BLAU.

СИНЬО 1 MODRÝ 18 BLÅ 1 ΜΠΛΕ 2 BLUE 175 AZUL 9 SININEN 1 BLEU 51 KÉK 2 BLU 12 BLAUW 93 NIEBIESKI 7 ALBASTRU 2 MODRÝ 18 MODER 3 BLÅ 14

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um einen sogenannten Kabelhalter aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben POM). Das ca. 4 x 2,8 x 2,4 cm große Erzeugnis ist an einer Seite mit einer Öffnung versehen und zeichnet sich durch halbrunde Klemmbacken aus.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Halter am sogenannten Mast einer Herz- Lungen-Maschine befestigt und dient dort der Aufnahme bzw.

Organisation von Kabeln (Maschine und Kabel sind nicht Gegenstand der vZTA). Das in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER BLAU

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten…

Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Artikel handelt es sich um ein sogenanntes Kniekissen aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (laut Antragsangaben aus Polyurethan).

Das ca. 19,5 x 19,5 x 2 cm große Erzeugnis zeichnet sich durch eine glatte Unterseite aus, verfügt über abgerundet Ecken und ist auf der Oberseite sowohl mit einer runden als auch mit reliefartigen Vertiefungen versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin dient die Ware dem Schutz der Knie- bzw. Ellenbogengelenke z.B. beim Sport oder der Gartenarbeit.

Zwei Kniekissen sind in einem Aufbewahrungsbeutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht und werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF POLYURETHAN BLAU ROT

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten…

Bei dem durch Datenblätter veranschaulichten Artikel handelt es sich um eine Halterung aus formgepressten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antragsangaben POM). Das ca. 6,1 x 3,5 x 3 cm große Erzeugnis verfügt an der Vorderseite über eine annähernd quaderförmige Aufnahmevorrichtung und ist auf der Rückseite mit zwei halbrunden Klemmbacken versehen.

Gemäß den Angaben der Antragstellerin wird der Halter am sogenannten Mast einer Herz- Lungen-Maschine montiert und dient dort bei Nichtgebrauch der Aufnahme eines Sensors (Maschine und Sensor sind nicht Gegenstand der vZTA).

Das in einem Polybeutel aufgemachte Erzeugnis wird zolltariflich als „andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 genannt“ eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF HALTER BLAU

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein so genanntes Logo (BP klein, Art.-Nr. 504600-0001) aus einer annähernd dreieckig zugeschnittenen Platte aus hellgrauem Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die ca. 17 x 15 x 2 mm große Ware verfügt über abgerundete Ecken (somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) und ist auf der Schauseite mit erhaben ausgeformten, rot und blau abgesetzten Buchstaben (BP) und Symbolen versehen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen", andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEPRÄGT BEARBEITET BLAU ROT SILIKON

Angaben: Blaues Gardenienpulver; hergestellt…

Angaben: Blaues Gardenienpulver; hergestellt durch Extraktion von Gardenia Früchten; zum Färben kosmetischer Produkte. Befund: Zubereitung auf der Grundlage eines pflanzlichen Farbmittels.

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Nationale Stichworte: ALS PULVER ZUBEREITET BLAU FARBSTOFF PFLANZLICHEN URSPRUNGS

Bei der als „"Mc Donald´s - Space Jam…

Bei der als „"Mc Donald´s - Space Jam - 2021", Motiv "Road Runner“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - einen laufenden, blauen Vogel darstellend, - aus Kunststoff gefertigt und kein Füllmaterial enthaltend, - in einer Größe von ca. 110 x 110 x 75 mm (H x L x B), - mit aufgemalten Augen und einem Schnabel, - mit einem ausgeformten Fuß, an dem ein stilisierter orangefarbener   Ball befestigt ist - die Figur wird im Lauf dargestellt, der eine stilisierte Staubwolke   erzeugt (stellt die hohe Laufgeschwindigkeit des Spielzeugtiers dar), - mit einer integrierten Mechanik (kein Motor), die über ein im Boden eingebautes   Rändelrad beim Schieben oder Ziehen der Figur die Bewegung auf den Schwanz   und den Fuß überträgt; dadurch entsteht der Anschein, dass der Roadrunner den Ball dribbelt, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern bestimmt, - verpackt in einer bunt bedruckten Faltschachtel.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als „Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

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Nationale Stichworte: FÜR KINDER SPIELZEUG BLAU

Angaben: Phycocyanin; blaues Pulver; hergestellt…

Angaben: Phycocyanin; blaues Pulver; hergestellt durch Extraktion von Blaualgen (Arthrospira platensis); zum Färben kosmetischer Produkte. Befund: Pflanzliche Farbmittel und Zubereitungen auf der Grundlage dieser Farbmittel.

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Nationale Stichworte: ALS PULVER ZUBEREITET BLAU FARBSTOFF PFLANZLICHEN URSPRUNGS

Angaben: Sanitärzusatz Granulat; Spezialreiniger;…

Angaben: Sanitärzusatz Granulat; Spezialreiniger; zur Reinigung und Geruchsbekämpfung in Tanksystemen von Wohnmobilen, Caravans, Campingbussen u.a.; in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Warenbeschreibung: Blaues, kugelförmiges, duftendes Granulat, verpackt in einer Original-380 g-Kunststoffflasche.

Befund: Zubereitetes Reinigungsmittel, in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FEST ZUBEREITET BLAU GRENZFLÄCHENAKTIVER STOFF REINIGUNGSMITTEL

Angaben: Reinigungsknete für das Auto; zur…

Angaben: Reinigungsknete für das Auto; zur Reinigung von hartnäckigen Verschmutzungen auf dem Lack; Anwendung: Vor der Verwendung das Auto waschen, mit der Knete über die gereinigte, feuchte Oberfläche des Fahrzeugs wischen und anschließend mit einem Mikrofasertuch nachwischen; in Aufmachung für den Einzelverkauf.

Befund: Befund: Poliermittel für Karosserien und ähnliche Autopflegemittel

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET BLAU ZUM REINIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein Set, bestehend aus einem runden Behältnis aus miteinander verschweißten, hellblauen und dunkelblauen Folien aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und drei Tiernachbildungen aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das zusammenfaltbare, oben offene Behältnis mit den max. Abmessungen von etwa D 30 cm x (H) 10 cm ist in den Seitenwänden mit Pappzuschnitten verstärkt.

Die Tiere (Schildkröte, Seestern und Qualle) bestehen jeweils aus drei verschiedenfarbigen, unterschiedlich gestalteten Zuschnitten aus geschäumten Kunststoffen, die jeweils fest miteinander verbunden und teilweise mit sog.

Wackelaugen aus Kunststoffen versehen sind (max. L 7,5 cm). Das Set ist gemeinsam in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemacht und nach den mitgelieferten Produktinformationen ausschließlich für die spielerische Unterhaltung von Haustieren (Katzen) vorgesehen.

Eine Einreihung als Spielzeug im Sinne der Position 9503 kommt somit nicht in Betracht. Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Kunststoffe den Charakter der Waren.

Eine Einreihung in die Position 9506 scheidet aus, da sich die Ware nach ihren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen (insbesondere der geringen Größe) nicht als ein Planschbecken darstellt.

Die Ware ist zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE PAPPE SPIELZEUG BLAU FALTBAR SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE