUCH

Waren aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP…

Waren aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP in zwei Ausführungen, - biegsame Flacherzeugnisse mit einer Dicke von ca. 0,3 mm, - aus unidirektional ausgerichteten, textilen Filamenten aus Glasfasern, - beidseitig mit Kunststoff (laut Datenblatt: Polyamid) überzogen, - Meterware, mit einer Breite von 30,5 cm (laut Datenblatt), - mit einem Quadratmetergewicht von 485 Gramm bzw. 507 Gramm (laut Datenblatt), - die Filamente aus Glasfasern bestimmen nach dem Gewicht den Charakter der Waren, nach dem Umfang überwiegt der Kunststoff; damit verleiht keiner der beiden Stoffe der Waren ihren   wesentlichen Charakter; sie sind damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (3921 und 7019) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - stellt sich u. a. aufgrund der fehlenden Härte und Steifheit nicht als verstärkte Kunststofffolie dar. "Waren aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte, andere als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 80 genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BIEGSAM VERSTÄRKT GLASFASER AUS GLASFASER

Ware aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP,…

Ware aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP, - biegsames Flacherzeugnis mit einer Dicke von ca. 0,25 mm, - aus unidirektional ausgerichteten, textilen Filamenten aus Glasfasern, - beidseitig mit Kunststoff (laut Datenblatt: Polyphenylensulfid) überzogen, - Meterware, mit einer Breite von 30,5 cm (laut Datenblatt), - mit einem Quadratmetergewicht von 620 Gramm (laut Datenblatt), - die Filamente aus Glasfasern bestimmen nach dem Gewicht den Charakter der Ware, nach   dem Umfang überwiegt der Kunststoff; damit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (3921 und 7019) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - stellt sich u. a. aufgrund der fehlenden Härte und Steifheit nicht als verstärkte Kunststofffolie dar. "Ware aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte,  andere als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 80 genannte"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BIEGSAM VERSTÄRKT GLASFASER AUS GLASFASER

Waren aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP…

Waren aus Glasfasern, sog. Celstran CFR-TP in zwei Ausführungen, - biegsame Flacherzeugnisse mit einer Dicke von ca. 0,22 mm bzw. 0,25 mm, - aus unidirektional ausgerichteten, textilen Filamenten aus Glasfasern, - beidseitig mit Kunststoff (laut Datenblatt: Polypropylen) überzogen, - Meterware, mit einer Breite von 33 cm bzw. 30,5 cm (laut Datenblatt), - mit einem Quadratmetergewicht von 332 Gramm bzw. 439 Gramm (laut Datenblatt), - die Filamente aus Glasfasern bestimmen nach dem Gewicht den Charakter der Waren, nach   dem Umfang überwiegt der Kunststoff; damit verleiht keiner der beiden Stoffe der Waren ihren   wesentlichen Charakter; sie sind damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden   Positionen (3921 und 7019) in der Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen, - stellt sich u. a. aufgrund der fehlenden Härte und Steifheit nicht als verstärkte Kunststofffolie dar. "Waren aus Glasfasern, andere als in den Unterpositionen 7019 1100 bis 7019 5900 genannte,  andere als in den TARIC-Codes 7019 9000 10 bis 7019 9000 80 genannte"

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Nationale Stichworte: GLASFASER VERSTÄRKT AUS GLASFASER BIEGSAM KUNSTSTOFFE

Angaben des Antragstellers: Übergangsstück…

Angaben des Antragstellers: Übergangsstück B - Einsatz: Dichtungsbereich PKW Material: Fluorkautschuk (FPM/FKM) Schwarzes, biegsames Rohrstück (Länge: ca. 4 cm; Außendurchmesser: ca. 1 cm) Kunststoffschlauch Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Befund: Es liegt ein biegsamer Schlauch aus Kunststoff ohne Verstärkung der Unterpostion (KN) 3917 3200 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SCHLAUCH NICHT VERSTÄRKT

Angaben des Antragstellers: Der Wasserpfeifenschlauch…

aus kunststoff; biegsam; silikon; schlauch; nicht verstärktaus kunststoff; biegsam; silikon; schlauch; nicht verstärkt

Angaben des Antragstellers: Der Wasserpfeifenschlauch besteht aus Silikon mit einer Carbonoberfläche in matt.

Außerdem weist die Oberfläche des Schlauches ein erkennbares Muster auf. Die Silikonschläuche gibt es in verschiedenen bunten Farben (gold, grau, schwarz,...).

Dimensionen eines Shisha-Schlauches: Länge: 150 cm / Durchmesser innen: 12 mm / Wandstärke: 2,5 mm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 1,50 m langer biegsamer Schlauch aus Silikon ohne Verstärkung vorgelegt, welcher auf der Oberfläche mit einem goldfarbenen Muster bedruckt ist.

Befund: Es liegt ein biegsamer Schlauch aus Kunststoff ohne Verstärkung der Unterpostion (KN) 3917 3200 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SILIKON SCHLAUCH NICHT VERSTÄRKT