DREILAGIG.
ТРИПЛАСТОВ 1 TŘÍVRSTVÉ 32 MED TRE LAG 3 ΜΕ ΤΡΕΙΣ ΣΤΡΩΣΕΙΣ 2 THREE-LAYERED 10 DE TRES CAPAS 1 KOLMIKERROKSINEN 9 À TROIS COUCHES 17 TROSLOJNI 1 HÁROMRÉTEGŰ 2 MET DRIE LAGEN 10 TRÓJWARSTWOWY 23 TROJVRSTVOVÝ 7 I TRE SKIKT 7Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…
Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.
Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern, - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike…
Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike Rahmen-Akku, Artikel-Nr. 49811, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, - annähernd der Form eines Akkus angepasst gearbeitet; flachliegend in den max.
Abmessungen (L x B) von ca. 36 cm x 16 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 4,4 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag: Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 905 g (Meterware der Position 5906); die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung; somit keine Ware des Kapitels 40, - an einer Seite oben und unten offen sowie mit einem Einsatz aus buntgewirkten, einseitg (Innenseite) gerauten Gewirken ausgestattet, - an einer Längsseiten mit einer runden Aussparung versehen, - an den Rändern mit einem gewirkten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Schutz eines Akkus vor Kälte, Witterung und Beschädigungen und verlängert durch die isolierende Wirkung dessen Laufzeit; stellt sich damit als Zubehör für einen Akkumulator dar und wird deshalb weder vom Warenkreis der Position 8714 noch von dem der Position 8507 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe…
Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den max. Abmessungen (L x B x H): 55 cm x 55 cm x 35 cm, - mit einer quadratischen, ca. 36 cm x 36 cm großen, beidseitig nutzbaren Liegefläche; dreilagig gearbeitet, auf einer Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus Wattierungs- stoffen; durch diagonale Nähte abgeteilt und an den Rändern zusammengenäht (u. a. somit konfektioniert), - an den Ecken mit Schlaufen aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem Gefüge sowie einer Seele aus Spinnstoffgarnen (= Seile der Position 5607) ausgestattet, - mit einem Gestell aus Holz, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Ruheplatz für Katzen; stellt sich damit nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. im Sinne der Position 9403 und auch nicht als Ware zur Innen- ausstattung oder als Hängematte im Sinne der Position 6306 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und Gewebe gegenüber dem Holz charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im Hinblick auf den Umfang die Plüschgewirke und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen, somit verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639,…
Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Papierbanderole verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 45 cm, - aus einem ca. 4,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"
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Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art.…
Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art. 49812, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Karton verpackt, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm, - doppelt gearbeitet; aus einem ca. 1,7 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906 mit einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk (laut Antrag Nitril), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als 1500 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - an den Rändern zusammengenäht und mit eingearbeitetem Tunnelzug mit zwei Kordelstoppern aus- gestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag für E-Bike-Displays als Schutz vor Staub und Feuchtigkeit, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für eine Ware des Abschnitts XVII dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte…
Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte / Hundedecke, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt [übliche Verpackung im Sinne der AV 5 b)], - bestehend aus einer Grundfläche, zwei Seitenteilen, einem hinteren Teil und einem Stoßstangen- schutz, - die rechteckige Grundfläche (Abmessungen von ca. 97 cm x 83 cm) sowie Teile des Stoßstangen- schutzes aus einem dreilagigen, punktuell thermisch miteinander verbundenen und musterbildend abgeteilten Verbunderzeugnis, -- mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, -- mit einer Innenlage aus augenscheinlich einseitig (Außenseite) mit Kunststoff laminierten Vliesstoffen der Position 5603, - auf der Unterseite der Grundfläche mit einem angenähten Zuschnitt aus augenscheinlich einem Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen, das vollständig in Kunststoff eingebettet ist (Meterware des Kapitels 39), - die beiden Seitenteile, das hintere Teil sowie Teile des Stoßstangenschutzes aus den oben genannten Ge- weben der Position 5903; das hintere Teil ist mit einer aufgesetzten Tasche mit Klettverschluss ausgestattet, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst, - zur Befestigung bzw.
Formgebung mit längenverstellbaren Bändern mit Klickverschluss und aufge- nähten Klettverschlussstreifen ausgestattet, - wird im Kofferraum eines Personenkraftwagens angebracht und dient zum Schutz des Kofferraums gegen Schmutz und Tierhaare, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur Innenausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position 8708, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe gegenüber dem Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraumschutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand- gearbeitet"
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Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY…
Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY BAG, Art. 80021, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd in Form eines Zylinders gearbeitet; mit einer runden Grundfläche mit einem Durchmesser von ca. 35 cm, in geschlossenem Zustand mit einer Höhe von bis zu ca. 60 cm, in offenem Zustand von ca. 75 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und einer Innenlage aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Schaum- kunststoff, - an zwei "Seiten" höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, diese "Seiten" können zur Mitte hin so umgeklappt werden, dass eine Art Deckel mit einer runden Aussparung entsteht, durch die die Wäsche in den Wäschesammler gelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Spinnstoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"
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Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…
Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen etwa 22 x 12,9 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier (Dicke: 50 µm), einer Mittellage aus einer Folie aus Polyethylen (LDPE) und einer Innenbeschichtung aus einer Folie aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH; beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, Gesamtdicke Kunststoff: 70 µm).
Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss versehen.
Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.
Im Hinblick auf den Umfang und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.
Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel, aus Polymeren des Ethylens".
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Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…
Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"
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Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr.…
Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr. 732292, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen von laut Antrag 32 cm x 40 cm, - aus einem ca. 5,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 6001 mit Außenlagen aus bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"
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