BLECH.
МЕТАЛЕН ЛИСТ 5 KOVOVÉ PLECHY 58 METALPLADER 21 ΜΕΤΑΛΛΙΚΑ ΦΥΛΛΑ 3 METAL SHEETS 7 CHAPA DE METAL 30 TÔLE DE MÉTAL 97 FÉMLEMEZ 2 LAMIERE DI METALLO 92 METĀLA PLĀTNES 6 METALEN PLATEN 22 BLACHY 92 CHAPA DE METAL 2 KOVOVÉ PLECHY 27 KOVINSKI LISTI 1 METALLPLÅT 83Andere Ware aus Stahl, in Form einer, aus…
Andere Ware aus Stahl, in Form einer, aus Einzelteilen bestehenden, mehrteiligen Hülle zur optischen Gestaltung/Verkleidung von Kühlschränken, bestehend aus zwei mit anthrazitfarbenem Kunstleder überzogenen Seitenteilen aus anthrazitfarbenem, pulverbeschichtetem Stahlblech (L x B: ca. 410 mm x 350 mm; das Kunstleder ist mit einer Prägung des Firmenlogos versehen), einer mit anthrazitfarbenem Kunstleder überzogenen, oberen Abdeckung aus anthrazitfarbenem, pulverbeschichtetem Stahlblech, einer in der oberen Hälfte mit Lüftungsschlitzen versehenen Rückwand aus anthrazitfarbenem, pulverbeschichtetem Stahlblech, einem Rahmen aus anthrazitfarbenem, pulverbeschichtetem Stahlblech zur Verkleidung der Kühlschranktür ohne Glas- oder Plexiglasscheibe, sowie Montagezubehör. (Angaben laut Antragsteller) Kein Erzeugnis der Position HS 3926, da der Metallrahmen den wesentlichen Bestandteil der Ware bildet.
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Es handelt sich um sog. Fixationsschienen…
Es handelt sich um sog. Fixationsschienen in verschiedenen Größen (T-46001 5x20 cm, T-46002 5x30 cm, T-46003 5x40 cm, T-46004 10x20 cm) bzw. als Set mit vier Größen (T-46009 Set), jeweils bestehend aus einem rechteckigen Streifen aus einem Blech aus Aluminium, der mit zwei Streifen aus Schaumstoff ummantelt ist.
Die Schaumstoffstreifen ragen über den Blechstreifen hinaus und sind an den Rändern miteinander verklebt. Die Erzeugnisse können beliebig zugeschnitten und gebogen und so an verschiedene Winkel angepasst werden. Sie dienen zur Fixierung bei Gelenkverstauchungen und Prellungen und zur temporären Fixierung bei Knochenbruchnotfällen bei Hunden. - Antragstellerangaben - Eine Einreihung in die Position 9021 als „orthopädische Vorrichtung“ bzw. als „Vorrichtung zum Behandeln von Knochenbrüchen“ kommt aufgrund der einfachen geometrischen, neutralen Form nicht in Betracht.
Die Einreihung erfolgt somit nach stofflicher Beschaffenheit. Bei den aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren ist Aluminium im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Anpassung an verschiedene Winkel und Fixation) charakterbestimmend.
Hinsichtlich des Umfanges ist der Schaumstoff vorherrschend. Damit ist ein charakterbestimmender Stoff nicht ermittelbar.
Die Waren sind in die zuletzt genannte der in Betracht kommenden Positionen einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Unterpositionen 7616 1000 bis 7616 9910 genannte) Waren aus Aluminium" zur Unterposition 7616 9990 der Kombinierten Nomenklatur.
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Montageblech, im Wesentlichen bestehend aus…
Montageblech, im Wesentlichen bestehend aus einer nach technischer Zeichnung gefertigten, 370 x 162 x 0,3 mm großen, annähernd rechteckigen Platte aus Stahl (SPCC) mit spezifischen Ausstanzungen und Bohrungen.
Das Erzeugnis dient zum Einbau in ein Dokumentenlesegerät der Position 8471. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein Gerät der Position 8471, keine zusammengesetzte elektronische Schaltung (Baugruppe)" eingereiht.
Anlage: 1 Abbildung
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Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei…
Schutzblech-Set, Foto siehe Anlage, - zwei spezifisch gefertigte Schutzbleche (charakterbestimmend), - aus Kunststoff, - mit den Abmessungen (L x B) von: ca. 61,5 cm x ca. 9 cm bzw. ca. 63 cm x ca. 9 cm, - werden am Vorder- bzw.
Hinterrad von Fahrrädern angebracht, - dienen dem Spritzschutz, - mit Inbusschlüssel, - mit Montagematerial, - in einer Verpackung aus Kunststoff verpackt, - aufgrund der objektiven Merkmale (u. a.
Form) und Eigenschaften erkennbar hauptsächlich für Fahrräder des Kapitels 87 bestimmt. "Zubehör (Schutzbleche) für Fahrräder der Positionen 8711 und 8712"
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Es handelt sich um annähernd quaderförmige…
Es handelt sich um annähernd quaderförmige Dosen aus Stahlblech mit abgerundeten Ecken und Kanten und mit aufklappbarem Deckel.
Die Dosen weisen auf der Außenseite einen farbigen Überzug auf und sind mit detaillierten Angaben zum Inhalt (u. a.
Art, Menge, Zutaten, Nährwerte etc.) versehen. Die Wanddicke beträgt weniger als 0,5 mm. Die Erzeugnisse dienen als Verkaufsverpackung für Nahrungsmittel (zuckerfreie Komprimate). - Antragstellerangaben - Länge: ca. 8 cm; Breite: ca. 3 cm; Höhe: ca. 2,3 cm.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zur Codenummer 7310 2910 00 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus…
Es handelt sich um quaderförmige Dosen aus Stahlblech mit abgerundeten Ecken und Kanten und mit aufklappbarem Deckel.
Die Dosen weisen auf der Außenseite einen farbigen Überzug auf und sind mit detaillierten Angaben zum Inhalt (u. a.
Art, Menge, Zutaten, Nährwerte etc.) versehen. Die Wanddicke beträgt weniger als 0,5 mm. Die Erzeugnisse dienen als Verkaufsverpackung für Nahrungsmittel (zuckerfreie Komprimate). - Antragstellerangaben - Länge: ca. 6,7 cm; Breite: ca. 4,1 cm; Höhe: ca. 2,1 cm.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Dosen aus Stahl, für Stoffe aller Art (ausgenommen verdichtete oder verflüssigte Gase), mit einem Fassungsvermögen von weniger als 50 l, ohne mechanische oder wärmetechnische Einrichtungen, mit einer Wanddicke von weniger als 0,5 mm" zur Codenummer 7310 2910 00 0 des Zolltarifs.
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Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend…
Es handelt sich um Erzeugnisse, bestehend aus einem Schlüsselring aus Stahldraht (Durchmesser: ca. 35 mm) und aus einem nahezu rechteckigen, an einem Ende zu einer Schlaufe ausgearbeiteten Anhänger aus Kunststoff, auf dem eine rechteckige Platte (sog.
Gravurplättchen) aus Stahl angebracht ist. Die Erzeugnisse sind in einem Pappkarton mit Schuber und Papp-Einlage verpackt. - Antragstellerangaben - Stahl bestimmt insbesondere aufgrund seiner Bedeutung für die Verwendung und seines Wertes den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren.
Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere als in den vorgenannten Unterpositionen genannte Waren aus Stahl" zur Unterposition 7326 9098 der Kombinierten Nomenklatur.
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"Pressbleche"; - maßgenau gefertigte,…
"Pressbleche"; - maßgenau gefertigte, rechteckige Blechzuschnitte, aus nicht rostendem Stahl oder aus einer Kupfer-Zink-Legierung mit gewichtsmäßig vorherrschendem Kupfergehalt (Messing) - durch weitere Fertigungsschritte (Schleifen, Hochglanzpolieren, Mattieren, Ätzen von Strukturen und Verchromen) zu auswechselbaren Werkzeugen zur Verwendung in hydraulischen Heizpressen weiterverarbeitet - Abmessungen: Dicke 3 - 5 mm, Länge 2400 - 7800 mm, Breite 1200 - 2700 mm - zur Verwendung in der holzverarbeitenden Industrie zur Herstellung dekorativer Oberflächenstrukturen Derartige Erzeugnisse gehören als "auswechselbare Werkzeuge zur Verwendung in Werkzeugmaschinen, mit arbeitendem Teil aus unedlem Metall, nicht für die Metallbearbeitung" zur Unterposition 8207 9099 der Kombinierten Nomenklatur.
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Dampfgareinsatz (Abbildung siehe Anlage)…
Dampfgareinsatz (Abbildung siehe Anlage) - in Form eines rechteckigen Blechs aus Edelstahl mit symetrisch angeordneten Lochungen im Boden und hochgezogenem Rand mit umlaufendem Falz (Abmessungen 47,2 x 37,0 x 3,5 cm), - erkennbar spezifisch gefertigt für die Verwendung als Einschub in elektrischen Dampfgaröfen, - zur Aufnahme von Gargut zum gleichmäßigen Erwärmen bzw.
Dampfgaren von Lebensmitteln. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt (Dampfgarbackofen) bestimmt, keine Ware der TARIC- Codes 8516 90 00 51 bis 8516 90 00 80"
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Aluminiumverbundplatte Bei der Ware handelt…
Aluminiumverbundplatte Bei der Ware handelt es sich um eine Verbundplatte bestehend aus einem Kern aus Kunststoff (LDPE), der beidseitig mit lackierten Blechen aus Aluminium beklebt ist.
Der Kern hat eine Dicke von 2,6 mm. Die Aluminiumbleche haben jeweils eine Dicke von 0,20 mm (inkl.
Lackierung). Die Gesamtdicke einer Platte liegt bei 3,0 mm. Die Platten haben die Maße 1000 mm x 2050 mm, 1250 mm x 2550 mm oder 1500 mm x 3050 mm.
Die Aluminiumbleche verleihen der Ware ihren Charakter. Die Ware wird nach ihrer stofflichen Beschaffenheit als Folien und dünne Bänder, aus Aluminium (auch bedruckt oder auf Papier, Pappe, Kunststoff oder ähnlichen Unterlagen), mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,2 mm oder weniger, auf Unterlage, mit einer Dicke (ohne Unterlage) von 0,021 mm bis 0,2 mm, in die Unterposition 7607 2090 der Kombinierten Nomenklatur eingereiht.
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