BLECH.
МЕТАЛЕН ЛИСТ 5 KOVOVÉ PLECHY 53 METALPLADER 21 ΜΕΤΑΛΛΙΚΑ ΦΥΛΛΑ 3 METAL SHEETS 7 CHAPA DE METAL 30 TÔLE DE MÉTAL 95 FÉMLEMEZ 1 LAMIERE DI METALLO 77 METĀLA PLĀTNES 6 METALEN PLATEN 19 BLACHY 88 CHAPA DE METAL 2 KOVOVÉ PLECHY 27 KOVINSKI LISTI 1 METALLPLÅT 83Bleche aus Aluminiumlegierung Bei der Ware…
Bleche aus Aluminiumlegierung Bei der Ware handelt es sich um Bleche aus Aluminiumlegierungen (EN AW-6060 oder EN AW-6063).
Die Bleche haben eine Breite von 32 mm oder 56 mm und eine Dicke von 1 mm oder 1,5 mm. Die Länge beträgt 2 m.
Der Länge nach sind 3 Rillen in das Blech eingewalzt oder eingefräst. Die Oberfläche ist blank oder matt.
Die Ware wird den Angaben nach als Teile von LED-Lampen verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Bleche, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm, quadratisch oder rechteckig, aus Aluminiumlegierungen, andere, mit einer Dicke von weniger als 3 mm, andere, in den TARIC-Code 7606 1292 95 eingereiht.
- Nomenklatur-Code:
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Bleche aus Aluminiumlegierung Bei der Ware…
Bleche aus Aluminiumlegierung Bei der Ware handelt es sich um Bleche aus Aluminiumlegierungen (EN AW-6060 oder EN AW-6063).
Die Bleche haben eine Breite von 32 mm oder 56 mm und eine Dicke von 1 mm oder 1,5 mm. Die Länge beträgt 2 m.
Der Länge nach sind 3 Rillen in das Blech eingewalzt oder eingefräst. Die Oberfläche ist mit weißer oder schwarzer Farbe überzogen.
Die Ware wird den Angaben nach als Teile von LED-Lampen verwendet. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Bleche, aus Aluminium, mit einer Dicke von mehr als 0,2 mm, quadratisch oder rechteckig, aus Aluminiumlegierungen, andere, mit Farbe versehen, lackiert oder mit Kunststoff beschichtet, andere, in den TARIC-Code 7606 1220 90 eingereiht.
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- Gültig ab:
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Es handelt sich um Blechabschnitte aus unedlem…
Es handelt sich um Blechabschnitte aus unedlem Metall, die an einem Ende rahmenartig ausgearbeitet und abgewinkelt sind und die am anderen Ende entlang beider Längsseiten Verlängerungen (Streben) aufweisen, die zweifach abgewinkelt und mit je einer kreisrunden Lochung versehen sind. Im Bereich der Außenecken des rahmenartigen Endes sind zwei Schweißmuttern mit metrischem Innengewinde (M5) befestigt.
Die Waren werden bei Motorrädern an der Verkleidung (Karosserie) angebracht und dienen zur Befestigung eines sog.
HECU-Systems. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Beschläge aus unedlen Metallen, für Karosserien (Kraftfahrzeuge)" zur Codenummer 8302 3000 90 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 8714, da die Waren sich aufgrund ihrer Beschaffenheit, ihres Einbauorts und ihrer Verwendung als Karosseriebeschläge der Position 8302 darstellen und somit als Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit gelten, die gemäß Anmerkung 2 b) zu Abschnitt VXII i.
V. m. Anmerkung 2 Absatz 1 c) zu Abschnitt XV nicht als Teile oder Zubehör des Abschnitt VXII einzureihen sind.
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Es handelt es sich um nahezu quaderförmige,…
Es handelt es sich um nahezu quaderförmige, mit einem farbigen Überzug versehene Dosen aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem abnehmbaren Deckel mit Henkelgriff.
Die senkrechten Kanten der Dosen sind gerundet. Die Dosenwandung ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen.
Auf einer Seite (Schauseite) befindet sich ein flacher Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("HOME", "RICE SUGAR PASTA").
Detaillierte Angaben zum Inhalt der Dosen sind nicht vorhanden. Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Höhe: ca. 21,5 cm; Länge: ca. 13 cm; Breite: ca. 13 cm.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.
Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).
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Es handelt es sich um hohlzylindrische, mit…
Es handelt es sich um hohlzylindrische, mit einem farbigen Überzug versehene Dosen aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) mit einem abnehmbaren, gewölbten Deckel mit Henkelgriff.
Die Dosenwandung ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen. Seitlich befindet sich ein flach gearbeiteter Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("SWEETS", "CANDIES CHOCOLATES COOKIES").
Detaillierte Angaben zum Inhalt der Dosen sind nicht vorhanden. Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Höhe: ca. 21 cm; Durchmesser: ca. 12,5 cm.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.
Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).
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Es handelt es sich um aus Stahlblech (kein…
Es handelt es sich um aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) gefertigte, mit einem farbigen Überzug versehene Behältnisse mit kreisrundem Durchmesser, die zur Standfläche hin leicht konisch zulaufen (Eimerform) und die mit einem abnehmbaren Deckel mit Henkelgriff ausgestattet sind.
An der Seite der Erzeugnisse befinden sich zwei gegenüberliegende Klappgriffe. Die Wandung der Behältnisse ist mit einem leicht erhaben gearbeiteten Muster versehen.
Auf einer Seite (Schauseite) befindet sich ein flach gearbeiteter Bereich mit aufgebrachter Beschriftung ("STORAGE", "ONIONS POTATOES GARLIC").
Detaillierte Angaben zum Inhalt sind nicht vorhanden. Die Wandung ist oberhalb des Bodens in regelmäßigem Abstand mit vier kreisrunden Lochungen versehen.
Die Waren dienen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln im Haushalt. - Antragstellerangaben - Max.
Durchmesser (Deckel): ca. 16,5 cm. Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 8306, da die Waren einen echten Gebrauchswert zur Aufbewahrung von Lebensmitteln oder kleinen Gegenständen im Haushalt aufweisen (vgl.
Erläuterungen zum Harmonisierten System zur Position 8306, Randzahl 14.0).
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Es handelt sich um längliche Flacherzeugnisse…
Es handelt sich um längliche Flacherzeugnisse aus Stahl mit halbkreisförmig gerundeten Enden.
Zu beiden Enden hin weisen die Waren jeweils zwei kreisrunde Lochungen in symmetrischer Anordnung auf.
An den beiden inneren Lochungen befinden sich einseitig Schweißmuttern zur Montage der Waren.
Die Erzeugnisse dienen als Versteifungsbleche an Motorrädern. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Codenummern genannte Waren aus Stahl" zur Codenummer 7326 9098 90 0 des Zolltarifs.
Nicht Position 8714, da die Waren keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale aufweisen, die auf eine zumindest hauptsächliche Verwendung an Motorrädern hinweisen.
Damit ist eine nach der Anmerkung 3 zu Abschnitt XVII zwingend vorgeschriebene, ausschließliche oder zumindest hauptsächliche Bestimmung für Beförderungsmittel des Abschnitts XVII nicht gegeben.
- Nomenklatur-Code:
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Es handelt sich um längliche Stahlblechabschnitte,…
Es handelt sich um längliche Stahlblechabschnitte, die L-förmig gebogen sind und an dem kürzeren Schenkel eine Langlochung aufweisen.
An dem längeren Schenkel befinden sich eine kreisrunde Lochung, eine Langlochung in Längsrichtung und eine Langlochung in Querrichtung.
Die sog. Sicherungswinkel sind vielseitig verwendbar. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.
Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten TARIC-Codes genannte Waren aus Stahl" zum TARIC-Code 7326 9098 90.
Nicht Position 8302 (Unterposition 8302 42), da es sich um universell verwendbare Befestigungswinkel handelt, an deren objektiven Beschaffenheitsmerkmalen eine Verwendung speziell für Möbel nicht erkennbar ist.
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Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte…
Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Klemmvorrichtungen aus einem etwa 19 mm breiten, klammerartig gebogenen Blechzuschnitt, der mit einem farbigen Überzug versehen ist.
An dem Blechzuschnitt sind zwei aus Draht gebogene Bügel beweglich befestigt, mit denen die unter Spannung stehende Klammer geöffnet werden kann.
Die Erzeugnisse dienen zum Zusammenhalten von z. B. Papierseiten. Sie sind zu zehn Stück in einer durchsichtigen Kunststoffschachtel verpackt.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.
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Haltevorrichtung, sog. Anschweißblech für…
Haltevorrichtung, sog. Anschweißblech für Tankschutzbügel, Zeichnung siehe Anlage, laut Antrag: - in Form eines spezifisch für einen Sturzbügel gestalteten, gekanteten, mit einer Bohrung versehenen Erzeugnisses aus unedlem Metall, - wird dauerhaft mit dem Tankschutzbügel von Motorrädern verschweißt, - dient zur Befestigung des Schutzbügels am Motorradrahmen (somit kein Karosseriebeschlag der Position 8302), - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form und Abmessungen) erkennbar zur hauptsächlichen Verwendung an Krafträdern der Position 8711 bestimmt. "Teil (Haltevorrichtung) für Krafträder der Position 8711, anderes als in den TARIC-Codes 8714 1010 00 bis 8714 1090 50 genannte"
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