BLOCK.

BLOKY 12 BLOKKE 5 BLOCKS 31 BLOQUE 8 BLOC 89 BLOKOVI 1 BLOCCHI 7 BLOKAI 4 BLOKKEN 79 BLOKI 2 BLOCURI 1 BLOKY 7 BLOKI 1 BLOCK 2

Bei der als "Holz-Board-Eraser"…

Bei der als "Holz-Board-Eraser" bezeichneten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus - einem Reinigungsgerät (Mopp) für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (kein Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und - einem Ersatz-Mikrofaserpad.

Das ca. 130 x 60 x 21 mm große Reinigungsgerät besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Mikrofaser, die an einem magnetischen Holzblock mittels Klettverfahren befestigt ist.

Aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Umfangs bestimmt der Mopp den Charakter der Warenzusammenstellung.

Die in einem Karton verpackte Ware ist als "andere, als von den Unterpositionen (KN) 9603 1000 bis 9603 9091 erfasste Ware, Mopp" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS HOLZ REINIGUNGSGERÄT BLOCK MIKROFASER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei dem sog. "Balancefit Pad" um einen rechteckigen, trapezförmig zugeschnittenen Block (somit weiter bearbeitet als in Anmerkung 10 zu Kapitel 39 zugelassen) aus einem geschäumten Polyethylencopolymer (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das Erzeugnis soll als Unterlage bei gymnastischen Übungen verwendet werden. Aufgrund der neutralen Form und der vielseitigen Verwendbarkeit stellt sich das Erzeugnis nicht als ein Ausrüstungsgegenstand dar, der speziell für eine bestimmte Sportart erkennbar ist, damit kommt eine Zuweisung in die Position 9506 als Ausrüstungsgegenstand für die körperliche Ertüchtigung nicht in Betracht.

Die Ware wird in zwei unterschiedlichen Größen (50 und 95 x 41 x 6 cm) und verschiedenen Farben gefertigt und ist gemeinsam mit einem gedruckten Übungsposter in einer Verkaufsumschließung aufgemacht.

Im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt die trapezförmige Matte den Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BLOCK RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben handelt es sich um…

Nach den Antragsangaben handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus -  zwei gleichartigen, rechteckigen Quadern aus Presskork (ca. 22,5 x 12 x 7,5 cm), - - mit abgerundeten Kanten und einem eingepressten Schriftzug und - einem ca. 2,4 m langen und 3,8 cm breiten sog.

Yoga-Gurt aus Baumwollgewebe mit zwei sog. D-Ösen aus unedlem Metall. Die Waren sind zur Verwendung beim Yoga bestimmt und dienen erkennbar in dieser Zusammenstellung als Hilfsmittel bei der Ausübung von verschiedenen Yogaübungen.

Die Yoga-Korkblöcke verleihen der Warenzusammenstellung auf Grund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.

Die Warenzusammenstellung ist in einer Kunststoffverpackung oder einer Box aus Pappe für die Abgabe im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Waren aus Presskork, andere als in den TARIC-Unterpositionen 4504 1011 00 bis 4504 9080 10 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG BRAUN BLOCK

Keramische Waren zu technischen Zwecken,…

Keramische Waren zu technischen Zwecken, sog. ZrO2 Ronden, Foto siehe Anlage, - in Form von runden Scheiben mit einem Durchmesser von ca. 98,5 mm und unterschiedlichen Höhen,  - nach vorheriger Formgebung keramisch gebrannt (gesintert), - lt.

Antrag aus anderen keramischen Stoffen als Porzellan, - lt. Antrag mit einer Mohsschen Härte von weniger als 9, - in unterschiedlicher Farbgebung und Transluzenz / Qualität, - wird als Ausgangsmaterial zur Verwendung in der Dentaltechnik eingesetzt, um zahnprothetische   Waren herzustellen (lt.

Antrag zur Herstellung von Kronen oder Brücken), - keine Einreihung in die Position 9021, da es sich bei den Scheiben aufgrund der neutralen Formgebung   um keine künstlichen Zähne oder andere zahnprothetische Waren der Position 9021 handelt. "Keramische Waren zu technischen Zwecken, andere als aus Porzellan, Waren mit einer Mohsschen Härte von weniger als 9"

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Nationale Stichworte: AUS KERAMIK KERAMIK BLOCK

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm…

Angaben des Antragstellers: Insektenschwamm für Scheiben und Scheinwerfer aus Polyurethan Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein blockförmiger, gelber Schwamm aus zelligem Weichschaum (Polyurethan) vorgelegt.

Der Schwamm hat die Abmessungen 10 x 7 x 3,5 cm. Befund: Es handelt sich um einen regelmäßigen Block aus Polyurethan-Weichschaum.

Es liegt eine Ware der Unterposition (KN) 3921 1310 vor.

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Nationale Stichworte: POLYURETHAN SCHWAMM REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse…

Kreiselpumpe, - aus einem spezifischen Pumpengehäuse mit Gehäusedeckel und integriertem Vorfilter,   einem axial angetriebenen Laufrad und Gleitringdichtung, mit radialer Abströmrichtung,   über eine Welle durch einen Asynchronmotor angetrieben, in Blockbauweise, einstufig   und einströmig (Abbildung siehe Anlage), - mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm (110 mm), - zur Umwälzung von Schwimmbadwasser in Filteranlagen bestimmt, ausschließlich zum   Betrieb außerhalb des Wassers bestimmt. "Flüssigkeitspumpe, andere Kreiselpumpe, keine Tauchmotorpumpe, kein Umlaufbeschleuniger,  mit einer Nennweite des Austrittsstutzens von mehr als 15 mm, keine Kanalradpumpe und Seiten-  kanalpumpe, Radialkreiselpumpe - sog.

Kreiselpumpe"

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Nationale Stichworte: FILTER PUMPE KREISELPUMPE BLOCK

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine Bootsauflage aus Gummi (Abmessungen: 230 x 45 x 25 mm) mit 2 Bohrungen (6 mm) mit Lochabstand von 150 mm.

Die Bootsauflage wird an Bootsanhänger montiert und dient als Transportmittel für Boote. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein zweifach durchbohrter Block mit leicht schräg auslaufenden Enden aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Maße: ca. 232 x 45 x 26 mm).

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER BLOCK VULKANISIERT

Projektor (ultra-small projector), - bestehend…

aus kunststoff; glas; block; projektor

Projektor (ultra-small projector), - bestehend aus einem nicht gefassten, farblosen, ca. 11,4 x 10,7 x 3 mm großen Glasblock, dessen Oberflächen in Richtung der optischen Achse mit jeweils 203 konvexen Mikrolinsen (micro lens array) aus Kunststoff versehen sind; auf einer Seite befindet sich zwischen Mikrolinsen- und Glasbockoberfläche eine Metallbeschichtung, welche mehrere transparente Ausnehmungen in Form des Firmenlogos aufweist; - dient nach Ausstatten des Erzeugnisses mit einer Leuchtquelle (nicht Gegenstand dieser VZTA) zum Projizieren des in die Mikrooptik integrierten Firmenlogos auf eine entsprechend weit entfernte Bildebene; - enthält weder einen Sensor, noch andere elektronische Komponenten. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GLAS BLOCK PROJEKTOR

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für…

Es handelt sich um ein Reinigungsgerät für mit Filzschreibern wiederbeschreibbare Tafeln (keine Gegenstände der vZTA-Entscheidung).

Die Ware besteht aus einer Wischkopfunterlage aus Filz, die an einem megnetischen Kunststoffblock mittels Klettverfahren befestigt ist; 3,8 cm x 14 cm x 4,3 cm.

Die verpackte Ware ist als „Mopp“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TAFEL REINIGUNGSGERÄT BLOCK

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel,…

bedruckt; aus papier; für kinder; block

Es handelt sich um ein Gesellschaftsspiel, sog. "Artikel 16375 Reise Bingo", bestehend aus - einem ca. 21 x 15 cm großen Block aus 30 einseitig bedruckten Seiten aus Papier   sowie Deckblatt und Rückseite, -- die Seiten sind auf der Vorderseite mit neun Feldern mit verschiedenen Abbildungen    ( z.B. Hochsitz, Vogel, roter LKW, usw.) bedruckt, - das Deckblatt und die Rückseite bestehen aus bedrucktem Kartonpapier, -- das Deckblatt ist auf der Innenseite mit der Spielanleitung versehen, - die Seiten, das Deckblatt und die Rückseite sind am oberen Rand mittels einer   Klebebindung verbunden, - dient der spielerischen Unterhaltung, - gehört als Gesellschaftsspiel nicht zum Warenkreis des Kapitels 49.

Am Anfang erhält jeder Spieler ein Blatt des Spielblocks. Sieht ein Spieler ein auf dem Blatt abgebildetes Motiv, ruft er es laut in die Runde.

Alle Spieler, die dieses Motiv auf ihrem Spielzettel wiederfinden, umkreisen dieses. Gewinner ist derjenige, der als Erstes drei Motive in einer Reihe umkreist hat.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "anderes als von den Unterpositionen (KN) 9504 2000 bis 9504 9010 erfasstes Gesellschaftsspiel" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER FÜR KINDER BLOCK