BIEGSAM #7.

ГЪВКАВ 7 OHEBNÝ (FLEXIBILNÍ) 52 ΕΥΚΑΜΠΤΟΣ 6 FLEXIBLE 225 FLEXIBLE 14 SOUPLE 224 FLEXIBILIS 5 FLESSIBILE 23 LANKSTŪS 2 LOKANS 3 SOEPEL 23 GIĘTKI 8 FLEXIBIL 1 FLEXIBILNÝ 1 GIBEK 37 BÖJLIG 12

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog. "Dekoartikel Laterne" in zwei unterschiedlichen Größen (lt.

Antragsangabe: 22 x 22 x 46 cm und 30 x 30 x 57 cm). Die zusammengesetzte Ware besteht aus einem ovalen Gestell aus Holz (Bambus), das mit zahlreichen dünnen, biegsamen, schmalen und gleichmäßigen Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in offener Flechtweise umflochten ist und einem im Innenraum lose eingestellten Glaseinsatz (Höhe ca. 30 bzw. 35 cm, Durchmesser ca. 10 cm bzw. 12 cm).

Die weißen Flechtstoffstreifen bilden die zierende Außenfläche. Der herausnehmbare Glaseinsatz ist auf einer erhöhten runden Plattform eingestellt.

Die Ware ist mit einem Spinnstoffband zum Aufhängen bzw. Tragen ausgestattet. Im Hinblick auf den Umfang und sowie die Bedeutung für die Verwendung (Zierwirkung) bestimmen die Flechtstoffe aus Bambus den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit haben sich hier nicht ergeben. Eine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405 kommt für derartige Erzeugnisse nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, unmittelbar aus Flechtstoffen, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS GLAS BIEGSAM STREIFEN NATÜRLICH

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine sogenannte har-SD Dichtung aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze har-SD-Dichtung (ca. 2 x 3,8 cm) ist eine biegsame Platte mit abgerundeten Ecken, die zum Schutz einer SD-Karte dient.

Derartige Waren sind zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SCHWARZ BIEGSAM

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

aus kunststoff; rohr; schaumstoff; biegsam; nicht verstärkt

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um eine Schwimmnudel aus Ethylenvinylacetat. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um ein längliches, biegsames Rohr aus einem geschäumten Kunststoff handelt.

Die vorliegende Ware stellt sich aufgrund der neutralen Gestaltung und der einfachen geometrischen Form weder als ein erkennbares Spielzeug der Position 9503 noch als ein Ausrüstungsgegenstand der Position 9506 dar.

Die Ware ist daher nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Unterposition (KN) 3917 3200 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR SCHAUMSTOFF BIEGSAM NICHT VERSTÄRKT

Bei der Ware handelt es sich den Angaben…

aus kunststoff; rohr; biegsam; schlauch; nicht verstärkt

Bei der Ware handelt es sich den Angaben nach um einen Schrumpfschlauch. Die Laboruntersuchungen ergaben, dass es sich um einen biegsamen, unverstärkten Kunststoffschlauch handelt.

Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoffen, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen und ohne Verbindungsstücke in die Codenummer 3917 3200 99 0 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR BIEGSAM SCHLAUCH NICHT VERSTÄRKT