DICHTUNG.

УПЛЪТНИТЕЛИ 1 TĚSNĚNÍ 120 PAKNINGER 3 GASKETS 39 JUNTA 6 TIIVISTE 40 JOINT 274 BRTVILA 1 TÖMÍTÉS 26 GUARNIZIONI METALLO PLASTICHE 4 STARPLIKAS 1 PAKKINGEN 27 USZCZELKI 130 GARNITURI DE ETANŞARE 7 TESNENIA 23 TESNILA 10 PACKNING 24

Keramische Haushaltsartikel (Dosen), Foto…

Keramische Haushaltsartikel (Dosen), Foto siehe Anlage, - als Set in drei verschiedenen Ausführungen (Motiven) aufgemacht, - in den Abmessungen (mit Deckel): ca. 10 cm (Länge) x 10 cm (Breite) x 11 cm (Höhe), - in Form von zusammengesetzten Waren, bestehend aus: - quadratischen, glasierte Dosen, - - außen cremefarben und mit roten Motiven (drei verschiedenen Ausführungen) verziert, - - keramische Erzeugnisse; nach der Formgebung gebrannt; tonmineralhaltiges Material enthaltend, - - - nach dem Ergebnis der wissenschaftlichen Untersuchung aus Steingut, - abnehmbaren Deckeln aus Holz, - - passgenau zum Verschließen der Dosen gearbeitet, - - mit einem Dichtungsring aus Kunststoff versehen, - die Dosen aus Steingut bestimmen nach dem Umfang und ihrer Bedeutung in Bezug   auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Waren, - eigenen sich als Vorratsdosen für den Tisch- und Küchengebrauch, - stellen sich aufgrund der Form und der Ausstattung (mit Deckel und Dichtungsring) nicht   als z.

B. Pflanz- oder Übertöpfe dar, somit keine Einreihung als Ziergegenstände in die   Position 6913. "Keramische Haushaltsartikel, Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, aus Steingut"

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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: DICHTUNG KERAMIK HOLZ

Filterbeutel, - Filterbeutel aus Polyamid…

teil; dichtung; aus polyamid; filter; zum reinigen

Filterbeutel, - Filterbeutel aus Polyamid (Nylon) mit einem eingeschweißten Dichtungskragen, - zum Einbau in ein Filtergehäuse, zum Filtrieren oder Reinigen von Flüssigkeiten. "Teil, erkennbar auschließlich oder hauptsächlich bestimmt für Apparate zum Filtrieren   und Reinigen von Flüssigkeiten, keine Ware der Unterposition (KN) 8421 9910 - sog.

Filterbeutel"

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: TEIL DICHTUNG AUS POLYAMID FILTER ZUM REINIGEN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um einen Dichtungsring (O-Ring; Teilenummer A4720980680) aus einem Fluorelastomer (FPM, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das im Durchmesser 70 mm große Erzeugnis verfügt in regelmäßigem Abstand über spezifische, noppenartige Ausbuchtungen und soll in einem Kraftfahrzeug zwischen dem Ladeluftrohr und der Abgasrückführungsleitung des Turboladers eines Dieselmotors verbaut werden.

Eine Einreihung in die Position 8409 als Teil eines Kolbenverbrennungsmotors der Position 8408 oder als Teil eines Turboladers in die Position 8414 scheidet aus, da der Dichtungsring weder beim Zerlegen des Kolbenverbrennungsmotors noch beim Zerlegen des Turboladers anfällt.

Eine Einreihung in das Kapitel 87 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da gemäß Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII Dichtungen aller Art aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG MIT KUNSTSTOFF FÜR KRAFTFAHRZEUGE

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Datenblättern handelt es sich um einen Dichtungsring (O-Ring; Teilenummer A4720980880) aus einem Fluorelastomer (FPM, Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das im Durchmesser 111,3 mm große Erzeugnis verfügt in regelmäßigen Abständen über spezifische, noppenartige Ausbuchtungen und soll in einem Kraftfahrzeug zwischen dem Ladeluftgehäuse und dem Ladeluftrohr eines Dieselmotors verbaut werden.

Eine Einreihung in die Position 8409 als Teil eines Kolbenverbrennungsmotors der Position 8408 scheidet aus, da der Dichtungsring nicht unmittelbar an den Motor anschließt.

Eine Einreihung in das Kapitel 87 kommt ebenfalls nicht in Betracht, da gemäß Anmerkung 2 a) zu Abschnitt XVII Dichtungen aller Art aus diesem Abschnitt ausgewiesen werden.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG KRAFTFAHRZEUG MIT KUNSTSTOFF FÜR KRAFTFAHRZEUGE