BLÜTE.

ЦВЯТ 4 KVĚTY, ČÁSTI ROSTLIN 22 FLOWERS, PARTS OF PLANTS 16 FLOR, PARTE DE PLANTA 2 FLEUR, PARTIE DE PLANTE 205 VIRÁGOK, NÖVÉNYI RÉSZEK 1 FIORI, PARTI DI PIANTE 4 ZIEDI, AUGU DAĻAS 1 BLOEMEN, PLANTENDELEN 40 KWIATY, CZĘŚCI ROŚLIN 15 KVETY, ČASTI RASTLÍN 6 CVETOVI, DELI RASTLIN 1 BLOMMA, VÄXTDEL 10

Bei der Ware sog. Solarerdmännchen und Figuren…

Bei der Ware sog. Solarerdmännchen und Figuren handelt es sich um elektrische Beleuchtungskörper in drei Ausführungen, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse in Form eines Schmetterlings auf einem Felsen (H: ca. 28,5 cm), einer Blüte mit Stein und einem darauf sitzenden Mädchen (H: ca. 27 cm) und einer Mutter und Kind darstellenden Erdmännchenfigur (H: ca. 30 cm) mit integrierter LED-Beleuchtung aus LED-Reflektoren (d: ca. 3 cm) mit Abdeckungen aus farblosem Kunststoff.

Die Erzeugnisse sind mit einem Solarmodul und einem Batteriefach mit Ein-/ Ausschalter ausgestattet.

Aufgrund der Ausstattung mit Solarfeld dienen sie vorwiegend der Außenbeleuchtung. Die Erzeugnisse sind als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, andere als in der Unterposition (TARIC) 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH BLÜTE LED REFLEKTOR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Warenmustern handelt es sich bei dem Artikel 703091 um sogenannte "Deko Sticker Ostern Pop Up" in insgesamt drei verschiedenen Ausführungen (eine Ausführung nicht Bestandteil dieser vZTA).

Die Erzeugnisse bestehen aus erhabenen gestalteten, bunten, glitzernden Aufklebern aus Kunststoff (PVC), die auf einer klarsichtigen Trägerfolie (ca. 10 x 15 cm) aufgebracht sind.

Die selbstklebenden Sticker stellen jeweils verschieden gemusterte Ostereier sowie kleine Blüten bzw.

Blüten und Schmetterlinge dar. Der Charakter der Warenzusammenstellung wird hinsichtlich der Menge und des Umfanges jeweils durch die österlichen Aufkleber bestimmt.

Derartig gestaltete Erzeugnisse dienen als Dekorationsartikel (z.B. Verzieren von Geschenken, Briefen usw.) der Ausgestaltung des Osterfestes.

Das Set ist in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel mit Pappaufhängung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Festartikel, andere als Weihnachtsartikel".

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR DIE DEKORATION BLÜTE SELBSTKLEBEND ZIERARTIKEL

Bei der beantragten und durch eine Abbildung…

Bei der beantragten und durch eine Abbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen Wassersprinkler (ca. 10 (B) x 28 (H) x 9,5 Ø cm) in Form einer stilisierten Blume aus farbigen Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Ware besteht aus einer Blüte mit Wasseraustrittsöffnungen, einem als Stil dienenden Rohr mit Anschlussvorrichtung für einen Gartenschlauch sowie einem Erdspieß zur Befestigung am Boden.

Sie dient zur Gartenbewässerung (z.B. von Beet- oder Rasenflächen) durch Verspritzen von Wasser.

Da das Erzeugnis keinerlei mechanische Verstellmöglichkeit aufweist, handelt es sich nicht um einen mechanischen Apparat zum Verspritzen von Flüssigkeiten im Sinne der Position 8424.

Eine Einreihung als "künstliche Blume" im Sinne der Position 6702 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da der Wassersprinkler nicht in Blumenbindetechnik hergestellt wurde.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ROHR MIT KUNSTSTOFF BLÜTE SCHLAUCH SPRITZAPPARATE

Zusammenstellung, sog. Deko-Zubehör für Alpenset,…

aus synthetischer chemiefaser; vliesstoff; konfektioniert; für…

Zusammenstellung, sog. Deko-Zubehör für Alpenset, Artikel-Nr. XDEKO 1933 #2, Foto siehe Anlage, - 15-teilig, bestehend aus drei Klammern, vier Knöpfen und acht Dekorationselementen   aus Spinnstoffen, - gemeinsam in einem Polybeutel verpackt, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs (insbesondere   die Klammern und die Knöpfe können zu anderen als zu Dekorationszwecken verwendet   werden) noch sind sie zur Ausübung einer speziellen Tätigkeit zusammengestellt;   sie stellen damit keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) dar (somit getrennte   Einreihung aller Bestandteile), - Dekorationselemente: -- in Form von vier stilisierten Herzen mit einer max.

Breite von ca. 1,5 cm und vier    stilisierten Blüten (keine in Blumenbindetechnik gefertigte, künstliche Blumen der Position 6702),    mit einer max.

Breite von ca. 2,2 cm; anders als rechteckig oder quadratisch zugeschnitten,    somit konfektioniert,  -- laut Untersuchungsergebnis: aus genadelten und mit Bindemitteln verfestigten Vliesstoffen aus    synthetischen Chemiefasern (somit nicht aus Filz), -- sind u. a. aufgrund der geringen Menge nicht dazu geeignet, durch bloßes Verstreuen Möbel    oder Gegenstände etc. zu dekorieren, somit keine Ware der Position 9505. "Andere konfektionierte Ware (Dekorationselemente), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"  

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Nationale Stichworte: AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER VLIESSTOFF KONFEKTIONIERT FÜR DIE DEKORATION BLÜTE KNOPF