BLÜTE.

ЦВЯТ 5 KVĚTY, ČÁSTI ROSTLIN 22 FLOWERS, PARTS OF PLANTS 16 FLOR, PARTE DE PLANTA 2 FLEUR, PARTIE DE PLANTE 214 VIRÁGOK, NÖVÉNYI RÉSZEK 2 FIORI, PARTI DI PIANTE 4 ZIEDI, AUGU DAĻAS 1 BLOEMEN, PLANTENDELEN 40 KWIATY, CZĘŚCI ROŚLIN 15 KVETY, ČASTI RASTLÍN 6 CVETOVI, DELI RASTLIN 1 BLOMMA, VÄXTDEL 10

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Magnolienzweigen, - - mit Stielen aus Kunststoff, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt sind, - - mit aufgesteckten Blüten mit grünen Kelchblättern aus Kunststoff, rosa- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - je Zweig mit zwei aufgesteckten Knospen aus Kunststoff, die mit einem grünen Spinnstoffzuschnitt überzogen und mit weißen Spinnstofffasern beklebt sind, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper): - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blütenblätter nach dem Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - künstlichen Blumen in Form von vier Weidenzweigen, - - mit Kätzchen (Blüten) aus Kunststoff, die vollständig mit Spinnstofffasern beklebt sind, - - mit Stängeln aus mit Kunststofffolie umwickelten Metalldrähten, - - durch Ineinanderstecken und Kleben in Blumenbindetechnik hergestellt, - 20 LED-Leuchtmittel (elektrische Beleuchtungskörper): - - in die Zweige integriert und über durch die Stängel verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit Ein-/Ausschalter verbunden, - fünf konfektionierten Spinnstoffwaren (laut Antrag aus Filz) in Form von Schmetterlingen, - - in der Mitte gelocht und mit einem Band an den Zweigen befestigt, - mit einer Schleife aus Spinnstoffgewebe zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die LED-Leuchtmittel nicht der Erhellung der Umgebung dienen, sondern die Zierwirkung der Ware erhöhen, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 sind die Spinnstoffe und der Kunststoff im Hinblick auf das Erscheinungsbild gleichbedeutend, daher kann der charakterbestimmende Stoff nicht ermittelt werden und die Ware aus künstlichen Blumen ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6702 1000 und 6702 9000) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage,…

Ware aus künstlichen Blumen, Foto siehe Anlage, in Form einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware; bestehend aus: - Ware aus künstlichen Blumen in Form von zwei Tulpensträußen, - - mit Stielen aus mit Kunststoff ummantelten Metalldraht, die in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt und zusammengebunden sind, - - mit grünen, auf Blattadern aus Kunststoff aufgeklebten Blättern aus Spinnstoff, - - mit aufgesteckten Blüten mit gelb- bzw. lilafarbenen Blütenblättern aus Spinnstoff und gelben Blütenpollen aus Kunststoff, - - durch Ineinanderstecken, Kleben und Wickeln in Blumenbindetechnik hergestellt, - zwei Zweigen aus Kunststoff; bestehend aus: - - braunen Nachbildungen von Baumzweigen, - - - im Spritzgussverfahren hergestellt (keine Blumenbindetechnik), - - - in der unteren Hälfte mit Kunststofffolie umwickelt, - einer Lichterkette (elektrischer Beleuchtungskörper), - - in Form von mehreren durch Kabel verbundene Leuchtdioden (LED), die um die Zweige gewickelt und über durch die Stiele verlaufende, elektrische Leitungen mit einem Batteriefach mit einem Ein-/Ausschalter verbunden sind, - mit einem Band aus Spinnstoffen zu einem Strauß zusammengebunden, - die Ware stellt sich nicht als elektrischer Beleuchtungskörper der Position 9405 dar, da die Lichterkette nicht der Erhellung der Umgebung dient, sondern lediglich die Zierwirkung der Ware erhöht, - die künstlichen Blumen bestimmen insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - innerhalb der Position 6702 bestimmt der Spinnstoff der Blätter und Blütenblätter insbesondere im Hinblick auf das Erscheinungsbild (Zierwirkung) den wesentlichen Charakter der künstlichen Blumen. "Ware aus künstlichen Blumen, aus anderen Stoffen als Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH MIT KUNSTSTOFF BLÜTE LED DRAHT MIT SPINNSTOFF KÜNSTLICHE BLUME

Bei dem "6tlg. Haarschmuckset, Art.Nr.…

Bei dem "6tlg. Haarschmuckset, Art.Nr. 722685" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus vier Haarclips und zwei Haargummis.

Die ca. 4,7 cm langen Haarclipse stellen tropfenförmige, auf Spannung gebogene, mit einem Clip-/Klickmechanismus versehene Haarspangen aus unedlem Metall (charakterbestimmendes Material im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung) dar, die mit einem türkisfarbenen Kunststoffüberzug, teilweise mit Glitter, versehen sind.

Die beiden türkisfarbenen Haarbänder sind im Innendurchmesser ca. 5 cm groß und bestehen aus schlauchförmigen, elastischen Schlingengewirken aus Spinnstoffen.

Sie sind mit einer im Durchmesser ca. 6,5 cm großen stilisierten Blüte aus Spinnstoff versehen.

Die Waren dienen dem Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck. Da innerhalb der Warenzusammenstellung weder die Haarspangen (charakterverleihend im Hinblick auf die Anzahl) noch die Haargummis (charakterverleihend in Bezug auf den Wert) charakterverleihend sind, erfolgt die Einreihung in die letztgenannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Position.

Die auf einer Pappkarte mit Aufhängeöse für den Einzelverkauf aufgemachte Warenzusammenstellung ist als "Haarspange aus Metall" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL AUS UNEDLEM METALL BLÜTE HAARSCHMUCK

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt…

aus kunststoff; blüte; spielzeug; silikon

Bei dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Spielzeug für Babys und Kleinkinder in Form einer stilisierten, fünfblättrigen Blume bzw.

Blüte (Durchmesser ca. 8 cm) aus flexiblen Kunststoffen (lt. Antragsangaben aus Silikon). Jedes Blatt hat eine unterschiedlich strukturierte Oberfläche.

Die Mitte ist halbrund gewölbt und lässt sich eindrücken, um dann mit einem ploppenden Geräusch in die Ausgangsposition zurückzukehren.

Das Erzeugnis ist mit einer Lasche mit Öse versehen, damit es z.B. mit Hilfe eines Bandes (nicht Gegenstand dieser vZTA) beliebig gegen Herunter- oder Herausfallen gesichert werden kann (z.B. am Kinderwagen, Wipper o.ä.).

Die Ware dient der spielerischen Unterhaltung von Babys bzw. Kleinkindern und ist in einer aufgeblisterte Pappkarte verpackt.

Waren dieser Art werden zolltarifrechtlich als "anderes als vorher genanntes Spielzeug aus Kunststoff, keine Modelleisenbahn zum Bedrucken" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BLÜTE SPIELZEUG SILIKON

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel…

Glasware zur Innenausstattung, sog. Dekoartikel Teelichthalter Blume, Foto siehe Anlage, - oben offenes Gefäß in Form einer Blüte, - - aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - mit einem Ständer, - - aus Eisen (laut Antrag), - - in Form eines Dreibeins, - der Ständer und das Gefäß sind durch eine Schraube miteinander verbunden, - das Glas bestimmt im Hinblick auf den Wert und die Verwendung als Teelichthalter    den wesentlichen Charakter der Ware, - keine Einreihung als nicht elektrischer Beleuchtungskörper in die Position 9405, da die Ware   nicht den althergebrachten Beleuchtungskörpern entspricht und das Glasgefäß keine spezielle   Haltevorrichtung zum Befestigen einer Kerze oder eines Teelichts aufweist. "Glasware zur Innenausstattung, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: FÜR DIE DEKORATION AUS GLAS BLÜTE MECHANISCH GEFERTIGT GLASWAREN AUS EISEN

Bei der als "LED- Hänger Schneeflocke,…

Bei der als "LED- Hänger Schneeflocke, Art. Nr.: 705449" bezeichneten Ware handelt es sich um einen Dekorationsartikel, bestehend aus einer stilisierten Nachbildung einer Schneeflocke (Durchmesser ca. 10 cm) aus transparentem, farblosem Acryl, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Sie ist an der Unterseite mit einem Batteriefach mit Saugnapf ausgestattet. In die Ware ist eine LED-Brennstelle integriert, die im eingeschalteten Zustand die Schneeflocke in wechselnden Farben zusätzlich illuminiert.

Die Ware ist für den Einzelverkauf aufgeblistert aufgemacht.   Der Charakter der aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware wird durch die Schneeflocke bestimmt, deren Zierwirkung durch die Beleuchtung lediglich erhöht wird.

Derartige Waren werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, Statuetten und andere Ziergegenstände" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BLÜTE LED ZIERARTIKEL MIT SAUGNAPF

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine Flechtstoffware in Form eines Zierkranzes.

Der runde Kranz (Durchmesser ca. 30 cm) besteht aus einem Gestell aus Metallstreben, das mit Zweigen von der Zitterpappel (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) in Flechttechnik nahezu blickdickt umwunden und umflochten ist.

An der Schauseite des Kranzes sind rosafarbene und weiße Blumen aus Spinnstoffen als Verzierungen angebracht.

Der in Handarbeit gefertigte Kranz ist mit einem rosafarbenen Spinnstoffband als Aufhängevorrichtung ausgestattet.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung für die Verwendung wird der Charakter der Ware durch die Flechtstoffe bestimmt.

Der Zierkranz ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Pappheader verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Flechtstoffware, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Rattan und Bambus, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: MIT METALLRAHMEN MIT VERZIERUNG FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL BLÜTE ZIERARTIKEL

Anderes keramisches Geschirr in Form einer…

blüte; roh; geschirr; tisch; unverarbeitetblüte; roh; geschirr; tisch; unverarbeitet

Anderes keramisches Geschirr in Form einer Schale - mit einer Höhe von ca. 5cm und einem Außendurchmesser von ca. 14cm, - bestehend aus rohem und unglasierten Steingut, - verarbeitet in der stilisierten Form einer Blüte; - die Außenseite der Schale ist mit reliefartigen Verzierungen („Blütenblätter“, „Blütenstempel“) verarbeitet, - für den Tischgebrauch. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BLÜTE ROH GESCHIRR TISCH UNVERARBEITET

Bei der Ware sog. Solarerdmännchen und Figuren…

Bei der Ware sog. Solarerdmännchen und Figuren handelt es sich um elektrische Beleuchtungskörper in drei Ausführungen, bestehend aus einem Kunststoffgehäuse in Form eines Schmetterlings auf einem Felsen (H: ca. 28,5 cm), einer Blüte mit Stein und einem darauf sitzenden Mädchen (H: ca. 27 cm) und einer Mutter und Kind darstellenden Erdmännchenfigur (H: ca. 30 cm) mit integrierter LED-Beleuchtung aus LED-Reflektoren (d: ca. 3 cm) mit Abdeckungen aus farblosem Kunststoff.

Die Erzeugnisse sind mit einem Solarmodul und einem Batteriefach mit Ein-/ Ausschalter ausgestattet.

Aufgrund der Ausstattung mit Solarfeld dienen sie vorwiegend der Außenbeleuchtung. Die Erzeugnisse sind als "elektrische Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, andere als in der Unterposition (TARIC) 9405 4039 70 genannt" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH BLÜTE LED REFLEKTOR