DECKE.

ОДЕАЛА 2 PŘIKRÝVKY 6 TÆPPER, SENGETØJ 4 BLANKETS 85 MANTA 7 PEITTO 2 COUVERTURE 245 POKRIVAČI 1 TAKARÓK 6 COPERTE 2 ANKLODĖS 1 DEKENS 55 KOCE 9 PRIKRÝVKY 1 ODEJE 6 FILT 24

Es handelt sich um eine zusammengesetzte…

Es handelt sich um eine zusammengesetzte Ware aus einer quadratischen oder runden Decke (charakterbestimmend aufgrund der Bedeutung für die Verwendung) in den Maßen 200 x 200 cm bzw. mit einem Durchmesser von 175 cm und einem textilen Tragegurt.

Das mehrlagige Erzeugnis besteht aus einer Oberseite aus bunt bedruckten gerauten Gewirken und einer Unterseite aus geprägter Kunststofffolie.

Es ist mit einer Zwischenlage aus Polyurethanschaumstoff gepolstert. Die Ränder der Decke sind mit schmalen Gewebebändern eingefasst.

Sie ist zusammengelegt und mit einem textilen Tragegurt fixiert. Die Ware ist als „den Bettausstattungen ähnliche Ware (Picknickdecke), gepolstert“ einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT SCHAUMSTOFF DECKE

Sog. Hundebett 2 in 1 faltbar, - etwa 65…

Sog. Hundebett 2 in 1 faltbar, - etwa 65 x 100 x 2 cm (L x B x D) groß, - mit Außenseiten aus einfarbigen (blauen und grauen) Geweben aus 65 % Baumwolle und 35 % Polyester und einer Wattierungs-/Polsterungslage aus 100 % Polyester und einer Einlage aus 100 % Polypropylen (lt.

Antragsangaben), allseitig mit einem Rand eingefasst, - mit einem abgesteppten, etwa 15 cm breiten Rand, - an den Seiten mit jeweils einem Knebelknopf und einer Schlaufe ausgestattet, so dass es in Körbchenform zusammengefügt werden kann, - das Erzeugnis kann gleichermaßen als Hundebett und als Kissen verwendet werden; damit erfolgt die Einreihung in die zuletzt genannte, der gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen 6307 und 9404, - wird nicht vom Warenkreis der Position 4201 erfasst, da es weder zur Bekleidung noch zur Beschirrung von Tieren dient, - zusammengerollt und mit einer mit Produktinformationen bedruckten Pappbanderole versehen.

Das Erzeugnis ist als "den Bettausstattungen ähnliche Ware, gepolstert" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT DECKE KORB BETT

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog.…

aus spinnstoff; aus kunststoff; bettausstattung; gefüllt; gepolstert;…

Spielzeug in Form einer Spielzeugdecke, sog. Krabbeldecke, Art. 9101838 - in den Abmessungen von ca. 100 x 100 cm - aus verschiedenen Spinnstoffen in Art einer Patchworkdecke zusammengenäht, mit einer Polsterlage und einer Unterseite aus einem grauen Gewebe - auf der Oberseite mit verschiedenen Applikationsstickereien wie Kreisen, einer Blume und einem Hasenkopf verziert - die Blätter der Blume sind mit Knisterfolie gefüllt und die Blume ist mit einer Quietsche unterlegt - mit einem runden Spiegel mit Spiegelfolie aus Kunststoff ausgestattet, der an der Decke befestigt ist - dient der spielerischen Unterhaltung von Babys und stellt sich somit als Spielzeug der Position 9503 dar - in einer Klarsichthülle für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Ware wird als "anderes Spielzeug als in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genannt, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF BETTAUSSTATTUNG GEFÜLLT GEPOLSTERT FÜR BABYS FÜR KINDER SPIELZEUG DECKE SPIEGEL

Ähnliches Behältnis, sog. Transportbox Sherpa…

aus spinnstoff; mit öffnung; tasche; herausnehmbar; mit kunststoff;…

Ähnliches Behältnis, sog. Transportbox Sherpa Forma Frame, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden (charakterbestimmenden) Spinnstoffen, - - auf den beiden Schmalseiten mit "Fenstern" aus netzartigem Gewebe aus Spinnstoffen, - - am Bodenteil mit fünf Stellfüßen aus Kunststoff, - mit einem Handtragegriff, - mit drei Gurten aus Spinnstoffen mit Haken aus unedlen Metallen zur Befestigung der Ware im PKW, - an den beiden Schmalseiten durch jeweils einen dreiseitig umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - innen mit einer eingearbeiteten Bodenverstärkung und einer gepolsterten Liegedecke aus Spinnstoffen ausgestattet, - der Spinnstoff bestimmt insbesondere nach dem Umfang den wesentlichen Charakter der Ware, - soll lt.

Antrag dem Transport von Katzen oder Hunden dienen, - in den Abmessungen von ca. 57 cm (Breite) x 39 cm (Höhe) x 38 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT ÖFFNUNG TASCHE HERAUSNEHMBAR MIT KUNSTSTOFF DECKE AUFKLAPPBAR FÜR KATZEN FÜR HUNDE