DECKEL.

КАПАК 8 VÍČKA 30 LÅG 7 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 2 LIDS 257 TAPA 44 KAANED 1 KANSI 2 COUVERCLE 546 POKLOPCI 1 FEDŐ 4 COPERCHI 31 VĀKI 4 DEKSELS 216 WIECZKA 43 CAPAC DE ÎNCHIDERE 2 POKROVI 5 LOCK 266

Sog. Produktionsanlage zur Herstellung von…

Sog. Produktionsanlage zur Herstellung von Getränkedosendeckeln - in Form einer Fertigungslinie aus baulich über Verbindungskabel bzw.

Födereinheiten miteinander verbundenen Maschineneinheiten aus A-Balancer mit angetriebenen Ein- und Auslaufrinnen, Gummiermaschine (Sprüheinheit), Kamerasystem zur Werkstück- prüfung, Trockenofen, B-Balancer, Laschenbandhaspel, Deckelpresse und Deckel- Einpackmaschine mit Palettierer (Abbildung der fertigen Getränkedoseldeckel siehe Anlage), - geliefert mit einem Umform-Werkzeugsatz und zwei 6-bahnigen Austausch-Werkzeug- sätzen zur Laschenherstellung, - zur Herstellung von Getränkedosendeckeln aus runden sog.

Aluminium-Shells und Aluminium-Bändern durch Gummieren, Umformen (Verpressen) und Anbringen von Öffnungslaschen. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen (funktionelle Einheit), keine Ware der Codenummern 8479 1000 00 0 bis 8479 8997 85 0 - sog.

Produktionsanlage zur Herstellung von Getränkedosendeckeln"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION

Es handelt sich bei der Ware "Edelstahlflasche…

aus metall; deckel; aus stahl

Es handelt sich bei der Ware "Edelstahlflasche Thermo mit Klickdeckel" um eine Trinkflasche, bestehend aus einem doppelwandigen Behältnis aus Edelstahl.

Die Flasche besitzt einen luftverdünnten Raum (Vakuum) zwischen den Metallwänden sowie einen abschraubbaren Deckel mit Trinköffnung und Klick-Verschluss.

Die Ware dient zum Bereithalten, Kühlen sowie Warmhalten von Getränken. Die verpackte Ware ist als "Vakuum-Isolierbehälter" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS METALL DECKEL AUS STAHL

Bei den als "# 3618 Vakuumierbehälter…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; deckel; küchenartikel

Bei den als "# 3618 Vakuumierbehälter 0,75 l & 1,5 l" bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um zwei Vorratsbehälter aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin: Styrol-Acrylnitril) in rechteckiger Form und mit unterschiedlichem Fassungsvermögen (0,75 l bzw. 1,5 l), jeweils mit einem passgenauen Deckel aus überwiegend Kunststoffen (POM, ABS, Silikon) mit integriertem Vakuumventil.

Die Erzeugnisse dienen der Lagerung und dem Frischeerhalt darin befindlicher Lebensmittel in der Küche und sind zum mehrmaligen Gebrauch bestimmt.

Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI ist ausgeschlossen, da die Behälter weder mechanische noch elektrische/elektronische Komponenten aufweisen und sich auch nicht als Teil oder Zubehör einer Ware dieses Abschnitts darstellen.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als aus Polyamid oder Melamin" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KÜCHENARTIKEL

Bei den als "#3620 Vakuumierbehälter…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; deckel; küchenartikel

Bei den als "#3620 Vakuumierbehälter 2x 0,75 l" bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnissen handelt es sich um zwei Vorratsbehälter aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. ergänzenden Angaben der Antragstellerin: Polypropylen) in rechteckiger Form und mit einem Fassungsvermögen von jeweils 0,75 l, jeweils mit einem passgenauen Deckel aus Kunststoffen (PP, Silikon) mit integriertem Vakuumventil.

Die Erzeugnisse dienen der Lagerung und dem Frischeerhalt darin befindlicher Lebensmittel in der Küche und sind zum mehrmaligen Gebrauch bestimmt.

Eine Einreihung in eine Position des Abschnitts XVI ist ausgeschlossen, da die Behälter weder mechanische noch elektrische/elektronische Komponenten aufweisen und sich auch nicht als Teil oder Zubehör einer Ware dieses Abschnitts darstellen.

Derartige Waren werden zolltariflich als "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel, anderer als aus Polyamid oder Melamin" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KÜCHENARTIKEL