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ЕДНОЦВЕТЕН 2 JEDNOBAREVNÉ 3 ENSFARVET 1 ONE-COLOURED 10 UNICOLOR 18 UNICOLORE 730 EGYSZÍNŰ 1 MONOCOLORE 8 VIENKRĀSAINS 4 EENKLEURIG 12 ENOBARVEN 2 ENFÄRGAD 519

Modisches Unterhemd und lange Hose, sog.…

hose; aus baumwolle; gewirke; einfarbig

Modisches Unterhemd und lange Hose, sog. Damen-Pyjama, Größe S, Foto siehe Anlage, - als zweiteilige Zusammenstellung; kein Schlafanzug, da die Kleidungsstücke nach ihren objektiven Merkmalen (insbesondere nach Schnitt, Material und Gesamteindruck) unterschiedslos im Bett oder an anderen Orten getragen werden können und daher nicht dazu bestimmt sind, ausschließlich oder im Wesentlichen als Nachtkleidung getragen zu werden, - keine Kombination, u. a. weil ein Kleidungsstück der Position 6109 (modisches Unterhemd) nicht als Bestandteil einer Kombination zugelassen ist, - lange Hose: -- aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, -- in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, -- ohne Öffnung und ohne Verschluss, -- ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), -- mit knöchellangen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen mit einem eingenähten, elastischen Band verengt. "Lange Hose, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: HOSE AUS BAUMWOLLE GEWIRKE EINFARBIG

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 67 cm x 50 cm, -- aus einem ca. 0,1 mm dicken, bedruckten Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel…

aus gewebe; bedruckt; aus synthetischer chemiefaser; mit tunnelzug;…

Sonnenschutz für Kinderwagen, sog. Sonnensegel für Kinderwagen, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- annähernd trapezförmig; in den Abmessungen von ca. 70 cm x 48 cm, -- aus einem ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen Gewebe aus Polyester (synthetische Chemiefasern), -- an der längeren Schmalseite mit einem eingezogenen, elastischen Band, -- an den beiden Längsseiten mit einem Tunnelzug aus geflochtenen Bindfäden, -- an den Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, -- wird als Sonnenschutz am Kinderwagen befestigt, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - stellt sich als Zubehör für Kinderwagen dar und wird damit nicht vom Warenkreis der Position 8715 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Sonnenschutz für Kinderwagen), aus Spinnstoffen, aus Geweben"

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Nationale Stichworte: AUS GEWEBE BEDRUCKT AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER MIT TUNNELZUG EINFARBIG KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es…

Bei dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um Handschuhe (Art.-Nr. 6633), die sich nach dem Untersuchungsergebnis wie folgt darstellen: - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - zur Verwendung als Reithandschuhe, - Handinnenfläche und Fingerzwischenräume aus dichten, einfarbigen, nicht weiter bearbeiteten Gewirken der Position 5903, -- auf der Außenseite mit geprägten Zellkunststoff überzogen, -- das Gewirke weist eine Dicke von 4/7 im Querschnitt auf, -- der Handrücken besteht aus beidseitig gerauten Gewirken, - mit einem Klettverschluss auf dem Handrücken.

Die wesentliche Funktion eines Reithandschuhs besteht darin, das Halten der Zügel und die Kontrolle des Pferdes zu ermöglichen, wobei es vor allem auf Schmiegsamkeit und Feingefühl ankommt; diese Funktion ermöglicht die Schaumbeschichtung aus Kunststoff (im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39), mit der die Zügel berührt werden.

Derartige Erzeugnisse sind zolltarifrechtlich als "andere Waren aus Kunststoffen, Kleidung und Bekleidungszubehör" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF EINFARBIG HANDSCHUH