BLOCK.

BLOKY 11 BLOKKE 5 BLOCKS 26 BLOQUE 7 BLOC 78 BLOKOVI 1 BLOCCHI 6 BLOKAI 4 BLOKKEN 73 BLOKI 1 BLOKY 7 BLOKI 1 BLOCK 1

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine Bootsauflage aus Gummi (Abmessungen: 230 x 45 x 25 mm) mit 2 Bohrungen (6 mm) mit Lochabstand von 150 mm.

Die Bootsauflage wird an Bootsanhänger montiert und dient als Transportmittel für Boote. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein zweifach durchbohrter Block mit leicht schräg auslaufenden Enden aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Maße: ca. 232 x 45 x 26 mm).

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER BLOCK VULKANISIERT

Projektor (ultra-small projector), - bestehend…

aus kunststoff; glas; block; projektor

Projektor (ultra-small projector), - bestehend aus einem nicht gefassten, farblosen, ca. 11,4 x 10,7 x 3 mm großen Glasblock, dessen Oberflächen in Richtung der optischen Achse mit jeweils 203 konvexen Mikrolinsen (micro lens array) aus Kunststoff versehen sind; auf einer Seite befindet sich zwischen Mikrolinsen- und Glasbockoberfläche eine Metallbeschichtung, welche mehrere transparente Ausnehmungen in Form des Firmenlogos aufweist; - dient nach Ausstatten des Erzeugnisses mit einer Leuchtquelle (nicht Gegenstand dieser VZTA) zum Projizieren des in die Mikrooptik integrierten Firmenlogos auf eine entsprechend weit entfernte Bildebene; - enthält weder einen Sensor, noch andere elektronische Komponenten. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GLAS BLOCK PROJEKTOR

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung).

Die Ware besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Filz, die an einem megnetischen Kunststoffblock mittels Klettverfahren befestigt ist; 3,8 cm x 14 cm x 4,3 cm.

Die verpackte Ware ist als „Mopp“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel,…

bedruckt; aus papier; für kinder; block

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel, sog. "Artikel 16375 Reise Bingo", bestehend aus - einem ca. 21 x 15 cm großen Block aus 30 einseitig bedruckten Seiten aus Papier   sowie Deckblatt und Rückseite, -- die Seiten sind auf der Vorderseite mit neun Feldern mit verschiedenen Abbildungen    ( z.B. Hochsitz, Vogel, roter LKW, usw.) bedruckt, - das Deckblatt und die Rückseite bestehen aus bedrucktem Kartonpapier, -- das Deckblatt ist auf der Innenseite mit der Spielanleitung versehen, - die Seiten, das Deckblatt und die Rückseite sind am oberen Rand mittels einer   Klebebindung verbunden, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gehört als Gesellschaftsspiel nicht zum Warenkreis des Kapitels 49.

Am Anfang erhält jeder Spieler ein Blatt des Spielblocks. Sieht ein Spieler ein auf dem Blatt abgebildetes Motiv, ruft er es laut in die Runde.

Alle Spieler, die dieses Motiv auf ihrem Spielzettel wiederfinden, umkreisen dieses. Gewinner ist derjenige, der als Erstes drei Motive in einer Reihe umkreist hat.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR KINDER BLOCK

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel,…

bedruckt; aus papier; für kinder; block

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel, sog. "Artikel 16377 Reise Spiel Stadt Land Fluss 30 Blatt", bestehend aus - einem ca. 21 x 14,7 cm großen Block aus 28 einseitig bedruckten Seiten aus Papier   sowie Deckblatt und Rückseite, -- die Seiten sind auf der Vorderseite mit einer Tabelle mit verschiedenen Kategorien     (Reiseziel, Spielzeug, Eissorte, Vorname, Fahrzeug, Lieblingstier und Punkte) bedruckt, - das Deckblatt und die Rückseite bestehen aus bedrucktem Kartonpapier, -- das Deckblatt ist auf der Innenseite mit der Spielanleitung versehen, - die Seiten, das Deckblatt und die Rückseite sind am oberen Rand mittels einer   Klebebindung verbunden, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gehört als Gesellschaftsspiel nicht zum Warenkreis des Kapitels 49.

Am Anfang erhält jeder Spieler ein Blatt des Spielblocks und es wird ein Anfangsbuchstabe ausgewählt.

Jeder Spieler soll die Kategorien mit  Wörtern, die mit dem ausgewählten Buchstaben beginnen, füllen.

Derjenige, der als Erster alle Felder ausgefüllt hat, ruft "Stopp". Damit endet die Spielrunde und die Punkte werden vergeben.

Gewinner ist derjenige, der nach einer vereinbarten Rundenzahl die meisten Punkte erzielt hat.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR KINDER BLOCK

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er…

polyester; polyurethan; schwamm; reinigungsgerät; block

Angaben des Antragstellers: Schwamm (10er Set) Feststellungen an einem Warenmuster: Gelber Schaumstoffblock mit einer blauen Filzauflage.

Abmessungen: 8 x 5,4 x 2,5 cm (Dicke Filz ca. 5 mm). Der Schaumstoffblock besteht aus Polyurethan, der Nadelfilz aus Polyester.

Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum und einen Nadelfilz.

Der Weichschaum überwiegt nach dem Umfang und ist daher charakterbestimmend. Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYESTER POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Magnet, - in Form eines zylinderförmigen…

Magnet, - in Form eines zylinderförmigen Blocks aus Aluminium-Nickel-Kobalt (Länge ca. 26 mm, Durchmesser ca. 8 mm), - dazu bestimmt, nach Magnetisierung Dauermagnet zu werden, - zur Verwendung mit Drehzahlfühlern für Bremssysteme bestimmt. "Ware, dazu bestimmt, nach Magnetisierung Dauermagnet zu werden, aus Metall"

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Nationale Stichworte: AUS METALL MAGNET ALUMINIUM BLOCK

Es handelt sich um ein am oberen Rand drahtkammgeheftetes…

Es handelt sich um ein am oberen Rand drahtkammgeheftetes Malbuch für Kinder (Format etwa 15, x 15 cm) mit 15 Blättern aus Papier und einem Umschlag aus Pappe.

Der Umschlag ist mit Produktinformationen und mit einer Illustration bedruckt. In die hintere Umschlagseite ist zum Hinstellen des Blocks ein herausklappbarer Aufsteller integriert.

Die Blätter sind einseitig mit kindgerechten schwarz-weißen Strichzeichnungen von Tieren bedruckt, die ausgemalt werden sollen.

Jedes Blatt lässt sich entlang vertikal verlaufener, gestrichelter Linien in drei Streifen zerschneiden.

Jeder Streifen kann separat umgeklappt werden, so dass die Kinder durch das wahlfreie Anordnen der Streifen verschiedene Fantasietiere kombinieren können.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "andere Zeichen- oder Malbücher, für Kinder" zum TARIC-Code 4903 00 00 00.

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER AUS PAPPE FÜR KINDER BLOCK

Angaben des Antragstellers: Rechteckiger…

Angaben des Antragstellers: Rechteckiger Block aus einem zelligen Material, zum Entfernen von Schmutzablagerungen durch Überradieren für Rau- und Velourleder (Abmessungen ca. 5 x 4 cm) Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurde ein weißer, regelmäßiger Block (Maße: ca. 5 x 4 x 2 cm) aus einem krümeligen, vulkanisierten Kautschukmaterial vorgelegt.

Der Block ist in einer bunt bedruckten Pappfaltschachtel verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht (Aufdruck auszugsweise: "Velour Rubber").

Befund: Es liegt ein Block aus Zellkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4008 1900 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK WEISS BLOCK

Es handelt es sich um zwei ca. 23 x 15 x…

Es handelt es sich um zwei ca. 23 x 15 x 7,5 cm große Blöcke mit abgeschrägten Kanten (damit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) aus einem geschäumten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Verpackungsangaben aus EVA). Die Blöcke dienen der besseren Ausrichtung bei bestimmten Yoga-Positionen oder als Sitz- oder Meditationskissen und sind jeweils mit einem Pappeinleger in einer Kunststofffolie eingeschweißt.

Da die so genannten Yoga-Blöcke vielseitig verwendbar sind (z.B. als Baustein, Sitzkissen oder Gewicht für sportliche Aktivitäten) kommt eine Einreihung in die Position 9506 als Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung nicht in Betracht.

Die Yoga-Böcke sind ist gemeinsam mit einer Yogamatte (EB.-Nr. 48376/2019/1), einem Handtuch (EB.-Nr. 48376/2019/3), einem Yogagurt (EB.-Nr. 48376/2019/4), einem Yogatuch (EB.-Nr. 48376/2019/5) und einem Spinnstoffbehältnis (EB.-Nr. 48376/2019/6) in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) kommt aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfs nicht in Betracht.

Die einzelnen Bestandteile (hier: Yoga-Blöcke) sind daher getrennt einzureihen. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF BLOCK