DECKEL.

КАПАК 8 VÍČKA 37 LÅG 10 ΕΠΙΚΑΛΥΜΜΑΤΑ 2 LIDS 265 TAPA 54 KAANED 1 KANSI 2 COUVERCLE 612 POKLOPCI 1 FEDŐ 4 COPERCHI 32 VĀKI 4 DEKSELS 243 WIECZKA 43 CAPAC DE ÎNCHIDERE 2 POKROVI 5 LOCK 288

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus holz; oval; deckel; bambus

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich bei der sog. "Brotbox" mit den Artikelnummern "58500", "58501", "58502", "18090", "18091", "18092" bzw. "18093" um eine zusammengesetzte Ware, bestehend aus einem Vorratsbehältnis aus Melamin (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) und einem passgenauen Deckel in Form eines Brettes aus Holz (Abmessungen ca. 34 x 18 x 14 cm).

Der Deckel ist auf der Unterseite, passgenau für das Behältnis, mit einer am Rand umlaufenden Rille versehen.

Darüber hinaus ermöglichen Längsrillen auf einer Seitenfläche die Nutzung des Deckels als Schneidebrett.

Die Brotbox variiert je nach Artikelnummer lediglich in den Ausführungen der Farbe und Form (eckig oder oval) des Behältnisses beziehungsweise der Holzart des Deckels (Bambus oder Buche).

Der Kunststoff bestimmt im Hinblick auf den Umfang und seiner Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Aufbewahrung von Brot) den Charakter der zusammengesetzten Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushaltsartikel aus Kunststoffen, Küchenartikel aus Melamin, mit Herkunft China".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ OVAL DECKEL BAMBUS

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

bedruckt; aus kunststoff; deckel; blau; flasche

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine zylindrische Trinkflasche aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das Erzeugnis (Abmessungen H 24 cm x D 7,5 cm) hat ein Fassungsvermögen von 600 ml und ist in drei verschiedenen Farbausführungen mit aufgedruckten Bildern erhältlich.

Der Schraubdeckel ist mit einem Trinkstutzen (mit Drehverschluss) ausgestattet. Die Ware wird u. a. beim Sport, auf Reisen oder im Haushalt verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen " Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 genannt".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF DECKEL BLAU FLASCHE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine Brotbox in unterschiedlichen Farbausführungen aus formstabilem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zum Kapitel 39.

Die ca. 24,5 cm große, aufklappbare Ware ist auf der Deckeloberseite mit bunten Motiven bedruckt, zeichnet sich durch einen seitlichen Klippverschluss aus und ist im Inneren durch einen Trennsteg in zwei Fächer unterteilt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Unterpositionen (TARIC) 3924 1000 11 bis 3924 9000 10 genannt".

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff, - mit einem abnehmbaren, längenverstellbaren Schultertragegurt, - mit einem Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - auf der Außenseite mit einem eingesetzten Reißverschlussfach, - mit einem Hauptfach, - - gefüttert; ohne Inneneinteilung, - mit einem verstärkten Bodenteil, - in den Abmessungen: ca. 33 cm (Breite) x 34 cm (Tiefe) x 23 cm (Höhe), - zur Verwendung als Innentasche einer Motorradtasche. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE DECKEL VERSTÄRKT

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage,…

Schachteln für Schmuckwaren, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus ausgerüstetem Papier; laut Untersuchungsergebnis: - - aus getränkten Papier aus Zellstoff, - - mit einer dünnen Farblasur überzogen, die keine eigene Lage darstellt, - - auf einem formgebenden Korpus aus Kunststoff aufgebracht, - mit einem aufklappbaren Deckel; ohne Verschluss, - an der Deckelinnenseite gepolstert und mit Gewebe ausgekleidet, - innen mit einem herausnehmbaren, samtartig überzogenen, eingeschnittenen Einsatz   zur Aufnahme einer Schmuckware ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 6,2 cm (Breite) x 6,7 cm (Tiefe) x 2,5 cm (Höhe), - eingesteckt in einer zur Verpackung dieser Ware üblichen Kartonschiebehülle. "Schachteln für Schmuckwaren, mit Außenseite aus anderen Stoffen als in  den Unterpositionen 4202 9110 bis 4202 9298 genannte"

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Nationale Stichworte: OHNE VERSCHLUSS GEPOLSTERT DECKEL AUS PAPIER ETUI SCHMUCKKÄSTCHEN GETRÄNKT

Es handelt sich um zylinderförmige Behältnisse…

Es handelt sich um zylinderförmige Behältnisse aus pulverbeschichtetem Stahl in verschiedenen Größen.

Die sog. Vorratsdosen sind mit einem abnehmbaren Deckel aus Stahl mit einem umlaufenden Ring aus Silikon versehen und mit einem Sichtfenster aus Kunststoff, das in einem Rahmen aus Aluminium eingefasst ist, ausgestattet.

Die Erzeugnisse sind zu jeweils zwei Stück zu einem Set in einem Polybutel und einem Pappkarton gemeinsam mit jeweils vier Brotkästen (nicht Gegenstand dieser vZTA) verpackt und dienen dem Aufbewahren verschiedener Gegenstände im Haushalt.

Abmessungen (Höhe x Durchmesser): etwa 16,5 cm x 12,5 cm und etwa 20 cm x 14 cm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Erzeugnisse wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des Umfangs durch die unedlen Metalle bestimmt.

Stahl herrscht gewichtsmäßig gegenüber Aluminium vor. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus Stahl (kein nicht rostender Stahl)" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON DECKEL AUS STAHL AUS ALUMINIUM AUS UNEDLEM METALL STAHL FÜR DEN HAUSHALT ZUR AUFBEWAHRUNG

Deckel-Rolko-Nabenbremse, Artikelnummer:…

aus kunststoff; teil; deckel

Deckel-Rolko-Nabenbremse, Artikelnummer: U-NAB-022-01, Foto siehe Anlage: - lt. Antrag: - - speziell nach technischer Zeichnung gefertigtes, rundförmiges Teil aus Kunststoff (PA6 GF15), - - in der Farbe schwarz, - - mit einem Durchmesser von insgesamt ca. 100 mm, - - mit einem ausgestanzten Innenkreis, mit einem Durchmesser von ca. 70 mm, - - mit einer Höhe von ca. 15 mm, - - mit einem Gewicht von ca. 33 g, - - auf der Rück- bzw.

Innenseite befinden sich mehrere spezielle Steck- und Haltevorrichtungen,     mit denen der Deckel auf der Grundplatte einer Nabenbremse für Rollstühle befestigt wird, - keine Einreihung in die Unterposition 8714 94, da es sich bei dem Deckel um ein erkennbares   Teil zur hauptsächlichen Verwendung an Rollstühlen für Behinderte handelt. "Teil für Rollstühle der Position 8713 (Nabenbremsendeckel)"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL DECKEL

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, -…

bedruckt; mit verschluss; dichtung; deckel; durchsichtig; ungefüllt;…

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckiges Vorratsglas mit rundem Deckel, - aus nicht gefärbten Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - Deckel mit einem Bügelverschluss; mit einem Bügel aus unedlem Metall und einem Dichtungsring, - laut Antrag: - - mit einem Nenninhalt von 80 ml oder 280 ml, - - mit einer Höhe von ca. 7,5 cm oder 11,4 cm, - - mit unterschiedlichen Aufdrucken versehen, - - zur Aufbewahrung von Raucherwaren (z.

B. Tabak) vorgesehen. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l,  anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 bis 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

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Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS DICHTUNG DECKEL DURCHSICHTIG UNGEFÜLLT GLASWAREN LEER

Es handelt sich um deckelartige Erzeugnisse…

Es handelt sich um deckelartige Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, bestehend aus einer kreisrunden Innenfläche aus feinmaschigen Gitter, einem umlaufenden, breiten Rand und einem an dem Rand angebrachten, länglichen Griff aus Draht.

Der Griff läuft an seinem äußeren Ende V-förmig zu. Die Erzeugnisse sind zur Verwendung in der Küche bestimmt und dienen als Spritzschutz z.

B. beim Braten. Sie sind mit einem bedruckten Pappreiter mit Produktinformationen versehen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Haushaltsartikel aus nicht rostendem Stahl" zur Codenummer 7323 9300 90 0 des Zolltarifs.

 

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS STAHL MIT GRIFF AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY…

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY BAG, Art. 80021, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd in Form eines Zylinders gearbeitet; mit einer runden Grundfläche mit einem Durchmesser   von ca. 35 cm, in geschlossenem Zustand mit einer Höhe von bis zu ca. 60 cm, in offenem Zustand   von ca. 75 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und einer Innenlage aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Schaum-   kunststoff, - an zwei "Seiten" höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, diese "Seiten" können zur Mitte hin   so umgeklappt werden, dass eine Art Deckel mit einer runden Aussparung entsteht, durch die die   Wäsche in den Wäschesammler gelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Spinnstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKEL GRIFF DREILAGIG WÄSCHE