DOSE, VERPACKUNG.

КОНСЕРВНА КУТИЯ 1 PLECHOVKY (K BALENÍ ZBOŽÍ) 3 DÅSER, EMBALLAGE 12 ΚΟΝΣΕΡΒΕΣ 2 TINS, PACKAGING 13 PLEKKTOOSID, PAKKIMISEKS 1 BOÎTE MÉTALLIQUE, EMBALLAGE 90 METALINĖS DĖŽUTĖS, PAKAVIMAS 1 BLIKKEN, VERPAKKINGEN 16 PUSZKI, OPAKOWANIA 9 LATA DE CONSERVA 1 CUTIE METALICĂ, AMBALAJ 12 KONZERVE 3 PLÅTBURK, FÖRPACKNING 14

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei den sog. "Snackboxen" um drei bunte, ineinander gestapelte Proviantdosen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die quadratischen Dosen (Abmessungen: groß L ca. 11,5 cm; H ca. 5,4 cm; mittel L ca. 10,2 cm; H ca. 4,7 cm; klein L ca. 8,7 cm; H ca. 4,2 cm) verfügen jeweils über einen Stülpdeckel mit einer Aufziehlasche und sind auf der Schauseite mit diversen bunten Kindermotiven (z.B.

Apfel, Birne, Keks, Kinderfiguren) bedruckt. Die Snackboxen sind mit einer bedruckten Pappbanderole aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von der KN-Unterposition 3924 1000 erfasst“.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL BROT KINDERNAHRUNG DOSE, VERPACKUNG

Bei den durch Warenmuster und ein Datenblatt…

Bei den durch Warenmuster und ein Datenblatt veranschaulichten Waren handelt es sich um runde Schraubverschlüsse mit Innengewinde (Ø ca. 38 mm bzw. 53 mm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Datenblatt: aus Polypropylen). Die Schraubdeckel dienen dem Verschließen von Kunststoffdosen (nicht Gegenstand der vZTA).

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Stöpsel, Deckel, Kapseln und andere Verschlüsse aus Kunststoffen, andere als Verschluss- oder Flaschenkapseln" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL POLYPROPYLEN VERSCHLUSS VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Pflegeset; Blechdose Bei der Ware handelt…

Pflegeset; Blechdose Bei der Ware handelt es sich um ein sog. Pflegeset bestehend aus Duschgel; After Shave Balsam und einem Multi-Tool.

Die Bestandteile sind gemeinsam in einer Kunststofftiefziehschale in einer Blechdose verpackt für den Einzelverkauf aufgemacht.

Es handelt sich nicht um eine Warenzusammenstellung, da die Bestandteile nicht der Befriedigung eines gemeinsamen Bedarfs oder der Ausübung einer bestimmten Tätigkeit dienen.

Die Einreihung aller Bestandteile der Zusammenstellung hat somit getrennt zu erfolgen. Blechdose: Bei dem durch ein Warenmuster veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um eine rechteckige Dose (Abmessungen: etwa 21,5 cm x 16 cm x 5 cm) aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl, lt.

Antragstellerangabe) mit abgerundeten Ecken und mit einem abnehmbaren Deckel. Die Außenseiten sind vollflächig mit einem Farbüberzug mit Muster versehen.

Das Erzeugnis weist keine Inhaltsangaben oder Verbraucherinformationen auf. Es dient insbesondere zur Aufbewahrung von kleineren Gegenständen im Haushalt und ist mehrfach verwendbar.

Die Ware ist als als anderer Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Stahl in die Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs einzureihen.

 

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL DOSE, VERPACKUNG

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…kunststoffe; aus kunststoff; deckel; verschluss; werkzeughalter;…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sog. "Werkzeugdose Big".

Das zylindrische (Durchmesser ca. 7,5 cm), etwa 19 cm große Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die im oberen Bereich mit einer "Einbuchtung" versehene Dose ist mit einem einfachen Schraubdeckel ausgestattet.

Die Ware ist passgenau zum Einstecken in einen handelsüblichen Trinkflaschenhalter von Fahrrädern ausgearbeitet und dient dem Transport von z.B.

Werkzeug, Ersatzschläuchen, Flickzeug usw. bei Fahrradtouren.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoff, nicht von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9060 erfasst".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL VERSCHLUSS WERKZEUGHALTER VERSCHLUSS, BEHÄLTER DOSE, VERPACKUNG

Zubereitetes Schmiermittel, sog. "GLEITMO…

Zubereitetes Schmiermittel, sog. "GLEITMO 805" - in Form einer hellen, öligen Paste - mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus Bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT - dient zum Schmieren von Bauteilen von Modellbauautos (z.B. das Differentialgetriebe beim   Zusammenbau) - in einer weißen Kunststoffdose mit Deckel mit einem Durchmesser von ca. 28 mm und einer   Höhe von ca. 12 mm verpackt.

Das Schmiermittel wird gemeinsam in einem Beutel mit Modellbauteilen, Öl und Metallfedern aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit einer weiteren Kit Bag und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 5 sowie 7 - 11 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Da sich die Mehrheit der Teile in diesem Beutel nicht als Teile für ein Modellauto darstellen, werden die Bestandteile getrennt nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "Zubereitetes Schmiermittel, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT enthaltend, nicht von den Unterpositionen (KN) 3403 1100 bis 3403 1920 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SCHMIERMITTEL ERDÖL DOSE, VERPACKUNG

Zubereitetes Schmiermittel, sog. "GLEITMO…

Zubereitetes Schmiermittel, sog. "GLEITMO 805" - in Form einer hellen, öligen Paste - mit einem Gehalt an Erdöl oder Öl aus Bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT - dient zum Schmieren von Bauteilen von Modellbauautos (z.B. das Differentialgetriebe beim   Zusammenbau) - in einer weißen Kunststoffdose mit Deckel mit einem Durchmesser von ca. 28 mm und einer   Höhe von ca. 12 mm verpackt.

Das Schmiermittel wird gemeinsam in einem Beutel mit Modellbauteilen, Öl und Metallfedern aus einem Drittland eingeführt und in Deutschland mit einer weiteren Kit Bag und Bestandteilen, die aus einem anderen Drittland eingeführt werden (siehe Positionen 1 - 5 sowie 7 - 11 zu dieser vZTA), zu einem für den Verkauf vorgesehenen Bausatz zusammengestellt.

Da sich die Mehrheit der Waren in diesem Beutel nicht als Teile für ein Modellauto darstellen, werden sie getrennt nach stofflicher Beschaffenheit eingereiht.

Die Ware ist zolltarifrechtlich als "zubereitetes Schmiermittel, Erdöl oder Öl aus bituminösen Mineralien von weniger als 70 GHT enthaltend, nicht von den Unterpositionen (KN) 3403 1100 bis 3403 1920 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG SCHMIERMITTEL ERDÖL DOSE, VERPACKUNG

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Spargel (Stangen, Spitzen oder Abschnitte), ohne Essig zubereitet und haltbar gemacht; Zutaten: Spargel, Wasser, Salz, Zitronensäure.

Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: weißer, geschälter Spargel, in einer leicht gelblichen Aufgussflüssigkeit.

Geschmack: nach gekochtem Spargel, leicht salzig. Aufmachung: in einer Originalkonservendose für den Einzelverkauf aufgemacht.

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, Spargel.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET IN STÜCKEN DOSE, VERPACKUNG

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Grüne Bohnen, ohne Essig zubereitet und haltbar gemacht; Zutaten: Bohnen der Phaseolus-Arten, Wasser, Salz.

Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: grüne, ganze Bohnen in einer gelb-grünlichen Aufgussflüssigkeit.

Geschmack: nach gekochten grünen Bohnen, leicht salzig. Aufmachung: in einer Originalkonservendose für den Einzelverkauf aufgemacht.

Anderes Gemüse, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, nicht gefroren, ausgenommen Erzeugnisse der Position 2006, Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.), andere.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: BOHNE GEMÜSE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF ZUBEREITET IN STÜCKEN DOSE, VERPACKUNG

Antragsangaben: Kokosnussgetränk in Aufmachung…

wasser; zucker; in aufmach. für den einzelverkauf; kokosnuss;…

Antragsangaben: Kokosnussgetränk in Aufmachung für den Einzelverkauf (245 ml-Getränkedose). Es wurden vertrauliche Angaben gemacht.

Aus diesen Angaben folgt: Alkohol: nicht enthalten; Fette aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404: enthalten mit weniger als 0,2 GHT.

Beschaffenheit des zur vZTA DE 9165/17-1 vorgelegten Warenmusters: milchig-weiße, deutlich trübe, leicht bewegliche Flüssigkeit, süß, leicht fettig und nach Kokosnuss schmeckend.

Anderes nicht alkoholhaltiges Getränk, kein alkoholfreies Bier, anderes, mit einem Gehalt an Fetten aus Erzeugnissen der Positionen 0401 bis 0404 von weniger als 0,2 GHT, kein verdünnter Fruchtsaft, kein Milchmischgetränk.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WASSER ZUCKER IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF KOKOSNUSS NICHTALKOHOLHALTIGES GETRÄNK KOKOSNUSSMILCH DOSE, VERPACKUNG

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): …

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):  Champignons, ganz, in Scheiben oder in Stücken, ohne Essig zubereitet und haltbar gemacht.

Zutaten: Champignons der Gattung "Agraricus", Wasser, Salz, Zitronensäure. Beschaffenheit des vorgelegten Warenmusters: beigefarbene, ganze Champignonköpfe in einer klaren, schwach gelben Aufgussflüssigkeit.

Aufmachung: in einer etikettierten Konservendose für den Einzelverkauf aufgemacht. Pilze und Trüffeln, anders als mit Essig oder Essigsäure zubereitet oder haltbar gemacht, Pilze der Gattung Agaricus, andere.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: PILZ ZUBEREITET HALTBAR GEMACHT GANZ DOSE, VERPACKUNG