DICHTUNG.

УПЛЪТНИТЕЛИ 1 TĚSNĚNÍ 126 PAKNINGER 3 GASKETS 39 JUNTA 6 TIIVISTE 40 JOINT 292 BRTVILA 2 TÖMÍTÉS 27 GUARNIZIONI METALLO PLASTICHE 4 STARPLIKAS 1 PAKKINGEN 28 USZCZELKI 139 GARNITURI DE ETANŞARE 7 TESNENIA 23 TESNILA 10 PACKNING 27

Sog. Dichtungsversorgungssystem (druckbeaufschlagtes…

Sog. Dichtungsversorgungssystem (druckbeaufschlagtes Sperrsystem) - in Form eines an einer Standsäule fixierten Apparatesystems aus Versorgungseinheit   mit Druckspeicher (Blasenspeicher) aus Stahl mit Sperrmembran, Drucktransmitter   bzw.

Manometer, Ventilen und Rohrleitungssystem sowie einer daran angeschlossenen   Kühleinheit (z.

B. Wasser- oder Luft-Wärmetauscher) -Abbildung siehe Anlage-, - für den Einsatz in Dichtungssystemen zur Versorgung einer Gleiringdichtung mit   Schmierstoffen (kennzeichnende Haupttätigkeit) und Kühlung des Schmierstoffes, - erhältlich in mehreren Versionen mit unterschiedlichen Kühleinheiten und unter-   schiedlicher Ausstattung. „Apparat mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 (kombinierte Maschine aus Schmierstoff-Versorgungsystem -kennzeichnende Haupttätigkeit- und Schmierstoff-Kühleinheit) - sog.

Dichtungsversorgungssystem"

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Nationale Stichworte: DICHTUNG KÜHLER KOMBINATION SCHMIERMITTEL WÄRMEAUSTAUSCHER

Sog. Dichtscheibe, - in Form eines maßhaltig…

Sog. Dichtscheibe, - in Form eines maßhaltig nach Zeichnung gefertigten, zylinderförmigen, abgestuften Elements aus   unedlem Metall (Höhe: 4 mm) und variierenden Durchmessern (Innen: 8 mm, Außen: 11 - 13 mm),   an der Innenseite mit einer umlaufenden Nut mit eingelegtem Dichtring aus Kautschuk (Abbildung   siehe Anlage), - zur Verwendung als Dichtelement in einem Werkzeughalter einer Bohr- oder Fräsmaschine. "Mechanische Dichtung, keine Ware der TARIC-Codes 8484 2000 10 bis 8484 2000 20 - sog.

Dicht- scheibe"

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS METALL DICHTUNG ZUM EINBAUEN MECHANISCH FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Mechanische Dichtung (Turbinendichtring)…

dichtung; kautschuk; mechanisch

Mechanische Dichtung (Turbinendichtring) in Form eines aus einzelnen, miteinander beweglich mit einer sogenannten Fingerverbindung verbundenen Kautschukgliedern bestehenden, trommelartigen Ringes, in dessen außenliegender Ausnehmung sich Grafitsegmente befinden; sowohl die Kautschukelemente, als auch die Grafitsegmente weisen seitlich rechteckige Ausnehmungen (sog.

Führungsnuten) auf; die Turbinendichtringe werden, abhängig von der Turbinengröße in verschiedenen Dimensionen gefertigt.

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Nationale Stichworte: DICHTUNG KAUTSCHUK MECHANISCH

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um eine Trinkflasche aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterbestimmend).

Zur sicheren Fixierung verfügt die Ware über eine textile Handtrageschlaufe sowie ein mit einem Magneten (Magnetdurchmesser ca. 2,0 cm) ausgestattetes Kunststoffband mit Befestigungslasche.

Die rot-transparente Flasche (H ca. 24,5 cm; Ø ca. 7,2 cm; Fassungsvermögen ca. 800 ml) verfügt über einen Schraubverschluss (mit Silikondichtung) mit einer durch einen Klappdeckel verschließbaren Trinköffnung sowie einen herausnehmbaren, klarsichtigen Filtereinsatz (L ca. 17,5 cm) mit diversen Aussparungen für z.

B. Eis oder Früchte. Die Ware wird im Haushalt, beim Sport oder auf Reisen verwendet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL MAGNET DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ROT FLASCHE SILIKON MAGNETISCH

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um Warenzusammenstellung in Form eines als "CLEANING KIT 9980-013 LI-800" bezeichneten Reinigungs- und Reparatursets, bestehend aus: - fünf ca. 12,5 cm langen Reinigungsstäbchen, die jeweils mit einem dünnen Haltestiel aus weißem Kunststoff und einem rechteckigen Reinigungskopf aus Schaumkunststoff ausgestattet sind, - fünf ca. 7 cm langen Reinigungsstäbchen, die aus einem an beiden Seiten spitz zulaufenden Stab aus leicht transparentem Kunststoff bestehen, wobei der geriffelte Reinigungskopf mit Schaumkunststoff ummantelt ist, - vier Dichtungsringen (O-Ringen) aus schwarzem, biegsamem Kunststoff mit einem Außendurchmesser von ca. 2 cm, - vier kurzen, spezifisch gebogenen Schlauchabschnitten aus transparentem Kunststoff, gemeinsam in einem klarsichtigen Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung dient zur Reinigung des optischen Pfads der Analysatoren und bei Bedarf auch zum Austausch defekter Schlauchstücke.

Insbesondere aufgrund ihrer Anzahl verleihen die Waren der Position 3926 (Reinigungsstäbchen und O-Ringe) der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Eine Einreihung als Zubehör zu einer Hauptware der Position 9027 kommt nicht in Betracht, da die Bestandteile der Warenzusammenstellung über keine objektiven Beschaffenheitsmerkmale verfügen, die sie "als Teil oder Zubehör, hauptsächlich für eine Ware des Kapitels 90 bestimmt" erkennbar machen.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097  77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG FÜR DIE ANALYSE SCHLAUCH WISSENSCHAFTLICHES ANALYSEGERÄT

So genanntes Custom Chamber Hardware Package…

So genanntes Custom Chamber Hardware Package als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus der charakterbestimmenden Befestigungsplatte aus unedlem Metall (H x B x T: 0,96 x 10,16 x 6,985 cm), auf die ein auf einer Grundplatte befestigter zylindrischer Körper aus Metall montiert wird.

Der zylindrische Körper dient der Gasführung. Weiterhin enthalten sind sechs Dichtungsringe, insgesamt 16 Schrauben zur Montage des zylindrischen Körpers auf der Befestigungsplatte und zur Montage eben dieser Platte am Hauptgerät, ein 12 inch langer Schlauch als Gasleitung, ein Thermoelement Typ-E mit Anschlussstecker zum Messen der Blatttemperatur in der Probenkammer, 3 ft.

Teflon Klebeband und Propafilm. Die Ware wird verwendet um eine sebstgebaute Blatt- oder Pflanzenkammer an ein Photosynthesemessgerät (beides nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) anzuschließen.

Zur äußeren Form, siehe Foto im Anhang. Die Ware wird als "Teil erkennbar und ausschließlich bestimmt für eine Ware der Unterposition (HS) 9027 10 bis 9027 8080" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS METALL TEIL DICHTUNG MESSGERÄT SCHRAUBE FÜR DIE ANALYSE GRUNDPLATTE

Zubehörset für ein Photosynthese-Messgerät…

Zubehörset für ein Photosynthese-Messgerät in Form einer Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, bestehend aus einer in Bezug auf die Verwendung charakterbestimmenden Injektorplatte, sechs Schrauben, drei 0-Ringen und zwei Rohranschlussstücken in einer gemeinsamen Verpackung.

Das Messgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) wird gewöhnlich über eine Wechselkartusche mit Kohlendioxid versorgt.

Die Injektorplatte ersetzt die Anschlussplatte für die Kartusche und ermöglicht so den Anschluss des Messgerätes an einen CO2-Tank (siehe Abbildung in der Anlage).

Dadurch erhöht sich die Betriebsdauer. Die Waren werden als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät der Unterpositionen 9027 10 bis 9027 8080" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG DICHTUNG MESSGERÄT SCHRAUBE ROHRVERBINDUNGSSTÜCK

Vorratsglas, Artikel-Nr. 19575, Foto siehe…

aus kunststoff; dichtung; aus silikon; deckel; aus glas; durchsichtig;…

Vorratsglas, Artikel-Nr. 19575, Foto siehe Anlage, - zylinderförmiges Gefäß, - - aus klarsichtigem Borosilikatglas (laut Antrag), - mit einem Deckel aus Kunststoff mit einer Silikondichtung, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Durchmesser) x 8 cm (Höhe), - keine Ware der Position 7010, da sich das Gefäß als Haushaltsglasware darstellt. "Glasware zur Verwendung bei Tisch oder in der Küche (Vorratsglas), aus Glas mit einem  linearen Ausdehnungskoeffizienten von 5 x 10^-6 oder weniger je Kelvin bei Temperaturen  von 0 °C bis 300 °C"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS SILIKON DECKEL AUS GLAS DURCHSICHTIG GLASWAREN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; gewirke; dichtung; tür

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte Doppeltürdichtung bestehend aus zwei im Querschnitt runden, flexiblen Stäben aus geschäumten Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, die mittels eines Gewirkestreifens miteinander verbunden sind.

Das dichte, die Außenseite bildende Gewirke ist einseitig mit einer Lage aus geschäumten Kunststoffen versehen (Flächenerzeugnis der Position 5903).

Die ca. 95 cm lange Dichtung wird zwischen dem Fußboden und dem unteren Ende einer Tür geschoben und dichtet so vor Zugluft, Staub und Geräuschen ab.

Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung durch den Kunststoff bestimmt.

Das in einem Polybeutel mit Pappeinleger aufgemachte Erzeugnis wird als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC- Codes 3926 1000 00  bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE DICHTUNG TÜR

Ca. 22 cm langer, grau lackierter Hohlzylinder…

dichtung; hohl; stahl

Ca. 22 cm langer, grau lackierter Hohlzylinder mit einem Trapezinnengewinde mit einer Nennweite von 7,6 cm, welcher mittig einen blauen Kunststoffring (Dichtung) aufweist.

Es handelt sich um eine Mutter aus Stahl (kein nicht rostender Stahl) mit einer Lochweite von mehr als 12 mm.

Das Erzeugnis dient als Verbindungselement zwischen zwei Gewindestangen. (Abbildung laut Anlage)

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Nationale Stichworte: DICHTUNG HOHL STAHL