ETIKETT.

ЕТИКЕТ 2 ŠTÍTKY, ETIKETY, VISAČKY 54 ETIKETTER 2 LABELS 161 ETIQUETA 26 NIMILAPPU 1 ÉTIQUETTE 135 ETIKETE 3 CÍMKE 15 ETICHETTE 12 ETIKETĖS 1 ETIKETTEN 57 ETYKIETY 12 ETICHETĂ 3 ETIKETY 1 ETIKETE 7 ETIKETT 13

Es handelt sich um einen aufgerollten Streifen…

bedruckt; aus papier; nicht selbstklebend; streifen; etikett

Es handelt sich um einen aufgerollten Streifen aus Papier (Breite etwa 2,8 cm), der beidseitig mit einem Endlosmotiv (Herstellername und -logo, Produktsorte) farbig bedruckt ist.

Er ist in Längsrichtung in gleichbleibenden Abständen mit zwei ausgeschnittenen, gegenüberliegenden Einkerbungen versehen.

Der Streifen soll in Abständen von etwa 3,2 cm im Bereich der spitz zulaufenden Kerben in gleichmäßige Stücke (Abmessungen etwa 2,8 x 3,2 cm, mit abgeschnittenen Ecken) quergeschnitten werden, die als Etiketten für Teebeutel verwendet werden sollen, indem sie z.

B. mit einem Faden und einer Klammer an gefüllten Teebeuteln befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4821 10 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um unfertige Waren handelt, die im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Waren aufweisen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER NICHT SELBSTKLEBEND STREIFEN ETIKETT

Es handelt sich um aufgerollte Streifen aus…

bedruckt; aus papier; nicht selbstklebend; streifen; etikett

Es handelt sich um aufgerollte Streifen aus Papier (Breite etwa 2,8 cm), die ein- oder beidseitig mit einem Endlosmotiv (Herstellername und -logo, ggf.

Produktsorte) bedruckt ist. Die Streifen weisen auf einer Seite am Rand in Längsrichtung in gleichbleibenden Abständen rechteckige Farbmarkierungen auf.

Sie sollen in Abständen von etwa 3,2 cm im Bereich Farbmarkierungen in gleichmäßige Stücke (Abmessungen etwa 2,8 x 3,2 cm) quergeschnitten werden, die als Etiketten für Teebeutel verwendet werden sollen, indem sie z.

B. mit einem Faden und einer Klammer an gefüllten Teebeuteln befestigt werden. Abbildung siehe Anlage.

Derartige Waren gehören als "Etiketten aller Art aus Papier, bedruckt, andere als selbstklebend" zur Unterposition 4821 10 90 der Kombinierten Nomenklatur, da es sich zolltarifrechtlich um unfertige Waren handelt, die im vorliegenden Zustand bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der fertigen Waren aufweisen.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS PAPIER NICHT SELBSTKLEBEND STREIFEN ETIKETT

Nach den Angaben des Antragstellers handelt…

gewebe; aus kunststoff; folie; band; polyurethan; mehrlagig;…

Nach den Angaben des Antragstellers handelt es sich um Etiketten aus Kunstleder. Die Laboruntersuchung ergab, dass rechteckige Flacherzeugnisse aus mit Spinnstoff verstärktem Zellkunststoff vorliegen.

Die Erzeugnisse sind rechteckig und weisen weder abgerundete Ecken noch eingestanzte Löcher oder andere Umrissformen auf.

Die Ware ist als andere Bänder aus Zellkunststoff aus Polyurethan-Weichschaum in die Unterposition (KN) 3921 1310 des Zolltarifs einzureihen.

Nomenklatur-Code:
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Nationale Stichworte: GEWEBE AUS KUNSTSTOFF FOLIE BAND POLYURETHAN MEHRLAGIG VERSTÄRKT STREIFEN ETIKETT

Angaben des Antragstellers: Plakette mit…

Angaben des Antragstellers: Plakette mit Bedienungsanleitung aus Kunststoff Feststellungen an einem Warenmuster: Es wurde eine rechteckige, auf der Unterseite selbstklebende Plakette mit abgerundeten Ecken vorgelegt.

Die Plakette ist mit einer Bedienungsanleitung bedruckt und auf der Unterseite mit einer Schutzfolie versehen.

Befund: Es liegt ein selbstklebendes Flacherzeugnis aus Kunststoff im Sinne der Unterposition (KN) 3919 9080 vor.

Nomenklatur-Code:
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Gültig ab:
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Nationale Stichworte: BEDRUCKT AUS KUNSTSTOFF SELBSTKLEBEND ETIKETT