BLOCK.

BLOKY 10 BLOKKE 5 BLOCKS 23 BLOQUE 1 BLOC 77 BLOCCHI 6 BLOKAI 4 BLOKKEN 70 BLOKI 1 BLOKY 7 BLOKI 1

Bei dem sog. "Notizblock DIN A 7 mit…

kugelschreiber; warenzusammenstellung; aus metall; block

Bei dem sog. "Notizblock DIN A 7 mit Kugelschreiber schwarz" handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung f?r den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem Notizblock (DIN A 7) in einer Kunststoffh?lle mit einem Gummiband und einer aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzten Ware mit mehreren Funktionen in Form eines Kugelschreibers.

Der Kugelschreiber (ca. 9 cm lang) besteht aus einem aufschraubbaren sechseckigen Kugelschreibergeh?use mit einem Halteclip aus Metall, sowie einer nicht auswechselbarer Mine (keine fl?ssige Tinte) mit einer Schreibkugel als Schreibspitze.

Die Schreibspitze wird durch Drehen des vorderen Geh?useteils ausgefahren. Am oberen Ende des Kugelschreibergeh?uses befindet sich eine elastische Halbkugel aus Kunststoff, die zur Aktivierung der Bedienfelder von kapazitiven Touchscreens dient.

Unter dem abschraubbaren Ende des Geh?uses ist die im Inneren des Geh?uses befindliche, sechseckige Aufnahmevorrichtung ein Schlitz- bzw.

Kreuzschraubendreherbit eingesetzt, der Funktionswechsel zwischen den Schraubendreherklingen erfolgt durch umgedrehtes Einsetzen.

Im Au?enbereich ist das Geh?use mit einer Ma?einteilung (Inch und cm) versehen, wodurch es als L?ngenmessger?t verwendbar ist.

Im Hinblick auf die zusammengesetzte Ware stellt sich der Kugelschreiber aufgrund des Umfangs, des Gesamteindrucks sowie der Bedeutung f?r die Verwendung als charakterbestimmender Bestandteil dar.

Hinsichtlich der funktionalen Verwendung der Ware (Lineal bzw. Kugelschreiber) ist das Erzeugnis der letztgenannten, der in Betracht kommenden Positionen zuzuweisen.

Innerhalb der Warenzusammenstellung kann ein charakterbestimmender Bestandteil nicht ermittelt werden, so dass die Warenzusammenstellung in die letzgenannte, in Betracht kommende Position einzureihen ist.

Das Erzeugnis ist als "Kugelschreiber, nicht mit fl?ssiger Tinte und nicht mit auswechselbarer Mine" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUGELSCHREIBER WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS METALL BLOCK

Keramische Waren zu technischen Zwecken,…

Keramische Waren zu technischen Zwecken, Foto siehe Anlage, - in Form eines quaderförmigen Blocks, an einer Schmalseite mit einer Halterung aus unedlem Metall zum Einspannen in dentale Fräsmaschinen, - in unterschiedlicher Farbgebung, - in zwei Größen, veranschaulicht durch ein Muster in den Abmesungen (mit Halterung): ca. 35 mm (Länge) x 15 mm (Breite) x 18 mm (Höhe), - nach vorheriger Formgebung keramisch gebrannt (gesintert), - lt.

Antrag aus anderen keramischen Stoffen als Porzellan, - mit einer Mohsschen Härte von weniger als 9, - werden als Ausgangsmaterial zur Verwendung in der Dentaltechnik eingesetzt, um zahnprothetische Waren herzustellen (sog. vollkeramischer Zahnersatz), - keine Einreihung in die Position 9021, da es sich bei den Fräsblöcken aufgrund der neutralen Formgebung um keine künstlichen Zähne oder andere zahnprothetische Waren der Position 9021 handelt, - zwei Stück sind gemeinsam mit einer Gebrauchsinformation in einem Pappkarton mit Schaumstoffeinlage verpackt. "Keramische Waren zu technischen Zwecken, andere als aus Porzellan, Waren mit einer Mohsschen Härte von weniger als 9"

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL KERAMIK BLOCK

Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel…

aus kunststoff; polyurethan; schwamm; block

Angaben des Antragstellers: Bei dem Artikel handelt es sich um einen Autoschwamm zum Polieren und/oder Waschen.

Der Schwamm besteht aus 100 % Polyurethan. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein grauer, rechteckiger, geschäumter Block (Abmessungen: ca. 20,0 x 10,0 x 5,7 cm) aus Kunststoff vorgelegt.

Der Block ist mit einer bunt bedruckten Pappbanderole versehen und für den Einzelverkauf aufgemacht (Aufdruck auszugsweise: "Autoschwamm").

Befund: Es liegt ein rechteckiger Block aus Zellkunststoff (Polyurethan) der Position 3921 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYURETHAN SCHWAMM BLOCK

Angaben des Antragstellers: Blockcopolymer…

Angaben des Antragstellers: Blockcopolymer aus Poly(methyl-3,3,3-trifluorpropylsiloxan) und Polymethylvinylsiloxan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Block einer weichen, weißen Masse vorgelegt.

Die Masse besteht aus einem Fluorsiliconpolymer. Befund: Es handelt sich um ein Silicon in Primärform der Unterposition (KN) 3910 0000.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF POLYMER SILIKON ELASTOMER IN PRIMÄRFORM BLOCK