BIEGSAM #7.

ГЪВКАВ 7 OHEBNÝ (FLEXIBILNÍ) 57 ΕΥΚΑΜΠΤΟΣ 6 FLEXIBLE 238 FLEXIBLE 15 SOUPLE 231 FLEXIBILIS 6 FLESSIBILE 23 LANKSTŪS 2 LOKANS 3 SOEPEL 23 GIĘTKI 8 FLEXIBIL 4 FLEXIBILNÝ 1 GIBEK 37 BÖJLIG 19

Angaben des Antragstellers: Medizinischer…

Angaben des Antragstellers: Medizinischer Schlauch aus Silikon, mehrlumig biegsame, weißlich transparente Schläuche Die Schläuche werden zur Herstellung von implantierbaren Elektroden für Herzschrittmacher genutzt.

Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein transparenter, biegsamer Schlauch mit einem Außendurchmesser von ca. 2,5 mm vorgelegt.

In dem Schlauch befinden sich 5 runde Kanäle (Lumen), die kreuzförmig angebracht sind. Befund: Es handelt sich um einen biegsamen Schlauch aus Kunststoff der Unterposition (KN) 3917 3200.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BIEGSAM SILIKON SCHLAUCH

Es handelt sich um einen etwa 315 x 190 x…

kunststoffe; aus kunststoff; folie; weiss; biegsam; zugeschnitten

Es handelt sich um einen etwa 315 x 190 x 0,3 mm großen Folienzuschnitt aus weiß-transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die an den Schmalseiten mit zwei Einstecklaschen bzw. zwei Schlitzen und abgeschrägten Ecken versehene Ware soll bedruckt und als Lampenschirm verwendet werden.

Eine Einreihung als erkennbares Teil für Beleuchtungskörper scheidet aufgrund der neutralen Formgebung aus.

Es liegt auch keine Ware der Position 3920 vor, da der Folienzuschnitt weiter bearbeitet ist, als durch Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9092 30 0 erfasst, aus Folien hergestellt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FOLIE WEISS BIEGSAM ZUGESCHNITTEN

Sog. Sauerstoffsicherheitsschlauch, in Form…

aus kunststoff; teil; biegsam; schlauch

Sog. Sauerstoffsicherheitsschlauch, in Form eines farblosen, transparenten, biegsamen Kunststoffschlauches mit einer Länge von ca. 2 m und einem Durchmesser von ca. 0,6 cm, beidseitig mit je einem fixierten Anschlussstück in Form einer Verbreiterung versehen.

Innen ist der Schlauch mit sechs kleinen Verbreiterungen verstärkt, welche zu einem sternförmigen Querschnitt (Sternlumen) führen.

Der Schlauch wird im Rahmen der Sauerstofftherapie eingesetzt und dient der Weiterleitung des Sauerstoffs von der Sauerstoffquelle zum Patienten.

Durch das Sternlumen wird eine Unterbrechung des Sauerstoffflusses auch bei Abknicken des Schlauches verhindert.

Die Ware ist mit einer Gebrauchsanleitung in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät für die Sauerstofftherapie" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL BIEGSAM SCHLAUCH

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um einen biegsamen Faltenschlauch aus Kunststoff ohne Anschlussstücke.

Der Schlauch weist keinerlei objektive Beschaffenheitsmerkmale auf, welche erkennbar machen, dass er hauptsächlich zur Verwendung mit verschiedenen Geräten des Kapitels 90 bestimmt ist.

Eine Einreihung als Teil einer Ware des Kapitels 90 im Sinne der Anmerkung 2b) zu Kapitel 90 scheidet damit aus.

Die Ware ist nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als anderer Schlauch aus Kunststoff, weder mit anderen Stoffen verstärkt noch in Verbindung mit anderen Stoffen, ohne Formstücke, Verschlussstücke oder Verbindungsstücke in die Unterposition (KN) 3917 3200 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ROHR POLYMER BIEGSAM SCHLAUCH