ELASTOMER.

ELASTOMERY 6 ELASTOMERS 8 ELASTOMEERI 1 ÉLASTOMÈRE 81 ELASTOMERI 4 ELASTOMERAI 2 ELASTOMEREN 21 ELASTOMERY 2

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich…

Angaben des Antragstellers: Es handelt sich bei dem Erzeugnis um eine Bootsauflage aus Gummi (Abmessungen: 230 x 45 x 25 mm) mit 2 Bohrungen (6 mm) mit Lochabstand von 150 mm.

Die Bootsauflage wird an Bootsanhänger montiert und dient als Transportmittel für Boote. Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein zweifach durchbohrter Block mit leicht schräg auslaufenden Enden aus einem schwarzen, elastischen Material vorgelegt (Maße: ca. 232 x 45 x 26 mm).

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER BLOCK VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei…

Angaben des Antragstellers: Endkappe Bei dem zylinderartigen Erzeugnis handelt es sich um eine Endkappe, die im Bootsanhängerbau verwendet wird.

Abmessungen: 90 x 33 mm Bohrung: 16 mm Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde ein schwarzes, rundes, elastisches Formteil aus Weichkautschuk vorgelegt (Außendurchmesser: ca. 9 cm).

Das Formteil mit einseitig abgerundeten Ecken weist in der Mitte eine runde Vertiefung (Durchmesser: ca. 4 cm) sowie ein rundes Loch auf (Durchmesser: ca. 1,6 cm).

Befund: Es liegt eine andere Ware aus Weichkautschuk im Sinne der Position 4016 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH KAUTSCHUK BEARBEITET SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Dichtung für…

Angaben des Antragstellers: Dichtung für einen Werkzeughalter aus unedlem Material (C-Stahl), um die Zuleitung von Kühlmittel von der Drehmaschine (Bearbeitungscenter) zur Bohrstange zu gewährleisten.

Die Dichtungen können rechteckig, viereckig oder rund sein und enthalten immer eine oder mehrere Bohrungen, um sie zu befestigen.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Schwarze, biegsame, rechteckige Dichtung aus einem Weichkautschuk mit den Maßen 8,1 x 2,7 cm.

Die Dichtung ist mit 4 Löchern versehen. Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH DICHTUNG SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT GELOCHT

Kettengewirke, sog. Insektenschutzgitter,…

aus spinnstoff; polyester; aus synthetischer chemiefaser; elastomer

Kettengewirke, sog. Insektenschutzgitter, Foto siehe Anlage - als Meterware, mit einer Breite von laut Antrag 130 cm, - aus laut Antrag synthetischen Chemiefasern, mit einem Anteil an Elastomergarnen von laut Antrag    zwischen 12 GHT und 18 GHT, - keine Kautschukfäden enthaltend. "Gewirke, mit einer Breite von mehr als 30 cm, mit einem Anteil an Elastomergarnen von mehr als 5 GHT,  anderes als solche der Position 6001, keine Kautschukfäden enthaltend, aus synthetischen  Chemiefasern"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF POLYESTER AUS SYNTHETISCHER CHEMIEFASER ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: schwarze Gummiringmatte…

Angaben des Antragstellers: schwarze Gummiringmatte (Maße: 50 x 80 cm; Dicke: 15 mm) aus 100 % Kautschuk Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige, schwarze, elastische Fußmatte (Maße: ca. 80 x 50 cm) aus Weichkautschuk mit Noppen und ringförmigen Ausstanzungen in regelmäßigen Abständen vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um eine Fußmatte aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9100.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH FUSSMATTE SCHWARZ KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK RECHTECKIG

Bei der mit Abbildungen und Angaben des Antragstellers…

Bei der mit Abbildungen und Angaben des Antragstellers beschriebenen Ware handelt es sich um eine sog.

Schutzbrille für Infrarotlampen aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (TPE).

Die Schutzbrille dient dem Schutz vor Infrarotstrahlungen bei der Anwendung einer Infrarotlampe.

Sie besteht aus einem nicht durchsichtigen Kunststoff, so dass ein Hindurchschauen nicht möglich ist.

Aufgrund der fehlenden Durchsichtigkeit kommt für das Erzeugnis eine Einreihung als Schutzbrille im Sinne der Position 9004 nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE ELASTOMER SCHUTZBRILLE INFRAROTLAMPE

Angaben des Antragstellers: Blattvorderkantenschutz…

Angaben des Antragstellers: Blattvorderkantenschutz für Rotorblätter von Windkraftanlagen Es handelt sich um eine Elastomermischung (EPDM) in Verbindung mit einer Folie aus Polyethylen, die durch Vulkanisation miteinander verbunden werden (rechteckige Zuschnitte bzw.

Meterware auf Rolle). Verwendungszweck: Erosionsschutz für Rotorblätter zur Verhinderung von vorzeitigen Schädigungen der ursprünglichen Oberflächenbeschaffenheit der Rotorblätter Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde ein Abschnitt einer zweilagigen Folie aus einer hellgrauen Unterseite aus Kunststoff sowie einer grauen, strukturierten Oberseite aus einem elastischen Material (dickste Lage) vorgelegt.

Befund: Die Lage aus dem elastischen Material ist für die Folie charakterverleihend. Es liegt eine Folie aus Weichkautschuk (Vollkautschuk) im Sinne der Position 4008 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK AUS KUNSTSTOFF FOLIE MEHRLAGIG KAUTSCHUK IN ROLLEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK NICHT SELBSTKLEBEND ELASTOMER POLYETHYLEN STREIFEN VULKANISIERT

Angaben des Antragsstellers: Dichtsitz für…

aus kautschuk; dichtung; schwarz; kautschuk; synthetischer kautschuk;…

Angaben des Antragsstellers: Dichtsitz für eine Absperrklappe aus Nitrilbutadien-Kautschuk Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Nach einer vorliegenden Abbildung handelt es sich um eine ringförmige Dichtung. Die Auskunft bezieht sich nur auf den Dichtsitz und nicht auf die vollständige Absperrklappe.

Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK DICHTUNG SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Untersuchungs-…

elastisch; handschuh; blau; elastomer; vulkanisiert

Angaben des Antragstellers: Untersuchungs- und Schutzhandschuhe unsteril und puderfrei zur Einmalverwendung, aus NBR-Kautschuk in verschiedenen Größen und Farben.

Die Handschuhe snd für chirurgische Zwecke geeignet. Die Handschuhe entsprechen den folgenden Normen: EN 455 Teil 1, 2, 3 und 4.

Untersuchungsergebnisse an einem Warenmuster: Es wurden blaue Untersuchungshandschuhe aus NBR-Kautschuk vorgelegt.

Befund: Es liegen Handschuhe für chirurgische Zwecke aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4015 1100 vor.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HANDSCHUH BLAU ELASTOMER VULKANISIERT

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert,…

gewebe; gewebt; konfektioniert; elastomer; genäht

Leibbinde - durch Zusammennähen konfektioniert, - mit den Maßen von ca. 143 x 26cm, - mittels Klettverschluss verschließbar, - bestehend aus einem gewebten Mittelteil aus Filamenten auf Polyamidbasis und Multifilamenten aus Polyamid, längs mit eingearbeiteten, umsponnenen Elastomerfäden ausgestattet (zur Elastizität beitragend), - an beiden Enden mit jeweils innen und außen angenähten Baumwollgeweben versehen, auf dessen gegenüberliegenden Seiten befinden sich die jeweiligen Gegenstücke für einen Klettverschluss.

Die Stützfunktion der gegenständlichen Ware ergibt sich lediglich aus der Elastizität der Spinnstoffe bzw. weist die Ware keine individuelle Anpassung an spezifische Funktionsschäden des Patienten auf, somit keine Ware des Kapitels 90. (Abbildung siehe Anlage)

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Nationale Stichworte: GEWEBE GEWEBT KONFEKTIONIERT ELASTOMER GENÄHT