ELASTISCH.

ELASTICKÉ 22 ELASTISK 7 ΕΛΑΣΤΙΚΟΣ 8 ELASTIC 89 ELASTICO 14 JOUSTAVA 6 ÉLASTIQUE 1082 ELASZTIKUS 1 ELASTICO 10 ELASTINGAS 4 ELASTISCH 175 ELASTYCZNY 73 ELASTICO 2 ELASTIC 6 ELASTICKÝ 43 RAZTEGLJIV 7 ELASTISK 82

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine Bootsauflage aus Gummi (Abmessungen: 230 x 45 x 25 mm) mit 2 Bohrungen (6 mm) mit Lochabstand von 150 mm.

Die Bootsauflage wird an Bootsanhänger montiert und dient als Transportmittel für Boote. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein zweifach durchbohrter Block mit leicht schräg auslaufenden Enden aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Maße: ca. 232 x 45 x 26 mm).

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER BLOCK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei…

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei dem zylinderartigen Erzeugnis handelt es sich um eine Endkappe, die im Bootsanhängerbau verwendet wird.

Abmessungen: 90 x 33 mm Bohrung: 16 mm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, rundes, elastisches Formteil aus Weichkautschuk vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 9 cm).

Das Formteil mit einseitig abgerundeten Ecken weist in der Mitte eine runde Vertiefung (Durchmesser: ca. 4 cm) sowie ein rundes Loch auf (Durchmesser: ca. 1,6 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Unterhose, sog. Herren-Unterhose, lang, Modell…

baumwolle; elastisch; mit öffnung; gewirke; lang

Unterhose, sog. Herren-Unterhose, lang, Modell 25015, Größe M, Foto siehe Anlage, - laut Antrag in einer Banderole verpackt, - aus ca. 0,7 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 100 % Baumwolle, - in der Taille abschließend, mit einem angesetzten, elastischen Taillenbund, - vorn mit einer Eingriffsöffnung ohne Verschlusssystem, mit Überlappung von links über rechts (Männer-   kleidung), - mit langen, bis zu den Knöcheln reichenden Hosenbeinen mit breiten Bündchen, - lässt aufgrund der Ausstattung erkennen, dass sie als Unterhose getragen werden soll. "Unterhose aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE ELASTISCH MIT ÖFFNUNG GEWIRKE LANG

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe…

kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…kautschuk; gurt; konfektioniert; spinnstoffware; aus spinnstoff;…

Spanngurt, sog. Gepäckspanner, Foto siehe Anlage, - als 10er Set in vier verschiedenen Farben und Längen, mit einer Gesamtlänge von: ca. 35 cm,   50 cm, 65 cm und 100 cm, - bestehend aus einer elastischen Schnur (Meterware der Position 5604) mit einem Durchmesser   von ca. 8 mm; aus mit Spinnstoffgarnen und einem mit reflektierenden Glaskügelchen versehenen   Streifen aus synthetischer Spinnmasse umflochtenen, ungezwirnten Kautschukfäden mit annähernd   rundem Querschnitt (Durchmesser: ca. 1 mm), - an den Enden umgeschlagen und mit einem Metalldraht so fixiert, dass die aufgesteckten Haken aus   kunststoffbeschichtetem, unedlem Metall nicht von der Schnur herunterrutschen, - durch Zusammenfügen konfektioniert (somit keine Waren der Position 5604), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - insbesondere im Hinblick auf die Verwendung bestimmt die elastische Schnur gegenüber den   Metallhaken den Charakter der Ware. "Andere konfektionierte Waren (Spanngurte), aus Spinnstoffen, andere als in den Codenummern  6307 9010 00 0 bis 6307 9098 10 0 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: KAUTSCHUK GURT KONFEKTIONIERT SPINNSTOFFWARE AUS SPINNSTOFF SCHNUR ELASTISCH MIT HAKEN AUS UNEDLEM METALL

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer…

Warenzusammenstellung, bestehend aus einer Gürteltasche und einer Hundeleine, Foto siehe Anlage, - zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt und gemeinsam für den Einzelverkauf   aufgemacht, - Gürteltasche (ähnliches Behältnis): - - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - - auf der Vorderseite mit aufgesetzten Streifen mit einer Außenseite aus reflektierenden Glaskügelchen, - - mit zwei aufgesetzten Einsteckfächern (eines mit Reißverschluss und eines mit Klettverschluss),      einer abnehmbaren Halterung für einen Tennisball sowie zwei Ösen aus unedlem Metall     (u. a. zur Befestigung der Hundeleine), - - mit einem längenverstellbaren Hüftgurt mit Schnappverschluss, - Hundeleine (Sattlerware für Tiere): - - aus einem Gurt aus Spinnstoffgeweben; mit einem breiten, reflektierenden Streifen, - - an einem Ende zur Schlaufe gelegt und mittels einer Schnalle längenverstellbar; mit einem Karabiner-     haken zum Einhängen an ein Hundehalsband, - - am anderen Ende mit einer Handschlaufe und mit einem Karabinerhaken zum Einhängen an die     Gürteltasche, - - im Mittelteil mittels eines eingezogenen Gummibands elastisch gearbeitet, - die Gürteltasche und die Hundeleine sind im Hinblick auf die Verwendung gleichbedeutend, im Hinblick   auf den Wert bestimmt die Gürteltasche den Charakter der Warenzusammenstellung. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,   mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH GEPOLSTERT GURT KARABINERHAKEN REFLEKTIEREND HÜFTGÜRTEL

Angaben des Antragstellers: Dichtung für…

Angaben des Antragstellers: Dichtung für einen Werkzeughalter aus unedlem Material (C-Stahl), um die Zuleitung von Kühlmittel von der Drehmaschine (Bearbeitungscenter) zur Bohrstange zu gewährleisten.

Die Dichtungen können rechteckig, viereckig oder rund sein und enthalten immer eine oder mehrere Bohrungen, um sie zu befestigen.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarze, biegsame, rechteckige Dichtung aus einem Weichkautschuk mit den Maßen 8,1 x 2,7 cm.

Die Dichtung ist mit 4 Löchern versehen. Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH DICHTUNG SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT GELOCHT

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv,…

Gürtel, sog. Herren Stretchgürtel, sportiv, Artikel 94551, Order 820415, Foto siehe Anlage, - mit einer Breite von ca. 3,5 cm und einer Länge von ca. 110 cm (einschließlich Verschluss), - aus einem ca. 5 mm dicken, buntgewebten, elastischen Gewebe aus laut Antrag 100 % Polyester (syn-   thetische Chemiefasern); daher keine Ware der Position 6117, - an beiden Enden mit angenähten Zuschnitten aus augenscheinlich rekonstituiertem Leder, - an einem Ende mit einer Schnalle aus unedlem Metall, - durch Zusammenfügen konfektioniert; ohne Hinweise auf Handarbeit, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Gürtel), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder  Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: GEWEBE POLYESTER ELASTISCH AUS CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL GÜRTEL REKONSTITUIERTES LEDER

Angaben des Antragstellers: schwarze Gummiringmatte…

Angaben des Antragstellers: schwarze Gummiringmatte (Maße: 50 x 80 cm; Dicke: 15 mm) aus 100 % Kautschuk Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige, schwarze, elastische Fußmatte (Maße: ca. 80 x 50 cm) aus Weichkautschuk mit Noppen und ringförmigen Ausstanzungen in regelmäßigen Abständen vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um eine Fußmatte aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9100.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FUSSMATTE SCHWARZ KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK RECHTECKIG

Angaben des Antragstellers: Fingerlinge aus…

Angaben des Antragstellers: Fingerlinge aus Latex (Weichkautschuk), weiß, Durchmesser ca. 2,2 cm und Länge ca. 5,5 cm einsetzbar im hygienischen oder medizinischen Bereich Untersuchung an einem Warenmuster (aus vZTA DE 6464/14-1): Es wurden mehrere weiße Fingerlinge aus einem elastischen Material vorgelegt.

Die Fingerlinge haben einen Durchmesser von ca. 2,2 cm und eine Länge von ca. 5,5 cm. Befund: Es handelt sich bei den Fingerlingen um Waren zu hygienischen oder medizinischen Zwecken aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4014.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH ZU HYGIENISCHEN ZWECKEN WEISS ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN KAUTSCHUK NATURKAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Dichtung für…

Angaben des Antragstellers: Dichtung für den Sensordeckel an einer Lenkung Elastomer: HNBR = Hydrierter Acrylnitrilbutadien-Kautschuk Metallteil: Aluminium-Legierung Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt.

Nach einem vorliegenden Foto der Ware sowie einer technischen Zeichnung handelt es sich um einen speziell geformten, mit 5 Bohrungen versehenen Dichtrahmen aus Metall mit einer schwarzen, elastischen Dichtlippe.

Befund: Für den Dichtrahmen ist der Weichkautschukanteil im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung charakterverleihend.

Danach liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH AUS METALL DICHTUNG SYNTHETISCHER KAUTSCHUK VULKANISIERT