FÜR BADEZIMMER.

ЗА БАНИ 5 DO KOUPELEN 17 TIL BADEVÆRELSER 2 ΓΙΑ ΜΠΑΝΙΑ 2 FOR BATHROOMS 46 PARA CUARTOS DE BANO 8 KYLPYHUONEITA VARTEN 10 POUR SALLES DE BAIN 124 ZA KUPAONICE 4 FÜRDŐSZOBÁHOZ 10 PER STANZE DA BAGNO 109 VANNAS ISTABĀM 14 VOOR BADKAMERS 46 DO ŁAZIENEK 96 PENTRU BĂI 1 ZA KOPALNICE 1 FÖR BADRUM 57

Es handelt sich bei dem als "Ersatzkopf…

Es handelt sich bei dem als "Ersatzkopf Classic Mop Cotton" (Art. Nr. 52070) bezeichneten Erzeugnis um eine unvollständige Ware mit den wesentlichen Beschaffenheitsmerkmalen eines Mopps.

Das Erzeugnis besteht aus einem Bündel textiler Kordeln aus hauptsächlich Baumwolle, die an einem Anschlussstück aus Kunststoff, das dazu dient, die Ware mit einem Stiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung) zu verbinden, befestigt sind.

Das Erzeugnis dient dem Reinigen von glatten Oberflächen und ist als "Mopp" einzureihen.  

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Nationale Stichworte: AUS SPINNSTOFF KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BADEZIMMER HAUSHALTSGERÄT ZUM REINIGEN

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt…

Nach den Angaben der Antragstellerin handelt es sich bei den durch Abbildungen veranschaulichten sog. "Ablagen für Brausestangen" um Duschablagen aus verchromten Kunststoffen in Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39.

Die annähernd rechteckige Duschablage verfügt auf der Rückseite über einen herausnehmbaren Einsatz zur Befestigung der Ware an einer Brausestange.

Derartige Erzeugnisse dienen dem Abstellen von Duschuntensilien im Badezimmer. Die Ablage ist gemeinsam mit vier runden Kunststoffadaptern zur Größenanpassung an die Brausestangen in einen Pappkarton zum Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um "Hygiene- oder Toilettengegenstände, aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt".

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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BADEZIMMER VERCHROMT BADGARNITUR

Es handelt sich um einen sog. "Handtuchhalter,…

aus metall; möbel; aus unedlem metall; für badezimmer; haushaltsgerät;…

Es handelt sich um einen sog. "Handtuchhalter, Art. 18707", aus Metall, bestehend aus einem rechteckigen Metallfuß mit einem senkrecht aufgesetzten Rohr, an dem drei Stangen zur Aufhängung von Handtüchern seitlich angebracht sind.

Die Maße der Ware betragen 22 x 18 / 43,5 x 87 cm (B x T x H). Das Erzeugnis ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und wird entsprechend seiner Bezeichnung in Badezimmern zur Aufnahme von Handtüchern verwendet.

Der Handtuchhalter ist noch nicht zusammengesetzt in einem Karton verpackt. Die Ware ist als "anderes als in den Positionen 9401 bis 9402 erfasstes Möbel aus Metall, nicht von der in Büros verwendeten Art, kein Bett" einzureihen.

 

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Nationale Stichworte: AUS METALL MÖBEL AUS UNEDLEM METALL FÜR BADEZIMMER HAUSHALTSGERÄT HANDTUCHHALTER

Kappe für WC-Spülung (Art.-Nr. 66518038),…

Kappe für WC-Spülung (Art.-Nr. 66518038), - aus Kunststoff, spezifisch geformt, mit einer Breite von ca. 69,6 mm und einer Länge von ca. 29,3 mm; - zur Abdeckung einer WC-Spülung, die durch Drücken der Kappe betätigt wird.

Die Ware ist als "Teil, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Armaturen und ähnliche Apparate für Rohr- und Schlauchleitungen, nicht für bestimmte Luftfahrzeuge, keine Tastatur, kein Ventilanker" einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF TEIL FÜR BADEZIMMER FÜR SANITÄRGEGENSTÄNDE SANITÄRGEGENSTÄNDE ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Bei der als "Badschrank LUIS" bezeichneten…

Bei der als "Badschrank LUIS" bezeichneten Ware handelt es sich um ein noch nicht zusammengesetztes Möbel aus lackiertem Holz.

Das Erzeugnis besteht im Wesentlichen aus einem Korpus (65 x 83 x 30 cm, B x H x T) mit einer oberen Ablagefläche und vier darunterliegenden Schubladen sowie zwei Stauraumfächern, die mit einer Tür mit Knauf geschlossen werden.

Der Schrank ist dazu bestimmt, auf den Boden gestellt zu werden und dient der dauerhaften Einrichtung von Badezimmern.

Die verpackte Ware ist als "anderes als von den Positionen 9401 und 9402 erfasstes Möbel, aus Holz, nicht von den Unterpositionen 9403 30 bis 9403 6030 erfasst " einzureihen.

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Nationale Stichworte: AUS HOLZ SCHUBLADE FÜR BADEZIMMER

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie…

Nach den Angaben der Antragstellerin sowie der vorliegenden Abbildung handelt es sich um einen so genannten "Zahnputzbecher, Art. 18841" mit einer Höhe von etwa 9,3 cm und einem Durchmesser von maximal 7,5 cm.

Das mit einem schwarzen Farbauftrag versehene, konische, sich nach oben hin verjüngende Erzeugnis besteht aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (lt.

Antrag aus Polyresin, charakterverleihend). An der Unterseite ist der Becher mit einer etwa 1 cm starken Lage aus Holz sowie vier Stellfüßchen aus Kunststoff ausgestattet.

Der Zahnputzbecher ist in Luftpolsterfolie in einem bedruckten Pappkarton verpackt. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "Toilettengegenstand aus Kunststoffen, andere als in den Codenummern 3924 1000 11 0 bis 3924 9000 90 1 genannt" eingereiht.

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Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF BECHER HOLZ FÜR BADEZIMMER

Glasware zur Verwendung bei der Toilette,…

Glasware zur Verwendung bei der Toilette, Foto siehe Anlage, aus verschiedenen Bestandteilen zusammengesetzte Ware, bestehend aus: - einem Gefäß (Zahnputzbecher): - - aus mattiertem, gewöhnlichem Glas, - - in den Abmessungen: ca. 9 cm (Höhe) x 7 cm (Durchmesser), - - ohne Hinweise auf Handfertigung, - einer Halterung für die Wandmontage: - - aus unedlem Metall (Zinkdruckguss, verchromt), - - zum Ankleben an der Wand, - - mit einer passgenauen, ringförmigen Halterung für den Zahnputzbecher, - - mit Montagematerial (Kleber, Spatel), - zur Verwendung im Badezimmer bestimmt, - in einem Pappkarton verpackt, - das Gefäß aus Glas bestimmt insbesondere im Hinblick auf die Verwendung den wesentlichen Charakter der zusammengesetzten Ware. "Glasware zur Verwendung bei der Toilette, aus gewöhnlichem Glas, nicht handgefertigt"

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Nationale Stichworte: AUS GLAS HALTER ZUM BEFESTIGEN FÜR BADEZIMMER MIT BEFESTIGUNGSVORRICHTUNG ZUR VERWENDUNG IN DER TOILETTE

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

dusche; kunststoffe; aus kunststoff; acryl; für badezimmer

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine so genannte "Universal Duschablage, ZYT330595" aus transparentem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (Acryl, lt.

Antrag). Die rechteckige, etwa 25 x 10 cm große Ablage ist mittig mit einer zylindrischen Aussparung zur Befestigung an Brausestangen ausgestattet und verfügt an einer Schmalseite über eine Aufnahme für Handbrausen (sog.

Brausehalter). Das Erzeugnis dient dem Abstellen von Duschutensilien und ist gemeinsam mit vier Adaptern zur Anpassung an Brausestangen verschiedener Durchmesser in einer Sichtverpackung aus Kunststoff zur Abgabe an Endverbraucher im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF ACRYL FÜR BADEZIMMER

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

dusche; kunststoffe; aus kunststoff; für badezimmer; abs

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine so genannte "Universal Duschablage, ZYT330594" aus Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS, lt.

Antrag). Die rechteckige, etwa 25 x 10 cm große Ablage ist mittig mit einer zylindrischen Aussparung zur Befestigung an Brausestangen ausgestattet und verfügt an einer Schmalseite über eine Aufnahme für Handbrausen (sog.

Brausehalter). Das Erzeugnis dient dem Abstellen von Duschutensilien und ist gemeinsam mit vier Adaptern zur Anpassung an Brausestangen verschiedener Durchmesser in einer Sichtverpackung aus Kunststoff zur Abgabe an Endverbraucher im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BADEZIMMER ABS

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden…

dusche; kunststoffe; aus kunststoff; für badezimmer; verchromt

Nach den Antragsangaben sowie dem vorliegenden Warenmuster handelt es sich um eine so genannte "Universal Duschablage, ZYT330593" aus silberfarbem verchromtem Kunststoff im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (ABS, lt.

Antrag). Die rechteckige, etwa 25 x 10 cm große Ablage ist mittig mit einer zylindrischen Aussparung zur Befestigung an Brausestangen ausgestattet und verfügt an einer Schmalseite über eine Aufnahme für Handbrausen (sog.

Brausehalter). Das Erzeugnis dient dem Abstellen von Duschutensilien und ist gemeinsam mit vier Adaptern zur Anpassung an Brausestangen verschiedener Durchmesser in einer Sichtverpackung aus Kunststoff zur Abgabe an Endverbraucher im Einzelverkauf aufgemacht.

Zolltarifrechtlich handelt es sich um einen "Toilettengegenstand aus Kunststoffen".

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Nationale Stichworte: DUSCHE KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF FÜR BADEZIMMER VERCHROMT