DREILAGIG.

Spieltunnel, sog. Katzentunnel Raupe, Foto…

Spieltunnel, sog. Katzentunnel Raupe, Foto siehe Anlage, - an einem mit der Abbildung einer Katze bedruckten Pappaufhänger befestigt, - röhrenförmig, laut Antrag mit einem Durchmesser von 24 cm und einer Länge von 100 cm; an den Seiten offen, - aus drei losen, an den Enden des Tunnels zusammengenähten Lagen gearbeitet: mit einer Außen- und einer Innenlage aus einfarbigen Geweben aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischen- lage aus einer Kunststofffolie, die bei Berührung oder Bewegung raschelt, - mittig mit einer runden Ein- bzw.

Ausstiegsöffnung, - mit einem eingenähten, spiralförmigen Metalldraht, der beim Lösen der Bindebänder wie eine Feder aufspringt und den Spieltunnel in der Form hält, - an den Rändern mit schmalen Streifen aus einfarbigen Geweben aus Spinnstoffen eingefasst, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - aufgrund der Aufmachung erkennbar für Tiere bestimmt, somit keine Ware der Position 9503, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem Kunststoff den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Spieltunnel) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Gültig ab:

2019-05-13.

Nationale Stichworte: GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG FÜR TIERE FÜR KATZEN SPIELZEUG FÜR HAUSTIERE

Blouson, sog. Softshelljacke, Art. 50046,…

Blouson, sog. Softshelljacke, Art. 50046, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus verschie- denen einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus einer Folie aus Kunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen, einseitig gerauten Gewirken; beide Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 70 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links über rechts (Männerkleidung), - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit einem Klettverschlussriegel zu verengen, - vorn mit drei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - mit reflektierenden Paspeln versehen, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6101, - die Gewebe der Außenlage verleihen dem Flächenerzeugnis insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild seinen wesentlichen Charakter. "Kleidung (Blouson), aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"

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Gültig ab:

2019-04-15.

Nationale Stichworte: GEWEBE MIT TASCHE AM UNTEREN RAND AUS KUNSTSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE BLOUSON AUS POLYESTER FOLIE DREILAGIG MIT STEHKRAGEN

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis…

Es handelt sich nach dem Untersuchungsergebnis um einen reckteckigen etwa 23 x 16 cm großen, fingerlosen Waschhandschuh. Er besteht aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer äußeren Lage aus Vliesstoff aus Chemiefasern (

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Gültig ab:

2019-04-01.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS CHEMIEFASER NICHT IN AUFM. FÜR EINZELVERKAUF ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN FOLIE FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH DREILAGIG FÜR DIE KÖRPERPFLEGE AUS VLIESSTOFF

Kofferraumschutzdecke, Foto siehe Anlage,…

Kofferraumschutzdecke, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - annähernd rechteckig, mit den Abmessungen von laut Antrag 164 cm x 125 cm, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis, mit -- einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903, -- einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff und -- einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen, - auf der Außenlage mittig mit einem rechteckigen, ca. 72 cm x 57 cm großen, aufgenähten Zuschnitt aus rutschhemmend mit Kunststoffnoppen bedruckten Gewirken verstärkt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - mit schlitzförmigen Öffnungen, mit mehreren aufgenähten Gewebebändern und eingenähten Stäben aus augenscheinlich unedlem Metall sowie mit am Rand angenähten Gewebebändern mit Clipverschluss aus Kunststoff zur passgenauen Befestigung im Kofferraum ausgestattet, - mit einem abnehmbaren, rechteckigen, sog.

Stoßstangenschutz mit den Abmessungen von laut Antrag 79 cm x 50 cm aus dem oben genannten dreilagigen Flächenerzeugnis, der an einer Längsseite mit einem aufgenähten Hakenband, an den beiden Schmalseiten mit einem Clipverschluss aus Kunststoff ausgestattet ist, - wird im Kofferraum eines Personenkraftwagens angebracht und dient zum Schutz des Kofferraums gegen Schmutz und Tierhaare, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur Innen- ausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung bestimmen die Gewebe den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraumschutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-03-04.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE ZUM SCHUTZ FÜR HUNDE