ENDOSKOP.

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Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische…

Sog. Video-Prozessor (CCU) für medizinische Endoskope, in zwei Ausführungen, im Wesentlichen bestehend aus einem Tischgerät (Maße: 330 mm x 146 mm x 353 mm; 10,2 kg), mit elektrischem Anschluss für ein Video-Endoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung), sowie mit diversen elektrischen Anschlüssen und Videoausgängen an der Rückseite (ein Stromanschluss, ein Anschluss zur Kommunikation mit einer medizinischen Lichtquelle, ein Anschluss für den erforderlichen Potentialausgleich, ein Signalausgang für ein externes Dokumentationsgerät, eine USB-Schnittstelle für den Anschluss eines Service Dongles, eine Netzwerk Schnittstelle für Servicezwecke und acht Video-Anschlüsse).

Das Gehäuse beinhaltet einen Videoprozessor, der Bildsignale vom Bildsensor am proximalen Ende eines medizinischen Endoskops verarbeitet und diese an einen Monitor (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zur Wiedergabe weiterleitet sowie einen Axiallüfter zur Kühlung.

Das erste Modell verarbeitet auch Bildsignale im nichtsichtbaren nahen Infrarotbereich und ermöglicht deren Darstellung.

Der Videoprozessor (CCU) dient der Verarbeitung von Bildinformationen bei endoskopischer Diagnostik und Therapie durch Ärzte, die auf einem separaten Bildschirm (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) in Echtzeit dargestellt werden und bildet außerdem die Kameraplattform zur Steuerung des endoskopischen Kamerasystems.

Es handelt sich somit um ein kombiniertes Gerät aus Kamerasteuerung und aus Videoverarbeitungsgerät, ohne kennzeichnende Haupttätigkeit, sodass die Einreihung gemäß AV 3 c) in die letztgenannte Position der Kombinierten Nomenklatur erfolgt.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Eine Einreihung als "erkennbares Teil eines medizinischen Endoskops" kommt gemäß Anmerkung 2 a) zu Kapitel 90 nicht in Betracht, da der Videoprozessor, der nicht zusätzlich mit einer Endoskopie-Lichtquelle, einer Wasserpumpeneinheit mit Flasche oder anderen Komponenten ausgestattet ist, als eigenständiges elektrisches Gerät von Position 8543 erfasst wird.

Anmerkung 2 b) zu Kapitel 90 kommt damit nicht zur Anwendung. Die Ware wird als "elektrisches Gerät mit eigener Funktion, in Kapitel 85 anderweit weder genannt noch inbegriffen, nicht von den Unterpositionen (TARIC) 8543 10 00 00 bis 8543 70 90 95 erfasst" eingereiht  

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Nationale Stichworte: TEIL ENDOSKOP PROZESSOR

Objektiv, in Form eines rohrförmigen Gehäuses…

Objektiv, in Form eines rohrförmigen Gehäuses mit einer abgeschrägten Seite (Durchmesser: 3,78 mm; zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage) mit vier optischen Elementen aus optisch bearbeitetem Glass, zwei Distanzen und einer Blende.

Die Ware wird in ein medizinisches Endoskop (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut und ist dort Teil der Bildgebungskette.

Die Ware wird als "gefasstes optisches Element für Instrumente, Apparate und Geräte, aus optisch bearbeitetem Glas, Objektiv, nicht für Kameras, Projektoren oder kinematografische Vergrößerungs- oder Verkleinerungsapparate bestimmt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS GLAS OPTISCHE LINSE UNTER VERWEND. OPTISCHER STRAHLEN ENDOSKOP OPTISCHE VORRICHTUNG

Sog. EGA-501P - CO2 Insufflator, im Wesentlichen…

Sog. EGA-501P - CO2 Insufflator, im Wesentlichen bestehend aus einem ca. 197 x 121 x 349 mm großen und ca. 4,8 kg schweren Gerät, mit verschiedenen Bedienelementen, Anzeigeleuchten und Schnittstellen.

Die Ware dient im Rahmen einer Koloskopie (Darmspiegelung) zum Einblasen von Kohlendioxid in den Darm, um diesen zu entfalten und während der Untersuchung eine bessere Sicht zu erreichen.

Der Insufflator wird dazu an eine Gasflasche (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) bzw. einen Wandanschluss  angeschlossen, reguliert das Kohlendioxid auf einen voreingestellten Druck und kontrolliert den Kohlendioxidausstoß an das anzuschließende Endoskopsystem (ebenfalls nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Ein integriertes Heizelement ermöglicht eine Erwärmung des Kohlendioxids auf eine Temperatur von 37° C.

Zur äußeren Form siehe obere Einheit der Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "medizinisches Gerät, nicht von den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9075 erfasst" eingereiht.

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Nationale Stichworte: ENDOSKOP FÜR DIE HUMANMEDIZIN

Spezieller Überzug (Abdeckung) für Endoskope…

Spezieller Überzug (Abdeckung) für Endoskope und Optiken im OP - steril, in Form einer schlauchartigen transparenten Kunststoffhülle mit Teleskopfaltung.

An einem Ende mit einem Kunststoffring zum Handling durch eine unsterile Person, am anderen Ende mit einem Adapter, in Form eines speziellen Bayonetteanschlusses für ein medizinisches Endoskop versehen.

Die spezielle Abdeckung dient der Verbindung der nicht sterilisierbaren Kamera eines Endoskopsystems mit dem Endoskop, um die Verwendung unter sterilen Bedingungen, zum Beispiel bei laparoskopischen Eingriffen zu ermöglichen.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Ware ist in einer Papier-Folienpackung steril verpackt und wird als "Zubehör, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Endoskop bestimmt" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF HÜLLE STERIL ENDOSKOP

Sog. Kaltlicht Miller Spatel zum Einmalgebrauch,…

Sog. Kaltlicht Miller Spatel zum Einmalgebrauch, im Wesentlichen bestehend aus einer geraden Vorrichtung aus Edelstahl mit integiertem Lichtwellenleiter und einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Lichtquelle ausgestatteten Laryngoskopgriff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation.

Die Ware ist in einer Kunststofftüte verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 genannt, Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TEIL STAHL MEDIZINISCHES GERÄT ENDOSKOP

Sog. Laryngoskopspatel "Flex Kaltlicht…

Sog. Laryngoskopspatel "Flex Kaltlicht mit beweglicher Spitze", im Wesentlichen bestehend aus einer gebogenen Vorrichtung aus Edelstahl mit integiertem Lichtwellenleiter, einer speziell geformten Aufsteckvorrichtung zur Befestigung an einem mit einer Lichtquelle ausgestatteten Laryngoskopgriff (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und einer beweglichen, über einen Hebel abklappbaren Spitze zur Anhebung des Kehldeckels.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung stellt sich als Bestandteil eines Laryngoskops dar und dient der Einstellung des Pharyngealraumes zur oralen oder nasalen endotrachealen Intubation.

Die Ware ist mit einem Informationsblatt in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 genannt, Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL STAHL MEDIZINISCHES GERÄT ENDOSKOP

So genanntes Board für EPK, im Wesentlichen…

So genanntes Board für EPK, im Wesentlichen bestehend aus einer mit aktiven und passiven Bauelementen bestückte gedruckte Schaltung mit 128 MB Speicher, mehreren elektronischen Schnittstellen sowie jeweils einen RS-232C-, USB- und RJ-45-Anschluss.

Die Ware wird in die Bildgebungseinheit (Video-Prozessor) eines medizinischen Video Endoskops (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) eingebaut.

Die Ware dient zur Bilderzeugung für den im Video-Prozessor verbauten Touchscreen (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) sowie zur Erzeugung von USB-, LAN- und RS-232C-Ausgangssignalen.

Dieser Touchscreen dient zur Anzeige der interaktiven Benutzeroberfläche des Videoprozessors.

Eine Möglichkeit zur unmittelbaren Darstellung der Video-Eingangssignale eines Endoskops auf dem Bildschirm des Video-Prozessors ist jedoch nicht ersichtlich.

Die Erzeugung einer eigenen, bedienbaren Benutzeroberfläche eines Gerätes ist nicht gleichzusetzen mit der Tätigkeit der Signalverarbeitungsplatine eines Monitors, die externe Videosignale zur Darstellung auf einem Bildschirm umwandelt, weshalb eine Einreihung in die Position 8529 als Teil eines Monitors der Position 8528 auszuschließen ist.

Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskopsystem" eingereiht.

 

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Nationale Stichworte: TEIL MEDIZINISCHES GERÄT ENDOSKOP PROZESSOR MEDIZINISCHE GERÄTSTEILE TEIL VON

"All-in-One-System", in Form eines…

"All-in-One-System", in Form eines Kompakt-Tischgeräts, bestehend aus einem 18,5“-Touchscreen-Monitor mit Bildschirm-Tastatur, einer integrierten LED-Lichtquelle, einer Full-HD-Kamera-Kontrolleinheit, einer Dokumentationseinheit mit integrierter Netzwerkfunktion, einem Mikrofon, einem Lautsprecher sowie verschiedenen Kameraanschlüssen (C-LINE und X-LINE), die das Gerät kompatibel mit starren, flexiblen und Einmal-Endoskopen machen.

Das Kompaktgerät, das neben der Kamera- und Videofunktion auch zur Verarbeitung, Speicherung und Weiterleitung von Patientendaten und der Dokumentation der endoskopischen Untersuchungen, einschließlich Stroboskopie, durch Ärzte am Patienten dient, stellt sich als funktionsnotwendige Komponente eines medizinischen Endoskops dar, an das noch der Endoskopschlauch mit Kamerakopf und ggfs.

Peripheriegeräte (z.B. Drucker, Fußschalter, SD-Karte, Tastatur) - alle nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung - über die vorhandenen Schnittstellen anzuschließen sind.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in Anlage. Die Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein medizinisches Endoskopiegerät" eingereiht

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Nationale Stichworte: LAMPE LED ENDOSKOP MEDIZINISCHE GERÄTSTEILE MONITORBILDSCHIRM

Sog. Laryngoskopgriffe, in verschieden Größen,…

Sog. Laryngoskopgriffe, in verschieden Größen, im Wesentlichen bestehend aus einem zylinderförmigen Griffstück aus Aluminium, welches mit einem Batteriefach, einer LED und einer speziell geformten Aufnahmevorrichtung für einen Laryngoskopspatel mit integriertem Kontaktelement ausgestattet ist.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die Vorrichtung dient der Aufnahme eines mit einem Lichtwellenleiter ausgestatteten Laryngoskopspatels (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) und stellt sich als Bestandteil eines als Hilfsmittel zur endotrachealen Intubation im Rahmen einer Narkose oder Beatmungstherapie verwendeten Intubationslaryngoskops dar.

Die Ware ist mit einem Informationsblatt in einem Pappkarton verpackt. Sie wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich für ein medizinisches Gerät, anderes als in den Unterpositionen (KN) 9018 1100 bis 9018 9010 genannt, Endoskop (hier: Laryngoskop)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL GRIFF LED MEDIZINISCHES GERÄT ENDOSKOP

Ersatzteil für die Videoendoskopsonde eines…

Ersatzteil für die Videoendoskopsonde eines Videoendoskopsystems mit Messfunktion, im Wesentlichen bestehend aus einem CCD-Bildsensor mit optischer Linse in einem Metallgehäuse, mit Video-Anschlusskabel sowie mit Lichtwellenleiter und Schaltlitzen (zur äußeren Form: siehe Abbildung in Anlage).

DIe Ware wird als "Teil, erkennbar hauptsächlich bestimmt für ein Gerät zum Messen oder Prüfen, in Kapitel 90 anderweit weder genannt noch inbegriffen (hier: Videoinspektionsgerät mit Messfunktion)" eingereiht.

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Nationale Stichworte: TEIL AUS UNEDLEM METALL KABEL MESSGERÄT OPTISCHE LINSE ZUM EINBAUEN FÜR DIE ANALYSE ENDOSKOP OPTISCHE VORRICHTUNG TEIL VON