DURCHSICHTIG.

ПРОЗИРАЩ 3 PRŮHLEDNÉ 54 GENNEMSIGTIG 1 ΔΙΑΦΑΝΗΣ 1 TRANSPARENT 83 TRANSPARENTE 32 LÄPINÄKYVÄ 5 TRANSPARENT 348 PROZIRNI 1 ÁTLÁTSZÓ 4 TRASPARENTE 39 CAURSPĪDĪGS 1 DOORZICHTIG 256 PRZEZROCZYSTY 22 TRANSPARENTE 3 TRANSPARENT 9 PRIEHĽADNÝ 41 PROZOREN 11 GENOMSYNLIG 9

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel…

kunststoffe; aus glas; glas; durchsichtig; glaswaren

Glasware zur Innenausstattung, sog. Schneekugel Reh, Foto siehe Anlage, - in Form einer zusammengesetzten Ware mit einer Gesamthöhe von ca. 6 cm, bestehend aus: - einer Kugel aus klarsichtigem, mechanisch gefertigtem, gewöhnlichem Glas, - - mit einem Durchmesser von ca. 4,5 cm, - - im Inneren mit einer klarsichtigen Flüssigkeit befüllt, die sichtbare, glitzernde Partikel enthält, - - - durch Schütteln der Ware werden die Partikel aufgewirbelt und ein künstlicher Schneefall erzeugt, - - in der Mitte der Kugel mit einer figürlichen Darstellung eines Rehs, - einem runden, sich nach oben verjüngenden Sockel aus Kunststoffen (laut Antrag aus Polyresin),   der mit goldfarbenen Sternen und Punkten verziert ist, - die Glaskugel bestimmt aufgrund ihrer Bedeutung in Bezug auf die Verwendung den wesentlichen   Charakter der Ware. "Glasware zur Innenausstattung (Schneekugel), aus gewöhnlichem, mechanisch gefertigtem Glas"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS GLAS GLAS DURCHSICHTIG GLASWAREN

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

mit verschluss; aus glas; durchsichtig; flaschemit verschluss; aus glas; durchsichtig; flasche

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einem Behältnis aus Glas und einem darin verpackten Schlüsselanhänger, Foto siehe Anlage, - keine Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b), da die Waren nicht zur Befriedigung eines   speziellen Bedarfs oder zur Ausübung einer bestimmten Tätigkeit zusammengestellt worden sind, - weiterhin stellt sich das Behältnis weder als im Sinne der AV 5 a) zur Aufnahme des Schlüssel-   anhängers besonders gestaltet oder hergerichtet noch als ein zur Verpackung des Schlüssel-   anhängers übliches Behältnis im Sinne der AV 5 b) dar (damit getrennte Einreihung), - Behältnis aus Glas: - - zylinderförmiges, oben offenes Behältnis, - - mit einem kurzen Flaschenhals und einem wulstigen Rand an der Öffnung, - - aus nicht gefärbtem Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - - mit einem Verschluss aus Kork, - - mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 Liter, - - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Höhe) x 4,5 cm (Durchmesser), - - mit einer Schnur in Höhe des Flaschenhalses, an der ein bedrucktes Etikett aus Pappe befestigt ist, - - dient der Verpackung des Schlüsselanhängers. "Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, nicht hergestellt   aus Glasröhren, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l, für andere Erzeugnisse als die in den Unter-  positionen 7010 9041 und 7010 9071 genannten, aus nicht gefärbtem Glas"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: MIT VERSCHLUSS AUS GLAS DURCHSICHTIG FLASCHE

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, -…

bedruckt; mit verschluss; dichtung; deckel; durchsichtig; ungefüllt;…

Behältnis aus Glas, Foto siehe Anlage, - annähernd rechteckiges Vorratsglas mit rundem Deckel, - aus nicht gefärbten Glas (nicht aus Glasröhren hergestellt), - Deckel mit einem Bügelverschluss; mit einem Bügel aus unedlem Metall und einem Dichtungsring, - laut Antrag: - - mit einem Nenninhalt von 80 ml oder 280 ml, - - mit einer Höhe von ca. 7,5 cm oder 11,4 cm, - - mit unterschiedlichen Aufdrucken versehen, - - zur Aufbewahrung von Raucherwaren (z.

B. Tabak) vorgesehen. "Anderes Behältnis aus Glas, von der zu Transport- oder Verpackungszwecken verwendeten Art, kein  Haushaltskonservenglas, nicht aus Glasröhren hergestellt, mit einem Nenninhalt von weniger als 2,5 l,  anderes als in den Unterpositionen 7010 9041 bis 7010 9079 genannte, aus nicht gefärbtem Glas"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT MIT VERSCHLUSS DICHTUNG DECKEL DURCHSICHTIG UNGEFÜLLT GLASWAREN LEER

Andere Ware aus Kunststoff in Form eines…

aus kunststoff; gehäuse; durchsichtig; für den einbau in andere…

Andere Ware aus Kunststoff in Form eines länglichen, im Querschnitt annähernd trapezförmigen, mit Verstärkungsstegen und vier Aufstecköffnungen versehenen, trüb-durchsichtigen Spritzgussteil mit ca. 10,7 cm Länge und 3,9 cm Breite und ca. 1,5 cm Höhe; die Ware dient als Aufsatzgehäuse einer Ampel für ein elektronisches Zugangssystem. (Abb. siehe Anlage)

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE DURCHSICHTIG FÜR DEN EINBAU IN ANDERE WAREN

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; weiss; durchsichtig

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktabbildungen handelt es sich um künstliche Fingernägel aus einem weißen bzw. transparenten Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die so genannten Tips dienen der künstlichen Verlängerung von natürlichen Fingernägeln bei der Fingernagel-Modellage.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF WEISS DURCHSICHTIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

aus kunststoff; aus polypropylen; durchsichtig

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorgelegten Abbildung handelt es sich bei dem "Reagenzglas, Art. 3HRIN55610501" um ein zylindrisches Behältnis aus Polypropylen (einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39) mit einem Fassungsvolumen von 10 ml.

Das transparente, oben offene und mit einem Rundboden versehene Erzeugnis (L 10 cm; max. D 1,6 cm) wird als Verbrauchsmaterial im medizinischen Bereich (Lagerung, Transport und Feuchthalten von Instrumenten) verwendet.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "andere Waren aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3926 0000 00 0 bis 3926 9097 77 0 genannt".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS POLYPROPYLEN DURCHSICHTIG

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Müllsack gerollt" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (LDPCR, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist im flachliegenden Zustand 70 x 110 cm groß und dient zu Transport- oder Verpackungszwecken von Abfall. Eine längere Verwendung ist nicht vorgesehen.

Insgesamt 25 Beutel sind gemeinsam aufgerollt und mit einer Klebebanderole aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG AUS POLYETHYLEN ABFALL

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog. "Bodenfaltenbeutel mit Seitennaht" um einen Beutel aus miteinander verschweißten, transparenten Folien aus Polyethylen (MDPE, einem Polymer des Ethylens; Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39).

Das oben offene Erzeugnis ist mit einer Bodenfalz mit einer 45° Eckschweißung versehen und mit weißen Firmenlogos bedruckt (im Hinblick auf den eigentlichen Gebrauch nur nebensächlich).

Der im flachliegenden Zustand 35 x 17 x 17,6 cm große Beutel dient zu Transport- oder Verpackungszwecken und ist nicht für eine längere Verwendung vorgesehen.

Insgesamt 1500 Stück sind gemeinsam in einem Karton verpackt. Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Transport- oder Verpackungsmittel aus Kunststoffen, Säcke und Beutel (einschließlich Tüten) aus Polymeren des Ethylens".

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF FOLIE DURCHSICHTIG POLYETHYLEN

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; geprägt; durchsichtig; druckknopf; schulterriemen, tasche

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Reißverschlusstasche, Foto siehe Anlage, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus transparenter Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren, aus silberfarbenen Gliederketten bestehenden Schultertrageriemen, - - mit einer Überschlagklappe mit Druckknopfverschluss, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 28,5 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 3 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades, - Reißverschlusstasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus geprägter Kunststofffolie, - - mit einem entlang des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - - innen ohne Einteilung oder Ausstattung, - - in den Abmessungen: ca. 25 cm (Breite) x 15 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - - lose in die Umhängetasche eingelegt, - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliche Behältnisse, andere als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseiten aus Kunststofffolien, andere als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TASCHE GEPRÄGT DURCHSICHTIG DRUCKKNOPF SCHULTERRIEMEN, TASCHE

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus…

tasche; band; geprägt; durchsichtig; farbig; druckknopf; befestigungsvorrichtung;…

Zweiteilige Zusammenstellung, bestehend aus einer transparenten Umhängetasche und einer Handtasche, Fotos siehe Anlage, - die Waren dienen weder der Befriedigung eines speziellen Bedarfs noch der Ausübung   einer bestimmten Tätigkeit; stellen sich somit nicht als Warenzusammenstellung im Sinne   der AV 3 b) dar und sind damit getrennt einzureihen, - Umhängetasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien; überwiegend aus transparenter Kunststofffolie     mit zwei aufgenähten, zu zwei Handtragegriffen verlaufenden Bändern mit einer Außenseite     aus farbiger Kunststofffolie, - - mit einem abnehmbaren und längenverstellbaren Schultertragegurt, der sowohl an der     Umhängetasche als auch an der Handtasche angebracht werden kann, - - mit einem magnetischen Druckknopf verschließbar, - - nicht gefüttert; ohne Einteilung, - - an den Schmalseiten innen jeweils mit einem angenähten, mit Druckknopf verschließbaren Band     zur Befestigung der Handtasche versehen, - - in den Abmessungen von ca. 35 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 15 cm (Tiefe), - - keine Einreihung als Handtasche aufgrund des geringen Organisationsgrades. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: TASCHE BAND GEPRÄGT DURCHSICHTIG FARBIG DRUCKKNOPF BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG SCHULTERRIEMEN, TASCHE MAGNETISCH