DREILAGIG.

Anorakähnliches Kleidungsstück, sog. Oberschenkellange…

Anorakähnliches Kleidungsstück, sog. Oberschenkellange Leichtdaunen-Steppjacke, Größe S, Foto siehe Anlage, - dreilagig gearbeitet, mit einer Innen- und Außenlage aus ca. 0,1 mm dicken, bedruckten bzw. einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff; durch Steppen abgeteilt und miteinander verbunden, - über den Schritt, jedoch nicht bis zur Mitte der Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 84 cm), somit kein Mantel, - mit einer Kapuze, die vorn einen Stehkragen bildet, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung, mit einem bis zum Kapuzenrand reichenden Reißverschluss, am Kapuzenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung, deshalb keine Ware der Position 6202), - mit langen Ärmeln, die nicht über den unteren Rand des Kleidungsstücks hinausreichen, an den Ärmelenden mit gerippt gewirkten, verengenden Bündchen ausgestattet, - vorn unterhalb der Taille mit zwei eingesetzten Taschen mit Reißverschluss, - am unteren Rand elastisch verengt, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen (damit keine Jacke). "Anorakähnliches Kleidungsstück, aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-12.

Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER MIT TASCHE DREILAGIG MIT STEHKRAGEN MIT VERENGENDEM TEIL

Gesichtsmaske, sog. US GI Kälteschutzmaske,…

Gesichtsmaske, sog. US GI Kälteschutzmaske, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- das gesamte Gesicht, einschließlich des Kinns bedeckend, der Gesichtsform entsprechend zugeschnitten und zusammengenäht, -- in den Abmessungen: ca. 25 cm x 33 cm (flachliegend gemessen), -- dreilagig gearbeitet; mit einer Außenlage aus einer Folie aus Kunststoff (Polyvinylchlorid) mit einem vollständig eingebetteten Gewebe (Meterware des Kapitels 39) und zwei Innenlagen aus jeweils einem ca. 1,4 mm dicken, einfarbigen Filz aus Polyamid (synthetische Chemiefasern), -- mit Öffnungen für die Augen sowie mit einer Nasen- und einer Mundöffnung, jeweils von einer Lasche mit Druckknopfverschluss verdeckt, -- unterhalb des Kinns im Bereich des Halses mit einem angenähten zweilagigen Zuschnitt aus der Kunststofffolie, -- mit angenähten, gewebten Bändern, die über den Hinterkopf geführt und seitlich mit Druckknöpfen befestigt werden, -- dient als Kälteschutz, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung als Kälteschutzmaske bestimmen die beiden Innenlagen aus Filz den Charakter der Ware, damit keine Ware der Position 3926. "Andere konfektionierte Ware (Kälteschutzmaske) aus Spinnstoffen, aus Filz"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-09-05.

Nationale Stichworte: KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE

Fingerhandschuhe, sog. Tactical Handschuhe…

Fingerhandschuhe, sog. Tactical Handschuhe "Action", Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, -- mit folgendem Aufbau: --- Handinnenflächen, Fingerinnenseiten, Innenseiten der Daumen und Fingerzwischenräume im Bereich der Fingerkuppen: aus verschiedenen mit Bindemittel verfestigten Vliesstoffen aus synthetischen Chemiefasern (Meterware der Position 5603); auf der Handinnenseite zusätzlich mit aufgenähten Zuschnitten aus den oben genannten Vliesstoffen, teilweise gepolstert, --- Handaußenflächen und Fingeraußenseiten: aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen sowie einer Zwischenlage aus Zellkunststoff (Meterware der Position 5903); mit aufgenähten, biegsamen Protektoren aus Kunststoff (sog.

Knöchelschutz); in Teilbereichen des Daumens und des Zeigefingers zusätzlich mit teilweise gepolsterten Zuschnitten aus den vorgenannten Vliesstoffen verstärkt, --- am Handgelenk mit einem Klettverschluss, einem ca. 5 cm hochreichenden Schlitz an der Seite und einer Randeinfassung aus Gewirke, - im Hinblick auf die Verwendung als Einsatzhandschuhe sind die Vliesstoffe und der Kunststoff gegenüber den Gewirken charakterbestimmend, im Hinblick auf den Umfang verleihen jedoch die Vliesstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Fingerhandschuhe aus Vliesstoffen"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-29.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE GEPOLSTERT HANDSCHUH MIT KLETTVERSCHLUSS DREILAGIG AUS VLIESSTOFF ZUM SCHUTZ

Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen,…

Katzenliege, sog. Fensterliegeplatz für Katzen, Foto siehe Anlage, - mit einem Papiereinleger in einem Polybeutel verpackt, noch nicht zusammengesetzt eingehend, - in Form einer an ein Fenster zu hängenden Liege; laut Antrag in den Abmessungen von: 59 cm (Länge) x 33 cm (Breite), bestehend aus: -- einer annähernd rechteckigen Liegefläche aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5903, mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen, geprägten Gewirken, einer Zwischenlage aus Zellkunststoff und einer Innenlage aus einfarbigen Gewirken, aus Spinnstoffen; mit Klettverschlusslaschen am Rahmen befestigt, -- einem "Gestell" aus unedlem Metall, in Form eines rechteckigen Rahmens, an zwei Ecken mit Saugnäpfen ausgestattet, an den anderen beiden Ecken mit Gewebebändern mit Metallösen versehen, deren Enden ebenfalls mit Saugnäpfen ausgestattet sind; wird mittels der Saugnäpfe an einer Fensterscheibe befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - dient als Schlaf- und Liegeplatz für Katzen, - keine Einreihung in die Position 9404, da Liegen aus Spinnstoffen keine Ähnlichkeit mit Bettausstattungen und ähnlichen Waren aufweisen; zudem ohne zusätzliche Elemente, die auf eine Verwendung als Bettausstattung hinweisen, - weist aufgrund der Verwendung (Montage an einem Fenster) eine "raumbezogene Funktion" auf und stellt sich damit als Ware zur Innenausstattung dar, somit keine Ware der Position 6307, - im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung, den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewirke und geringfügig vorliegenden Gewebe aus Spinnstoffen gegenüber dem unedlen Metall den Charakter der Ware. "Andere Ware zur Innenausstattung (Katzenfensterliege) aus Spinnstoffen, keine Ware der Position 9404, aus Gewirken"

Nomenklatur-Code:

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Gültig ab:

2019-08-19.

Nationale Stichworte: GEWIRKE AUS GEWIRKEN ODER GESTRICKEN AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG SPINNSTOFFWARE