DICHTUNG.

УПЛЪТНИТЕЛИ 1 TĚSNĚNÍ 126 PAKNINGER 3 GASKETS 39 JUNTA 6 TIIVISTE 40 JOINT 285 BRTVILA 1 TÖMÍTÉS 27 GUARNIZIONI METALLO PLASTICHE 4 STARPLIKAS 1 PAKKINGEN 27 USZCZELKI 138 GARNITURI DE ETANŞARE 7 TESNENIA 23 TESNILA 10 PACKNING 27

Bei der Ware handelt es sich um sog. Fassadenelemente,…

Bei der Ware handelt es sich um sog. Fassadenelemente, intern bezeichnet als „Carrier Frame Typical Top“.

Als Referenzbeispiel dient ein Carrier Frame, der aus einer Dreifach-Isolierglasscheibe als Hauptbestandteil besteht, auf die durch ein Structural-Glazing-Klebeverfahren u.a. drei vorgefertigte Aluminiumprofile auf das Glas geklebt werden.

Die Isolierglasscheibe wird an der Gebäudefassade mit den drei Aluminiumprofilen befestigt. Die sog.

Fassadenelemente bestehen aus einer Grund- bzw.Tragkonstruktion aus Profilen aus Aluminium, die mit Dichtungen aus Kunststoff oder Kautschuk versehen sind.

In die rechteckigen Rahmen sind die Scheiben aus Glas eingesetzt, die dadurch gerahmt sind, wodurch sie den wesentlichen Charakter als Glas verloren haben (vgl.

ErlKN Kap.70 (KN) Rzn 02.0 und 05.0). Abmessung: Breite: ca. 2,43 m; Höhe: ca. 5,16 m. - Antragstellerangaben - Abbildungen siehe Anlage.

Das Aluminium bestimmt den Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Waren. Derartige Erzeugnisse gehören als "Konstruktionen aus Aluminium" zur Unterposition 7610 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: DICHTUNG ALUMINIUM RAHMEN GLAS KONSTRUKTION

Angaben des Antragstellers: Kappendichtung…

Angaben des Antragstellers: Kappendichtung Die Ware wird in einem Verschlusselement verbaut und dient nach dem Einbau dem Schutz gegen das Eindringen von Schmutz und Feuchtigkeit.

Feststellungen an einem Warenmuster: Rechteckige, rahmenartige Dichtung (Abmessungen: ca. 5,9 x 3,1 x 0,8 cm) aus einem schwarzen, elastischen Material.

Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG WEICH

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem…

Es handelt sich um Schrauben aus nicht rostendem Stahl, mit Linsensenkkopf mit Kreuzschlitz und einem nicht bis zum Kopf reichenden Gewinde, das sich beim Eindrehen das Gegengewinde selbst formt.

Das Gewindeende ist zu einer Spitze ausgearbeitet. Unterhalb des Kopfes sind die Schrauben mit einer unverlierbaren, beweglichen Unterlegscheibe aus nicht rostendem Stahl mit unterseitig fest montierter Dichtung aus Kunststoff ausgestattet.

Die Schrauben haben einen Durchmesser von 4,5 mm und eine Länge von 20 bis zu 120 mm. Die Unterlegscheiben haben einen Durchmesser von 15, 20 oder 25 mm. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere gewindeformende Schrauben aus nicht rostendem Stahl" zur Unterposition 7318 14 10 der Kombinierten Nomenklatur.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG AUS NICHTROSTENDEM STAHL SCHRAUBE MIT GEWINDE UNTERLEGSCHEIBE GEWINDEFORMENDE SCHRAUBE

Angaben des Antragstellers: Kunststoffverbindungselement…

Angaben des Antragstellers: Kunststoffverbindungselement basierend auf dem SAE-Standard mit einer O-Ringabdichtung aus Fluorsilikon (FVMQ).

Die Sicherheitsklammer/Verriegelung ist im Gehäuse integriert und dient gleichzeitig als Abziehvorrichtung (Lösemechanismus) bei der Demontage eines SAE-Steckers.

Das Verbindungsstück kann in Kraftstoffleitungen sowie in Bremsunterdruckleitungen eingesetzt werden.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Anschlussstück aus Kunststoff für Schläuche in Form einer abgewinkelten Tülle vorgelegt.

Das Anschlussstück ist mit einem Verriegelungsmechanismus sowie im Innern mit einem O-Ring versehen.

Befund: Es liegt ein Verbindungsstück aus Kunststoff für Rohre und Schläuche im Sinne der Unterposition (KN) 3917 4000 vor. Das Verbindungsstück erfüllt die Anforderungen an den TARIC-Code 3917 4000 91, sofern die Ware zur Einführung von Kraftstoffschläuchen für Kraftfahrzeuge verwendet wird.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL DICHTUNG POLYAMID SCHWARZ KRAFTFAHRZEUGTEILE ANSCHLUSSTÜCK

Angaben des Antragstellers: Fußdichtung für…

Angaben des Antragstellers: Fußdichtung für KFZ-Außenspiegel Die Ware besteht aus einem NBR/PVC-Blend Untersuchung eines Warenmusters (aus vZTA DEBTI-21577/17-1): Es wurde eine schwarze, selbstklebende, speziell zugeschnittene Zellkautschukmatte vorgelegt.

Auf der Rückseite ist die Matte mit einem Schutzpapier versehen. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Zellkautschuk der Unterposition (KN) 4016 1000.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG SELBSTKLEBEND SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ZUGESCHNITTEN

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den beigefügten Unterlagen handelt es sich bei dem sog. "O-Ring (ID 17.955)" um eine runde Dichtung aus FFKM, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die elastische Dichtung hat einen Außendurchmesser von ca. 46,7 cm, einen Innendurchmesser von ca. 45,6 cm und eine Dicke von ca. 0,53 cm und soll für den Einbau in eine Maschine zum Herstellen von Halbleiterelementen verwendet werden.

Eine Einreihung als Teil einer Maschine des Abschnitt XVI kommt aufgrund der neutralen Gestaltung und mangelnden Erkennbarkeit nicht in Betracht.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG IN RUNDER FORM

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie den vorliegenden Produktinformationen handelt es sich um eine Verschlußkappe für Infusionsflaschen aus Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Kappe ist mit zwei Öffnungen versehen, dessen eine zum Anschluß eines Infusionsbesteckes dient.

Die andere Öffnung (sog. Injektionspunkt) verfügt über eine Dichtung aus Polyisopren (Kautschuk), durch die der Infusionsflasche ein Medikament mittels einer Spritze zugeführt werden kann.

Die Kappe dient zum Verschließen von Infusionsflaschen und ist durch eine Aluminiumfolie versiegelt.

Hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmt das Polypropylen den Charakter der aus verschiedenen Stoffen bestehenden Ware.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- und Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG POLYPROPYLEN KAUTSCHUK

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei dem durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Kabelabzweigkasten" um ein annähernd quaderförmiges Erzeugnis aus glasfaserverstärktem Polypropylen, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. L 19 cm x B 15 cm x H 7,7 cm große Erzeugnis ohne elektrische Ausstattung verfügt über einen mit Schrauben befestigten Deckel und ist an den Seiten mit 4 bzw. 2 runden, mit Einsteckdichtungen verschlossenen Aussparungen versehen.

Durch die Aussparungen können nach Öffnen der Dichtungen variabel Kabel geführt durch unterschiedliche Einbauteile (nicht Bestandteil der vZTA) innerhalb des Kabelabzweigkastens miteinander verbunden werden.

Die Ware dient zum Schutz der innenliegenden Teile vor Schmutz und Korrosion und ist zur universellen Befestigung z.B. über Halteplatten an Schaltkästen o.ä. oder direkt an Decken oder Wänden vorgesehen.

Der Charakter der Ware wird im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Formgebung und Festigkeit) durch die Kunststoffe bestimmt.   Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG DECKEL POLYPROPYLEN ZUM SCHUTZ FÜR KABEL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Datenblatt handelt es sich um einen sog. "Knickschutz (Wire Seal for 0,3 mm SQ)" aus Silikon, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das ca. 3,1 x 5,4 mm (max. Ø x L) große, hülsenartige Erzeugnis ist auf der Außenseite mit drei Rippen und zwei umlaufenden Rillen versehen und wird z.B. in der Automobilindustrie als Dichtungs- bzw.

Kabelknickschutzelement für Steckverbinder verwendet. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG SILIKON

Wälzlager, sog. Lagersatz als Set, Artikelnummer…

warenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, formwarenzusammenstellung; teil; dichtung; ring, form

Wälzlager, sog. Lagersatz als Set, Artikelnummer 0311480, - bestehend aus: -- zwei Zylinderrollenlager mit einzelnen Wälzkörpern mit einem Durchmesser von je 21 mm und einer Länge von je 32 mm, mit einem Gesamtdurchmesser von 144 mm    (im Hinblick auf Wert und Umfang charakterbestimmend), - in Warenzusammenstellung mit nicht charakterbestimmendem Beipack   (zwei Innen- und zwei Außendichtringe, zwei Distanzringe, zwei Dichtungen) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung für den Einzelverkauf aufgemacht, - als Austausch-/Reparaturelemente zum Einbau in eine Antriebseinheit (Unwuchtmotor) bestimmt.

 "Wälzlager, Zylinderrollenlager"    

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL DICHTUNG RING, FORM