DREHBAR.

Elektrischer Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse…

Elektrischer Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Riemenantrieb sowie Elektromotor, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenkantrieb"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL ELEKTROMOTOR MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE DREHBAR

Schwenktisch - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung,…

Schwenktisch - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Drehflügelantrieb sowie Luftanschlüssen, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenktisch"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE PNEUMATISCH DREHBAR

Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung,…

Schwenkantrieb - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung, drehbar darauf montiertem Schwenktisch und Antrieb sowie Luftanschlüssen, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Schwenkantrieb"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE PNEUMATISCH DREHBAR

Zentriereinheit - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung…

Zentriereinheit - aus einem Gehäuse mit Drehvorrichtung und drehbar darauf montierter Schlitten sowie Druckluftanschlüssen, aus unedlem Metall (Abbildung siehe Anlage), - zur Ausführung von genau festgelegten Drehbewegungen und Positioniervorgängen im Maschinen- und Anlagenbau, wie zum Beispiel Bauteilpositionierung. "Maschine mit eigener Funktion, in Kapitel 84 anderweit weder genannt noch inbegriffen, keine Ware der Unterpositionen (KN) 8479 1000 bis 8479 8970 - sog.

Zentriereinheit"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS UNEDLEM METALL MIT EIGENER FUNKTION MASCHINE PNEUMATISCH DREHBAR

Puppe "Firewoman Barbie" aus der…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; mit spinnstoff; puppe;…

Puppe "Firewoman Barbie" aus der Serie "Mc Donald's - Barbie /Hot Wheels 2019" - aus Kunststoff gefertigt, mit einer Höhe von ca. 12,5 cm, - mit einem beweglichen, drehbaren Kopf, der mit langen, braunen Haaren aus Spinnstoff versehen ist, - mit einem ausgestalteten, bemalten Gesicht, - mit einem roten Hut, einer roten Jacke mit schwarz-gelbem Gürtel, einer schwarzen Hose und schwarzen Schuhen bekleidet (alles aus Kunststoff und nicht abnehmbar), - der linke Arm ist ebenfalls beweglich, - dient der spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE DREHBAR

Puppe "Malibu Surfing Barbie" aus…

warenzusammenstellung; aus kunststoff; für kinder; spielzeug;…

Puppe "Malibu Surfing Barbie" aus der Serie "Mc Donald's - Barbie /Hot Wheels 2019" - aus Kunststoff gefertigt, mit einer Höhe von ca. 13 cm, - mit einem beweglichen, drehbaren Kopf, der mit langen, blonden Haaren aus Spinnstoff versehen ist, - mit einem ausgestalteten, bemalten Gesicht, - mit einem zweiteiligen Surfanzug bestehend aus rosa-blauem Shirt und lilafarbener Shorts bekleidet (beides aus Kunststoff und nicht abnehmbar), - der Rumpf ist ebenfalls beweglich, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern gemeinsam mit einem lilafarbenen Surfbrett (Länge ca. 12,5 cm, Breite ca. 3,5 cm) mit passgenauen Fußrasten für die Puppe (stellt sich daher als erkennbares Zubehör dar) in einem Klarsichtbeutel als Warenzusamenstellung für den Einzelverkauf aufgemacht.

Insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Spielzeug verleiht die Puppe der Warenzusammenstellung ihren Charakter.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE DREHBAR

Puppe "Tennis Barbie" aus der Serie…

aus kunststoff; für kinder; spielzeug; mit spinnstoff; puppe;…

Puppe "Tennis Barbie" aus der Serie "Mc Donald's - Barbie /Hot Wheels 2019" - aus Kunststoff gefertigt, mit einer Höhe von ca. 12,5 cm, - mit einem beweglichen, drehbaren Kopf, der mit langen, braunen Haaren aus Spinnstoff versehen ist, - mit einem ausgestalteten, bemalten Gesicht, - mit einer lilafarbenen Schirmmütze, einem lilafarbenen Minikleid und pinkfarbenen Schuhen bekleidet (alles aus Kunststoff und nicht abnehmbar), - der rechte Arm ist ebenfalls beweglich, - in der rechten Hand hält die Puppe einen stilierten, fest angebrachten Tennisschläger, - zur spielerischen Unterhaltung von Kindern, - in einem Klarsichtbeutel verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "Puppe, die Nachbildung eines Menschen darstellend, keine handgearbeitete dekorative Puppe in für das Ursprungsland charakteristischer Volkstracht".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG MIT SPINNSTOFF PUPPE DREHBAR

Es handelt es sich bei dem sog. "Barhocker…

aus kunststoff; gepolstert; stuhl; aus metall; möbel; nicht zusammengesetzt;…

Es handelt es sich bei dem sog. "Barhocker Durable M1" Art. WL1.940 um ein einbeiniges, noch nicht zusammengesetztes Sitzmöbel, bestehend aus einem Gestell aus Edelstahl mit rundem Fuß (ca. 43 cm Durchmesser), einer mit Kunstleder gepolsterten Sitzfläche (ca. 36 x 35 cm groß), mit kurzer Rückenlehne (ca. 13 cm hoch) und Fußablage.

Das Möbel mit einer Gesamthöhe von ca. 65 bis 90 cm ist dreh- und höhenverstellbar (von ca. 54 bis 79 cm Sitzhöhe).

Die verpackte Ware ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden. Das Erzeugnis wird als "Sitzmöbel (ausgenommen solche der Position 9402), Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEPOLSTERT STUHL AUS METALL MÖBEL NICHT ZUSAMMENGESETZT DREHBAR

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel in…

aus glas; aus unedlem metall; spiegel; gerahmt; drehbar

Spiegel aus Glas, sog. Kosmetikspiegel in zwei Ausführungen, Foto siehe Anlage, ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt, die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem runden Spiegel aus Glas, - - in Form eines Doppelspiegels (an einer Seite mit fünffacher Vergrößerung), - - gefasst in einem Rahmen, - - Spiegelfläche mit einem Durchmesser von ca. 20 cm, - einer Haltevorrichtung in zwei Ausführungen (Schwenkarm bzw.

Standfuß), - - Schwenkarm aus unedlem Metall zur Befestigung an der Wand, bestehend aus - - - einem halbrunden Drehbügel, der an zwei gegenüberliegenden Punkten am Rahmen des Spiegels befestigt ist, wodurch der Spiegel drehbar ist, - - - einer an dem Drehbügel angebrachten Haltestange, die über ein bewegliches Gelenk mit einer weiteren Haltestange verbunden ist, - - - einer an der Haltestange befestigten runden Platte zur Montage an der Wand, - - Standfuß mit Schaft aus unedlem Metall zur Verwendung als Standspiegel, - - - mit einem halbrunden Drehbügel, der an zwei gegenüberliegenden Punkten am Rahmen des Spiegels befestigt ist, wodurch der Spiegel drehbar ist, - die Spiegel aus Glas bestimmen insbesondere aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der Ware. "Spiegel aus Glas, gerahmt, kein Rückspiegel für Fahrzeuge"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GLAS AUS UNEDLEM METALL SPIEGEL GERAHMT DREHBAR

Bei dem sog. "Barhocker Kreta, Art.-Nr.…

gepolstert; sitz; stuhl; aus metall; möbel; drehbar

Bei dem sog. "Barhocker Kreta, Art.-Nr. SPM2.131 + SPM2.132" handelt es sich um ein trompetenförmiges, ca. 80-102 x 54,5 x 49,5 cm (H x B x T) großes Sitzmöbel, bestehend aus einem einbeinigen Gestell aus verchromtem Metall mit rundem Fuß, einer gepolsterten Sitzfläche mit kurzer Rückenlehne, einer Fußstütze (Aluminium verchromt) und Bezug in Leder-Optik (Oberfläche: 100 % Polyurethan, Grundgewebe: 100 % Baumwolle).

Das Möbel mit einer Sitzhöhe von ca. 60-82 cm ist 360 Grad drehbar und kann mittels Gaslift höhenverstellt werden.

Die maximale Belastbarkeit beläuft sich auf 110 kg. Die Ware wird in den Farben Schwarz (SPM2.131) und Weiß (SPM2.132) angeboten.

Sie ist als "Sitzmöbel, Drehstuhl mit verstellbarer Sitzhöhe" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: GEPOLSTERT SITZ STUHL AUS METALL MÖBEL DREHBAR