BRUST.

CHEST 12 RINTA 1 POITRINE 342 BORST 16 PIEPT 1 HRUĎ 1

Sog. Hülle für Brustprothesen, im Wesentlichen…

Sog. Hülle für Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 11,5 x 13 x 14 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Hülle aus verschiedenen einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Hülle dient in den ersten Wochen nach einer Mastektomie zur Aufnahme einer Silikon-Brustprothese (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese z.

B. für ein angenehmeres Tragegefühl, nicht direkt mit der empfindsamen Amputationsstelle in Berührung kommen soll.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF BRUST AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen,…

Sog. Stoffabdeckung für Haft-Brustprothesen, im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten, tropfenförmigen, ca. 10,5 x 10,5 x 13 cm großen, der Form einer Brustprothese angepassten Zuschnitt aus einfarbigen, einseitig mit geprägtem Kunststoff überzogenen Gewirken der Position 5903 aus Spinnstoffen.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Zuschnitte bedecken und schützen die Klebeflächen von selbsthaftenden Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), wenn diese nicht am Körper befestigt, sondern in einen BH (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingelegt werden sollen.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese), nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst, eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE BRUST

Silikonbrustwarzen, sog. Nipples, in drei…

aus kunststoff; brust; aus silikon; selbstklebend

Silikonbrustwarzen, sog. Nipples, in drei Größen (S, M, L) und drei Farben (blush, ivory, tawny) erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus zwei runden, hautfarbenen, selbstklebenden, weichen, konvex geformten, wiederverwendbaren Erzeugnissen mit mittiger Erhöhung.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Silikonbrustwarzen haben annähernd die Form der natürlichen weiblichen Mamille (Brustwarze).

Sie werden am Körper als Ersatz für die weibliche Mamille getragen und dienen zur optischen Korrektur bzw. zur Angleichung an die natürliche Mamille.

Sie werden auf Brustprothesen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) nach Mastektomie oder die natürliche Brust aufgebracht.

Die beiden sog. Nipples sind in einer runden Kunststoffdose mit Schraubdeckel untergebracht. Die Ware wird als "künstliches Körperteil für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BRUST AUS SILIKON SELBSTKLEBEND

Brustepithese, sog. Silikonbrustprothese,…

Brustepithese, sog. Silikonbrustprothese, in verschiedenen Größen erhältlich, im Wesentlichen bestehend aus einer anatomisch geformten, weichen, dreiecksförmig gestalteten Epithese aus Silikon, umgeben von einer Außenhülle aus Polyurethanfolie, mit konkaver Rückseite mit glatter Oberfläche.

Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Die Brustepithese hat die Form und Konsistenz einer weiblichen Brust und wird am Körper als Ersatz für entferntes Gewebe nach einer Mastektomie beim Schwimmen getragen.

Die Epithese wird in einem Badeanzug (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) getragen. Die Vorrichtung ist in einem Spinnstoffbeutel mit Tunnelzug untergebracht und in einem Karton umverpackt.

Die Ware wird als "künstliches Körperteil für Menschen, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht." eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BRUST AUS SILIKON

Sattlerware für Tiere, sog. Katzengeschirr,…

Sattlerware für Tiere, sog. Katzengeschirr, Fotos siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form eines verstellbaren Brustgeschirrs aus Spinnstoffen für eine Katze, - - mit zwei Schnappverschlüssen aus Kunststoff mit zusätzlichem Klett- und Hakenband, - mit einer mittels Karabinerhaken aus unedlem Metall am Geschirr befestigten Leine, - - mit einer Länge der Leine von ca. 1,20 m, - in verschiedenen Größen. "Sattlerware für Tiere, aus Stoffen aller Art, kein Reitsattel"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE BRUST KARABINERHAKEN GESCHIRR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Künstliches Körperteil, in Form eines Teiles…

brust; aus silikon; folie; selbstklebend; aus polyethylen; beidseitig

Künstliches Körperteil, in Form eines Teiles für eine Brustprothese, bestehend aus drei Elementen: - zwei Haftplatten aus Silikon (Gelstücke), -- ca. 1mm dick, durchscheinend, in der Form eines „V“s mit abgerundeten Ecken, -- mit einer stark selbstklebenden Oberfläche (max.

Ausdehnung 18,6 x 13,6cm), -- beidseitig mit dünnen, geprägten Folienstücken abgedeckt, - drei Abdeckfolien aus Polyethylen -- dünn, geprägt und durchscheinend, -- in Form eines Rechteckes (17,5 x 16,5cm) gearbeitet, - drei weiteren Abdeckfolien aus Polyethylen -- dünn, geprägt und durchscheinend, -- in Form eines „V“s mit abgerundeten Ecken (max.

Ausdehnung 18,6 x 13,6cm). Dient laut Antragsteller als Teil für Brustprothesen, indem es durch seine Verarbeitung (Form, selbstklebende Eigenschaft) die Haftung der Prothese an der Haut gewährleistet. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BRUST AUS SILIKON FOLIE SELBSTKLEBEND AUS POLYETHYLEN BEIDSEITIG

Titanisierte Herniennetze, in verschiedenen…

Titanisierte Herniennetze, in verschiedenen Konfigurationen, sog. TiLOOP Bra und TiLOOP Bra MPX, jeweils im Wesentlichen bestehend aus einem in unterschiedlichen Formen und in verschiedenen Größen zugeschnittenen, nicht resorbierbaren, flexiblen, elastischen Polypropylennetz aus monofilem, makroporösen Gewirke mit hydrophiler, durch Titanisierung entstandener Beschichtung und atraumatischem Netzrand.

Das TiLOOP Bra MPX -Netzimplantat ist rund bzw. oval, mit mittigem runden Loch und auf 12-Uhr-Position eingeschnitten.

Das Flächengewicht des Netzes beträgt für TiLOOP Bra MPX 16 g/m² und für TiLOOP Bra 16 bzw. 35 g/m².

Äußere Form: siehe Abbildungen in der Anlage. Die Netzimplantate werden durch einen Chirurgen bei allen Indikationen in der Brustchirurgie (prä- oder subpektorale Rekonstruktion und Augmentation (TiLOOP Bra) bzw.

Mastopexie, Reduktion und Symmetrieangleichung (TiLOOP Bra MPX) dauerhaft in den Körper des Patienten eingebracht.

Die jeweils steril verpackte Ware wird als "Vorrichtung zum Implantieren in den menschlichen Körper, zum Beheben eines Funktionsschadens, nicht von Unterposition KN 9021 1010 bis 9021 9010 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BRUST NETZ POLYPROPYLEN STERIL NICHT RESORBIERBAR

Titanisiertes Netzimplantat, sog. TiLOOP…

Titanisiertes Netzimplantat, sog. TiLOOP Bra Pocket, in Form einer netzartigen Tasche zur Aufnahme eines Brustimplantats (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), im Wesentlichen bestehend aus einem nicht resorbierbaren, flexiblen, elastischen Polypropylennetz aus monofilem, makroporösen Gewirke mit hydrophiler, durch Titanisierung entstandener Beschichtung und atraumatischem Netzrand.

Das Flächengewicht des Netzes beträgt 16 g/m². Äußere Form: siehe Abbildung in der Anlage. Das Netzimplantat wird gemeinsam mit dem Brustimplantat durch einen Chirurgen bei allen Indikationen in der Brustchirurgie (prä- oder subpektorale Rekonstruktion und Augmentation) dauerhaft in den Körper des Patienten eingebracht und dient der Unterstützung, Verstärkung und Überbrückung von körpereigenen Gewebestrukturen bei der rekonstruktiven und plastisch-ästhetischen Mammachirurgie.

Die Ware wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein künstliches Körperteil für Menschen (Brustprothese) bestimmt, nicht von den Unterpositionen (KN) 9021 2110 bis 9021 3910 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TASCHE BRUST TEIL NETZ POLYPROPYLEN STERIL NICHT RESORBIERBAR

Es handelt sich um künstliche weibliche Brüste…

aus kunststoff; brust; aus silikon

Es handelt sich um künstliche weibliche Brüste in Hautfarbe jeweils mit fertig aufgeprägten, farblich abgesetzten Brustwarzen (Mamillen) und Warzenhöfen.

Die Waren bestehen aus einem relativ formstabilen, mit einer Polyurethanfolie umhüllten, nicht schwingendem Silikongel (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Sie sind auf der geraden bzw. konkaven Rückseite mit einer Haftschicht versehen. Die immer paarweise angebotenen Waren weisen kein natürliches Schwingungsverhalten auf, flachen beim Hinlegen nicht oder nur sehr geringfügig ab und bieten keine Möglichkeit der Individualisierung.

Sie stellen sich somit nicht als naturgetreuer unauffälliger Körperteilersatz für mastektomierte Frauen dar, der möglichst unauffällig ein fehlendes Körperorgan oder -teil ganz oder teilweise ersetzen soll.

Eine Einreihung als "künstliches Körperteil" in die Position 9021 kommt damit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF BRUST AUS SILIKON

Samsung Ultraschalldiagnosegerät, Artikel-Nr.…

brust

Samsung Ultraschalldiagnosegerät, Artikel-Nr. WS80A, in Form einer funktionellen Einheit zur medizinischen Ultraschalldiagnostik, im Wesentlichen bestehend aus einem Ultraschallprozessor zur Erstellung von Ultraschallbildern in der rollbaren Konsole des Geräts, verschiedenen über Kabel verbundenen Ultraschallköpfen (den Sonden zum Senden und Empfangen von Ultraschallwellen), einem Bedienpanel mit Knöpfen und Reglern, einer Tastatur und einem Touchscreen-Panel in einer schwenkbaren Halterung und einem oben am Gerät platzierten LCD-Bildschirm.

Das Gerät wird von Gynäkologen zur fetalen, bzw. embryonalen Ultraschalldiagnostik und zur Mammasonographie (Ultraschalluntersuchung der Brust) verwendet.

Alle Bestandteile sind gemeinsam verpackt. Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Ultraschalldiagnosegerät" eingereiht.

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Nationale Stichworte: BRUST