DECKEL.

КАПАК 8 VÍČKA 29 LÅG 7 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 2 LIDS 191 TAPA 42 KAANED 1 KANSI 2 COUVERCLE 518 POKLOPCI 1 FEDŐ 4 COPERCHI 31 VĀKI 4 DEKSELS 206 WIECZKA 40 CAPAC DE ÎNCHIDERE 2 POKROVI 4 LOCK 255

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Aluminium…

aus metall; deckel; aus aluminium; aus unedlem metall

Es handelt sich um Erzeugnisse aus Aluminium in Form von zwei runden, ihrer Verwendung entsprechend ausgeformten Deckeln (Durchmesser: etwa 3,8 cm), die durch einen "Steg" miteinander verbunden sind.

Die Erzeugnisse dienen zur Abdeckung von z. B. in Schreibtischen oder Küchenarbeitsplatten integrierten Doppelsteckdosen und werden auf diese aufgesetzt, wenn die Steckdosen nicht genutzt werden. maximale Abmessungen: etwa 10,3 x 1,2 x 4,1 cm (B x H x T) - Material lt.

Antragstellerangabe - Eine Einreihung als "Teil" in die Position 8538 kommt aufgrund der optionalen Verwendung der Waren nicht in Betracht.

Auch eine Einreihung in die Position 7606 ist ausgeschlossen, weil derartige Waren nicht vom Wortlaut der vorgenannten Position erfasst werden.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere (als in den Codenummern 7616 1000 10 0 bis 7616 9990 91 0 genannte) Waren aus Aluminium" zur Codenummer 7616 9990 99 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS METALL DECKEL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL

Behälter, in Form einer Dose - bestehend…

behälter; deckel

Behälter, in Form einer Dose - bestehend aus bunt bedrucktem Stahlblech mit Warenankündigung, - quaderförmig, mit den Maßen von ca. 18 x 16 x 7,6cm, - mit einem Deckel, Metallschnappverschluss, Klarsichtfenster aus Kunststoff und Tragegriff aus färbigen Kunststoff verarbeitet, - innen mit einer transparenten Kunststoffeinlage (Kunststoffziehform) ausgestattet. (Angaben laut Antragsteller, Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER DECKEL

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem…

aus gewebe; aus holz; konfektioniert; deckel; pappe; spinnstoffware;…

Wäschesammler, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, mit Montagematerial, - noch nicht zusammengesetzt eingehend; annähernd quaderförmig, in den Abmessungen: ca. 37 cm x 35 cm x 60 cm, - zweilagig gearbeitet, mit einer Außenlage aus buntgewebten Geweben (melierte Garne) und einer Innenlage aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen, - an einem Gestell aus laut Antrag Bambus befestigt, - am oberen hinteren Rand mit einem angenähten Klappdeckel, der am Ende mit einer schmalen Einlage aus Pappe ausgestattet ist, - mit einem zusätzlichen herausnehmbaren Bodenteil aus Pappe, das einseitig mit Vliesstoff überzogen ist, - an den Rändern mit einem schmalen Band aus Vliesstoff eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleihen die Spinnstoffe (Gewebe und Vliesstoffe) der Ware ihren wesentlichen Charakter; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Gewebe charakterverleihend. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT DECKEL PAPPE SPINNSTOFFWARE AUS VLIESSTOFF

Ähnliches Behältnis, sog. Faulenzeretui herlitz,…

Ähnliches Behältnis, sog. Faulenzeretui herlitz, SmileyWorld, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - aufklappbar; im Deckel mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, einer elastischen Schlaufe sowie einem angenähten Trennsteg mit elastischen Stiftschlaufen, - teilweise gepolstert, - oval; in den Abmessungen: ca. 21,5 cm (Breite) x 9 cm (Tiefe) x 6 cm (Höhe), - dient der Aufnahme von Schreibgeräten, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT DECKEL MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR