ELEKTRISCH.

Gleichrichter, sog. "Netzadapter für…

Gleichrichter, sog. "Netzadapter für FM 250, Art.Nr. 164.029", - in einem Gehäuse mit einem fest angeschlossenen Kabel mit Anschlussstecker für ein Gerät zur Durchblutungsstimulation; - zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung von 100-240 Volt in eine Ausgangsgleich- spannung von 6 Volt (300 mA); - zur Verwendung als Stromversorgung für ein Gerät zur Durchblutungsstimulation.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Stromrichter, nicht von der mit Telekommunikationsgeräten oder automatischen Datenverarbeitungsmaschinen und ihren Einheiten verwendeten Art, kein Akkumulatorenladegerät, Gleichrichter, nicht von den TARIC-Unterpositionen 8504 4082 10 bis 8504 4082 50 erfasst - sog.

Netzadapter" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 2 a) Kap 90

VZTA-Nummer:
DEBTI28309/18-1.
Nomenklatur-Code:
8504408290************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KABEL GLEICHRICHTER GLEICHSTROMRICHTER

SCSI - Steckverbinder als Anschlussblock,…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; kabel; kontaktelement

SCSI - Steckverbinder als Anschlussblock, - im Wesentlichen bestehend aus einem spezifisch geformten Kunststoffkörper mit einer integrierten, nach oben offenen Leiterplatte mit einem 50 poligen SCSI-2 Steckkontakt (female) sowie 2 x 25 Schraubklemmen für die Kabelmontage, - zusätzlich befindet sich auf der Leiterplatte ein Schraubanschluss für eine mögliche Schirmung des SCSI-Steckers mit einer externen Gehäusemasse (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) - hergerichtet am Gehäuse für die Schienenmontage, - für eine Spannung von weniger als 1000 V, - zum Herstellen einer elektrischen Verbindung durch das Einstecken eines entsprechenden Gegenkontakts nach der Montage (Einklemmen) der entsprechenden Kabel.

Die Steckvorrichtung übt die kennzeichnende Haupttätigkeit aus. Die Ware ist als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, Steckvorrichtung, nicht für Koaxialkabel oder gedruckte Schaltungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 6990 51 bis 8536 6990 88 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 Anm 3 ABS XVI ErlKN Pos 8536 (KN) RZ 16.0 / ErlKN Pos 8536 (KN) RZ 18.1 / ErlKN Pos 8536 (KN) RZ 18.2

VZTA-Nummer:
DEBTI28827/18-1.
Nomenklatur-Code:
85366990**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH KABEL KONTAKTELEMENT

Koaxialkabel, - aus einem isolierten elektrischen…

Koaxialkabel, - aus einem isolierten elektrischen Leiter aus Kupfer mit Dielektrikum, einer 4-fach Schirmung aus Aluminium-Folie und Geflecht in einem Kabelmantel, an beiden Enden mit einem F-Quick-Stecker mit Innenring ausgestattet, - mit einer Länge von ca. 1,5 m, - zur Verwendung als Anschlussleitung in der Kabelfernsehtechnik (z.B. zum Anschluss eines Kabelmodems an eine Multimedia-Dose), - in einem Schweißblister verpackt.

Die Ware ist als "isoliertes elektrisches Koaxialkabel mit Anschlussstücken, nicht von den Codenummern 8544 2000 10 0 und 8544 2000 30 0 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 5 b) / AV 6

VZTA-Nummer:
DEBTI29874/18-1.
Nomenklatur-Code:
8544200090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KOAXIALKABEL ANSCHLUSS

Isoliertes elektrisches Kabel, - ca. 0,7…

Isoliertes elektrisches Kabel, - ca. 0,7 m langes, mehradriges Rundkabel, an beiden Enden mit einem 19-poligen HDMI-A-Stecker ausgestattet, - für eine Spannung von weniger als 1000 Volt, - zum Verbinden von Geräten mit entsprechender Buchse (z.B.

Fernseher mit Spielekonsole) zur Übertragung von Audio- und Videosignalen, - mit einer beschrifteten Hängebanderole versehen.

Das Erzeugnis ist als "isoliertes elektrisches Kabel, keine Ware der Unterpositionen (HS) 8544 11 bis 8544 30, für eine Spannung von 1000 Volt oder weniger, mit Anschlussstücken versehen, nicht von der für die Telekommunikation verwendeten Art, nicht von den Codenummern 8544 4290 10 0 bis 8544 4290 80 0 erfasst" einzureihen.

VZTA-Nummer:
DEBTI29876/18-1.
Nomenklatur-Code:
8544429090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: ELEKTRISCH KABEL ANSCHLUSSTÜCK

Set aus zwei Stromrichtern, sogenanntes "USB…

Set aus zwei Stromrichtern, sogenanntes "USB Ladeadapterset", Warenzusammenstellung aus - einem Gleichrichter in einem schwarzen Kunststoffgehäuse mit angeformtem Netzstecker, mit Status-LED, mit USB-A-Buchse, zum Umwandeln einer Eingangswechselspannung von 230 V in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V (max. 1,0 A), und - einem Gleichstromumformer in einem schwarzen Kunststoffgehäuse mit angeformtem Stecker zum Einstecken in eine Kfz-Bordspannungsbuchse (sogenannter "Zigarettenanzünder"), mit Status-LED, mit integrierter Sicherung, mit USB-A-Buchse, zum Umwandeln einer Eingangsgleichspannung von 12 V in eine Ausgangsgleichspannung von 5 V (max. 1,0 A), zur Spannungsversorgung verschiedener Geräte mit 5-V-DC-Spannungseingang, gemeinsam verkaufsfertig verpackt in einem Blister aus transparentem Kunststoff mit bunt bedruckter Kartoneinlage (siehe Abbildung).

Im Hinblick auf die Bedeutung für die Verwendung der Warenzusammenstellung ist ein charakterbestimmender Bestandteil nicht identifizierbar, die Einreihung erfolgt in die zuletzt genannte der gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen.

Die Warenzusammenstellung ist als "elektrischer Stromrichter, nicht von den Unterpositionen 8504 10 bis 8504 4090 80 erfasst" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 3 c) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 8504 4082

VZTA-Nummer:
DEBTI37336/18-1.
Nomenklatur-Code:
8504409090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG AUS KUNSTSTOFF GEHÄUSE ELEKTRISCH LED GLEICHRICHTER

Die sog. Spiegelschrank-Leuchte ist eine…

Die sog. Spiegelschrank-Leuchte ist eine 40 x 3,8 x 11 cm (B x H x T) große Leuchte. Sie besteht im Wesentlichen aus einer rechtwinkeligen Befestigungsvorrichtung aus Metall zum Anschrauben an einen Schrank oder ein Regal, einem Leuchtenkopf aus Aluminium und Kunststoff, LED als Leuchtmittel sowie elektrischer Ausstattung.

Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, direkt an den elektrischen Strom (230 V Netzspannung) angeschlossen zu werden.

Die Bestandteile aus Metall (bezüglich der Wärmeableitung und dem äußerem Erscheinungsbild) bestimmen gegenüber den Bestandteilen aus Kunststoff (bezüglich der Lichtbrechung bzw. -lenkung) den stofflichen Charakter der Ware.

Die Ware ist mit einer Bedienungsanleitung und Schrauben in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, anderer als von den Unterpositionen (KN) 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Metall, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 9405 4039 ErlKN Kap 94 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Kap 94 (HS) RZ 04.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI27623/18-1.
Nomenklatur-Code:
94054099**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS ALUMINIUM LED

Sog. Tappymed III, als Warenzusammenstellung…

Sog. Tappymed III, als Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf, im Wesentlichen bestehend aus einem speziell geformten, ca. 1,2 kg schweren und ca. 410 x 87 x 132 mm großen Gerät mit integriertem Jade-Massagekopf und Heizquelle in einem Gehäuse mit Kabel und Netzstecker, Kontrollleuchten, einer Bedientaste und einem Drehschalter zum Einstellen der Geschwindigkeit sowie insgesamt vier auswechselbaren Massageaufsätzen (nicht charakterbestimmend).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Massage wird durch Klopfimpulse bewirkt, die eine modifizierte Form der Vibrationsmassage (kennzeichnende Haupttätigkeit) darstellen.

Zusätzlich kann eine Wärmefunktion zur Unterstützung der Massage- und Entspannungswirkung eingeschaltet werden (Multifunktionsgerät).

Die Warenzusammenstellung ist in einem bedruckten Karton verpackt. Die Ware wird als "elektrisches Vibrationsmassagegerät" eingereiht.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) Anm 3 Kap 90 / Anm 3 ABS XVI weitere Codenummer/n: 39 / 8516 ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 14.0 / ErlKN Pos 9019 (HS) RZ 15.0

VZTA-Nummer:
DEBTI24439/18-1.
Nomenklatur-Code:
90191010**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: MASSAGEGERÄT WARENZUSAMMENSTELLUNG GEHÄUSE ELEKTRISCH KABEL

Bei der sog. "Lichterkette Blumen"…

aus kunststoff; aus metall; elektrisch; aus unedlem metall; led

Bei der sog. "Lichterkette Blumen" handelt es sich um eine zusammengesetzte Ware, die sich aus einer ca.130 cm langen Lichterkette und einer Girlande aus Metalldraht mit weißen Kunststoffperlen besteht.

Die Lichterkette besteht aus einer gedrehten Girlande aus zwei mit farblosem Kunststoff isolierten elektrischen Kabeln mit 10 weißen im Dauerlicht leuchtenden LED-Brennstellen, die im Abstand von ca. 10 cm angebracht sind.

An jeder Brennstelle ist ein Aufsatz in Form einer ca. 5 cm großen weißen stilisierten Rose aus Kunststoff befestigt.

Die Blüten umhüllen (von oben und seitlich) die Brennstellen und sind so angebracht, dass genügend Lichtaustritt ermöglicht wird.

Die Lichterkette ist mit einer Zuleitung, einem Batteriefach aus Kunststoff zur Aufnahme von zwei AA-Batterien und einem Ein-/Ausschalter ausgestattet.

Die Ware ist in einer transparenten, formstabilen Kunststoffverpackung aufgemacht. Der Charakter der zusammengesetzten Ware wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch die Lichterkette bestimmt.

Der stoffliche Charakter der Lichterkette wird aufgrund der Bedeutung für die Verwendung und des äußeren Erscheinungsbildes durch den Kunststoff bestimmt.

Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Kunststoff, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 2 b) / AV 3 b) / AV 5 b) / AV 6 weitere Codenummer/n: 8306 ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 06.1

VZTA-Nummer:
DEBTI34312/18-1.
Nomenklatur-Code:
94054039**************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS METALL ELEKTRISCH AUS UNEDLEM METALL LED

Bei dem sog. LED Acryl Hologramm, Art.-Nr.…

aus kunststoff; aus holz; elektrisch; led; acryl

Bei dem sog. LED Acryl Hologramm, Art.-Nr. P.98019 handelt es sich um einen elektrischen Beleuchtungskörper, bestehend aus einem kreisrunden Holzsockel (d: ca. 10 cm; H: ca. 2,5 cm) mit integrierten weiß leuchtenden LED-Brennstellen (mehrere LED) und einer über die LED-Brennstellen angebrachten farblosen, mit einem Motiv (Reh mit Tannenbaum) versehenen ca. 15 cm x 7,5 cm (H x B) großen Kunststoffplatte (Acryl).

Das Erzeugnis ist mit einem im Sockel integrierten Batteriefach, einem Ein-/Ausschalter und einer Timerfunktion ausgestattet.

Der Zweck des Erzeugnisses liegt in der Beleuchtung, da die Zierwirkung des Acrylmotivs sich erst im eingeschalteten Zustand entfaltet.

Im Hinblick auf das äußere Erscheinungsbild und die Bedeutung in Bezug auf die Verwendung (Kunststoff für Lichtreflexion/ -lenkung; Holz für Stabilität und als Träger der Lichtquelle) ist der charakterbestimmende Stoff nicht ermittelbar.

Hinsichtlich des Umfangs ist das Holz charakterbestimmend. Die Leuchte ist universell platzierbar.

Hinweise auf eine Handarbeit liegen nicht vor. Das Erzeugnis ist als "elektrischer Beleuchtungskörper, anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen 9405 10 bis 9405 4010 erfasst, aus Holz, von der mit Leuchtdioden verwendeten Art, nicht handgearbeitet" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 2 b) / AV 3 b) weitere Codenummer/n: 9405 4039 ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 01.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 02.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 03.0 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 04.0

VZTA-Nummer:
DEBTI35005/18-1.
Nomenklatur-Code:
9405409990************.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF AUS HOLZ ELEKTRISCH LED ACRYL

Bei dem sog. LED Stern, Art-Nr. 7288562 handelt…

aus kunststoff; elektrisch; filzstift; led

Bei dem sog. LED Stern, Art-Nr. 7288562 handelt es sich um eine Warenzusammenstellung zur Befriedigung eines speziellen Bedarfs (Information), bestehend aus einem Leuchtschild aus Kunststoff (charakterbestimmend hinsichtlich des Umfangs und der Bedeutung in Bezug auf die Verwendung) und einem Filzstift mit Radierschwämmchen.

Das Leuchtschild in Form eines fünfzackigen Sterns besteht aus einem ca. 22,5 cm x 4 cm (L- Sternspitze zu Sternspitze x B) großen Gehäuse mit einer Vorderseite aus einer weißen, transparenten Platte und fest integrierter weiß leuchtender LED-Beleuchtung.

Es ist mit einem Batteriefach und einem EIN/AUS-Schalter ausgestattet sowie rückseitig mit einer Aussparung zum Anbringen an die Wand versehen.

Der Filzstift ist mit einer schwarzen porösen Spitze und einer abnehmbaren Kunststoffkappe mit eingesetztem Radierschwämmchen versehen und dient zum Beschriften der Platte des Leuchtschildes mit Informationen.

Das Leuchtschild ist dazu bestimmt, in Innenräumen aufgehängt oder aufgestellt zu werden und dient dort der Informationsvermittlung.

Die Warenzusammenstellung ist in einem bedruckten Karton für den Einzelverkauf aufgemacht. Sie ist als "Leuchtschild, anderweit weder genannt noch inbegriffen, aus Kunststoff, nicht für zivile Luftfahrzeuge" einzureihen.

Begründung der Einreihung: AV 1 / AV 6 / AV 3 b) / AV 5 b) weitere Codenummer/n: 9608 ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 11.1 / ErlKN Pos 9405 (HS) RZ 12.0

VZTA-Nummer:
DEBTI36250/18-1.
Nomenklatur-Code:
9405602090********0***.
Gültig ab:
.
Gültig bis:
2021-09-20.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ELEKTRISCH FILZSTIFT LED