ETUI.

ETUJE (POUZDRO) 7 ETUIER 12 ΘΗΚΗ 6 ESTUCHE 41 KOTELO 29 ÉTUI 510 SZELENCE 1 ASTUCCI 21 ETUIS 133 ETUI 71 ETUI, TOC, CUTIE 1 ETUIJI 2 ETUI 7

Etui für Ersatzspitzen, Fotos siehe Anlage,…

Etui für Ersatzspitzen, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus formgepresstem Kunststoff, - - bestehend aus zwei geformten Halbschalen, die durch Scharniere miteinander verbunden sind, - mit einem integrierten Tragegriff, - mit zwei Schnappverschlüssen, - im Inneren besonders zur Aufnahme von Ersatzspitzen für Spezialpinzetten hergerichtet, - - an beiden Innenseiten mit einer Schaumkunststoffeinlage ausgestattet; auf einer Seite     mit zehn speziell auf die Spitzen zugeschnittenen Aussparungen, - in den Abmessungen: ca. 23 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 4,5 cm (Tiefe). "Ähnliches Behältnis (Etui für Ersatzspitzen), anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis  4202 3900 genannte, mit Außenseite aus formgepresstem Kunststoff"

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ETUI PRESSGEFORMT

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich um ein ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer) in Form eines passgenauen Behältnisses für sog. "Apple AirPods Pro".

Das Etui besteht aus einem formstabilen Gehäuse aus Kunststoffen mit einer Außenseite aus Kunststofffolien auf einer Unterlage aus Spinnstoffen (in Lederoptik).

Das aufklappbare Erzeugnis (ohne Verschluss) ist mit einer Aussparung für ein USB-Ladekabel, einer punktuellen Aussparung für die Anzeige des Ladestatus und rückseitig mit einem kleinen Karabinerhaken ausgestattet.

Die Ware ist gemeinsam mit einem sog. "Sportband" an einer Pappkarte aufgeblistert. Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Das Etui wird nach Art und Gestaltung normalerweise in der Tasche oder der Handtasche mitgeführt.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um ein "ähnliches Behältnis (Etui für Kopfhörer), Taschen- und Handtaschenartikel, mit einer Außenseite aus Kunststofffolien".

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF OHNE VERSCHLUSS ETUI KARABINERHAKEN AUFKLAPPBAR

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie dem vorgelegten Warenmuster handelt es sich bei dem sog.

Sportband im Wesentlichen um ein Halteband für kabellose Kopfhörer. Das Erzeugnis besteht aus zwei nahezu trichterförmigen Halterungen aus Silikon (Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39; H 2,1 x Ø 1,1 cm) zur Aufnahme der Kopfhörer (nicht Gegenstand des Gutachtens), die über ein längenverstellbares Band miteinander verbunden sind (L 43-77 cm).

Das Band besteht aus einem Lagenerzeugnis mit einer charakterverleihenden Lage aus Schaumkunststoff, die mit Kunststofffolie überzogen und auf einer -bloß der Verstärkung dienenden- Lage aus Spinnstoff aufgebracht ist.

Die Ware ist gemeinsam mit einem Etui für kabellose Kopfhörer an einer Pappkarte aufgeblistert.

Während das Etui dem Transport und Schutz der Kopfhörer bei Nichtnutzung dient, wird das Sportband beispielsweise beim Joggen getragen, um die kabellosen Kopfhörer während der Nutzung nicht zu verlieren.

Eine Einreihung als Warenzusammenstellung im Sinne der AV 3 b) kommt deshalb aufgrund des fehlenden gemeinsamen Bedarfes nicht in Betracht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um eine "andere Ware aus Kunststoffen, andere als in den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9050 genannt".

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF AUS SILIKON ETUI BAND

Ähnliches Behältnis, sog. Reiseetui, Art.-Nr.…

Ähnliches Behältnis, sog. Reiseetui, Art.-Nr. 80516, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen (auf einer formstabilen Unterlage   aus Schaumkunststoff, mit abgerundeten Ecken), - auf dem Deckelteil mit einer kleinen Platte aus formgepresstem Kunststoff versehen, - mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss zu öffnen, - gefüttert; mit zwei offenen, netzartigen Einsteckfächern ausgestattet, - mit den Abmessungen von ca. 17,5 cm (Länge) x 9 cm (Breite) x 5 cm (Höhe), - soll der Aufnahme von Reiseutensilien dienen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genanntes"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ETUI SPINNSTOFFE UND WAREN DARAUS

Visitenkartenetui, sog. Visitenkartenbox,…

Visitenkartenetui, sog. Visitenkartenbox, Art.-Nr. 51805 Reflects - Lemnik, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - an beiden Schmalseiten aus unedlem Metall, - mit einem aufklappbaren Deckel mit integriertem Magnetverschluss; am Deckelteil mit einer Platte   aus unedlem Metall (sog.

Gravurplättchen) versehen, - mit den Abmessungen von ca. 9,5 cm (Breite) x 6,5 cm (Höhe) x 1 cm (Tiefe), - zur Aufnahme von Visitenkarten bestimmt, - in einem klarsichtigen Polybeutel in einer bedruckten Verkaufsverpackung aus Pappe verpackt. "Ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"

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Nationale Stichworte: DECKEL MAGNET AUS UNEDLEM METALL ETUI VERSCHLUSS MAGNETISCH

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche SOMNOwatch,…

Ähnliches Behältnis, sog. Tasche SOMNOwatch, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus flächenmäßig überwiegenden Spinnstoffen (charakterbestimmend), - an der Vorderseite mit einem aufgesetzten, offenen Einsteckfach mit Sichtfenster aus klarsichtiger   Kunststofffolie, an der Rückseite mit einem auf der gesamten Breite aufgesetzten Einsteckfach    aus klarsichtiger Kunststofffolie mit Klettverschluss, - mit einem Hauptfach mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - - mit einem offenen, netzartigen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 20 cm (Breite) x 17 cm (Höhe) x 6,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außen-  seite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte, nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF TASCHE ETUI DURCHSICHTIG MIT INNENFACH

Etui für ein Spirometer, sog. Tasche für…

Etui für ein Spirometer, sog. Tasche für Asthma-Monitor neu V2, Foto siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Spinnstoffen, - mit einem entlang der Schmalseiten und des oberen Rands verlaufenden Reißverschluss, - gefüttert; mit einem offenen Einsteckfach ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 13 cm (Breite) x 10 cm (Höhe) x 4,5 cm (Tiefe), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - zur Aufnahme eines Spirometers vorgesehen. "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte,  mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte,  nicht handgearbeitet"

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF GEFÜTTERT TASCHE MIT LOGO ETUI MIT INNENFACH

Ähnliches Behältnis, sog. Insulin-Etui für…

Ähnliches Behältnis, sog. Insulin-Etui für 2 Pens, Fotos siehe Anlage, - mit einer Außenseite aus Kunststofffolien, - - an den Rändern mit Streifen aus Spinnstoffgeweben eingefasst, - aufklappbar; mit einem dreiseitig umlaufenden Reißverschluss, - innen mit zwei offenen, netzartigen Einsteckfächern und zwei elastischen Schlaufen   zur Aufnahme von sog.

Insulin-Pens ausgestattet, - in den Abmessungen: ca. 10 cm (Höhe) x 18,5 cm (Breite) x 3 cm (Tiefe), - wird aufgrund des Verwendungszwecks und der Gestaltung üblicherweise in   der Tasche oder der Handtasche mitgeführt. "Ähnliches Behältnis, Taschen- oder Handtaschenartikel, mit Außenseite aus Kunststofffolien"  

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Nationale Stichworte: ETUI MIT INNENFACH AUFKLAPPBAR

Ähnliches Behältnis (Smartphone-Tasche),…

Ähnliches Behältnis (Smartphone-Tasche), Fotos siehe Anlage, - mit zwei verschiedenen Außenseiten: - - an der Schauseite mit einem Sichtfenster aus klarsichtiger Kunststofffolie und am unteren sowie am oberen Rand mit einer Außenseite aus Kunststofffolie auf einer Unterlage aus Gewebe, - - an der Rückseite mit einer Außenseite aus Spinnstoff mit einer Beschichtung aus Kunststoff (laut Antrag PU); die Beschichtung ist mit dem bloßen Auge nicht wahrnehmbar, - - an den Rändern mit einer Einfassung aus Spinnstoffgeweben, - - die beiden die Außenseiten bildenden Stoffe (Kunststofffolie und Spinnstoff) sind nach dem Umfang etwa gleich; damit kann der charakterbestimmende Stoff der Außenseite nicht ermittelt werden und das Behältnis ist von den gleichermaßen in Betracht kommenden Unterpositionen (4202 9219 und 4202 9298) in der Nomenklatur zuletzt genannten Unterposition zuzuweisen, - mit zwei hintereinander angeordneten Fächern: - - vorderes Fach: - - - am oberen Rand durch Umschlagen und mittels Klettbändern zu verschließen, - - - vorne mit der klarsichtigen Folie zum Bedienen eines Smartphones, - - hinteres Fach mit einem Klettverschluss am oberen Rand, - mit drei kleinen Klettschlaufen zur Befestigung an einem Tankrucksack, - flach gearbeitet; in den Abmessungen: ca. 21 cm (Höhe) x 13 cm (Breite). "Ähnliches Behältnis, anderes als in den Unterpositionen 4202 1110 bis 4202 3900 genannte, mit Außenseite aus Spinnstoffen, anderes als in der Unterposition 4202 9291 genannte"

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Nationale Stichworte: TASCHE MIT KLETTVERSCHLUSS ETUI KLETTVERSCHLUSSBAND WASSERDICHT DURCHSICHTIG ZUM BEFESTIGEN

Sog. Brillenvorhänger (Modell-Nr. 9207),…

Sog. Brillenvorhänger (Modell-Nr. 9207), im Wesentlichen bestehend aus zwei getönten Kunststoffgläsern (Abmessungen: ca. 60 x 50 mm) und einem mit Nieten befestigten, schwenkbaren Kunststoffclip.

Der Vorhänger dient nach Befestigung an einer Arbeitsschutzbrille zum Schutz der optischen Brillengläser und je nach Modell zum Sonnenschutz, Schweißerschutz sowie als UV-Filter.

Zur äußeren Form siehe Abbildung in der Anlage. Die mit einer Gebrauchsanweisung in einem Etui verpackte Ware wird als "brillenähnliche Ware, andere als Sonnenbrillen, mit Brillengläsern aus Kunststoff" eingereiht.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF ETUI FILTER