ELASTOMER.

ELASTOMERY 6 ELASTOMERS 8 ELASTOMEERI 1 ÉLASTOMÈRE 83 ELASTOMERI 4 ELASTOMERAI 2 ELASTOMEREN 27 ELASTOMERY 2

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen…

Angaben des Antragstellers: Verschlussstopfen aus Weichkautschuk (Acrylnitril-Butadien-Kautschuk) Rundes Gummiformteil mit Lasche und Aussparung zur Montage, nach Werkzeichnung gefertigt zur Verwendung in und an Elektrogeräten.

Ein Warenmuster wurde nicht vorgelegt. Zur Veranschaulichung der Ware wurde ein Foto sowie eine technische Zeichnung vorgelegt.

Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH STOPFEN SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: Tischtennisbeläge…

Angaben des Antragstellers: Tischtennisbeläge aus Weichkautschuk in quadratischer Form, bestehend aus einem Obergummi und einer Schwammunterlage Die Beläge werden lediglich rechteckig zugeschnitten und sind nicht weiter bearbeitet.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine einseitig rote, umseitig orangefarbene Platte (Maße: ca. 17,0 x 17,0 cm) vorgelegt.

Die rote Lage besteht aus Vollkautschuk, ist auf der Außenseite glatt sowie mit einer Prägung versehen und auf der Unterseite genoppt.

Die orangefarbene Lage besteht aus Zellkautschuk. Zwei Ecken der Platte weisen eine natürliche Rundung auf (nicht zugeschnitten).

Die Platte ist beidseitig mit Schutzfolien versehen, in einem Verkaufsdisplay verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Die Lage aus Vollkautschuk ist für das Erzeugnis im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Außenseite/Spielseite) charakterverleihend.

Es liegt eine Platte aus Weichkautschuk (Vollkautschuk) im Sinne der Unterposition (KN) 4008 2190 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK MEHRLAGIG KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Tischtennisbeläge…

Angaben des Antragstellers: Tischtennisbeläge aus Weichkautschuk in quadratischer Form, bestehend aus einem Obergummi und einer Schwammunterlage Die Beläge werden lediglich rechteckig zugeschnitten und sind nicht weiter bearbeitet.

Untersuchungen an einem Warenmuster: Es wurde eine einseitig schwarze, umseitig cremefarbene Platte (Maße: ca. 17,2 x 17,2 cm) vorgelegt.

Die schwarze Lage besteht aus Vollkautschuk, ist auf der Außenseite glatt sowie mit einer Prägung versehen und auf der Unterseite genoppt.

Die cremefarbene Lage besteht aus Zellkautschuk. Eine Ecke der Platte weist eine natürliche Rundung auf (nicht zugeschnitten).

Die Platte ist in einem bunt bedruckten Pappumschlag und in einer Klarsichthülle verpackt und für den Einzelverkauf aufgemacht.

Befund: Die Lage aus Vollkautschuk ist für das Erzeugnis im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung (Außenseite/Spielseite) charakterverleihend.

Es liegt eine Platte aus Weichkautschuk (Vollkautschuk) im Sinne der Unterposition (KN) 4008 2190 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK MEHRLAGIG KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Es handelt sich um einen so genannten Türstopper aus…

kunststoffe; aus kunststoff; mit kunststoff; elastomer; thermoplastisch

Es handelt sich um einen so genannten Türstopper aus - laut Antrag - TPE, einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die etwa 10,5 x 6 x 2,2 cm große, annähernd u-förmige Ware wird üblicherweise auf Türblätter oder Fenster gesteckt, um ein unbeabsichtigtes Schließen zu verhindern.

Die Ware ist in einer Pappschachtel für den Einzelverkauf aufgemacht. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF MIT KUNSTSTOFF ELASTOMER THERMOPLASTISCH

Angaben des Antragstellers: Gummibuchse (innen)…

aus kautschuk; elastisch; synthetischer kautschuk; elastomer

Angaben des Antragstellers: Gummibuchse (innen) Die Gummibuchse besteht aus einem NBR-Kautschuk. Feststellungen an einem vorgelegten Photo: Schwarzes, stopfenförmiges Formteil. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragstellers: Gummidichtung…

aus kautschuk; elastisch; dichtung; schwarz; kautschuk; synthetischer…

Angaben des Antragstellers: Gummidichtung (Druchmesser 47.0 mm) aus einem NBR-Kautschuk Es wurde kein Warenmuster vorgelegt. Lediglich ein Photo der Ware lag vor. Befund: Es liegt eine Dichtung aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4016 9300 vor.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH DICHTUNG SCHWARZ KAUTSCHUK SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragstellers: Gummifüße Die Gummifüße…

aus kautschuk; elastisch; synthetischer kautschuk; elastomeraus kautschuk; elastisch; synthetischer kautschuk; elastomer

Angaben des Antragstellers: Gummifüße Die Gummifüße (Durchmesser 15 mm) bestehen aus einem NBR-Kautschuk und werden als 4er-Set gehandelt Es wurde kein Warenmuster vorgelegt.

Lediglich ein Photo der Ware lag vor. Befund: Es handelt sich um eine andere Ware aus Weichkautschuk der Unterposition (KN) 4016 9997.

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Nationale Stichworte: AUS KAUTSCHUK ELASTISCH SYNTHETISCHER KAUTSCHUK ELASTOMER

Angaben des Antragsteller: Nitril-Schutzhandschuh…

elastisch; handschuh; elastomer; vulkanisiert

Angaben des Antragsteller: Nitril-Schutzhandschuh für den Umgang mit Chemikalien, CMR-Arzneimitteln und Mikroorganismen -Die Handschuhe werden steril oder unsteril in verschiedenen Aufmachungen gehandelt.- Feststellungen an einem Warenmuster: Hellblaue Einweghandschuhe aus NBR-Kautschuk, die Handschuhe erfüllen nicht die Norm EN 455.

Befund: Es liegen Handschuhe aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4015 1900 vor.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HANDSCHUH ELASTOMER VULKANISIERT

Angaben des Antragsteller: Latex-Schutzhandschuh…

elastisch; handschuh; elastomer; vulkanisiert; naturkautschuk

Angaben des Antragsteller: Latex-Schutzhandschuh für den Umgang mit Zytostatika und biologischen Arbeitsstoffen -Die Handschuhe werden steril oder unsteril in verschiedenen Aufmachungen gehandelt.- Feststellungen an einem Warenmuster: Blaue Einweghandschuhe aus Naturkautschuk (Weichkautschuk), die Handschuhe erfüllen nicht die Norm EN 455.

Befund: Es liegen Handschuhe aus Weichkautschuk im Sinne der Unterposition (KN) 4015 1900 vor.

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Nationale Stichworte: ELASTISCH HANDSCHUH ELASTOMER VULKANISIERT NATURKAUTSCHUK

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten…

kunststoffe; aus kunststoff; dichtung; mit kunststoff; schwarz;…

Nach den Antragsangaben sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um einen schwarzen Dichtungsring (sog.

Dichtungsbuchse, 8106680 03) aus einem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt. Prägung aus TPE = Thermoplastische Elastomere) zur Verwendung in Pflanzgefäßen.

Die elastische, im Querschnitt L-förmige Ware weist einen Außendurchmesser von ca. 32 mm und einen Innendurchmesser von ca. 22 mm auf.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, nicht von den TARIC-Codes 3926 1000 00 bis 3926 9097 77 erfasst".

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF DICHTUNG MIT KUNSTSTOFF SCHWARZ ELASTOMER THERMOPLASTISCH