BRAUN.

КАФЯВ 1 HNĚDÝ 47 BRUN 12 ΚΑΣΤΑΝΟΣ 3 BROWN 77 MARRON 3 RUSKEA 3 BRUN 16 BARNA 3 MARRONE 14 BRŪNS 1 BRUIN 296 BRĄZOWY 29 CASTANHO 1 BRUN, MARO 3 HNEDÝ 71 RJAV 5 BRUN 52

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "LeChef Stick Muskatnuss" um getrocknete, gemahlene Muskatnüsse.

Das braune Muskatnusspulver mit arttypischem Geruch ist in einer tubenförmigen Verpackung (Inhalt 6 g) mit abgeflachtem Deckel als Standfläche verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um Muskatnüsse, gemahlen oder sonst zerkleinert.

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Nationale Stichworte: GEWÜRZT BRAUN GEWÜRZE UND KRÄUTER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "LeChef Stick Kardamom" um getrockneten, gemahlenen Kardamom.

Das Kardamompulver ist in einer tubenförmigen Verpackung (Inhalt 4,9 g) mit abgeflachtem Deckel als Standfläche verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Kardamomen, gemahlen".

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Nationale Stichworte: GETROCKNET BRAUN GEWÜRZE UND KRÄUTER KARDAMOM

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei der sog. "Bambuskiste" um eine quaderförmige Kiste in den Abmessungen von ca. 38 x 26 x 22 cm (L x B x H).

Der Korpus der Ware besteht aus biegsamen, ca. 1 cm breiten Streifen aus Bambus (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46), die flächenförmig parallel aneinander gefügt und mit Spinnstoffhaltebändern mattenartig verbunden sind.

Die Streifen sind auf einer Unterlage aus Spinnstoff aufgebracht und mit einer Verstärkungslage aus Pappe unterlegt.

Die Ränder der Kiste sind mit Spinnstoffgewebebändern eingefasst. An den Schmalseiten sind außen zwei Tragegriffe befestigt.

Innen ist die Ware mit dünnem Spinnstoffgewebe ausgekleidet. Das Erzeugnis ist mit einem aufklappbaren, mit Klettbändern fixierbaren Deckel aus demselben Material ausgestattet.

Die Bambuskiste ist nach den ergänzenden Angaben nicht in Handarbeit hergestellt worden. Die Ware dient dem Transport und der Aufbewahrung von Gegenständen.

Der Flechtstoff verleiht der zusammengesetzten Ware auf Grund des Umfangs und der Bedeutung für die Verwendung den wesentlichen Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich bei derartigen Waren um "Korbmacherwaren und andere Waren, aus Waren der Position 4601 hergestellt, aus pflanzlichen Stoffen, aus Bambus, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS GEWEBE KISTE BIEGSAM BRAUN STREIFEN BAMBUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie des vorgelegten Warenmusters handelt es sich bei dem sog. "Luftmatratzen-Badetier" um ein Spielzeugtier in Form eines auf dem Rücken liegenden Faultiers (Abmessungen ca. 140 x 160 x 74 cm).

Das mit zwei Luftkammern, einem Ventil und zwei Haltegriffen ausgestattete Erzeugnis besteht aus überwiegend braunfarbenen, miteinander verschweißten Kunststofffolien und dient im aufgepusteten Zustand als Poolspielzeug der spielerischen Unterhaltung von Kindern und Erwachsenen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF SPIELZEUG AUFBLASBAR BRAUN MATRATZE