DURCHSICHTIG.

ПРОЗИРАЩ 3 PRŮHLEDNÉ 54 GENNEMSIGTIG 2 ΔΙΑΦΑΝΗΣ 1 TRANSPARENT 88 TRANSPARENTE 32 LÄPINÄKYVÄ 5 TRANSPARENT 363 PROZIRNI 1 ÁTLÁTSZÓ 4 TRASPARENTE 39 CAURSPĪDĪGS 1 DOORZICHTIG 258 PRZEZROCZYSTY 24 TRANSPARENTE 3 TRANSPARENT 10 PRIEHĽADNÝ 41 PROZOREN 11 GENOMSYNLIG 9

Ähnliches Behältnis, sog. Brustbeutel "Fruchttiger",…

Ähnliches Behältnis, sog. Brustbeutel "Fruchttiger", Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegend Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - auf der Überschlagklappe mit einem Tiger bedruckt, - an der Rückseite mit einem offenen Einsteckfach in Form eines Sichtfensters    aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einer Kordel aus Spinnstoffen zum Umhängen, - mit einer Überschlagklappe mit Klettverschluss, - mit einem von der Überschlagklappe verdeckten, eingesetzten Reißverschlussfach, - an der Innenseite der Überschlagklappe mit einem Einsteckfach aus klarsichtiger Kunststofffolie,   ansonsten ohne Unterteilung, - in den Abmessungen: ca. 14 cm (Breite) x 11 cm (Höhe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS DURCHSICHTIG

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…kunststoffe; aus kunststoff; polypropylen; durchsichtig; schutzhülle;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe (DIN-A4 Format) handelt es sich bei dem sog. „Stationary set 1“ um 20 farbige Schnellhefter sowie 20 transparente Prospekthüllen aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die Schnellhefter verfügen über eine klarsichtige Vorder- sowie eine farbige Rückseite, die an der linken Längsseite miteinander verschweißt und mit einer Eurolochung versehen sind.

Innenseitig verfügt das Erzeugnis über eine Heftmechanik (zum Zusammenhalten gelochter Papiere) aus unedlem Metall.

Die beiliegenden Klarsichthüllen verfügen ebenfalls einseitig über eine Eurolochung und sind an einer der Schmalseiten offen gearbeitet.

Das Set dient dem Einheften bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere sowie Dokumente und ist in einer Einwegfolie mit Papiereinleger verpackt Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG SCHUTZHÜLLE SCHNELLHEFTER GELOCHT

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…kunststoffe; aus kunststoff; papier; folie; aus papier; mit kunststoff;…

Nach den Antragsangaben und der vorgelegten Warenprobe handelt es sich bei dem sog. „Set 3“ um eine Zusammenstellung von Büroartikeln, bestehend aus: - fünf Packungen mit je 12 farbigen Trennblättern sowie einem Register (Index) -- Trennblätter (DIN-A4 Format) --- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- rechtsseitig mit stufenartig fortlaufender Nummerierung von 1-12 --- dienen der geordneten Abheftung in einem Dokumentenordner -- Register (DIN-A4 Format) --- aus Papier --- linksseitig mit 11-fach Eurolochung --- auf Schauseite mit den Feldern 1-12 bedruckt und beschreibbar -- jeweils in einer Einwegfolie aufgemacht - 12 transparenten Prospekthüllen (DIN-A4 Format) -- aus Polypropylen, einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 -- an einer Längsseite mit 11-fach Eurolochung -- an einer Schmalseite offen -- in einer Einwegfolie mit Papiereinleger aufgemacht.

Das Set dient dem Aufbewahren bzw. Schutz unterschiedlicher Papiere und Dokumente sowie dem geordneten Abheften in einem Dokumentenordner.

Die Waren sind gemeinsam in einer Kunststofffolie für den Einzelverkauf aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, Büro- oder Schulartikel“.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF PAPIER FOLIE AUS PAPIER MIT KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG FARBIG GELOCHT

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - der Spinnstoff ist dünn mit Kunststoff bestrichen; nicht mit bloßem Auge wahrnehmbar, - am Deckel und am Bodenteil teilweise mit Außenseiten aus Kunststofffolien; im Bereich des   Kartenfachs aus klarsichtiger Kunststofffolie, - mit einem Handtragegriff und einem aus zwei einfachen Gurten bestehenden, abnehmbaren   Tragegurtsystem, mit dem sich das Behältnis kurzzeitig auf dem Rücken tragen lässt, - am Bodenteil mit vier angenähten Schlaufen und drei Steckverschlusshälften zur Befestigung des   Behältnisses auf dem Motorrad mittels der vier beiliegenden Gurtbänder oder zur Befestigung des   beiliegenden Rückentragegurtsystems, - mit einem auf dem Deckel aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - mit einem abknöpfbaren, nach oben erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - mit vier aufgesetzten, netzartigen, offenen Einsteckfächern ausgestattet, - mit einer erweiternden Dehnfalte hinter einem unterhalb des Deckels verlaufenden Reißverschluss, - mit den Abmessungen von ca. 33 cm (Länge) x 25 cm (Breite) x  21 cm (Höhe), - passgenau zur Befestigung auf einem Motorradtank gearbeitet, - mit beiliegender Montageanleitung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE MIT REISSVERSCHLUSS DECKEL MOTORRAD GURT DURCHSICHTIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUFKLAPPBAR SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, -…

Ähnliches Behältnis, Foto siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Kunststofffolien (charakterbestimmend)   auf einer Unterlage aus Spinnstoff; der mit dem bloßen Auge wahrnehmbare Kunststoff bedeckt   den Spinnstoff vollständig und gleicht einer aufgebrachten, vorgefertigten Kunststofffolie; im   Bereich des Kartenfachs aus klarsichtiger Kunststofffolie, - am Boden teilweise mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem Handtragegriff und einem aus zwei einfachen Gurten bestehenden, abnehmbaren   Tragegurtsystem, mit dem sich das Behältnis kurzzeitig auf dem Rücken tragen lässt, - am Bodenteil mit vier angenähten Schlaufen und drei Steckverschlusshälften zur Befestigung des   Behältnisses auf dem Motorrad mittels der vier beiliegenden Gurtbänder oder zur Befestigung des   beiliegenden Rückentragegurtsystems, - mit einem auf dem Deckel aufgesetzten Reißverschlussfach, - mit einem aufklappbaren Deckel, - - mit einem dreiseitig umlaufenden Doppelreißverschluss, - - mit einem abknöpfbaren, nach oben erweiterten Innenfutter mit einem Rollpackverschluss, - - mit vier aufgesetzten, netzartigen, offenen Einsteckfächer ausgestattet, - mit einer erweiternden Dehnfalte hinter einem unterhalb des Deckels verlaufenden Reißverschluss, - mit den Abmessungen von ca. 35 cm (Länge) x 26 cm (Breite) x 16 cm (Höhe), - passgenau zur Befestigung auf einem Motorradtank gearbeitet, - mit beiliegender Montageanleitung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215 genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT REISSVERSCHLUSS DECKEL MOTORRAD GURT DURCHSICHTIG BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG AUFKLAPPBAR

Fahrradlenkertasche, sog. ROSE KF Lenkertasche,…

aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…aus spinnstoff; mit reissverschluss; aus kunststoff; tasche;…

Fahrradlenkertasche, sog. ROSE KF Lenkertasche, Fotos siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Spinnstoffen (charakterbestimmend), - - im Bereich des Deckels mit einem abnehmbaren und aufklappbaren Kartenfach aus klarsichtiger     Kunststofffolie sowie an einer Schmalseite mit einem aufgesetzten Reißverschlussfach     zur Aufbewahrung eines Mobiltelefons mit einer Außenseite aus klarsichtiger Kunststofffolie, - - an der Rückseite mit einer Platte aus formgepresstem Kunststoff (sog.

KLICKfix Adapterplatte)     zur Befestigung an einem Adapter am Fahrradlenker (nicht Gegenstand des Antrags), - mit einer Handtrageschlaufe und einem abnehmbaren Schultertragegurt, - mit einem aufgesetzten Vorfach mit dreiseitig umlaufendem Reißverschluss, - an einer Schmalseite mit einem aufgesetzten Einsteckfach aus Netzstoff (Kettengewirke des Kapitels 60)   mit elastischer Öffnung, - mit einem Hauptfach: - - entlang des oberen Randes mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - innen gefüttert und gepolstert bzw. verstärkt; mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 27 cm (Breite) x 20,5 cm (Höhe) x 20 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF MIT REISSVERSCHLUSS AUS KUNSTSTOFF TASCHE DURCHSICHTIG MIT SCHLAUFE FAHRRAD LENKER SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Glaswaren zu technischen Zwecken, sog. Polymicro…

Glaswaren zu technischen Zwecken, sog. Polymicro Technologies™Capillary Tubings, Fotos siehe Anlage, Warenmuster wurden nicht vorgelegt; die Einreihung erfolgt anhand der Antragsangaben, - in Form von zwei Verbindungsstücken (Kapillar-Kopplungen), - in gerader und in Y-Form, - aus Quarzrohren hergestellt, - zur Verbindung von Kapillarrohren in Gaschromatographen bestimmt, - keine Einreihung in die Position 9027, da eine hauptsächliche Verwendung der Waren als Teile   eines Gaschromatographen aufgrund ihres Aufbaus nicht erkennbar ist, - keine Einreihung in die Position 7017, da es sich um keine Glaswaren handelt, wie sie gewöhnlich   in Laboratorien zu allgemeinen Zwecken verwendet werden. "Andere Waren aus Glas (Verbindungsstücke), andere als in den Unterpositionen 7020 0005 bis  7020 0008 genannte, aus geschmolzenem Quarz oder anderem geschmolzenen Siliciumdioxid"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: DURCHSICHTIG FÜR GAS GLASWAREN ZUR KOPPLUNG QUARZ

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem Erzeugnis um einen sog. "Einlege-Becher" aus klarsichtigem Polylactid (PLA), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das runde, nach oben hin offene Behältnis (ca. Ø 9,5 cm, H 3 cm) mit einem Fassungsvermögen von 100 ml / 4 oz verfügt über einen nach außen gebogenen Rand.

Die Ware dient als Einsatz in einem Transportbecher für Lebensmittel, der zusätzlich mit einem Deckel verschlossen wird (keine Bestandteile diese vZTA).

Die Ware dient der gesonderten Verpackung und dem Transport von Lebensmitteln von z.B. Müsli. Eine Einreihung in die Position 3924 kommt nicht in Betracht, da das Behältnis für eine längere Verwendung nicht vorgesehen ist und sich als Ware des Handelsverkehrs darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3923 1010 bis 3923 5090" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DURCHSICHTIG EINLAGE

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem Erzeugnis um einen sog. "Deli-Becher" ohne Deckel aus klarsichtigem Polylactid (PLA), einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Das runde, nach oben hin offene Behältnis (ca. Ø 12 cm, H 3,5 cm) mit einem Fassungsvermögen von 240 ml verfügt über einen u-förmig umgebogenen Rand und kann mit einem passgenauen Deckel verschlossen werden (kein Bestandteil dieser vZTA).

Die Ware dient der Verpackung und dem Transport von Lebensmitteln wie z.B. Soßen und Dips. Eine Einreihung in die Position 3924 kommt nicht in Betracht, da das Behältnis für eine längere Verwendung nicht vorgesehen ist und sich als Ware des Handelsverkehrs darstellt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Transport- oder Verpackungsmittel, aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen), Kisten, Verschläge und ähnliche Waren, nicht von der Unterposition (KN) 3923 1010 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BEHÄLTER DURCHSICHTIG BECHER

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches…

Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, sog. Behältnis für Schmuckwaren, Fotos siehe Anlage, - mit einer flächenmäßig überwiegenden Außenseite aus Papier (charakterbestimmend) am Rahmen, - mit einer Außenseite aus klarsichtigen Kunststofffolien an der Innenseite, - aus zwei quadratischen, etwa 10 cm x 10 cm x 1,5 cm großen Rahmen aus Kunststoffen, die   vollständig mit beschichtetem Papier überzogen sind, - mit jeweils einer an der Innenseite der beiden Rahmen eingesetzten, klarsichtigen Kunststofffolie, - die beiden Rahmen sind aufklappbar und mit einem Scharnier verbunden sowie mit einer magnetischen   Überschlagklappe versehen, - dient der Verpackung von Schmuck, indem zwischen die Kunststofffolien kleine Schmuckstücke zu   Aufbewahrungs- bzw.

Präsentationszwecken eingeklemmt werden. "Den Schachteln für Schmuckwaren ähnliches Behältnis, mit Außenseite aus Papier"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS PAPIER DURCHSICHTIG SCHMUCKKÄSTCHEN AUFKLAPPBAR