ELASTISCH.

ELASTICKÉ 30 ELASTISK 11 ΕΛΑΣΤΙΚΟΣ 8 ELASTIC 98 ELASTICO 14 JOUSTAVA 6 ÉLASTIQUE 1122 ELASZTIKUS 2 ELASTICO 10 ELASTINGAS 4 ELASTISCH 186 ELASTYCZNY 82 ELASTICO 2 ELASTIC 7 ELASTICKÝ 43 RAZTEGLJIV 7 ELASTISK 92

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung,…

warenzusammenstellung; elastisch; aus synthetischer chemiefaser;…

Bänder-Sortiment, Foto siehe Anlage, - Warenzusammenstellung, bestehend aus vier Elastikbändern, einem Klettband und zwei   Bügelsaumbändern, - gemeinsam in einer Blisterpackung mit einer bedruckten Pappunterlage aufgemacht und zur   Befriedigung eines speziellen Bedarfs zusammengestellt, - Elastikbänder: -- als Meterware; laut Antrag mit einer Breite zwischen 6 mm und 25 mm und einer Länge zwischen 1 m    und 3 m, -- aus ca. 1 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 60 GHT bis 65 GHT Polyester    (synthetische Chemiefasern) und 35 GHT bis 40 GHT Kautschukfäden, -- keine Elastomergarne enthaltend, -- ohne Flor- oder Schlingenoberfläche, - Klettband: -- bestehend aus einem Hakenband (Samtgewebe mit Flor) der Position 5806 und einem Flauschband    (Schlingengewebe mit Flor) der Position 5806; beide aus laut Antrag Polyamid, --- jeweils: ---- mit einer Breite von ca. 16 mm und einer Länge von laut Antrag 1 m, ---- mit unechten Webkanten an den Längsseiten, ---- auf der Rückseite mit einer mit dem bloßen Auge wahrnehmbaren Klebeschicht überzogen und mit      einem Abdeckpapier versehen, ---- von Hand bei einer Temperatur zwischen 15 und 30 °C auf einen Dorn von 7 mm Durchmesser      aufrollbar, ohne rissig zu werden. - Bügelsaumbänder: -- als Meterware; mit einer Breite von ca. 25 mm bzw. 30 mm und einer Länge von laut Antrag 2 m, -- aus zwei mit ihrer ganzen Fläche aufeinanderliegenden und so miteinander durch Nähen verbundenen    Lagen: --- mit einer Ober- und Unterlage: ---- aus einem Gewebe aus synthetischen Chemiefasern (laut Antrag Poyester),  ---- mit Schmelzklebepunkten bedruckt, ---- in Leinwandbindung, - die sog.

Elastikbänder bestimmen insbesondere im Hinblick auf den Umfang (Menge) den Charakter   der Warenzusammenstellung. "Gewirke mit einer Breite von weniger als 30 cm und mit einem Anteil an Kautschukfäden von mehr als  5 GHT, andere als solche der Position 6001"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE KAUTSCHUK

Etui für ein Hörgerät, sog. Aufbewahrungskoffer…

aus spinnstoff; elastisch; etui; mit innenfach; mit schlaufe;…

Etui für ein Hörgerät, sog. Aufbewahrungskoffer für das Cochlea-Soundprozessorsystem, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit drei netzartigen Einsteckfächern und sechs elastischen Schlaufen ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 19 cm (Breite) x 13 cm (Höhe) x 5 cm (Tiefe), - zur Aufnahme und zum Transport eines Hörgeräts mit Zubehör bestimmt, - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis (Hörgeräte-Etui), Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite  aus Spinnstoffen, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF ELASTISCH ETUI MIT INNENFACH MIT SCHLAUFE AUFKLAPPBAR

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung,…

Gesichtsschutzmaske, sog. Mund-Nasen-Abdeckung, Foto siehe Anlage, - laut Antrag: -- in rechteckiger Form, in den Abmessungen (L x B) von ca. 17,5 cm x 9,5 cm, -- dreilagig gearbeitet; mit zwei Außenlagen und einer Zwischenlage aus Vliesstoffen der     Position 5603 aus laut Antrag Polypropylen (synthetische Chemiefasern), -- in Falten gelegt, -- mit einem eingearbeiteten, formbaren Nasenbügel aus Draht aus unedlem Metall, -- an den Schmalseiten mit elastischen Schlaufen zur Befestigung am Kopf, -- medizinische Gesichtsmaske gemäß EN 14683, Typ II, - u. a. durch Zusammenfügen konfektioniert. "Andere konfektionierte Ware (Gesichtsschutzmaske), aus Spinnstoffen, aus Vliesstoffen, andere  als in den Unterpositionen 6307 9093 11 bis 6307 9093 90 genannte"    

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Nationale Stichworte: ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER KONFEKTIONIERT AUS UNEDLEM METALL DREILAGIG AUS POLYPROPYLEN MIT SCHLAUFE AUS VLIESSTOFF FORMBAR RECHTECKIG

Slip, sog. Herren-Slip, Größe 6, Foto siehe…

Slip, sog. Herren-Slip, Größe 6, Foto siehe Anlage, - in einem bedruckten Pappkarton verpackt, - aus ca. 0,4 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 96 % Baumwolle und 4 % Elasthan   (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 3 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im vorderen Bereich doppellagig gearbeitet, - aufgrund des anatomischen Schnitts und der Verarbeitung als Männerkleidung erkennbar, - mit hohen Beinausschnitten mit elastischen Abschlüssen. "Slip aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"  

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE ELASTISCH AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER GEWIRKE ODER GESTRICKE FÜR HERREN

Angaben des Antragstellers: Bremsschlauch…

Angaben des Antragstellers: Bremsschlauch für Kraftfahrzeuge (PKW/LKW/Bus) der Pos. 8701 bis 8705 Funktion: Verbindungsschlauch zwischen Bremsleitung und Bremssattel oder zu beweglichen Teilen (Einbauort: Vorderachse, Hinterachse) Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein ca. 32 cm langer, schwarzer, biegsamer Schlauch (Außendurchmesser: ca. 1,7 cm) aus gewebeverstärktem Weichkautschuk vorgelegt, der über eine Länge von ca. 8 cm mit einem schwarzen Schlauchabschnitt aus Kunststoff überzogen ist.

Der Schlauch ist an beiden Enden mit Anschlussstücken aus Metall versehen. Befund: Es liegt ein verstärkter Schlauch aus Weichkautschuk mit Verbindungsstücken der Unterposition (KN) 4009 4200 vor.

 

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH AUS KUNSTSTOFF AUS METALL SCHWARZ FÜR KRAFTFAHRZEUGE KAUTSCHUK VERSTÄRKT SCHLAUCH ANSCHLUSSTÜCK

Es handelt sich um annähernd H-förmige, flache…

Es handelt sich um annähernd H-förmige, flache Erzeugnisse aus nicht rostendem Stahl, die mittig zu einer quadratischen Aussparung mit erhabenem Rand ausgearbeitet sind und die jeweils an den Enden der Schenkel mit kreisrunden Lochungen versehen sind.

Die Waren werden bei der Befestigung von Kühlkörpern zur spannungsfreien Lagerung verwendet.

Abmessungen (Länge x Breite): etwa 4 cm x 2 cm. Die Waren sind gemeinsam mit Montagematerial (vier Befestigungsschrauben) in einem Kunststoffbeutel für den Einzelverkauf aufgemacht. - Antragstellerangaben - Abbildung siehe Anlage.

Derartige Erzeugnisse gehören als "andere Federn aus Stahl" zur Unterposition 7320 9090 der Kombinierten Nomenklatur.

Eine Einreihung in die Position 7318 kommt nicht in Betracht, weil es sich um eine Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf handelt, deren Charakter aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Feder bestimmt wird.

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Nationale Stichworte: AUS STAHL WARENZUSAMMENSTELLUNG STAHL ELASTISCH AUS UNEDLEM METALL SCHRAUBE

Angaben des Antragstellers: Perlen aus Naturkautschuk,…

Angaben des Antragstellers: Perlen aus Naturkautschuk, aus denen später Schnullerketten und Greifspielzeuge für Babys hergestellt werden.

Die Perlen haben verschiedene Farben und verschiedene Durchmesser. Feststellungen an Warenmustern: Es wurden mehrere durchbohrte Perlen aus einem elastischen Material in verschiedenen Farben und Größen vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um andere Waren aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FARBIG NATURKAUTSCHUK

Unterhose, sog. Herren-Pant, Größe 6, Foto…

Unterhose, sog. Herren-Pant, Größe 6, Foto siehe Anlage, - in einer bedruckten Pappschachtel verpackt, - aus ca. 0,5 mm dicken, einfarbigen Gewirken aus laut Antrag 96 % Baumwolle und 4 % Elasthan    (synthetische Chemiefasern), - in der Taille abschließend, mit einem ca. 3 cm breiten, elastischen Taillenbund, - ohne Eingriff, ohne Öffnung und ohne Verschluss, - im vorderen Bereich doppellagig gearbeitet, - aufgrund des anatomischen Schnitts und der Verarbeitung als Männerkleidung erkennbar, - mit kurzen Hosenbeinen, an den Beinabschlüssen durch Umschlagen und Festnähen gesäumt. "Unterhose aus Gewirken, für Männer, aus Baumwolle"

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Nationale Stichworte: BAUMWOLLE ELASTISCH OHNE ÖFFNUNG OHNE VERSCHLUSS GEWIRKE EINFARBIG AUS CHEMIEFASER

Angaben des Antragsteller: Einweghandschuhe…

Angaben des Antragsteller: Einweghandschuhe aus Latex (Naturkautschuk), verpackt in Kartons zu 100 Stück Die Handschuhe entsprechen den folgenden Normen: EN 455 Teil 1, 2, 3 und 4 Es wurden keine Warenmuster vorgelegt.

Befund: Es liegen Handschuhe für chirurgische Zwecke aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4015 1100 vor.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HANDSCHUH ELASTOMER VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Angaben des Antragstellers: Gummikappe mit…

aus kautschuk; elastisch; schwarz; kautschukaus kautschuk; elastisch; schwarz; kautschuk

Angaben des Antragstellers: Gummikappe mit Sicherungsring -Schutz vor Verschmutzungen am Disc-Bremssattel von Scheibenbremsen an Fahrrädern- Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine schwarze Gummikappe mit Sicherungsring aus einem elastischen Material vorgelegt.

Die Kappe ist ca. 0,6 cm im Durchmesser, der Sicherungsring ist ca. 1,9 cm lang, beides besteht aus einem Weichkautschuk.

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9997 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SCHWARZ KAUTSCHUK