DREILAGIG.
Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen,…
Schutzhülle, sog. Wetterschutzhülle für Wasserzapfsäulen, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig, an einer Schmalseite offen, flachliegend in den Abmessungen von ca. 80 cm x 35 cm, - dreilagig gearbeitet, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - an der offenen Schmalseite mittels angenähter Flausch- und Hakenbänder zu verengen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient dazu, einen Wasserhahn vor Witterung und widrigen Umwelteinflüssen zu schützen, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - aufgrund der Verwendung als Wetterschutzhülle kein Sack oder Beutel zu Verpackungszwecken im Sinne der Position 6305. "Andere konfektionierte Ware (Wetterschutzhülle), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Isoliertasche für Getränke, sog. Behälter…
Isoliertasche für Getränke, sog. Behälter für Trinkflaschen, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus laut Antrag Neopren und einer Innenseite aus Spinnstoffen, - am oberen Rand mit einem verengenden Zugkordelverschluss mit Feststellvorrichtung und an der Rückseite mit einem Klettband ausgestattet, - innen mit eine Lage aus Schaumkunststoff und einer silberfarbenen Folie isoliert, - in den Abmessungen: ca. 28 cm (Höhe) x 9 cm (Breite) x 9 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient der Aufrechterhaltung der Temperatur des Flascheninhalts während eines Transports. "Isoliertasche für Getränke, mit Außenseite aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"
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Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück…
Mundschutz, Foto siehe Anlage, - zwei Stück in einem Polybeutel verpackt, - nahezu rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung am Kopf, - durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Mundschutz), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung,…
Textillaminat, sog. Material zur Schuhherstellung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 132 cm, - laut Untersuchungsergebnis: -- aus drei mit ihrer ganzen Fläche aufeinander liegenden und so miteinander durch Kleben verbundenen Lagen: --- mit einer Oberlage (Schauseite): ---- aus einem gefärbten Kettengewirke aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Polyester), ---- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, ---- keine Elastomergarne oder Kautschukfäden enthaltend, ---- anderes als im Sinne der Unterpositions-Anmerkung 1 zu Kapitel 60, --- mit einer Zwischenlage (Mitte): ---- mittels Kleber auf einem Kunststoff (laut Antrag: Polyurethan) aufgebrachte, metallisierte Kunststoff-Partikel, --- mit einer Unterlage: ---- aus einem buntgewebten Gewebe in Leinwandbindung, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung verleiht das die Schauseite bildende Kettengewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Kettengewirke, anderes als solche der Positionen 6001 bis 6004, aus synthetischen Chemiefasern, anderes als in der Unterposition 6005 35 genannte, gefärbt"
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Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog.…
Ähnliches Behältnis (Umhängetasche), sog. Damenhandtasche, Foto siehe Anlage, - gemeinsam mit einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen für den Einzelverkauf aufgemacht (der Beutel ist in die Umhängetasche eingelegt); der Beutel ist geringwertig und im Hinblick auf die Verwendung als unbedeutend zu betrachten, er ändert das Wesen der Hauptware nicht und ist deshalb wie diese einzureihen, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - auf der Vorderseite aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis, - - - mit einer Außenseite aus Gewirken aus Spinnstoffen, - - - mit einer Mittellage aus mittels Kleber aufgebrachten Pailletten aus Kunststoffen, - - - mit einer Unterlage aus Geweben aus Spinnstoffen, - - auf der Rückseite aus Kunststofffolien, - mit einem abnehmbaren, positions- und längenverstellbaren Schultertragegurt, - auf der Rückseite mit einem Einsteckfach mit magnetischem Druckknopfverschluss, - mit einem Hauptfach: - - mit einem entlang des oberen Randes verlaufenden Reißverschluss, - - gefüttert und mit einem Reißverschlussfach ausgestattet, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 31 cm (Breite) x 31,5 cm (Höhe), - aufgrund der Größe keine Einreihung als Handtasche, - kann in der Mitte zusammengeklappt in der Art einer Theatertasche getragen werden, - flächenmäßig herrscht keine der Außenseiten vor, somit verleiht kein Stoff der gesamten Außenseite ihren wesentlichen Charakter und die Tasche ist der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
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Ähnliches Behältnis, sog. flache Kosmetiktasche,…
Ähnliches Behältnis, sog. flache Kosmetiktasche, Foto siehe Anlage, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, einer Zwischenlage aus Kautschuk und einer Innenseite aus Spinnstoffen, - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - nicht gefüttert; ohne Innenausstattung, - in den Abmessungen: ca. 21 cm (Breite) x 15,5 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kann aufgrund der neutralen Form zur Aufbewahrung verschiedenster Waren genutzt werden (damit keine Einreihung als Toilettentasche). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen- seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"
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Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe…
Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe 44/46, Foto siehe Anlage, - aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des sog.
Sattels (an den Taillenbund anschließender, ca. 11 cm breiter Teil) aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken, im restlichen Bereich mit drei annähernd gleich langen, am sog.
Sattel in Rüschen angenähten Lagen aus jeweils 0,3 mm dicken, netzartig durchbrochen gearbeiteten Kettengewirken, - über den Schritt reichend (Länge: 42 cm), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - an den unteren Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt und mit einem ca. 1 mm dicken, eingearbeiteten Monofil verstärkt, - wird aufgrund des durchscheinenden Materials und der Verarbeitung nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen, somit keine Kleidung der Position 6104. "Unterrock, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Reinigungstuch, sog. Microfasermopp, Foto…
Reinigungstuch, sog. Microfasermopp, Foto siehe Anlage, - rechteckig, mit den Abmessungen von ca. 54 cm x 18 cm, - dreilagig gearbeitet, -- mit einer Oberlage (Wischseite) aus buntgewirkten Schlingengewirken, -- mit einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff, -- mit einer Unterlage aus einfarbigen Geweben, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - auf der Unterseite sind an den beiden Schmalseiten zwei Zuschnitte aus Geweben aus Spinnstoffen so aufgenäht, dass der Bezug in einen Klappmoppwischer eingespannt werden kann, - durch Zusammennähen konfektioniert, - stellt sich als separates Reinigungstuch (ohne Wischkopf-Rahmen oder eine andere Basis) dar, somit keine Waren der Position 9603, - im Hinblick auf den Umfang und die Verwendung bestimmen die Gewebe und Gewirke aus Spinnstoffen gegen- über dem Schaumkunststoff den Charakter der Ware; innerhalb der Position 6307 bestimmen insbesondere im Hinblick auf die Verwendung die die Oberlage (Wischseite) bildenden Schlingengewirke den Charakter der Ware, somit keine Ware der Unterposition (KN) 6307 1090. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht…
Reinigungspad, Foto siehe Anlage, - veranschaulicht durch ein auf einer bedruckten Pappkarte aufgebrachtes und in einem Polybeutel verpacktes Muster in annähernd rechteckiger Form, in den Abmessungen von ca. 4 cm x 3 cm; mit abgerundeten Ecken (somit konfektioniert), - aus einem auf der Unterseite mit augenscheinlich Zellkunststoff laminierten Gewirke aus Spinnstoffen (laut Antrag: Microfaser); das die Außenseite (Reinigungsfläche) bildende Gewirke ist dicht und bedruckt; es dient daher nicht nur der Verstärkung des als Haftfläche dienenden Zellkunststoffs (somit keine Ware des Kapitels 39), - dient zur Reinigung von Displays, - stellt sich insbesondere aufgrund der Haftfläche nicht als Reinigungstuch der Unterposition 6307 1010 dar. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungspad), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Blouson, sog. Softshell Herrenjacke, Artikel…
Blouson, sog. Softshell Herrenjacke, Artikel 7279085, 7267982, Größe XL, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage aus einfarbigen Gewirken, einer mittleren Lage aus einer Kunststofffolie und einer Innenlage aus einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirken; beide Spinnstofflagen aus laut Antrag 100% Polyester (synthetische Chemiefasern), - durchgehend gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 75 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss; am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von rechts über links, - mit langen Ärmeln, die über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen; an den Ärmelenden mit Klettverschlussriegeln zu verengen, - vorn mit zwei eingesetzten, offenen Taschen unterhalb der Taille sowie einer eingesetzten Tasche auf Brusthöhe mit Reißverschluss, - mit einer kontrastfarbenen Paspelierung verziert, - am unteren Rand mit einem Tunnelzug zu verengen, - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Position 6202, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Blouson, somit keine Jacke. "Kleidung aus Gewirken der Position 5903"
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