FÜR DEN BODEN.

PRO PODLAHY 16 TIL GULVE 1 FOR FLOORS 56 PARA EL SUELO 7 LATTIAA VARTEN 2 POUR LE SOL 109 ZA PODOVE 1 PADLÓHOZ 1 PER SUOLI 1 GRĪDĀM 2 VOOR VLOEREN 38 NA PODŁOGI 29 PENTRU PODEA 14 NA PODLAHU 9 ZA TLA 3 FÖR GOLV 24

Unterlage für Freigehege, sog. Nylonboden…

aus gewebe; überzogen; aus nylon; spinnstoffware; für tiere;…

Unterlage für Freigehege, sog. Nylonboden für Freigehege, Foto siehe Anlage, - in einem Polybeutel verpackt, - annähernd in Form eines regelmäßigen Achtecks mit ca. 64 cm langen Seiten, - aus einfarbigen, einseitig (Innenseite) mit Kunststoff (keine Zellstruktur erkennbar) überzogenen Geweben der Position 5903 aus laut Antrag Nylon (synthetische Chemiefasern), - an allen Rändern durch Umschlagen und Festnähen gesäumt sowie mit angenähten Klettverschlussbändern zur Befestigung an einem Freiluftgehege (z.

B. für Kaninchen) ausgestattet (u. a. somit konfektioniert), - ohne Hinweise auf Handarbeit, - soll laut Antrag den Boden schützen und das Freigraben der Tiere verhindern. "Andere konfektionierte Ware (Unterlage für Freigehege), aus Spinnstoffen, aus Geweben, nicht handgearbeitet"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS GEWEBE ÜBERZOGEN AUS NYLON SPINNSTOFFWARE FÜR TIERE FÜR DEN BODEN KANINCHEN

Bei dem sog. "Ersatzschwamm für einen…

aus kunststoff; kopf; schwamm; für den boden; zum reinigen; reinigungsgerät

Bei dem sog. "Ersatzschwamm für einen Bodenwischer (20669)" handelt sich um einen unvollständigen Schwamm-Mopp in Gestalt eines Wischkopfes mit Kunststoffhalterung ohne Stiel, im Wesentlichen bestehend aus einer ca. 27 cm langen, im Durchmesser ca. 6,0 cm großen, mit Rillen versehenen Rolle aus PVA.

Eine zweiteilige Kunststoffhalterung, an einer abgeflachten Seite der Rolle ermöglicht das Befestigen des Ersatzschwammes an einem Wischerstiel (nicht Gegenstand dieser vZTA-Entscheidung).

Das in transparenter Kunststofffolie verpackte Erzeugnis weist bereits die wesentlichen Beschaffenheitsmerkmale der vollständigen Ware auf, die z.

B. dem Reinigen von Böden oder Fenstern im Haushalt dient. Die unvollständige Ware ist als "Mopp" einzureihen.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF KOPF SCHWAMM FÜR DEN BODEN ZUM REINIGEN REINIGUNGSGERÄT

Ventilator, - aus einem zylinderförmigen…

aus kunststoff; fernbedienung; mit elektromotor; für den boden;…

Ventilator, - aus einem zylinderförmigen Gehäuse mit einer Höhe von 90 cm, mit eingebautem Elektromotor, rundem Standfuß, Luftein- und auslass, Bedienelementen, LED-Leuchten und Timer (Abbildung siehe Anlage), - mit 3 Geschwindigkeitsstufen, einstellbarer Oszillation und 3 Funktionen (Normal, Natürlich, Schlafmodus), - mit einer Leistung von 45 W und einem Gewicht von ca. 2,7 kg, - zur Erzeugung eines Luftstroms in Räumen, mit einem Luftdruck von weniger als 2 bar. - in einer gemeinsamen Verkaufsumschließung mit Fernbedienung.

Der Turmventilator bestimmt den Charakter des Ganzen. "Ventilator, Bodenventilator mit eingebautem Elektromotor mit einer Leistung von weniger als 125 Watt (zusammengesetzte Ware aus Ventilator -charakterbestimmend-, Timer und LED-Leuchten in Warenzusammenstellung in Aufmachung für den Einzelverkauf mit nicht charakterbestimmender Fernbedienung) - Ventilator"

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: AUS KUNSTSTOFF FERNBEDIENUNG MIT ELEKTROMOTOR FÜR DEN BODEN VENTILATOR

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten…

kunststoffe; aus kunststoff; wasser; rohr; mit metall; für den…

Bei dem durch Abbildungen veranschaulichten Erzeugnis handelt es sich um einen sog. Hof-/Parkdeckablauf, bestehend aus einem zylindrischen, an der Unterseite mit einem Anschlussstutzen versehenen Gehäuse (Ablaufkörper) aus Kunststoffen im Sinne der Anmerkung 1 zu Kapitel 39 (charakterverleihend), das mit umlaufender Vierstegdichtung und integrierter, frostsicherer Geruchssperre sowie einem herausnehmbaren Sandfangkorb ausgestattet ist.

Die Ware weist einen senkrechtem Auslauf auf und ist an der Oberseite mit einem Tragrahmen aus Ecoguss mit Schlitzrost versehen.

Der Hof-/Parkdeckablauf wird nach Angaben der Antragstellerin in Bodenflächen mit Fahrverkehr verbaut und dient zur Entwässerung von z.

B. Parkdecks oder in Tiefgaragen im gewerblichen oder kommunalen Bereich. Derartige Erzeugnisse werden zolltarifrechtlich als "andere Ware aus Kunststoffen, andere als von den Unterpositionen (KN) 3926 1000 bis 3926 9092 erfasst" eingereiht.

Nomenklatur-Code:
Nomenklatur-Code.
Gültig ab:
.

Nationale Stichworte: KUNSTSTOFFE AUS KUNSTSTOFF WASSER ROHR MIT METALL FÜR DEN BODEN ABS