DURCHSICHTIG.

ПРОЗИРАЩ 3 PRŮHLEDNÉ 54 GENNEMSIGTIG 3 ΔΙΑΦΑΝΗΣ 1 TRANSPARENT 92 TRANSPARENTE 33 LÄPINÄKYVÄ 5 TRANSPARENT 375 PROZIRNI 1 ÁTLÁTSZÓ 7 TRASPARENTE 43 CAURSPĪDĪGS 1 DOORZICHTIG 268 PRZEZROCZYSTY 25 TRANSPARENTE 3 TRANSPARENT 10 PRIEHĽADNÝ 41 PROZOREN 11 GENOMSYNLIG 9

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um ein sog. „Saughaken-Set“, bestehend aus einem Saughaken aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 sowie einem daran befestigten Haken aus unedlem Metall.

Das zweiteilige Set verfügt jeweils über einen klarsichtigen Saugnapf (ø ca. 4 cm), der durch das Festdrücken auf eine glatte Oberfläche ein Vakuum erzeugt.

Der abgebildete "Saughaken mit Hebel" ist nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung, sondern DEBTI-11153/21-1.

Die Ware ist universell als Mehrzweckhaken einsetzbar. Im Hinblick auf den Umfang und insbesondere in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung verleiht der Kunststoff der Ware den wesentlichen Charakter.

Das Set ist auf einem Pappaufhänger mir Eurolochung und Blisterhaube aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 1000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG HAKEN ZUM BEFESTIGEN MIT SAUGNAPF ZUM AUFHÄNGEN

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog.…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog. Trinkglas 4er Set, Foto siehe Anlage, - vier becherförmige Trinkgläser ohne Stiel, - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - weder geschliffen noch anders bearbeitet, - am oberen Rand abgerundet, - an der Innenseite mit erhabenen Punkten versehen, - zum oberen Ende hin breiter gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 10 cm (Höhe). "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, weder geschliffen noch anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG GLAS DURCHSICHTIG MECHANISCH GEFERTIGT

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog.…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog. Trinkglas 4er Set, Foto siehe Anlage, - vier becherförmige Trinkgläser ohne Stiel, - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - weder geschliffen noch anders bearbeitet, - am oberen Rand abgerundet, - an der Innenseite mit einer erhabenen, wellenartigen Struktur, - zum oberen Ende hin breiter gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 10 cm (Höhe). "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall oder  vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, weder geschliffen noch anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG GLAS DURCHSICHTIG MECHANISCH GEFERTIGT

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog.…

Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, sog. Trinkglas 4er Set, Foto siehe Anlage, - vier becherförmige Trinkgläser ohne Stiel, - aus klarsichtigem, gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas (laut Antrag), - weder geschliffen noch anders bearbeitet, - am oberen Rand abgerundet, - an der Innenseite mit erhabenen Längsstreifen versehen, - zum oberen Ende hin breiter gearbeitet, - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Durchmesser) x 10 cm (Höhe). "Glaswaren zur Verwendung bei Tisch, Trinkglas ohne Stiel, nicht aus Glaskeramik, Bleikristall  oder vorgespanntem Glas, mechanisch gefertigt, weder geschliffen noch anders bearbeitet"

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Nationale Stichworte: MIT VERZIERUNG GLAS DURCHSICHTIG MECHANISCH GEFERTIGT

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Sushischale mit Deckel – 80361“ in Herzform aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze Sushischale (L ca. 21,5 cm; B ca. 19,4 cm; H ca. 2,5 cm) verfügt über einen passgenauen, transparenten Stülpdeckel mit Prägungen.

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Tellerdeckel (sog. „Running Sushi Deckel - 80357“) aus Polyethylenterephthalat (PET), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die transparente, runde Ware (H ca. 6,0 cm; ø oben ca. 6,6 cm; ø unten ca. 13,0 cm) verfügt an der Oberseite über ein Loch (ø ca. 1,4 cm).

Das Erzeugnis dient z. B. zum Abdecken von „Running Sushi Tellern“ (nicht Gegenstand der vZTA) und ist gem.

Herstelleraussage spülmaschinenfest und zum mehrmaligen Gebrauch geeignet. Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Geschirr, andere Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, Geschirr und andere Artikel für den Tisch- oder Küchengebrauch, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 1000 20 0 genannt".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG POLYETHYLENTEREPHTHALAT MIT LOCH

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit verschluss; deckel; kiste; polypropylen;…

Nach den Antragsangaben sowie der vorgelegten Warenprobe handelt es sich um rechteckige Aufbewahrungsboxen aus Polypropylen (PP), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 in drei unterschiedlichen Größen: Art.-Nr. 21019 mit den Maßen L ca. 19,0 cm; B ca. 11,0 cm; H ca. 1,2 cm; Art.-Nr. 21020 mit den Maßen L ca. 19,0 cm; B ca. 11,0 cm; H ca. 2,2 cm; Art.-Nr. 21021 mit den Maßen L ca. 17,5 cm; B ca. 10,5 cm; H ca. 2,6 cm.

Die transparenten Boxen verfügen jeweils seitlich über einen Klappdeckel mit zwei Verschlussclips.

Die Waren sollen als Aufbewahrungsbehälter für Einweg-Gesichtsmasken (nicht Gegenstand der vZTA) verwendet werden und sind jeweils in einem Polybeutel mit Einleger verpackt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT VERSCHLUSS DECKEL KISTE POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG VERSCHLUSS ZUR AUFBEWAHRUNG RECHTECKIG

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine sog. „Sushischale mit Deckel – 80362“ in Tannenbaumform aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die schwarze Sushischale (L ca. 33,0 cm; B ca. 25,0 cm; H ca. 2,5 cm) verfügt über einen passgenauen, transparenten Stülpdeckel mit Rastnasen.

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um ein Visier aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 zum Anbringen an einen Motorradhelm.

Das transparente, dunkel getönte, halbrunde Visier (maximale Breite 25,7 cm, maximale Höhe 12,6 cm) ist an den Enden mit speziellen Ausnehmungen und Rastnasen zur Befestigung am Helm versehen.

Die Ware ist in einem klarsichtigen Polybeutel mit Papphänger verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Waren aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst, Gesichtsschutzschirme/Visiere" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DURCHSICHTIG SCHWARZ

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um eine Sushischale mit Deckel sog. „Bento Box mit Deckel – Samma 3202“ aus Polystyrol (PS und BOPS), einem Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die rot-schwarz gemusterte, rechteckige Sushischale (L ca. 22,7 cm; B ca. 19,4 cm; H ca. 2,0 cm) ist innenseitig in vier Bereiche unterteilt und verfügt über einen passgenauen, klarsichtigen Stülpdeckel (L ca. 23,3 cm; B ca. 19,9 cm; H ca. 3,2 cm).

Die Ware dient dem Verpacken und Transportieren von Lebensmitteln im Handel und ist für eine längere Verwendung nicht vorgesehen.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "Transport- und Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Schachteln (einschließlich Dosen) und ähnliche Waren, andere als in den Codenummern 3923 1010 00 0 bis 3923 1090 10 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL DURCHSICHTIG SCHWARZ POLYSTYROL ROT RECHTECKIG