DREILAGIG.

ТРИПЛАСТОВ 1 TŘÍVRSTVÉ 32 MED TRE LAG 3 ΜΕ ΤΡΕΙΣ ΣΤΡΩΣΕΙΣ 2 THREE-LAYERED 10 DE TRES CAPAS 1 KOLMIKERROKSINEN 9 À TROIS COUCHES 17 TROSLOJNI 1 HÁROMRÉTEGŰ 2 MET DRIE LAGEN 10 TRÓJWARSTWOWY 23 TROJVRSTVOVÝ 7 I TRE SKIKT 7

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto…

Schutzmantel, sog. Kettenstrebenschutz, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt; - flachliegend annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B) von ca. 26 cm x 10 cm bis 13 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 3,2 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 654 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung (somit keine Ware   des Kapitels 40), - an der Längsseite der Außenseite mit einem sog.

Hakenband aus Samtgeweben, an der anderen   Längsseite auf der Unterseite mit einem sog. Flauschband aus Schlingengeweben (beide Gewebe   aus Spinnstoffen) ausgestattet, - auf der Außenseite mit einem reflektierenden Aufdruck versehen, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag u. a. zum Schutz einer Fahrrad-Kettenstrebe vor Kratzern,  - stellt sich als eigenständige Ware und nicht als funktionsnotwendiges Teil eines Fahrrads    oder als ein die Verwendung des Fahrrads verbesserndes oder deren Nutzungsmöglichkeiten   erweiterndes Zubehör dar (somit u. a. keine Ware der Position 8714). "Andere konfektionierte Ware (Schutzmantel), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT SCHLINGENGEWEBE DREILAGIG SPINNSTOFFWARE SCHUTZHÜLLE ZUM SCHUTZ

Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike…

aus spinnstoff; gewirke; konfektioniert; dreilagig

Schutzabdeckung, sog. Schutzhülle für E-Bike Rahmen-Akku, Artikel-Nr. 49811, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Pappkarton verpackt, - annähernd der Form eines Akkus angepasst gearbeitet; flachliegend in den max.

Abmessungen   (L x B) von ca. 36 cm x 16 cm, - aus einem laut Untersuchungsergebnis ca. 4,4 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit einer   Außen- und Innenlage aus Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus Zellkautschuk   (laut Antrag: Neopren), mit einem Quadratmetergewicht von ca. 905 g (Meterware der Position 5906);   die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung; somit keine Ware   des Kapitels 40, - an einer Seite oben und unten offen sowie mit einem Einsatz aus buntgewirkten, einseitg (Innenseite)   gerauten Gewirken ausgestattet, - an einer Längsseiten mit einer runden Aussparung versehen, - an den Rändern mit einem gewirkten Band eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag zum Schutz eines Akkus vor Kälte, Witterung und Beschädigungen und verlängert   durch die isolierende Wirkung dessen Laufzeit; stellt sich damit als Zubehör für einen Akkumulator dar   und wird deshalb weder vom Warenkreis der Position 8714 noch von dem der Position 8507 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Schutzabdeckung), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT DREILAGIG

Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe…

Tierbett, sog. Katzenhängematte, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in den max. Abmessungen (L x B x H): 55 cm x 55 cm x 35 cm, - mit einer quadratischen, ca. 36 cm x 36 cm großen, beidseitig nutzbaren Liegefläche; dreilagig   gearbeitet, auf einer Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen Plüschgewirken, auf der anderen   Seite mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit geprägtem Kunststoff (kein    Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 und einer Zwischenlage aus Wattierungs-   stoffen; durch diagonale Nähte abgeteilt und an den Rändern zusammengenäht (u. a. somit   konfektioniert), - an den Ecken mit Schlaufen aus Rundgeflechten aus Spinnstoffen mit enger Flechtweise und festem   Gefüge sowie einer Seele aus Spinnstoffgarnen (= Seile der Position 5607) ausgestattet, - mit einem Gestell aus Holz, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - dient als Ruheplatz für Katzen; stellt sich damit nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung   von Wohnungen, Hotels usw. im Sinne der Position 9403 und auch nicht als Ware zur Innen-   ausstattung oder als Hängematte im Sinne der Position 6306 dar, - insbesondere im Hinblick auf die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung sind die Gewirke und   Gewebe gegenüber dem Holz charakterbestimmend; innerhalb der Position 6307 sind insbesondere im   Hinblick auf den Umfang die Plüschgewirke und die Gewebe als gleichbedeutend anzusehen, somit   verleiht keiner der beiden Stoffe der Ware ihren wesentlichen Charakter, sie ist daher der von den    gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (6307 9010 / 6307 9098) in der Nomenklatur   zuletzt genannten zuzuweisen. "Andere konfektionierte Ware (Tierbett), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE AUS HOLZ KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE MIT SCHLAUFE

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639,…

polyester; aus synthetischer chemiefaser; gewirke oder gestricke;…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. 639, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Papierbanderole verpackt, - rechteckig; in den Abmessungen von laut Antrag ca. 40 cm x 45 cm, - aus einem ca. 4,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis mit Außenlagen aus bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff (laut Antrag Polyurethan), - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, aus Chemiefasern, andere als aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE DREILAGIG

Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art.…

Schutzhülle, sog. E-Bike-Displayschutz, Art. 49812, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einem Karton verpackt, - rund, mit einem Durchmesser von ca. 22 cm, - doppelt gearbeitet; aus einem ca. 1,7 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 5906 mit   einer Außen- und Innenlage aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen und einer Zwischenlage aus    Zellkautschuk (laut Antrag Nitril), mit einem Quadratmetergewicht von augenscheinlich weniger als   1500 Gramm; die Gewirke sind beidseitig aufgebracht und dienen damit nicht nur der Verstärkung, - an den Rändern zusammengenäht und mit eingearbeitetem Tunnelzug mit zwei Kordelstoppern aus-   gestattet, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag für E-Bike-Displays als Schutz vor Staub und Feuchtigkeit, - stellt sich weder als Teil noch als erkennbares Zubehör für eine Ware des Abschnitts XVII dar. "Andere konfektionierte Ware (Schutzhülle) aus Spinnstoffen, aus Gewirken"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT TUNNELZUG GEWIRKE ODER GESTRICKE DREILAGIG KAUTSCHUK SCHUTZHÜLLE

Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte…

Kofferraumschutzdecke, sog. Kofferraumschutzmatte / Hundedecke, Foto siehe Anlage, - in einem einfachen Beutel aus Spinnstoffen mit Tunnelzug verpackt [übliche Verpackung im Sinne   der AV 5 b)], - bestehend aus einer Grundfläche, zwei Seitenteilen, einem hinteren Teil und einem Stoßstangen-   schutz, - die rechteckige Grundfläche (Abmessungen von ca. 97 cm x 83 cm) sowie Teile des Stoßstangen-   schutzes aus einem dreilagigen, punktuell thermisch miteinander verbundenen und musterbildend   abgeteilten Verbunderzeugnis, -- mit einer Außenlage aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff überzogenen Geweben der    Position 5903 aus Spinnstoffen, -- mit einer Zwischenlage aus Wattierungsstoff, -- mit einer Innenlage aus augenscheinlich einseitig (Außenseite) mit Kunststoff laminierten Vliesstoffen    der Position 5603, - auf der Unterseite der Grundfläche mit einem angenähten Zuschnitt aus augenscheinlich einem    Flächenerzeugnis aus Spinnstoffen, das vollständig in Kunststoff eingebettet ist (Meterware des   Kapitels 39), - die beiden Seitenteile, das hintere Teil sowie Teile des Stoßstangenschutzes aus den oben genannten Ge-   weben der Position 5903; das hintere Teil ist mit einer aufgesetzten Tasche mit Klettverschluss ausgestattet, - an den Rändern mit Streifen aus Geweben eingefasst, - zur Befestigung bzw.

Formgebung mit längenverstellbaren Bändern mit Klickverschluss und aufge-   nähten Klettverschlussstreifen ausgestattet, - wird im Kofferraum eines Personenkraftwagens angebracht und dient zum Schutz des Kofferraums   gegen Schmutz und Tierhaare, - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich aufgrund des Materials und des Verwendungszwecks weder als Decke noch als Ware zur   Innenausstattung dar, - aufgrund der neutralen Form und Ausstattung kein erkennbares Kraftfahrzeugzubehör der Position   8708, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild sind die Spinnstoffe gegenüber dem   Kunststoff charakterbestimmend, innerhalb der Position 6307 bestimmen die Gewebe im Hinblick   auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Ware (Kofferraumschutzdecke), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht hand-  gearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE MIT TASCHE VLIESSTOFF MIT KLETTVERSCHLUSS WATTIERT DREILAGIG DECKE FÜR TIERE ZUM SCHUTZ FÜR HUNDE

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY…

Wäschesammler, sog. WÄSCHESAMMLER LAUNDRY BAG, Art. 80021, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit bedrucktem Pappeinleger verpackt, - annähernd in Form eines Zylinders gearbeitet; mit einer runden Grundfläche mit einem Durchmesser   von ca. 35 cm, in geschlossenem Zustand mit einer Höhe von bis zu ca. 60 cm, in offenem Zustand   von ca. 75 cm, - dreilagig gearbeitet; mit einer Außen- und einer Innenlage aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen Geweben   aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern) sowie einer Zwischenlage aus Schaum-   kunststoff, - an zwei "Seiten" höher gearbeitet und mit Grifföffnungen versehen, diese "Seiten" können zur Mitte hin   so umgeklappt werden, dass eine Art Deckel mit einer runden Aussparung entsteht, durch die die   Wäsche in den Wäschesammler gelegt werden kann, - an den Grifföffnungen und am oberen Rand mit einem schmalen Gewebeband eingefasst, - durch Zusammennähen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich nicht als Behältnis der Position 4202 dar, da die Ware weder namentlich im Positionswortlaut   genannt, noch einem der dort genannten Behältnisse ähnlich ist, - ohne raumbezogene Funktion, somit keine Ware der Position 6304, - stellt sich nicht als Gebrauchsgegenstand zur Ausstattung von Wohnungen, Hotels usw. dar, deshalb   keine Ware der Position 9403, - im Hinblick auf den Umfang und das äußere Erscheinungsbild verleihen die Spinnstoffe der Ware ihren   wesentlichen Charakter. "Andere konfektionierte Ware (Wäschesammler), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWEBE POLYESTER AUS KUNSTSTOFF AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER EINFARBIG AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DECKEL GRIFF DREILAGIG WÄSCHE

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; dreilagig; mehrlagig;…

Nach den Antragsangaben, den ergänzenden Angaben der Antragstellerin sowie den vorgelegten Warenmustern handelt es sich um einen etwa 22 x 12,9 cm großen Standbodenbeutel, bestehend aus einem dreilagigen Verbunderzeugnis mit einer Außenlage aus Kraftpapier (Dicke: 50 µm), einer Mittellage aus einer Folie aus Polyethylen (LDPE) und einer Innenbeschichtung aus einer Folie aus Ethylen-Vinylalkohol-Copolymer (EVOH; beides Kunststoffe im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, Gesamtdicke Kunststoff: 70 µm).

Das an drei Seiten verschweißte Erzeugnis ist an der Oberseite mit einem Druckverschluss versehen.

Die Ware dient als Transport- oder Verpackungsmittel für Lebensmittel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Im Hinblick auf den Umfang und die hygienische Verpackung von Lebensmitteln bestimmen die Kunststofffolien den Charakter der Ware.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Beutel, aus Polymeren des Ethylens".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF DREILAGIG MEHRLAGIG MIT PAPIER POLYETHYLEN

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske,…

Mund-/Nasenbedeckung, sog. medizinische Gesichtsmaske, Foto siehe Anlage, - in zwei verschiedenen Ausführungen, - rechteckig, in den Abmessungen: ca. 17,5 cm x 9,5 cm, - dreilagig gearbeitet; aus unterschiedlich strukturierten Vliesstoffen der Position 5603 aus Spinnstoffen, - mit einem eingearbeiteten, biegsamen, mit einem Draht verstärkten Kunststoffstreifen, der eine   optimale Anpassung im Nasenbereich unterstützen soll, - in Falten gelegt und an den Rändern thermisch verfestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - Ausführung mit elastischem Band: -- an den Schmalseiten mit angebrachten Kordeln aus elastischen Schlauchgewirken zur Befestigung    am Kopf, - Ausführung mit Bändern zum Schnüren: -- an den Ecken mit ca. 1 cm breiten Bändern aus Vliesstoff zur Befestigung am Kopf. "Andere konfektionierte Ware (Mund-/Nasenbedeckung), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE MASKE DRAHT AUS VLIESSTOFF SCHUTZMASKE RECHTECKIG

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr.…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; aus…

Küchenwäsche, sog. Abtropfmatte, Art. Nr. 732292, Foto siehe Anlage, - rechteckig; mit den Abmessungen von laut Antrag 32 cm x 40 cm, - aus einem ca. 5,8 mm dicken, dreilagigen Flächenerzeugnis der Position 6001 mit Außenlagen aus   bedruckten bzw. einfarbigen Schlingengewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische   Chemiefasern) und einer Zwischenlage aus Zellkunststoff, - an den Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt (somit konfektioniert), - wird üblicherweise gewaschen und stellt sich aufgrund der Verwendung als Küchenwäsche dar. "Küchenwäsche, aus Spinnstoffen, nicht aus Frottierware, aus Chemiefasern, andere als aus   Vliesstoffen"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT DREILAGIG SPINNSTOFFWARE GESCHIRR RECHTECKIG