DRAHT.

ЖИЦИ 8 DRÁTY 74 LEDNINGER 57 ΣΥΡΜΑΤΑ 2 WIRES 126 ALAMBRE 35 FIL MÉTALLIQUE 42 ŽICA 1 HUZALOK 16 FILI METALLICI 17 VADI 1 DRAAD 146 PRZEWODY ELEKTRYCZNE 164 ARAME 1 FIRE METALICE IZOLATE 1 DROTY 6 ŽICE 8 TRÅD 53

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich bei der sog.

Weihnachtsbaumabdeckung (Artikel 16019) um ein kegelstumpfähnliches, hohles Erzeugnis (oberer Durchmesser von ca. 31 cm, unterer Durchmesser von ca. 46 cm, Gesamthöhe von ca. 25 cm).

Die Abdeckung besteht aus zwei miteinander verbundenen Segmenten aus einem Metallgestell, welches annähernd blickdicht mit dunkelbraunen Weidenzweigen (Flechtstoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 46) umflochten ist.

Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzten Ware wird im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild durch den pflanzlichen Flechtstoff bestimmt.

Hinweise auf eine Fertigung in Handarbeit liegen nicht vor. Die Ware dient der Abdeckung/Verzierung von Weihnachtsbaumständern.

Eine Einreihung als Weihnachtsfestartikel im Sinne der Position 9505 kommt aufgrund der neutralen Gestaltung sowie der universellen Verwendungsmöglichkeit nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware als Korbmacherwaren, unmittelbar aus Flechtstoffen hergestellt, aus anderen pflanzlichen Stoffen als Bambus oder Rattan, andere als Flaschenhülsen aus Stroh, nicht handgearbeitet".

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Nationale Stichworte: AUS METALL FÜR DIE DEKORATION DRAHT ZIERARTIKEL

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Draht aus Stahl, verzinkt und mit Papier…

aus stahl; aus unedlem metall; stahl; draht; nichtlegierter stahl

Draht aus Stahl, verzinkt und mit Papier ummantelt Bei der Ware handelt es sich um Draht mit über die gesamte Länge gleichbleibenden kreisrunden Querschnitt mit einem Durchmesser von ca. 0,4 mm in Form von Rollen, Ringen oder auf Spulen.  Nach den Angaben besteht der Draht aus einem nicht legierten Stahl mit der Werkstoffbezeichnung St37, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT.

Oberflächlich ist der Draht verzinkt und mit Papier in variierenden Farben ummantelt. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer verzinkter Draht aus nicht legiertem Stahl, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT in den TARIC-Code 7217 9020 00 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT NICHTLEGIERTER STAHL

Draht aus Stahl, verzinkt und mit Jute ummantelt…

Draht aus Stahl, verzinkt und mit Jute ummantelt Bei der Ware handelt es sich um Draht mit über die gesamte Länge gleichbleibendem kreisrunden Querschnitt, Durchmesser ca. 1,0 mm, in Form von Ringen.

Nach den Angaben besteht der Draht aus einem nicht legierten Stahl mit der Werkstoffbezeichnung St37, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT.

Oberflächlich ist der Draht verzinkt und zusätzlich mit Jute in variierenden Farben ummantelt (Gesamtdurchmesser 3-5 mm).

Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer verzinkter Draht aus nicht legiertem Stahl, mit einem Kohlenstoffgehalt von weniger als 0,25 GHT, in den TARIC-Code 7217 9020 00 einzureihen.

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Nationale Stichworte: ÜBERZOGEN AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL DRAHT

Draht aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware…

Draht aus nicht rostendem Stahl Bei der Ware handelt es sich um einen Draht, nach den Angaben aus einem nicht rostenden Stahl mit der Werkstoffbezeichnung 1.4401.

Der Draht ist auf einer Kunststoffspule aufgewickelt. Das Erzeugnis dient als Schwimmerdraht. Die Ware ist nach ihrer Beschaffenheit als anderer Draht aus nicht rostendem Stahl, mit einem Nickelgehalt von 2,5 GHT oder mehr, in den TARIC-Code 7223 0019 00 einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL AUS NICHTROSTENDEM STAHL STAHL DRAHT

Es handelt sich um etwa 26 mm große Büroklammern…

Es handelt sich um etwa 26 mm große Büroklammern aus Draht aus unedlem Metall. Die Büroklammern sind mit einem farbigen Überzug versehen und zu 100 Stück in einer Kunststoffschachtel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "Briefklammern aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL FARBIG DRAHT

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte…

Es handelt sich um aus unedlem Metall gefertigte Klemmvorrichtungen aus einem etwa 19 mm breiten, klammerartig gebogenen Blechzuschnitt, der mit einem farbigen Überzug versehen ist.

An dem Blechzuschnitt sind zwei aus Draht gebogene Bügel beweglich befestigt, mit denen die unter Spannung stehende Klammer geöffnet werden kann.

Die Erzeugnisse dienen zum Zusammenhalten von z. B. Papierseiten. Sie sind zu zehn Stück in einer durchsichtigen Kunststoffschachtel verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "den Briefklammern und Aktenklammern ähnliches Büromaterial, aus unedlen Metallen" zur Codenummer 8305 9000 00 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL DRAHT BLECH

Die sog. Schwimmerscheibe, im Wesentlichen…

Die sog. Schwimmerscheibe, im Wesentlichen bestehend aus einer kreisrunden Scheibe aus pulverbeschichtetem Aluminium mit einer zentralen Lochung und einer durchgehenden, genau definierten Einkerbung über den gesamten Rand, siehe Abbildung in der Anlage.

Das Teil wird über einen Draht (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit einem Messgerät (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) verbunden, um Pegelmessungen in Gewässern durchzuführen.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar ausschließlich für ein Instrument, Apparat oder Gerät für die Ozeanografie oder für die Hydrologie bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TEIL AUS ALUMINIUM MESSGERÄT DRAHT MIT LOCH

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in…

Katzenbehausung, Foto siehe Anlage, - in einem Pappkarton verpackt; noch nicht zusammengesetzt eingehend, mit Montagematerial, - zusammengesetzte Ware, bestehend aus einer Katzenbehausung und einer Bürste, - Katzenbehausung (Gesamtlänge: 185 cm), an beiden Enden offen, bestehend aus: -- einer rechteckigen Bodenplatte (Holzfaserplatte; Abmessungen: ca. 34,5 cm x 31 cm), die bis auf     die Unterseite mit einfarbigen Plüschgewirken aus aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische    Chemiefasern) überzogen ist, -- einer Röhre aus Pappe, (Durchmesser: 28 cm, Länge: 30 cm), die auf der Innenseite und auf der     Außenseite (mit Ausnahme eines 37 cm x 24 cm großen Kratzfeldes aus Geweben aus laut Antrag    Sisal) mit den o .g.

Plüschgewirken überzogen ist, -- (an einem Ende der Röhre) einem eingesteckten, zweilagig gearbeiteten, mit zwei seitlichen,    runden Öffnungen (Durchmesser: je ca. 16 cm) versehenen Spieltunnel (Durchmesser:    ca. 28,5 cm, Länge: ca. 146 cm) mit einer Außenlage aus den o. g.

Plüschgewiken und einer    Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Kettengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester,    mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der an den Enden angebrachten    Knebelverschlüsse wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält; an beiden Enden    mit einer eingarbeiteten, sog.

Raschelfolie aus Kunststoff und an dem eingesteckten Ende mit einem,    an einer elastischen Kordel befestigten, mit Wattierungsstoffen gefüllten Ball aus o. g.

Plüschgewirken    versehen, -- durch Zusammenfügen konfektioniert, -- dient der Beschäftigung von und als Ruheplatz für Katzen, -- aufgrund der Beschaffenheit erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, -- insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmen die Gewebe und die Gewirke aus    Spinnstoffen gegenüber dem Holz, der Pappe, dem Metall und dem Kunststoff den Charakter    der Ware; innerhalb der Position 6307 sind die Gewirke im Hinblick auf den Umfang gegenüber    den Geweben charakterverleihend, - Bürste: -- eingesteckt in die Bodenplatte; U-förmig gebogen, mit einer Länge von ca. 82 cm und     einem Durchmesser von ca. 5 cm, -- aus gedrehten Metalldrähten mit eingearbeiteten Borsten aus Kunststoff, -- dient der Fellpflege von Katzen, - die Katzenbehausung verleiht der zusammengesetzten Ware im Hinblick auf den Umfang und   den Gesamteindruck ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Katzenbehausung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER FOLIE AUS UNEDLEM METALL AUS PAPPE INNENSEITE BÜRSTE DRAHT BALL

Es handelt sich um vollständig aus unedlem…

Es handelt sich um vollständig aus unedlem Metall gefertigte Erzeugnisse in Form eines Ringes mit einem Durchmesser von etwa 40 cm und einem mittig angebrachten Schriftzug ("dream", "smile", bzw. "love").

Der Ring ist im oberen Bereich zu einer Öse ausgearbeitet, an der eine Gliederkette befestigt ist, die an beiden Ende eine Öse aufweist.

Die Waren dienen zum Ausschmücken von z. B. Wohnungen. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Ziergegenstände aus unedlem Metall, weder vergoldet, versilbert oder platiniert" zur Codenummer 8306 2900 00 0 des Zolltarifs.

Eine Einreihung in die Position 7326 kommt nicht in Betracht, da Waren des Kapitels 83 in Anwendung der Anmerkung 2 Absatz 3 zum Abschnitt XV nicht zum Kapitel 73 gehören.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL FÜR DIE DEKORATION AUS UNEDLEM METALL KETTE DRAHT RING, FORM ZUM AUFHÄNGEN