DECKEL.

КАПАК 8 VÍČKA 37 LÅG 10 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 2 LIDS 267 TAPA 54 KAANED 1 KANSI 2 COUVERCLE 625 POKLOPCI 1 FEDŐ 4 COPERCHI 33 VĀKI 4 DEKSELS 247 WIECZKA 43 CAPAC DE ÎNCHIDERE 2 VIEČKA 1 POKROVI 5 LOCK 288

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um zwei Aufbewahrungsboxen unterschiedlicher Größe (ca.

B 12 cm x H 10 cm x T 10 cm bzw. B 20 cm x H 17 cm x T 12 cm). Die annähernd rechteckigen Waren bestehen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 und sind mit einem abnehmbaren Deckel aus Bambus ausgestattet.

Die neutral gestalteten Erzeugnisse dienten der universellen Aufbewahrung von kleinen Gegenständen und können mittels einer Halterung (nicht Bestandteil dieser vZTA) z.B. an Wänden befestigt werden.

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (als aufnehmendes Behältnis) wird der Charakter der Waren durch die Kunststoffe bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL ZUR AUFBEWAHRUNG

Deckel -  spezifisch nach technischer Zeichnung…

Deckel -  spezifisch nach technischer Zeichnung gefertigtes, leich ovales Erzeugnis aus    Edelstahlguss, mit vier seitlich angebrachten paarigen Aussparungen, einem Griff    und einer Haltervorrichtung (Abbildung siehe Anlage), -  zur Verwendung als Gehäusedeckel für einen Flüssigkeitsfilter, zum druckdichten Verschließen    des Filtersystems. "Teil, erkennbar ausschließlich für einen Apparat zum Filtrieren von Flüssigkeiten bestimmt,  keine Ware der TARIC-Codes 8421 9910 00 bis 8421 9990 92 - sog.

Deckel"

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Nationale Stichworte: TEIL DECKEL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL FILTER ZUM EINBAUEN

Handkoffer, sog. Werkzeug-/Freizeitkoffer,…

Handkoffer, sog. Werkzeug-/Freizeitkoffer, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - mit einer Außenseite aus silberfarbenen Kunststofffolien mit Noppenstruktur, - - aufgeklebt auf einer Unterkonstruktion aus entsprechend zugeschnittenen Holzfaserplatten, - mit einem Rahmen aus Aluminium und Eckverstärkungen aus formgepresstem Kunststoff, - mit einem Handtragegriff, - mit einem aufklappbaren Deckel mit zwei verschließbaren Bügelschlössern aus Metall, - an der Deckelinnenseite mit einer herausnehmbaren Platte mit aufgenähten Schlaufen   in verschiedenen Formaten, - im Kofferboden mit fünf herausnehmbaren und in ihrer Position verstellbaren Trennstegen aus   Kunststoff ausgestattet, - in den Abmessungen: 44,2 cm (Breite) x 35,6 cm (Höhe) x 14,4 cm (Tiefe), - nicht erkennbar zur ausschließlichen oder hauptsächlichen Aufnahme von Werkzeugen hergerichtet. "Handkoffer, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ HERAUSNEHMBAR DECKEL AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch eine Abbildung veranschaulichten sog. "Transportboxen" um Kisten aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, in unterschiedlichen Größen und Ausführungen.

Die rechteckigen, im Spritzgussverfahren hergestellten Kisten sind nach oben hin offen und an den Schmalseiten mit Griffaussparungen versehen.

Die Erzeugnisse sind teilweise mit einem Deckel sowie einem Einsatzboden aus geschäumten Kunststoffen mit Aussparungen für die Aufnahme von Werkzeugen ausgestattet und dienen üblicherweise dem Transport von Werkzeugen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Kisten, andere als in den TARIC-Codes 3923 1010 00 und 3923 1090 10 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KISTE MIT GRIFF POLYPROPYLEN

Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung…

Bei der durch ein Warenmuster und eine Produktabbildung veranschaulichten Ware handelt es sich um einen runden, gewölbten Deckel aus farblos-transparentem Kunststoff (lt.

Antrag: PLA = Polylactic acid). Das Erzeugnis (Ø ca. 96 mm) weist einen leicht erhöhten Rand und an der Spitze ein Loch für einen Trinkhalm auf.

Die Ware dient als einmaliger Verschluss für Trinkbecher. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als " Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoff, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE DECKEL VERSCHLUSS TRINKHALM VERSCHLUSS, BEHÄLTER

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. "Werkzeugdose Big".

Das zylindrische (Durchmesser ca. 7,5 cm), etwa 19 cm große Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im oberen Bereich mit einer "Einbuchtung" versehene Dose ist mit einem einfachen Schraubdeckel ausgestattet.

Die Ware ist passgenau zum Einstecken in einen handelsüblichen Trinkflaschenhalter von Fahrrädern ausgearbeitet und dient dem Transport von z.B.

Werkzeug, Ersatzschläuchen, Flickzeug usw. bei Fahrradtouren.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS WERKZEUGHALTER VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Aufbewahrungsdose,…

behälter; deckel; aus keramik; becher; geschirr; holz; für den…

Keramischer Haushaltsartikel, sog. Aufbewahrungsdose, Foto siehe Anlage, - glasierte, zylindrische, cremefarbene Dose, - - keramisches Erzeugnis, nach der Formgebung gebrannt, tonmineralhaltiges Material     enthaltend, - - - lt.

Antrag aus Steingut, - Deckel aus Holz (lt. Antrag Bambus), - - passgenau zum Verschließen der Dose gearbeitet, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff versehen, - die Dose aus Steingut bestimmt nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug auf die   Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware, - mit einem Durchmesser von ca. 10,0 cm und einer Höhe von ca. 9,2 cm, - aufgrund des äußeren Erscheinungsbildes und des mit einer Dichtung versehenen   Deckels zur Verwendung als Vorratsdose zum Küchengebrauch geeignet. "Keramischer Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch (Aufbewahrungsdose), aus Steingut"

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Nationale Stichworte: BEHÄLTER DECKEL AUS KERAMIK BECHER GESCHIRR HOLZ FÜR DEN HAUSHALT BAMBUS

Sog. Statordeckel (Abbildung siehe Anlage),…

Sog. Statordeckel (Abbildung siehe Anlage), - spezifisch, nach technischer Zeichnung gefertigtes Erzeugnis aus Edelstahlguss, in Form   einer Scheibe mit einem Außendurchmesser von ca. 273 mm, mit speziellen Bohrungen und   Nuten, - zum Einbau in ein Tauchmotorrührgerät, zur formschlüssigen Verbindung zwischen Motor   und Getriebekammer sowie zur Positionierung der Rührflügel-Welle. "Teil, erkennbar ausschließlich für eine Maschine mit eigener Funktion bestimmt, in Kapitel 84  anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der TARIC-Codes 8479 9015 00 bis 8479 9070 87 - sog.

Statordeckel"

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Nationale Stichworte: TEIL DECKEL GETRIEBE

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto…

Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einer isolierenden Zwischenlage aus Schaumkunststoff und einer Innenlage aus Aluminiumfolie, - mit zwei zusammenfassbaren Tragegriffen sowie an beiden Schmalseiten jeweils mit einem Tragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - an der Rückseite mit zwei Befestigungsgurten mit Schnappverschluss, - an der Vorderseite und an einer Schmalseite jeweils mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach: - - aufklappbar; mit einem Deckel mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, einer Eingriffsmöglichkeit mit Reißverschluss und zwei an der Innenseite angenähten Klettbändern, - - mit einer abtrennbaren Innenfolie aus klarsichtigem Kunststoff sowie mit einem herausnehmbaren Einsatz mit Unterteilung zum Einstellen von Flaschen, - in den Abmessungen: ca. 42 cm (Breite) x 30 cm (Höhe) x 25 cm (Tiefe), - dient dem Kühlen von Lebensmitteln und Getränken während des Transports und der zeitweiligen Lagerung, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Isoliertasche für Nahrungsmittel oder Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE DECKEL MIT GRIFF AUFKLAPPBAR

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/…

Bei der  - laut Antrag - als Filament-Vakuum-Box/ Vacuum-Filament Container for 3D Printing bezeichneten und durch Abbildungen veranschaulichten Ware handelt es sich um eine Warenzusammenstellung, bestehend aus einem Set aus fünf runden Behältern (Ø 26,5 cm) und jeweils passendem Deckel aus und einer konisch geformten handbetriebenen Kolben-Vakuumpumpe (Länge ca. 17 cm) .

Die Behälter und die Deckel bestehen aus transparenten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39. Die Deckel sind mit einem Dichtungsring, Klippverschlüssen sowie einem integrierten Ventil versehen.

Die Kolbenpumpe wird auf das Ventil aufgesetzt, um die Luft aus den Behältern zu entfernen und ein Vakuum zu erzeugen.

Nach Angaben der Antragstellerin dient die Ware der trockenen Lagerung und Aufbewahrung von 3D-Druckfilamenten.

Jeweils ein Set ist gemeinsam mit einer Vakuumpumpe in einem Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt" eingereiht.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL VENTIL PUMPE