EIMER.

КОФА, КОШ 2 VĚDRA 1 SPANDE 3 BUCKETS 25 SANKO 6 SEAU 141 SECCHI 7 KIBIRAI 1 EMMERS 60 KUBŁY 8 SKOPA 2

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich um eine sogenannte "passive Mückenfalle", bestehend aus - einem konisch geformten Grundgefäß aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39, -- mit einer Höhe von ca. 24 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 20,5 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 27 cm, -- im regelmäßigen Abstand mit vier Öffnungsschlitzen sowie auf der Innenseite mit einem umlaufenden    Rand versehen und - einem mehrteiligen Aufsatz, -- passgenau für das Grundgefäß gearbeitet, -- mit einer Höhe von ca. 25 cm, einem unteren Durchmesser von ca. 22 cm und einem oberen    Durchmesser von ca. 12,5 cm, -- im Wesentlichen bestehend aus einem Trichterelement, einer transparenten Hauptkammer, einem    Befestigungsring (alle ebenfalls aus Kunststoff) sowie einem Auffangnetz mit Kordelverschluss aus    Spinnstoffen.

Alle Bestandteile der Mückenfalle werden ineinander gesteckt und zum Teil mittels Rastvorrichtungen arretiert.

Sie dienen gemeinsam dem Fangen von Insekten ohne mechanische Vorrichtung (lt. Antrag). Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird insbesondere aufgrund des Umfangs durch den Kunststoff bestimmt.

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE NETZ EIMER

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten…

Nach den Antragsangaben sowie den vorgelegten Produktinformationen handelt es sich um einen Abfalleimer (Farbvariationen weiß und schwarz), bestehend aus einem Gehäuse mit Deckel aus Kunststoff i.S. der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die nahezu zylindrische Ware (H ca. 30,5 cm; ø ca. 23,0 cm) verfügt über einen herausnehmbaren Inneneimer aus Kunststoff mit einem Henkel aus Stahldraht und weist am unteren Ende ein Fußpedal aus Kunststoff mit zum Deckel führendem Klappmechanismus aus unedlem Metall auf.

Das Erzeugnis wird üblicherweise als Abfalleimer im Haushalt verwendet. Der Charakter der aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Ware wird durch den Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist in einem Pappkarton aufgemacht. Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "anderen Haushalts- oder Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, nicht von der KN-Unterposition 3924 1000 erfasst“.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL GEHÄUSE AUS UNEDLEM METALL WEISS SCHWARZ MECHANISCH EIMER ABFALLEIMER PEDAL

Bei der "Artikel SP401" handelt…

aus kunststoff; für kinder; farben; kreide; eimer

Bei der "Artikel SP401" handelt es sich um Straßenmalkreide in verschiedenen Farben.

Die 15 runden Kreidestücke haben einen Durchmesser von ca. 2,5 cm und eine Länge von ca. 11,0 cm.

Die Kreidestücke besitzen keinen festen Schutzmantel und sind in einem Kunststoffeimer mit Deckel und Tragegriff aufgemacht.

  Die Ware ist als "Schreib- oder Zeichenkreide, ohne festen Schutzmantel, andere als Pastellstifte und Zeichenkohle" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER FARBEN KREIDE EIMER

Es handelt sich um kreiszylindrische Erzeugnisse…

deckel; aus stahl; aus unedlem metall; stahl; eimer; abfalleimer

Es handelt sich um kreiszylindrische Erzeugnisse (Durchmesser: etwa 12 cm), bestehend aus einem mit Farbe versehenen Behälter aus Stahlblech (kein nicht rostender Stahl) und einem abnehmbaren, annähernd halbkugelförmigen Deckel mit integrierter Klappe, aus nicht rostendem Stahl. Die Klappe lässt sich nach innen öffnen und ist auf der Oberseite mit dem Schriftzug "PUSH" versehen.

Die etwa 18 cm hohen Erzeugnisse sind zur Verwendung als Abfalleimer bei Tisch bestimmt und in einem Kunststoffbeutel verpackt. - Antragstellerangaben - Anderer als nicht rostender Stahl bestimmt in Bezug auf die Bedeutung für die Verwendung und aufgrund des Gewichtes gegenüber dem nicht rostendenden Stahl den Charakter des Ganzen.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Hauswirtschaftsartikel aus Stahl" zur Codenummer 7323 9900 90 0 des Zolltarifs.

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Nationale Stichworte: DECKEL AUS STAHL AUS UNEDLEM METALL STAHL EIMER ABFALLEIMER

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt):…

gesalzen; zubereitet; frucht; meersalz; eimer

Antragsangaben (als zutreffend unterstellt): Japanische Aprikosen, milchsauer eingelegt, gesalzen; Beschaffenheit: ganze, braun-orangefarbene, sehr salzig, sauer und leicht fruchtig schmeckende Früchte, in Eimern mit einem Inhalt von 4 kg.

Alkohol (gemäß Angabe): nicht enthalten. Zugesetzter Zucker i. S. der ZAnm 3, 2. Anstrich i. V. m. mit der ZAnm 2 Abs 1 Kap 20 (gemäß Zutatenliste): enthalten.

Früchte, Nüsse und andere genießbare Pflanzenteile, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker, anderen Süßmitteln oder Alkohol, anderweit weder genannt noch inbegriffen, andere als in den Unterpositionen 2008 11 bis 2008 97 der KN inbegriffen, ohne Zusatz von Alkohol, mit Zusatz von Zucker, in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 1 kg, andere, andere.

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Nationale Stichworte: GESALZEN ZUBEREITET FRUCHT MEERSALZ EIMER

Angaben des Antragstellers: Adhesive, nonreactive…

Angaben des Antragstellers: Adhesive, nonreactive Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Nach einem Foto und einem Datenblatt handelt es sich um einen Klebstoff auf Basis eines Acrylpolymers in Form einer weißen, viskosen Flüssigkeit. 4 Gallonen (15,14 Liter) des Klebstoffs sind in einem Eimer verpackt, mit einem bedruckten Etikett als Klebstoff gekennzeichnet und für den Einzelverkauf aufgemacht (Aufdruck auszugsweise: "High Moisture Pressure Sensitive Adhesive").

Befund: Es handelt sich um einen Klebstoff auf der Grundlage von Polymeren der Positionen 3901 bis 3913 im Sinne der Unterposition (KN) 3506 9190.

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Nationale Stichworte: IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF FLÜSSIG WEISS POLYMER KLEBSTOFF EIMER

Es handelt sich bei dem "Set Clean Twist…

Es handelt sich bei dem "Set Clean Twist (Artikel 52014)“ um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf in Form - eines noch nicht zusammengesetzten Wischmopps und - eines noch nicht zusammengesetzten Eimers.

Der Mopp besteht aus einem Stiel aus unedlem Metall mit Kunststoffverbindungsstücken, einem Griff mit Aufhängeöse und einer Steckvorrichtung aus Kunststoff für den Wischmoppkopf.

Der Wischmoppkopf besteht aus einer Wischkopfunterlage aus textilem Material, welche mittels Druckknöpfen an einem rechteckigen Kunststoffrahmen mit abklappbaren Außenseiten sowie Steckvorrichtung für den Stiel befestigt ist.

Der Wassereimer mit Henkel besteht aus Kunststoff und ist mit einem Siebeinsatz für das Aufsetzen des Mopps ausgestattet, so dass durch schnelle Rotation das Wasser aus der Wischkopfunterlage geschleudert und im Eimer aufgefangen werden kann.

Mopp bestimmt im Hinblick auf die Verwendung den Charakter der Warenzusammenstellung und ist zusammen mit dem Eimer in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht.

Die Warenzusammenstellung ist als "Mopp" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF AUS METALL EIMER REINIGUNGSGERÄT

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes –…

kunststoffe; aus kunststoff; für kinder; spielzeug; ente; eimer

Bei der als „Mc Donald´s - Looney Tunes – 2020, Daffy Duck A“ bezeichneten Ware handelt es sich um ein Spielzeugtier, - eine Ente darstellend, - ca. 9,5 cm hoch, - aus starrem Kunststoff gefertigt, - kein Füllmaterial enthaltend, - mit aufgemalten Augen, - mit einem Wassereimer, in den die Ente mit einem Kopfsprung eintaucht, - dient der spielerischen Unterhaltung, - verpackt in einem Kunststoffbeutel oder einem bedruckten Pappkarton (laut   Antragsangaben).

Derartige Erzeugnisse werden zolltariflich als" Spielzeug, ein Tier darstellend, kein Füllmaterial enthaltend, nicht aus Holz handgearbeitet" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR KINDER SPIELZEUG ENTE EIMER

Nach den Angaben der Antragstellerin und…

kunststoffe; aus kunststoff; deckel; mechanisch; silikon; eimer

Nach den Angaben der Antragstellerin und dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen sog.

Treteimer. Der etwa 305 mm hohe Abfalleimer besteht im Wesentlichen aus einem nahezu zylindrischen Gehäuse (Durchmesser ca. 230 mm) und einem Deckel aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Im Innern ist die Ware mit einem herausnehmbaren Inneneimer aus Kunststoff mit Henkel aus Stahldraht ausgestattet.

Der Abfalleimer weist am unteren Ende ein Pedal aus Kunststoff mit zum Deckel führendem Klappmechanismus aus unedlem Metall auf.

Der Charakter der in einem Pappkarton für den Einzelverkauf aufgemachten Ware wird durch die Kunststoffe bestimmt.  Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoff.

 

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DECKEL MECHANISCH SILIKON EIMER

Bei dem laut Antrag als "Abfalleimer…

warenzusammenstellung; kunststoffe; becher; eimer; abfalleimer

Bei dem laut Antrag als "Abfalleimer für Tisch und Auto" bezeichneten Erzeugnis handelt es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf (Pappkarton) zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Sammeln von Abfällen), bestehend aus - einem Miniabfalleimer (ca. 17 (H), Ø ca. 6 - 9 cm) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1   zu Kapitel 39 in Form eines becherförmigen Behältnisses und einer kuppelförmigen Verschlusshaube    mit einem runden, federbelasteten Klappdeckel, - zwei Rollen mit transparenten Kunststofffolienbeuteln, -- mit den Abmessungen der Beutel von etwa 30 x 5,5 cm (flachliegend), -- gefaltet, auf einem Kunststoffröhrchen aufgemacht, am unteren Ende verschweißt und    mit einer Perforationsnaht versehen, -- passgenau für den Behälter.

Die Ware dient als Abfallbehälter in z.B. Fahrzeugen oder bei Tisch. Im Hinblick auf die dauerhafte Verwendung bestimmt der Abfallbehälter aus Kunststoff den wesentlichen Charakter der Warenzusammenstellung.

Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Hauswirtschaftsartikel aus Kunststoffen, anderer als in der Codenummer 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG KUNSTSTOFFE BECHER EIMER ABFALLEIMER