ELASTISCH.

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck,…

elastisch; haarband; aus unedlem metall; band; armband; kautschuk;…

Armbänder/Haargummis, sog. Arm- & Haarschmuck, LAN 11505, Foto siehe Anlage, - drei unterschiedliche Armbänder/Haargummis an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - sog. blaues Haargummi: -- mit einer Dicke von bis zu ca. 4 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus einer Kordel (Meterware der Position 5604) aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 2 mm), der wellenförmig mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist, - sog. silbernes Haargummi: -- mit einer Breite von ca. 5 mm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus drei miteinander verflochtenen Kordeln, jeweils bestehend aus einem elastischen Kautschukfaden mit quadratischem Querschnitt (Breite ca. 1 mm), der mit Garnen aus Spinnstoffen umflochten ist (Meterware der Position 5808), - sog.

Samtband mit Katze: -- mit einer Breite von ca. 1 cm und einem Außendurchmesser von ca. 5,5 cm, -- aus ca. 1,7 mm dicken, elastischen, einfarbigen Samtgeweben aus Spinnstoffen, -- mit einem aufgefädelten, ca. 2 cm großen Anhänger in Form eines stilisierten Katzenkopfes aus laut Antrag unedlem Metall, - jeweils an den Enden zusammengeknotet (somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - kein Fantasieschmuck der Position 7117, da Waren aus Spinnstoffen vom Kapitel 71 ausgenommen sind, - laut Antrag als Armband und als Haarband zum Zusammenhalten der Haare verwendbar; werden abhängig von der jeweiligen Verwendungsmöglichkeit als Armbänder von der Position 6307 oder als Haargummis (Bekleidungszubehör) von den Positionen 6217 erfasst; damit ist eine Einreihung nach den AV 3 a) und AV 3 b) nicht möglich; die Ware ist damit gemäß der AV 3 c) der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Posi- tionen (6217 und 6307) zuletzt genannten Position der Nomenklatur zuzuweisen. "Andere konfektionierte Waren (Armbänder), aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HAARBAND AUS UNEDLEM METALL BAND ARMBAND KAUTSCHUK ANHÄNGER, SCHMUCK GEFLECHT

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518,…

aus spinnstoff; elastisch; aus gewebe; gewirke; haarband; band;…

Haarband, sog. Haarband mit Bommel, LAN 11518, Foto siehe Anlage, - an einem bedruckten Kunststoffaufhänger befestigt, - mit einem Umfang von bis zu ca. 53 cm, - vorn aus einem ca. 35 cm langen und ca. 1,3 mm breiten Band aus buntgewebten Geweben mit einer auf der Rückseite angenähten "Bommelborte" aus einem Kettengewirke (Häkelgalon) mit angewirkten "Bommeln", - hinten mit einem längenverstellbaren, elastischen Band in Form eines Flachgeflechts der Position 5808 ringförmig zusammengefügt, - alle Flächenerzeugnisse aus laut Antrag 100 % synthetischen Chemiefasern, - ohne Hinweise auf Handarbeit, - wird zum Zusammenhalten des Haares und zugleich als Haarschmuck getragen, - in Anbetracht des textilen Charakters wird die Ware nicht vom Warenkreis der Position 9615 erfasst, - individuelles (selbstständiges) Einzelstück, das eine Ergänzung von Kleidung darstellt, - insbesondere im Hinblick auf den Umfang bestimmen die Gewebe und Geflechte den Charakter der Ware. "Anderes konfektioniertes Bekleidungszubehör (Haarband) aus Spinnstoffen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS GEWEBE GEWIRKE HAARBAND BAND HAARSCHMUCK GEFLECHT

Andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen…

elastisch; aus baumwolle; in aufmach. für den einzelverkauf;…

Andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen Zwecken; Pflasterbinde Bei der vorlegten Ware handelt es sich um eine längselastische, braune, atmungsaktive Pflasterbinde aus Baumwolle, die mit einem hypoallergenen Polyacrylatkleber beschichtet ist.

Sie wird zum Anlegen funktioneller Verbände verwendet und stabilisiert und komprimiert Muskeln, Sehnen und Gelenke.

Die Ware wird in drei unterschiedlichen Größen (6 cm, 9 cm und 10 cm) und aufgerollt in einem Faltkarton in Aufmachung für den Einzelverkauf gehandelt.

Die Ware ist als andere Ware mit Klebeschicht zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS BAUMWOLLE IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF MIT KLEBESCHICHT ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN BRAUN MEDIZINISCHER VERBAND

Haarnetz, sog. Baretthaube Micromesh, Foto…

aus spinnstoff; elastisch; aus vliesstoff

Haarnetz, sog. Baretthaube Micromesh, Foto siehe Anlage, - aus einem Zuschnitt aus einem undichten, netzartigen Flächenerzeugnis (augenscheinlich Vliesstoff aus Spinnstoff) hergestellt, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Haarnetz, aus Stoffen aller Art"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS VLIESSTOFF

Heftpflaster zu medizinischen Zwecken; Wundschnellverband…

elastisch; in aufmach. für den einzelverkauf; mit klebeschicht;…

Heftpflaster zu medizinischen Zwecken; Wundschnellverband Bei der vorgelegten Ware handelt es sich um einen braunen, querelastischen Wundschnellverband, der zur Wundabdeckung verwendet werden soll.

Er besteht aus mit Zinkoxidkleber beschichtetem textilem Gewebe, das mit einer Wundauflage versehen ist.

Klebefläche und Wundauflage werden durch weiße, abziehbare Folien geschützt. Die Ware wird in drei verschiedenen Breiten (4 cm; 6 cm; 8 cm) gehandelt. 5 m sind zu einer Rolle aufgerollt und in einem Faltkarton mit Entnahmeschlitz in Aufmachung für den Einzelverkauf als Wundschnellverband verpackt.

Die Ware ist als Heftpflaster zu medizinischen Zwecken in die Unterposition 3005 1000 der Kombinierten Nomenklatur einzureihen.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH IN AUFMACH. FÜR DEN EINZELVERKAUF MIT KLEBESCHICHT ZU MEDIZINISCHEN ZWECKEN BRAUN HEFTPFLASTER

Kopfbedeckung, sog. Standard-Haube, Foto…

Kopfbedeckung, sog. Standard-Haube, Foto siehe Anlage, - in weißer Farbe, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus Spinnstoffen (laut Antrag Polypropylen), - mit einem Durchmesser von ca. 53 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden ausgestattet (laut Antrag synthetischer Kautschuk), - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS CHEMIEFASER AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Kopfbedeckung, sog. Standard-Haube, Spender,…

Kopfbedeckung, sog. Standard-Haube, Spender, Foto siehe Anlage, - in drei verschiedenen Farben, - aus einem runden Zuschnitt aus Vliesstoff aus Spinnstoffen (laut Antrag Polypropylen), - mit einem Durchmesser von ca. 50 cm, - am gesäumten Rand mit einem eingezogenen, elastischen Faden ausgestattet (laut Antrag synthetischer Kautschuk), - ohne Schirm, - zur Verwendung als Schutzhaube zum Bedecken des gesamten Haares. "Kopfbedeckung, aus einem Stück von Spinnstofferzeugnissen hergestellt, andere als in den Unterpositionen 6505 0010 bis 6505 0030 genannte, keine handgearbeitete Baskenmütze"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS CHEMIEFASER AUS POLYPROPYLEN AUS VLIESSTOFF

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe,…

Stiefel (lt. Antrag: "Straßenschuhe, nicht für Sportzwecke", Größe 31, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - gefüttert, - über dem Spann mit einer elastischen Kordel und einem nicht festsitzenden Kordelstopper. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF STIEFEL

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe,…

Halbschuhe (lt. Antrag: "Straßenschuhe, nicht für Sportzwecke", Größe 37, Foto siehe Anlage) - mit Laufsohlen aus (lt.

Antrag) Kunststoff, - mit Oberteil aus Spinnstoff (den größten Teil der Außenfläche bildend) und Kunststoff (Spinnstoff mit einer mit bloßem Auge wahrnehmbaren Außenschicht aus Kunststoff), - auf das Oberteil sind Stücke aus Kunststoff als Verstärkungsteile aufgesetzt, - über dem Spann mit einer elastischen Kordel und einem nicht festsitzenden Kordelstopper. "Schuhe mit Laufsohlen aus Kunststoff und Oberteil aus Spinnstoffen, andere als in den Unterpositionen 6404 1100 bis 6404 1910 genannte"

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Nationale Stichworte: OBERTEIL, SCHUHWERK LAUFSOHLE AUS SPINNSTOFF ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF HALBSCHUH

Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe…

elastisch; gewirke; mit sattel, bekleidung; aus chemiefaser;…

Unterrock, sog. Petticoat für Damen, Größe 44/46, Foto siehe Anlage, - aus laut Antrag Polyester (synthetische Chemiefasern), - im Bereich des sog.

Sattels (an den Taillenbund anschließender, ca. 11 cm breiter Teil) aus ca. 0,3 mm dicken, einfarbigen, durchscheinenden Gewirken, im restlichen Bereich mit drei annähernd gleich langen, am sog.

Sattel in Rüschen angenähten Lagen aus jeweils 0,3 mm dicken, netzartig durchbrochen gearbeiteten Kettengewirken, - über den Schritt reichend (Länge: 42 cm), - in der Taille abschließend, mit einem elastischen Taillenbund, - ohne Öffnung und ohne Verschluss, - an den unteren Rändern durch Überwendlichnähte gesäumt und mit einem ca. 1 mm dicken, eingearbeiteten Monofil verstärkt, - wird aufgrund des durchscheinenden Materials und der Verarbeitung nicht ohne ein weiteres, den Unterkörper bedeckendes Kleidungsstück getragen, somit keine Kleidung der Position 6104. "Unterrock, aus Gewirken, für Frauen, aus Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: ELASTISCH GEWIRKE MIT SATTEL, BEKLEIDUNG AUS CHEMIEFASER DREILAGIG VERSTÄRKT