EINLAGE.

VLOŽKY V ODĚVECH, TEXTLIE 1 ΜΕ ΕΝΙΣΧΥΣΗ 4 WKŁADKA, ARTYKUŁY TEKSTYLNE 1 INLÄGG, TEXTIL 8

Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer…

Einlage, im Wesentlichen bestehend aus einer spezifisch geformten, 1 cm dicken, Vorrichtung aus Schaumkunststoff, in 3 verschiedenen Größen, jeweils in abgerundeter Trapezform, mit zwei, drei oder vier der Abschrägung entsprechend aufgebrachen Hakenbändern (äußere Form siehe Abbildung in der Anlage).

Die Vorrichtung wird in eine Vorrichtung zur Befestigung am Bein des Patienten eingelegt und stellt sich als Teil eines robotischen System zur Frühmobilisierung von Intensivpatienten (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) dar.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für Gerät für die Mechanotherapie, nicht von der Unterposition (KN) 9019 1010 erfasst" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL SCHAUMSTOFF ROBOTER EINLAGE

Konfektioniertes Haken- und Ösenband, sog.…

Konfektioniertes Haken- und Ösenband, sog. BH-Verlängerung, Foto siehe Anlage, - als Meterware, auf Länge zugeschnitten, in den Abmessungen (L x B) von ca. 91 cm x 6,3 cm, - aus einem ca. 13 cm breiten, einfarbigen, einseitig (Außenseite) gerauten Gewirke, das beidseitig    in Längsrichtung um eine verstärkende, ca. 6 cm breite Einlage aus augenscheinlich Vliesstoffen    umgeschlagen ist, - mit drei gestaffelt, aufgenähten Zuschnitten aus einfarbigen Kettengewirken, - alle Flächenerzeugnisse aus Spinnstoffen, - mit in regelmäßigen Abständen eingearbeiteten Ösen und Haken aus unedlem Metall ausgestattet, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - laut Antrag wird die Meterware erst durch den Kunden zu der entsprechendBreite des jeweiligen BH-Verschluss   angepassten BH-verlängerungen geschnitten, die dann in einen fertigen    Büstenhalter eingehakt werden können, um diesen zu erweitern, - stellt sich somit weder als individuelles (selbstständiges), Kleidung ergänzendes Einzelstück der   Position 6117 noch als Teil eines Büstenhalters dar und wird damit auch nicht vom Warenkreis   der Position 6212 erfasst. "Andere konfektionierte Ware (Konfektioniertes Haken- und Ösenband), aus Spinnstoffen,  aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE KONFEKTIONIERT MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL AUS VLIESSTOFF EINLAGE

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - an einem…

Werkzeughalter, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Pappaufhänger befestigt, - in annähernd rechteckiger Form, unten abgerundet; in den Abmessungen (H x B) von   ca. 17 cm x 12 cm, - doppelt gearbeitet, auf beiden Seiten aus einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (kein Zellkunststoff)   überzogenen Geweben der Position 5903 aus Spinnstoffen, - annähernd flächendeckend mit einem eingelegten Zuschnitt aus Schaumkunststoff gepolstert, - am oberen Ende umgeschlagen und eine große Schlaufe ausbildend zusammengenäht,  - an den Rändern mit einem Gewebeband eingefasst, - vorn mit einem angenieteten, fünfeckigen Bügel aus unedlem Metall versehen, in den ein   Schlagwerkzeug eingesteckt werden kann, - durch Zusammenfügen konfektioniert, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe aus Spinnstoff gegenüber dem   unedlen Metall den Charakter der Waren. " Andere konfektionierte Waren (Werkzeughalter) aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL EINLAGE WERKZEUGHALTER RECHTECKIG

Liegematte, Foto siehe Anlage, - in einem…

Liegematte, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel mit eingelegter Produktinformation verpackt, - annähernd rechteckig, laut Antrag in den Abmessungen (L x B x H) von 90 cm x 60 cm x 0,5 cm, - doppelt gearbeitet, auf beiden Seiten aus ca. 0,3 mm dicken, bedruckten, einseitig mit Kunststoff   (kein Zellkunststoff) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Polyester   (synthetische Chemiefasern), - mit einer Kühlmitteleinlage aus einer gelartigen Folie aus Kunststoff, - an den äußeren und den sechs "Kammer"-Rändern zusammengeschweißt (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit,   - dient laut Antrag als kühlender Ruheplatz für Hunde und Katzen, - stellt sich aufgrund der Beschaffenheit und des Verwendungszwecks weder als Ware der   Position 9404 noch als Ware der Position 6301 dar, - ohne raumbezogene Funktion, somit auch keine Ware zur Innenausstattung der Position 6304, - im Hinblick auf die Verwendung sind die Gewebe aus Spinnstoffen und der Kunststoff gleichbedeutend,   hinsichtlich des Umfangs und des Gesamteindrucks sind die Gewebe aus Spinnstoffen   charakterbestimmend. "Andere konfektionierte Ware (Liegematte), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"  

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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF KONFEKTIONIERT FOLIE EINLAGE FÜR KATZEN FÜR HUNDE

Schaumstoff - nicht konfektioniert (in Rollen…

aus kunststoff; gewirke; in rollen; beidseitig; einlage

Schaumstoff - nicht konfektioniert (in Rollen vorliegend: 150m Länge/1,47m Breite), - bestehend aus einer geschäumten Masse auf Polyurethanbasis, welche beidseitig mit einem Gewirke aus Polyestermultifilamenten überzogen ist, - wird in späterer Folge als Einlagestoff verwendet.

Da das Gewirke am geschäumten Kunststoff beidseitig angebracht ist, geht es über eine bloße Verstärkung hinaus. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF GEWIRKE IN ROLLEN BEIDSEITIG EINLAGE

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch…

für frauen; aus chemiefaser; vliesstoff; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch bestimmte Hygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene (max.

Länge x Breite etwa 22,5 x 9,0 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus losen, watteartigen Zellstofffasern und - einer Außenlage aus Kunststofffolie.

Zwischen der Außenlage aus Vliesstoff und dem Saugkern befinden sich an den Schmalseiten zwei als Seitenauslaufschutz dienende Zuschnitte aus Kunststofffolie.

Die Außenlagen sind am Rand miteinander verbunden. Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststofffolie ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch ein bedrucktes Schutzpapier abgedeckt sind.

Die Binden sind zu 22 Stück in einem bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG EINLAGE ZELLSTOFFWATTE

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch…

für frauen; aus chemiefaser; vliesstoff; für den einmaligen gebrauch;…

Es handelt sich um für den einmaligen Gebrauch bestimmte Hygienische Binden (Einlagen) für Zwecke der Monatshygiene (max.

Länge x Breite etwa 22,5 x 16,0 cm). Sie sind mehrlagig aufgebaut und bestehen jeweils aus - einer Außenlage aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern, die an den Längsseiten mit Flügeln aus einem Vliesstoff aus Chemiefasern versehen ist, - einer Zwischenlage aus Vliesstoff aus Chemiefasern, - einem Saugkern aus einer Mischung aus Zellstofffasern (gewichtsmäßig vorherrschend), Chemiefasern und Superabsorber sowie - einer Außenlage aus Kunststofffolie.

Die Außenlagen sind am Rand (im Bereich der Flügel vollflächig) miteinander verbunden. Die Flügel sind mit Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch Schutzpapiere abgedeckt sind.

Die dem Körper abgewandte Außenlage aus Kunststofffolie ist mit zwei Klebestreifen zum Fixieren der Binde beim Tragen versehen, die durch eine Schutzfolie abgedeckt sind.

Diese Schutzfolie dient als zusätzliche Verpackung der Ware im zweifach gefalteten Zustand. Die Binden sind zu 14 Stück in einem bedruckten Beutel aus Kunststofffolie verpackt.

Abbildung siehe Anlage. Derartige Waren gehören als "Hygienische Binden (Einlagen), nicht aus Spinnstoffwatte oder anderen Spinnstoffen" zur Unterposition 9619 00 71 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um aus verschiedenen Stoffen zusammengesetzte Waren handelt, deren wesentlicher Charakter nach dem Umfang sowie im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung durch die Zellstofffasern bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: FÜR FRAUEN AUS CHEMIEFASER VLIESSTOFF FÜR DEN EINMALIGEN GEBRAUCH MEHRLAGIG EINLAGE ZELLSTOFFWATTE

Brustausgleichsform, sog. Brustprothese,…

Brustausgleichsform, sog. Brustprothese, in Größe M, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd dreieckig, mit abgerundeten Seiten und konvex geformt; in den Abmessungen von ca.

  17 cm x 13 cm x 6 cm, - aus einfarbigen Gewirken aus Spinnstoffen, - mit einem eingenähten Zuschnitt aus Schaumkunststoff und einer Füllung aus lose eingelegtem   Wattierungsstoff, - durch Zusammennähen konfektioniert, - dient laut Antrag der ersten Nachsorge nach Mastektomie-Operationen und kann in einen Spezial-   büstenhalter eingelegt werden; damit kein Teil von Kleidung und auch kein Teil von Büstenhaltern, - stellt sich nicht als künstliches Körperteil (hier: Brustprothesen) dar; wird nicht dauerhaft im oder am   Körper getragen, dient vorübergehend der Veränderung des optischen Eindruckes, somit keine Ware   der Position 9021. "Andere konfektionierte Ware (Brustausgleichsform), aus Spinnstoffen, aus Gewirken"  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEWIRKE GEPOLSTERT KONFEKTIONIERT SCHAUMSTOFF EINLAGE

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe,…

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (lederartig geprägt), - aufklappbar, ohne Verschluss gearbeitet, - an den beiden Innenseiten mit aufgenähten Zuschnitten, - mit einer 24-seitigen Einlage aus milchig-transparenter Kunststofffolie ausgestattet, - - einseitig mit jeweils vier übereinander angeordneten Einsteckfächern für Visitenkarten versehen, - die Einlage ist unter den beiden Zuschnitten eingesteckt, - in den Abmessungen: ca. 12 cm (Breite) x 25 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - zur Aufnahme von 192 Visitenkarten vorgesehen, - verpackt in einer Verkaufsumschließung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS AUFKLAPPBAR EINLAGE

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe,…

Visitenkartentasche, sog. Visitenkarten-Mappe, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien (lederartig geprägt), - aufklappbar, ohne Verschluss gearbeitet, - an den beiden Innenseiten mit aufgenähten Zuschnitten, - mit einer 20-seitigen Einlage aus milchig-transparenter Kunststofffolie ausgestattet, - - einseitig mit jeweils drei übereinander angeordneten Einsteckfächer für Visitenkarten versehen, - die Einlage ist unter den beiden Zuschnitten eingesteckt, - in den Abmessungen: ca. 11 cm (Breite) x 19,5 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - zur Aufnahme von 120 Visitenkarten vorgesehen, - verpackt in einer Verkaufsumschließung aus Pappe. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Kunststofffolien, anderes als in den Unterpositionen 4202 9211 bis 4202 9215  genannte"

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS EINFARBIG FOLIE AUFKLAPPBAR EINLAGE MAPPE