EINFARBIG.
ЕДНОЦВЕТЕН 2 JEDNOBAREVNÉ 3 ENSFARVET 1 ONE-COLOURED 10 UNICOLOR 18 UNICOLORE 733 EGYSZÍNŰ 2 MONOCOLORE 8 VIENKRĀSAINS 4 EENKLEURIG 14 ENOBARVEN 2 ENFÄRGAD 524Hausmantel, sog. Anpassrobe für Brustprothesenanpassungen,…
Hausmantel, sog. Anpassrobe für Brustprothesenanpassungen, in Einheitsgröße, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - aus ca. 0,2 mm dicken, einfarbigen, glänzenden Geweben in Atlasbindung (sog.
Satin) aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemiefasern), - über den halben Oberschenkel reichend (Rückenlänge: ca. 105 cm), - vorn mit einer durchgehenden Öffnung ohne Verschluss, - ohne Hinweise auf den Trägerkreis (unisex), - mit einem durch Schlaufen gezogenen Bindegürtel aus den oben genannten Geweben, - mit etwa halblangen Ärmeln, mit angesetzten sog.
Blenden, - weit geschnitten, - vorn mit zwei aufgesetzten Taschen unterhalb der Taille, - auf dem linken Vorderteil mit einem Motiv und drei Buchstaben bestickt, - am unteren Rand durch Umschlagen und Festnähen gesäumt, - wird aufgrund des weiten Schnitts und des Materials üblicherweise im Haus getragen und kennzeichnet sich somit als Hausmantel. "Hausmantel, aus Geweben, für Frauen, aus Chemiefasern"
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Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto…
Fingerhandschuhe, in Erwachsenengröße, Foto siehe Anlage, - laut Antrag zwei Paar an einem Pappaufhänger befestigt, - als Fünffingerhandschuhe gearbeitet, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern), - abgepasst gewirkt, - nachträglich mit Ausnahme des größten Teils der Stulpe, des Handrückens und Teilen der Finger- außenseiten einseitig (Außenseite) im Tauchverfahren mit laut Antrag Nitril-Granulat (Kautschuk; keine Zellstruktur erkennbar) überzogen, - mit einer elastischen Stulpe, - am unteren Rand durch eine kontrastfarbene Überwendlichnaht gesäumt. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, mit Kautschuk überzogen"
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Hemdbluse, sog. Damen Shirt, Größe S, Foto…
Hemdbluse, sog. Damen Shirt, Größe S, Foto siehe Anlage, - aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle; mit durchschnittlich mehr als 10 Maschen in jeder Richtung je linearen Zentimeter, - über die Taille reichend (Rückenlänge: ca. 51,5 cm), - mit einem runden Halsausschnitt, - vorn mit einer durchgehenden Öffnung mit Knopfverschluss von rechts auf links (Frauenkleidung), somit u. a. keine Kleidung der Position 6109, - mit langen Ärmeln, - am Halsausschnitt und entlang der Öffnung mit einem Streifen aus den oben genannten Gewirken eingefasst, - den Hemden für Männer entsprechend zugeschnitten, - am unteren Rand und an den Ärmelenden mit einem durch Überwendlichnähte leicht gekräuselten, sog.
Wellen- oder Rollsaum versehen, - erfüllt die Merkmale zur Einreihung als Hemdbluse, somit keine Strickjacke. "Hemdbluse, aus Gewirken, für Frauen, aus Baumwolle"
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Fingerhandschuhe, sog. Kinder Handschuhe,…
Fingerhandschuhe, sog. Kinder Handschuhe, in Kindergröße, Foto siehe Anlage, - zweiteilig, jeweils in Form eines Fünffingerhandschuhs mit vollständig ausgearbeiteten Fingern, über den ein Fünffingerhandschuh ohne Fingerspitzen gezogen ist; beide separat tragbar; laut Antrag paarweise an einem Aufhänger befestigt, - Fünffingerhandschuhe mit vollständig ausgearbeiteten Fingern: -- aus ca. 1,6 mm dicken, buntgewirkten Gewirken (melierte Garne) aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 56 % Polyester, 41 % Acrylic, 2 % Elastodiene und 1 % Elastane), -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen gesäumten, gerippt gewirkten Bündchen ausgestattet, - Fünffingerhandschuhe ohne Fingerspitzen: -- aus ca. 1,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag: 85 % Acrylic, 11 % Elastane und 4 % Elastodiene); auf dem Handrücken großflächig bedruckt, -- mit bis etwa über das erste Fingerglied reichenden Fingern, -- abgepasst gewirkt und mit einem durch Umschlagen und Festnähen doppelt gearbeiteten, gerippt gewirkten Bündchen ausgestattet. "Fingerhandschuhe, aus Gewirken, andere als in der Unterposition 6116 10 genannte, aus synthetischen Chemiefasern"
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Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…
Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style A weiß und Style C schwarz); veranschaulicht durch ein Warenmuster des Styles A, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Polyester (synthetische Chemie- fasern); weder elastisch noch kautschutiert, - am oberen Rand mit einem aufgenähten, ca. 20 cm x 7 cm (B x H) großen Zuschnitt aus einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge- stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der Unterposition (KN) 6117 9000, - im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild bestimmen die elastischen Gewirke den Charakter der Ware, nach dem Umfang überwiegen die weder elastischen noch kautschutierten Gewirke; somit verleiht keines der beiden Gewirke der Ware ihren wesentlichen Charakter, die Ware ist damit der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (KN) (6117 8010 / 6117 8080) in der Nomenklatur zuletzt genannten zuzuweisen. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus (weder elastischen noch kautschutierten) Gewirken“
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Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz,…
Spitzeneinsatz, sog. Damen Dekolleté Spitzeneinsatz, Foto siehe Anlage, - in zwei unterschiedlichen Farbausführungen (Style B weiß und Style D schwarz); veranschaulicht durch ein Warenmuster des Styles B, - annähernd trapezförmig; in den Abmessungen (L x B): ca. 19 cm x 13,5 cm bis 20 cm, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, durchbrochen gearbeiteten Gewirken (sog.
Raschelspitze) aus laut Antrag 90 % Polyamid und 10 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern), - an den Rändern der Längsseiten gesäumt, - am oberen Rand seitlich jeweils mit einem aufgenähten, elastischen Band mit Druckknöpfen ausge- stattet (Vorrichtung zum Einknöpfen in ein Kleidungsstück), - durch Zusammennähen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - stellt sich nicht als Teil eines Kleidungsstücks dar, da es dies lediglich ergänzt; kennzeichnet sich somit insbesondere nach dem Verwendungszweck als Bekleidungszubehör, damit keine Ware der Unter- position (KN) 6117 9000. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Spitzeneinsatz), aus elastischen Gewirken“
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Bei dem vorliegenden, als "Latexballons…
Bei dem vorliegenden, als "Latexballons weiß mit bunten LED-Lichtern 27,5 cm, Artikel Nummer: 9901049" bezeichneten Warenmuster handelt es sich um eine aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus - einem Luftballon -- aus lt.
Verpackungsangaben - Naturkautschuk, -- in unaufgeblasenem Zustand etwa 12 cm lang, -- einfarbig, ohne Aufdruck, - und einer am oberen Ende integrierten, batteriebetriebenen LED-Leuchte, die nach der Aktivierung für ca. 24 Stunden leuchtet - zu fünf Stück in einem bunt bedruckten Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. Nach Gesamteindruck und im Hinblick auf den Verwendungszweck ist der Luftballon als charakterverleihender Bestandteil anzusehen.
Derartige Waren werden zolltariflich als "anderes als zuvor in den Unterpositionen (KN) 9503 0010 bis 9503 0095 genanntes Spielzeug, keine handgearbeitete Ware aus Holz" eingereiht.
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Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe…
Badehose, sog. Bikini, Größe 38, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - in der Taille abschließend; ohne Öffnung und ohne Verschluss, - mit hohen Beinausschnitten; aufgrund des Schnitts als Frauenkleidung erkennbar, - durchgehend mit einem Gewirke unterlegt (Hygieneeinlage), - das Kleidungsstück lässt nach Schnitt, Material und Ausstattung erkennen, dass es dazu bestimmt ist, ausschließlich oder hauptsächlich als Badekleidung getragen zu werden. "Badehose, aus Gewirken, für Frauen, aus synthetischen Chemiefasern, keine Kautschukfäden ent- haltend"
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Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto…
Büstenhalter, sog. Bikini, Größe 75 F, Foto siehe Anlage, - wird laut Antrag nicht gemeinsam mit dem Oberteil verpackt, geliefert und verkauft, sondern ist frei kombinierbar, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen, Gewirken aus laut Antrag 78 % Polyamid und 22 % Elasthan (beides synthetische Chemiefasern); keine Kautschukfäden enthaltend, die Elastizität ergibt sich durch die Verwendung von Elastomergarnen, - mit einzeln ausgearbeiteten, gepolsterten Büstenteilen von konvexer Form, - mit ca. 2 cm breiten, in der Länge verstellbaren Trägern, - im Rückenteil mit einem für Bikinioberteile typischen Hakenverschluss, - mit eingearbeiteten Formbügeln unterhalb der Brust; die Einzelbüste wird dadurch unterstützt, korrigiert und geformt, - stellt als alleiniges Oberteil keinen Badeanzug der Position 6112 dar. "Büstenhalter, aus Gewirken, nicht mit einem Slip bzw. einer anderen Unterhose als Warenzusammen- stellung für den Einzelverkauf aufgemacht"
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Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch…
Reinigungstuch für Brillen, sog. Brillenputztuch "Joop", Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - in den Abmessungen von ca. 18 cm x 13 cm, - aus etwa 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag Microfasern (Chemiefasern), - mit einem Schriftzug sowie einem Motiv (beide eingeprägt) versehen, - an den Rändern zackenförmig geschnitten, somit konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Reinigungstuch), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"
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