DECKEL.

КАПАК 8 VÍČKA 37 LÅG 11 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 2 LIDS 267 TAPA 54 KAANED 1 KANSI 2 COUVERCLE 644 POKLOPCI 1 FEDŐ 4 COPERCHI 34 VĀKI 4 DEKSELS 252 WIECZKA 43 CAPAC DE ÎNCHIDERE 2 VIEČKA 3 POKROVI 5 LOCK 288

Schachtel für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage,…

Schachtel für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Papier, - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - mit einem formgebenden Korpus aus Pappe aufgebracht, - in Form einer Stülpdeckelschachtel mit abnehmbarem Deckel, - ohne Verschluss, - an der Deckelinnenseite mit einem mit samtartigem Spinnstoff überzogenen Schaumstoff gepolstert, - im Bodenteil mit einem herausnehmbaren, samtartig überzogenen, zur Aufnahme von Schmuck   eingeschnittenen Einsatz aus Schaumkunststoff ausgestattet, - in den Abmessungen von ca. 8 cm (Breite) x 8 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER AUS PAPPE ETUI SCHMUCKKÄSTCHEN

Ziehring aus Gusseisen Bei der Ware handelt…

Ziehring aus Gusseisen Bei der Ware handelt es sich um einen schwarz getauchten Ziehring einer Straßenkappe.

Das Erzeugnis besteht aus dem Werkstoff GJL-250 (Gusseisen mit lamellarem Grafit). Der Ziehring wird als Teil einer Ventil-Straßenkappe in den Bereichen Trinkwasser, Gas und Abwasser verwendet.

Die Ware ist als "andere Ware aus nicht verformbarem Gusseisen mit lamellarem Grafit (Grauguss), verwendet zur Abdeckung von unterirdischen Systemen und/oder als Öffnung für unterirdische Systeme" in den TARIC-Code 7325 1000 31 einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL DECKEL AUS EISEN AUS GUSSEISEN EISEN

Warenzusammenstellung bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung bestehend aus einer Ware aus Glas, einem Druckerzeugnis und Kunststoffherzen, sog.

Glas mit Streuartikeln und Metalldeckel, Art. 46908, Foto siehe Anlage, - in Aufmachung für den Einzelverkauf, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs, - Ware aus Glas: - - in Form eines sechseckigen Gefäßes, - - aus klarsichtigem, gewöhnlichem Glas, - - oben offen, mit einem Schraubgewinde; mit einem Schraubdeckel aus unedlem Metall, - - mit einer Schleife aus einer Kordel aus Spinnstoffen mit einem Pappanhänger am oberen Rand, - - mit einem aufgeklebten Etikett mit Motivdruck und Grußtext, - - in den Abmessungen: ca. 5,7 cm (größter Durchmesser) x 8 cm (Höhe), - - keine Ware der Position 7010, da die Ware nicht von der Art ist, wie Behältnisse, die im Handelsverkehr     allgemein zum Verpacken oder zum Transport flüssiger oder fester Erzeugnisse verwendet werden, - Druckerzeugnis aus Papier: - - in Form einer Schriftrolle; mit einem Grußtext bedruckt und mit einem silberfarbenen Kunststoffring     zusammengehalten, - - lose in das Gefäß eingelegt, - herzförmige, goldene Plättchen aus Kunststoffen (Streudekoration): - - den Boden des Gefäßes bedeckend, - die Ware aus Glas bestimmt insbesondere im Hinblick auf den Umfang den wesentlichen Charakter   der Warenzusammenstellung. "Andere Ware aus Glas, andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis 7020 0008 genannte,  aus gewöhnlichem Glas"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG BEDRUCKT DECKEL PAPIER GLASWAREN

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - am Deckel mit einem aufgenähten Einschubfach aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit zwei Handtragegriffen und einem längenverstellbaren, gepolsterten Schultertragegurt, - mit einem Deckel mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss und einem Reißverschlussfach   aus klarsichtiger Kunststofffolie in der Deckelinnenseite, - gefüttert; durch neun gepolsterte Trennstege unterteilt, - in den Abmessungen: ca. 26 cm (Breite) x 31 cm (Höhe) x 24 cm (Tiefe), - soll der Aufnahme von Tablet-PCs dienen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE GEPOLSTERT DECKEL AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…kunststoffe; aus kunststoff; wasser; deckel; gehäuse; korb; zum…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich bei dem sog. "Skimmerset S1" um Zubehör für Schwimmbecken (Pools).

Die noch nicht zusammengesetzte, vollständig aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 gefertigte Ware besteht im Wesentlichen aus einem spezifisch geformten Gehäuse mit einem rechteckigen Einlauf mit Skimmerwehr, einem herausnehmbaren Skimmerkorb, einer Saugplatte, einem Skimmerdeckel sowie einer nicht verstellbaren Einlaufdüse.

Der Skimmer ist mit Anschlussvorrichtungen und Montagematerial (Dichtungen, Blendrahmen, Pumpenanschlussstück und Metallschrauben) in einem Pappkarton verpackt und dient in Schwimmbeckenwänden in Verbindung mit einer Pumpe (nicht Gegenstand der vZTA) dem Absaugen von z.

B. Laub oder Insekten von der Wasseroberfläche, der Reinigung und dem Wasserzulauf. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER DECKEL GEHÄUSE KORB ZUM REINIGEN SCHWIMMBECKEN

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Musikspieldose Ballerina, Artikel 15560, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem truhenförmigen, den Schachteln für Schmuckwaren ähnlichen Behältnis: - - mit einer Außenseite aus mit Ballerina-Motiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus, - - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - - mit Verschluss aus unedlem Metall, - - an der Deckelinnenseite mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einem Spiegel ausgestattet, - - an der Rückseite und am Boden mit Spinnstoff ausgekleidet, - - ohne Unterteilung, - - in den Abmessungen: ca. 15 cm (Breite) x 10,5 cm (Tiefe) x 10 cm (Höhe), - einem Spieldosenmechanismus: - - in das Behältnis eingebaut, - - mit einem Spielwerk und einer an einer Feder befestigten Nachbildung einer Ballerina; nach dem     Aufziehen des Spielwerks und dem Öffnen des Deckels ertönt eine Melodie und die Ballerina dreht     sich vor dem an der Deckelinnenseite befestigten Spiegel, - die Ware dient im Wesentlichen als Gebrauchsgegenstand der Aufbewahrung von Schmuck und   stellt sich damit nicht als Spieldose der Position 9208 dar, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN SPIEGEL AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei der durch technische Zeichnungen veranschaulichten sog. "Kappe" (Art.-Nr. 414120238) um eine kreisrunde, hohlzylindrische Verschlusskappe (Ø ca. 2,8 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die einseitig geschlossene Kappe ist mit einem Gewinde und in der umlaufenden Nut mit einem Dichtring (O-Ring) ausgestattet.

Die Ware dient als Verschlussdeckel für den Rohrauslauf einer Küchenarmatur. Eine Einreihung als erkennbares Teil einer Armatur in die Position 8481 kommt nicht in Betracht, da es sich bei der Kappe um ein Teil mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit (hier: gleichartige Ware aus Kunststoff) im Sinne der Anmerkung 1 g) zu Abschnitt XVI i.V.m.

Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XV handelt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF TEIL DECKEL VERSCHLUSS

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Zur sicheren Fixierung verfügt die Ware über eine textile Handtrageschlaufe sowie ein mit einem Magneten (Magnetdurchmesser ca. 2,0 cm) ausgestattetes Kunststoffband mit Befestigungslasche.

Die rot-transparente Flasche (H ca. 24,5 cm; Ø ca. 7,2 cm; Fassungsvermögen ca. 800 ml) verfügt über einen Schraubverschluss (mit Silikondichtung) mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung sowie einen herausnehmbaren, klarsichtigen Filtereinsatz (L ca. 17,5 cm) mit diversen Aussparungen für z.

B. Eis oder Früchte. Die Ware wird im Haushalt, beim Sport oder auf Reisen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL MAGNET DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ROT FLASCHE SILIKON MAGNETISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; behälter; deckel; küchenartikel;…

Nach den Angaben der Antragstellerin und den vorgelegten Unterlagen handelt es sich bei der sog. "Kühlschrank-Box, Artikel-Nr. 14737" um einen Behälter aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Polypropylen und Polystyrol).

Das Erzeugnis besteht aus einer klarsichtigen Schale, einem klarsichtigen, passgenauen Deckel und einem weißen, passgenauen Abtropfeinsatz.

Es weist eine Größe von ca. 22,5 cm x 17,5 cm x 10 cm auf und dient lt. Antragstellerin zur Bevorratung von Lebensmitteln in Haushaltskühlschränken.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als „Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Artikel für den Küchengebrauch, nicht von den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 erfasst“ einzureihen.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DECKEL KÜCHENARTIKEL AUS POLYPROPYLEN

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Musikspieldose…

Schachtel für Schmuckwaren, sog. Musikspieldose Ballerina, Artikel 15559, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einer Schachtel für Schmuckwaren: - - mit einer Außenseite aus mit Ballerina-Motiven bedrucktem Papier auf einem formstabilen Korpus, - - - überzogen mit einer klarsichtigen, mit bloßem Auge nicht wahrnehmbaren Kunststofffolie, - - mit einem an zwei Scharnieren befestigten Klappdeckel, - - - mit Verschluss aus unedlem Metall, - - an der Deckelinnenseite mit Spinnstoff ausgekleidet und mit einem Spiegel ausgestattet, - - im oberen Teil mit einem Hauptfach mit Einsteckmöglichkeiten für Ringe und weiteren Schmuck, - - - teilweise mit Spinnstoff ausgekleidet (am Boden und an der Rückseite), - - im unteren Teil mit vier herausziehbaren Schubladen ohne Unterteilung, - - - am Boden mit Spinnstoff ausgekleidet, - - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Breite) x 12 cm (Tiefe) x 14,5 cm (Höhe), - einem Spieldosenmechanismus: - - in das Behältnis eingebaut, - - mit einem Spielwerk und einer an einer Feder befestigten Nachbildung einer Ballerina; nach dem     Aufziehen des Spielwerks und dem Öffnen des Deckels ertönt eine Melodie und die Ballerina dreht     sich vor dem an der Deckelinnenseite befestigten Spiegel, - die Ware dient im Wesentlichen als Gebrauchsgegenstand der Aufbewahrung von Schmuck und   stellt sich damit nicht als Spieldose der Position 9208 dar, - verpackt in einer klarsichtigen Kunststoffschachtel (handelsübliche Verkaufsumschließung). "Schachtel für Schmuckwaren, mit Außenseite aus Papier"

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS PAPIER MIT MOTIV FÜR KINDER SCHMUCKKÄSTCHEN AUFKLAPPBAR