DREILAGIG.
ТРИПЛАСТОВ 1 TŘÍVRSTVÉ 32 MED TRE LAG 3 ΜΕ ΤΡΕΙΣ ΣΤΡΩΣΕΙΣ 2 THREE-LAYERED 10 DE TRES CAPAS 1 KOLMIKERROKSINEN 9 À TROIS COUCHES 19 TROSLOJNI 1 HÁROMRÉTEGŰ 2 MET DRIE LAGEN 10 TRÓJWARSTWOWY 24 CU TREI STRATURI 1 TROJVRSTVOVÝ 7 I TRE SKIKT 7Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…
Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen der Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"
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"Mund-/Naseschutz" Gesichtsschutzmaske,…
"Mund-/Naseschutz" Gesichtsschutzmaske, sog. Disposable Mask (2 Stück) - nahezu rechteckig, Abmessungen lt.
Antrag 17,5 cm x 9,5 cm - dreilagig gearbeitet, aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen aus Spinnstoffen - im Nasenbereich mit einem eingearbeiteten Draht, der eine optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt - an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung am Kopf - durch Zusammenfügen konfektioniert - laut Etikettierung: Gesichtsmaske gemäß dem Standard GB/T32610-2016 (dient damit weder dem Einsatz im medizinischen noch industriellen Bereich) - zusammen mit einer Zeckenkarte und einer Verbandschere in einer Tasche (jeweils nicht Gegenstand dieser vZTA) untergebracht Eine Einreihung als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf i.
S. d. AV 3 b) kommt nicht in Betracht, da die einzelnen Waren nicht nicht zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigleit zusammengestellt worden sind.
Die einzelnen Bestandteile sind daher getrennt voneinander einzureihen. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere konfektionierte Waren (Gesichtsschutzmasken), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere als in den Unterpositionen 6307 9093 bis 6307 9095 genannte" zur Unterposition 6307 9095 der Kombinierten Nomenklatur.
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Sog. Wattierte Weste aus Chemiefasern für…
Sog. Wattierte Weste aus Chemiefasern für Damen, Größe L, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - Vorderteil mit Ausnahme der oberen Schulter aus einem dreilagigen, durch Steppen abgeteilten Verbunderzeugnis, mit einer Außen- und Innenlage aus ca. 0,1 mm dicken, einfarbigen Geweben sowie einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, - Rückenteil und vorderer Teil der oberen Schulter aus ca. 2,8 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - Kragen und Bund aus doppelt gearbeiteten, gerippt gewirkten Gewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 61 cm), - auf der Vorderseite gefüttert, - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Reißverschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - ärmellos; an den Armausschnitten mit Randeinfassungen aus Geweben, - auf der Rückseite großflächig mit einem Motiv bestickt (laut Antrag wurde das Kleidungsstück nach der Konfektionierung bestickt, daher nicht aus einer Stickerei der Position 5810), vorn mit einem Firmenlogo und einer Stickerei verziert, - vorn mit zwei eingesetzten Tasche mit Reißverschluss unterhalb der Taille, - am unteren Rand mit einem angesetzten, verengend Bund, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung getragen und bietet einen bedingten Wetterschutz, - im Hinblick auf den Umfang überwiegen die Gewirke, im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild sind die Gewebe vorherrschend; hinsichtlich des Wertes sind die Gewirke und die Gewebe als gleichbedeutend zu betrachten; somit verleiht keines der beiden Flächenerzeugnisse der Ware ihren wesentlichen Charakter; sie ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen (6110 und 6202) in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zuzuweisen. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz…
Schutzmantel, sog. ROSE-Kettenstrebenschutz I, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedruckten Pappaufhänger verpackt, - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 7,5 cm bis 9,5 cm, - aus einem ca. 2,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis, laut Untersuchungsergebnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Polyamid (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischen- lage aus Zellkautschuk (Chloropren), mit einem Quadratmetergewicht 592 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (Meterware der Position 5906; somit keine Ware des Kapitels 40), - an einer Längsseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem kontrastfarbenen Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Sattlerwaren für Tiere, sog. Hartschalen-Gamaschen,…
Sattlerwaren für Tiere, sog. Hartschalen-Gamaschen, Fotos siehe Anlage, - gamaschenartige Zuschnitte für Pferde in zwei Ausführungen, - - für den Bereich der Fesseln bzw. für die Sehnen im unteren Bereich der Pferdebeine, - aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (Neopren), - mit einer darauf aufgebrachten Außenschale aus Kunststoff, - mit Klettbändern zum Befestigen an den Pferdebeinen, - Set aus jeweils zwei Gamaschen, - sollen dem Schutz von Pferdebeinen vor Stößen dienen, - dienen erkennbar dem Ausstatten von Pferden und damit als Sattlerwaren für Tiere. "Sattlerwaren für Tiere, aus Stoffen aller Art"
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Sattlerware für Tiere, sog. elastische Pfotenschlinge, Fotos…
Sattlerware für Tiere, sog. elastische Pfotenschlinge, Fotos siehe Anlage, - annähernd rechteckiger Zuschnitt aus einem dreilagigen Flächenerzeugnis, - - mit einer Außenlage aus Schlingengewirken aus Spinnstoff, einer Zwischenlage aus augenscheinlich Kautschuk und einer Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoff, - am Rand gesäumt, - mit einem auf der Innenseite aufgenähten Klettband (Hakenband) zum Schließen des um die Tierpfote gelegten Zuschnitts, - mit zwei weiteren Klettbändern zur Fixierung an der Pfote, - mit einer elastischen, zur Schlinge gelegten Zugkordel mit Stoppern, - - soll der Verminderung des Drucks auf die verletzte oder schwache Pfote dienen, - in verschiedenen Größen, - verpackt in einer Pappschachtel. "Sattlerware für Tiere"
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Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe…
Schuhüberzug, sog. ROSE Toe Cover, Größe 38 - 42, siehe Foto, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 2,3 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnissen mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und teilweise bedruckt und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - auf der Unterseite mit einer annähernd ovalen Aussparung mit einem Durchmesser von ca. 6 cm und einem elastischen Band zur Befestigung von speziellen Fahrradschuhen an den Pedalen, - wird von Radfahrern über die Spitze der Schuhe gezogen und dient dem Schutz vor Kälte und Nässe, - an allen Rändern mit Gewirkestreifen eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - wird aufgrund des Verwendungszwecks nicht vom Warenkreis der Position 6115 (Strumpfwaren) und auch nicht von der Position 6117 (Bekleidungszubehör) erfasst, - bedeckt lediglich den Vorderfuß (Fußzehen und Fußballen) und dient nicht dazu, einen mehr oder weniger großen Teil des Beines zu bedecken (keine Gamasche der Position 6406), - ohne angebrachte Laufsohle (somit kein Schuh des Kapitels 64), - aufgrund der verwendeten Flächenerzeugnisse keine Ware der Unterposition 6307 9098. "Andere konfektionierte Spinnstoffware (Schuhüberzug), aus Gewirken"
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Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog.…
Windjackenähnliches Kleidungsstück, sog. Soft Shell Jacke, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- aus ca. 1,5 mm dicken, dreilagigen, durch Kleben miteinander verbundenen Flächenerzeugnissen der Position 5903 mit einer Außenlage (Schauseite) aus einfarbigen Geweben aus 94 % Polyester und 6 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), einer Zwischenlage aus einer Folie aus Kunststoff (kein Zellkunststoff) und einer Innenlage aus gerauten, einfarbigen Gewirken aus 100 % Polyester; insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe den Charakter des Flächenerzeugnisses, -- teilweise im Bereich der Arme und im unteren Rückenbereich mit Zuschnitten aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben, -- über den Schritt reichend (Rückenlänge: ca. 72 cm), -- mit einem Stehkragen, -- vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis in die Kragenspitzen reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung), -- mit langen Ärmeln; an den Ärmelenden mit weitenverstellbaren Riegeln mit Klettverschluss und mit bündchenartigen Einsätzen (sog.
Windfang) mit Daumenloch, -- im Achselbereich mit "Belüftungsschlitzen" mit Reißverschlüssen, -- mit einem eingearbeiteten, verengenden Tunnelzug in Taillenhöhe, damit kein Blouson, -- im Oberarm- und Brustbereich sowie seitlich mit zwei eingesetzten Taschen und hinten mit einer eingesetzten Tasche unterhalb der Taille, jeweils mit Reißverschluss, -- am unteren Rand mit zwei verengenden Tunnelzügen und seitlich mit zwei ca. 21 cm hoch reichenden Öffnungen mit Reißverschluss versehen, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, somit keine Jacke, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild bestimmen die Gewebe der Position 5903 gegenüber den Geweben ohne Kunststofflage den wesentlichen Charakter der Ware. "Kleidung (windjackenähnliches Kleidungsstück) aus Erzeugnissen der Position 5903, aus Geweben, für Männer"
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Wattierte Weste, Größe XL, Foto siehe Anlage,…
Wattierte Weste, Größe XL, Foto siehe Anlage, - mit dreilagigen, abgeteilt versteppten Vorderteilen mit einer Außenlage aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Geweben, einer Zwischenlage aus Wattierungsstoffen und einer Innenlage aus Vlies- stoffen, - mit einem dreilagigen, abgeteilt versteppten Rückenmittelteil mit einer Außen- und einer Innenlage aus den o. g.
Geweben sowie einer Zwischenlage aus den o. g. Wattierungsstoffen, - mit Rückenseitenteilen aus ca. 2,1 mm dicken, einfarbigen, beidseitig gerauten Gewirken (sog.
Fleece), - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, - vorn gefüttert, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 71 cm), - mit einem Stehkragen, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit einem bis zum Kragenrand reichenden Reißverschluss, am Kragenrand mit einer kurzen Überlappung von links auf rechts (Männerkleidung), - ärmellos, - vorn mit einer eingesetzten Brusttasche und zwei eingesetzten Taschen unterhalb der Taille, alle mit Reißverschluss, - mit aufgestickten Schriftzügen und einer Applikationsstickerei verziert, - an allen Rändern mit elastischen Gewebebändern eingefasst, - wird im Allgemeinen über jeder anderen Kleidung und zum Schutz gegen das Wetter getragen, - insbesondere im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und den Umfang bestimmen die Gewebe den wesentlichen Charakter des Kleidungsstücks. "Windjackenähnliches Kleidungsstück (wattierte Weste), aus Geweben, für Männer, aus Chemiefasern"
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Reinigungstücher, sog. Microfaser Schwammtuch,…
Reinigungstücher, sog. Microfaser Schwammtuch, Artikel 606, Foto siehe Anlage, - drei Stück, in unterschiedlichen Farben, in einem Polybeutel verpackt, - annähernd rechteckig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 20 cm x 17 cm, - aus einem dreilagigen, vollständig verklebten und thermisch abgeteilt versteppten Flächenerzeugnis der Position 5811 mit Außenlagen aus einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 86 % Polyester und 14 % Polyamid (beides synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Schaumkunststoff (Meterware der Position 5811, somit keine Ware des Kapitels 39), - an den Rändern wellenförmig zugeschnitten und gleichzeitig heiß verschweißt (somit konfektioniert), - dienen der Reinigung im Haushalt. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstücher), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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