ELEKTRISCH #4.

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

warenzusammenstellung; teil; karton; gehäuse; elektrisch; elektronisch;…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse in Form eines Faustgriffs einer Feuerwaffe (Abmessungen: 92,3 mm x 65 mm x 30 mm, siehe Abbildung), mit zwei seitlichen Tasten und einem micro-USB-Anschluss unterhalb eines TFT-Farbdisplays, mit "Feuertaste" in Abzugsposition und daneben liegender Entriegelungstaste für das nach unten öffnende Akkufach für zwei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsspannung von 9,0 V und eine maximale Ausgangsleistung von 225 W, mit drei verschiedenen konfigurier- und speicherbaren Betriebsmodi, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Torx-Schraubendreher, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis, Garantiekarte) in einer Schachtel aus schwarzem Karton mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, eingeschoben in einen bunt und mit gesetzlichem Warnhinweis und Barcode bedruckten Schuber aus Karton einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SPEICHER

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse (Abmessungen: 82 mm x 58 mm x 42,4 mm, siehe Abbildung), mit drei seitlichen Tasten, mit seitlichem OLED-Display und micro-USB-Anschluss (u.a. zum Firmware-Update), nach unten öffnendem Akkufach für vier Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für einen maximalen Ausgangsstrom von 50 A und eine maximale Ausgangsleistung von 300 W, mit fünf verschiedenen Betriebsmodi sowie Kurzschluss-, Verpolungs-, Überhitzungs- und Tiefentladeschutz, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (zwei selbstklebende Sticker aus Kunststoff, USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis) in einer bunt bedruckten Schachtel aus schwarzem Karton mit gesetzlichem Warnhinweis und aufgeklebtem Barcode, mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse mit annähernd ovalem Querschnitt (Abmessungen: 85 mm x 44 mm x 30 mm, siehe Abbildung), mit einer seitlichen Taste, mit OLED-Display und zwei weiteren Tasten und micro-USB-Anschluss (u.a. zum Software-Update) an der Vorderseite, mit nach unten öffnendem Akkufach für zwei Standard-Li-Ionen-Akku der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsspannung von 8,0 V und eine maximale Ausgangsleistung von 220 W, mit verschiedenen Betriebsmodi, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis, Garantiekarte) in einer Schachtel aus schwarzem Karton mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, eingeschoben in einen bunt bedruckten Schuber aus Karton einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem quaderförmigen metallenen Gehäuse (Abmessungen: 88 mm x 46,5 mm x 30 mm, siehe Abbildung), mit einer Tasten an einer Längsseite, mit 2,0"-Touchscreen und zwei weiteren Tasten und einem Micro-USB-Anschluss an der Vorderseite, mit Akkufach für zwei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit magnetisch fixiertem Deckel an der Rückseite und mit einem 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsleistung von 225 W, mit fünf verschiedenen Betriebsmodi, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis, Garantiekarte) in einer Schachtel aus schwarzem Karton mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, eingeschoben in einen bunt und mit gesetzlichem Warnhinweis und Barcode bedruckten Schuber aus Karton einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse mit abgerundet-viereckigem Querschnitt (Abmessungen: 89 mm x 40 mm x 35 mm, siehe Abbildung), mit drei seitlichen Tasten, mit seitlichem OLED-Display und seitlichem micro-USB-Anschluss (u.a. zum Firmware-Update), mit unten zu entriegelndem und nach hinten öffnenden Akkufach, mit zwei wechselbaren Rückseiten (sogenannte "Backcovers") für die Verwendung mit zwei oder drei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für maximale Ausgangsleistung von 150 W (mit zwei Akkus) bzw. 200 W (mit drei Akkus), mit fünf verschiedenen Betriebsmodi sowie Kurzschluss-, Verpolungs-, Überhitzungs- und Tiefentladeschutz, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis) in einer bunt bedruckten Schachtel aus schwarzem Karton mit gesetzlichem Warnhinweis und aufgeklebtem Barcode, mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SPEICHER

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette,…

Sogenannter Box Mod., Teil einer E-Zigarette, aus einer elektronischen Schaltung in einem metallenen Gehäuse mit abgerundet-fünfeckigem Querschnitt (Abmessungen: 69 mm x 49 mm x 39 mm, siehe Abbildung), mit drei seitlichen Tasten, mit seitlichem OLED-Display und seitlichem micro-USB-Anschluss (u.a. zum Firmware-Update), nach unten öffnendem Akkufach für drei Standard-Li-Ionen-Akkus der Bauform 18650 (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), mit einem gefederten 510-Gewindeanschluss auf der Oberseite, für eine maximale Ausgangsspannung von 9 V, einen maximalen Ausgangsstrom von 50 A und eine maximale Ausgangsleistung von 300 W, mit fünf verschiedenen Betriebsmodi sowie Kurzschluss-, Verpolungs-, Überhitzungs- und Tiefentladeschutz, zur elektrischen Versorgung eines aufzusetzenden Atomizers (Einheit aus Verdampfer, Tank und Mundstück, nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) mit 510-Schraubanschluss und gleichzeitig als Handstück einer E-Zigarette, zusammen mit nicht-charakterbestimmendem Beipack (USB-Kabel, Gebrauchsinformation, mehrsprachige Bedienungsanleitung, Warnhinweis) in einer bunt bedruckten Schachtel aus schwarzem Karton mit gesetzlichem Warnhinweis und aufgeklebtem Barcode, mit Pappeinleger und Schaumkunststoff-Einleger, einzelhandelsfertig verpackt.

Die Ware ist als "speicherprogrammierbare Steuerung, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, nicht von der KN-Unterposition 8537 1010 erfasst" einzureihen.

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG TEIL KARTON GEHÄUSE ELEKTRISCH ELEKTRONISCH AKKUMULATOR SPEICHER

Sog. Kollektor, im Wesentlichen bestehend…

Sog. Kollektor, im Wesentlichen bestehend aus acht gestanzten, spezifisch geformten Kupferblechen, welche ringförmig um eine spezifisch geformte Kunststoffhülse gelegt werden.

Der Kontakt wird mittels des Auflegens von Kohlebürsten auf der einen Seite und dem Befestigen von Drähten auf der anderen Seite hergestellt.

Die Ware ist für eine Spannung von12 V bzw. 24 V ausgelegt und dient der Stromzuführung innerhalb eines Elektromotors mittels Druck / Aufpressen (kein Stecken) nach der Elektrodrahtmontage.

Die Ware wird als "elektrisches Gerät zum Verbinden von elektrischen Stromkreisen, für eine Spannung von 1000 V oder weniger, keine Steckvorrichtung, Verbindungs- und Kontaktelement für Kabel und Drähte" eingereiht.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH ELEKTROMOTOR DRAHT MOTOR KONTAKTELEMENT FÜR KABEL ELEKTROMAGNETISCH

Sog. "Link2Home Rollladenschalter",…

elektrisch; schalter; funkfernsteuergerät; schalter, elektrischer…

Sog. "Link2Home Rollladenschalter", in Form einer zusammengesetzten Ware, bestehend aus - einer kombinierten Maschine aus einem Schalter mit einem integrierten WiFi-Funkempfänger sowie einem manuellen Betätigungstaster und - einer Zeitschaltuhr.

Den charakterbestimmenden Bestandteil der zusammengesetzten Ware bildet aufgrund der Bedeutung für die Verwendung der Schalter.

Die "Link2Home Rollladenschalter" ist für eine Spannung von 230 V ausgelegt. Die Ware dient dem An- und Ausschalten der angeschlossenen Verbraucher (Rollladen- und Jalousiemotoren) nach dem Empfang von Fernsteuersignalen auf einer Frequenz von 2,4 GHz oder nach der manuellen Betätigung einer Schaltwippe.

Eine kennzeichnende Hauptfunktion (zwischen Funkfernsteuerung und Schalten) ist nicht ermittelbar.

Die Einreihung erfolgt daher in die zuletzt in Betracht kommende Position der Kombinierten Nomenklatur.

Das Erzeugnis ist als "elektrisches Gerät zum Schließen und Unterbrechen von elektrischen Stromkreisen, kein Leistungsschalter, kein Schalter der Unterpositionen (KN) 8536 5003 bis 8536 5007, für eine Spannung von mehr als 60 V aber weniger als 1000 V, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, nicht von den TARIC-Codes 8536 5080 81 bis 8536 5080 98 erfasst" einzureihen.

Anlage: 1 Abbildung

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Nationale Stichworte: ELEKTRISCH SCHALTER FUNKFERNSTEUERGERÄT SCHALTER, ELEKTRISCHER STROM

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren…

warenzusammenstellung; elektrisch; led; fahrrad; für die beleuchtung

LED Rücklicht, Art. 699-00, - aus mehreren rot-leuchtenden LED (rotes Dauerlicht oder Blinklicht in drei Modi aussendend) in einem Kunststoffgehäuse mit Reflektor, Akkumulator, Ein-/Ausschalter, Micro-USB-Anschluss und Haltevorrichtungen für Montageband, noch nicht zusammengesetzt mit Montageband für die Montage am Fahrrad, - zur Verwendung als Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät an Fahrrädern, - zusammen mit Beipack (Micro-USB-Kabel und Bedienungsanleitung) in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung. (Abbildung siehe Anlage) Der Charakter der Warenzusammenstellung sind aufgrund der Bedeutung für die Verwendung durch das Fahrrad-Rücklicht bestimmt. "Elektrisches Beleuchtungs- und Sichtsignalgerät von der für Fahrräder verwendeten Art, keine Ware der Position 8539 (noch nicht zusammengesetztes Fahrrad-Rücklicht in Warenzusammen- stellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmendem Beipack); LED Rücklicht"

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Nationale Stichworte: WARENZUSAMMENSTELLUNG ELEKTRISCH LED FAHRRAD FÜR DIE BELEUCHTUNG

Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung…

Glaszylinder für Teemaschinen (Abbildung s. Anlage), - zylindrischer, beidseitig offener und nach unten sich verjüngender Glaskörper aus Borosilikatglas (lt.

Antragsteller), mit angeklebtem Griff aus Kunststoff und unedlem Metall, Höhe ca. 146 mm, Durchmesser (ohne Griff) 89 mm, - erkennbar ausschließlich für die Verwendung als Glaszylinder für eine Brühkammer für Teemaschinen für den Haushalt bestimmt. "Teil, erkennbar ausschließlich für Elektrowärmegeräte für den Haushalt bestimmt, nicht von den TARIC-Codes 8516 9000 10 bis 8516 9000 80 erfasst; sog.

Glaszylinder"

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Nationale Stichworte: TEIL ELEKTRISCH GLAS FÜR DEN HAUSHALT ELEKTROWÄRMEGERÄT